Protokoll der Sitzung vom 14.12.2000

. Transporte des Güterverkehrs betrifft. Das ist ein absolutes

Manko und ein Defizit. Wir kämpfen- ich möchte fast sagen

tagtäglich - gemeinsam darum, dass es besser wird. Dies gilt

übrigens auch für Fernstrecken im Personenverkehr. Wirken

nen die InterRegio-Diskussion. Das sind Dinge, die wir ge

meinsam angehen müssen.

(Frau Kiltz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mitwem?- Schwarz, SPD: Wir gemeinsam!)

Das ist nicht einfach, weil sich die Bahn immer noch in der

Umstellung in einen Privatbetrieb befindet und immer noch

riesige Fluktuationen beim Personal hat. Auch die Zuständigkeiten sind noch oicht so klar geregelt, dass man von einem

modernen Wirtschaftsunternehmen sprechen kann. Diesbe

züglich fehlt noch einiges bei der Bahn AG. Ich hoffe, dass

dies in den nächsten Jahren machbar ist und wir dann unser

Programm so umsetzen können, wie wir es vorgegeben ha

ben.

Ich möchte noch einmal betonen, wir werden all dem ge

recht, beispielsweise auch was die Binnenschifffahrt betrifft.

Bezüglich der Moselschleusen haben wir noch riesige Kapazi

täten. Wir müssen die Wasserstraßen noch stärker nutzen

und zu diesem :Zweck die Schleusen erneuern. Als Beispiele

nenne ich Zeltingen-Rachtig und Bruttig-Fankel.

(Beifall der F.D.P. und bei der CDU- Zurufder Abg. Frau Themas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Es gibt noch einiges zu tun, aber das ist bekannt. Deswegen

haben wir auch ein Zehn-Jahres-Programm entwickelt. Wenn

alles bereits getan wäre, bräuchten wir kein Zehn-Jahres

Programm mehr. Insofern haben wir ein modernes und zu

kunftsorientiertes Programm entwickelt.

Meine Damen und Herren von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ein

bessere~ Programm bekommen Sie in ganz Deutschland nicht

mehr geboten. Also stimmen Sie ihm zu!

Ich bedanke mich herzlich, dass Sie mir zugehört haben.

(Beifall der F.D.P. und der SPD- Zuruf des Abg. Creutzmann, F.D.P.)

Zu einer Kurzintervention erteile ich der Abgeordnete_n Frau

Grützmacher das Wort.

Herr Eymael, es ist sehr auffäliig gewesen, wie viel detaillierter und mitwie viel mehr Emphase

(Frau Kiltz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Leidenschaftlieh er!)

Sie diese Straßenbauprojekte vorgestellt haben.

(Zuruf des Abg. Creutzmann, F.D.P.)

Ich gehe einmal davon a·us, dass Sie durchschnittlich mehr Au

to fahren als mit der Bahn. Aber dennoch hätte ich gern, dass

Sie uns die Projekte, bei denen neue Schienen-gebautwerden

oder elektrifiziert werden, ebenso detailliert vorstellen wie

die verschiedenen Maßnahmen, die Sie zum Straßenbau vor

gestellt haben. Vielleicht können Sie uns dazu zur Ausgegli

chenheit auch etwas sagen.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜN~!'!"

Frau Kiltz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Das kann er gar-nicht!)

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen

nicht vor. Damit sind wir am Ende der Aussprache über den

Bericht der Landesregierung.