Mit dem Flughafen Hahn als bedeutendem Konversionsprojekt verfügt Rheinland-Pfalzüber einen hoch enU.vicklungsfähigen Flughafen mit einer 24-Stunden-Fiuggenehmigung. Bisher konnten an diesem Standort rund 1 600 Arbeitsplätzeneu geschaffen werden.
Jahren maximal 800 zivile Arbeitskräfte beschäftigt. Die Zahl der Arbeitskräfte ist also verdoppelt worden. Das muss_ natürlich-in diesem Zusammenhang gesehen werden. Vordem Hin
tergrund der Anzahl der Arbeitskräfte muss auch berücksichtigt werden, wer diesen Flughafen befürwortete und wer ihn nicht befürwortete.
verkehrspolitischen Rückblick auf die 90er-Jahre bleiben, dass es der Landesregierung gelungen ist, die Formel1 wieder am Nürburgring zu etablieren.
Zusammen mit dem Freizeitpark.. Erlebniswelt Nürburgring" und dem großen Fahrsicherheitszentrum tragt der Nürburgring heute ganz wesentlich zur Strukturverbesserung der ge
Die in Rheinland-Pfalz im Zeitraum von 1990 bis 1999 aufge-wendeten öffentlichen Mittel zum Erhalt und zur Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur sowie der Verkehrsangebote belaufen sich auf mehr als 18Milliarden DM. Die An
Meine Damen und Herren, die Landesregierung wird ihre zukunftsorientierte Verkehrspolitik auf dieser guten Grundlage kontinuierlich fortsetzen; denn der Verkehr in RheinlandPfalzwird auch in deokommenden Jahren weiter wachsen.
größere Transpornveiten mit kleineren Sendungsgrößen und höherer Bedienfrequenz im Güterverkehr sowie
Beim Aufkommen im motorisierten Personenverkehr ist bis zum Jahr 2010 ein Wachstum von 19 % zu erwarten. Dabei geht dre Landesregierung davon aus, dass ein überproportionaler Anstieg des PKW-Verkehrs durch weiter verbesserte Angebote im öffentlichen Verkehr zumindest in Teilen aufgefangen werden kann bzw. aufgefangen werden muss.
Der rheinland-pfälzische Luftverkehr wird mit-einer Steigerung von 35 % bis zum Jahr 2010 die höchste Wachstumsrate
Für den Güterfernverkehr in Rheinland-Pfalz wird bis zum Jahr 2010 ein Wachstum von etwa 21% prognostiziert.
Trotz der Wachstumsdynamik beim Gütertransport auf der Straße von etwa 19 % ist es aus Sicht der Landesregierung möglich, einen wesentlichen Teil des Güterfernverkehrs vor allem über die rheinland-pfälzischen Güterverkehrszentren auf Bahr]~:~nd Schiff zu verlagern. Das ist eine richtige Politik.
wa 23% urid bei der Binnenschifffahrt-von einem Wachstum von rund 27 % auszugehen. Ein überproportionaler Teil des Fernverkehrszuwachses auf der Straße wird auf den Durch
Meine Damen und Herren, angesichts der prognostizierten und sehr dynamische~ Verkehrsentwicklung hält die Landesregierung den weiteren Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und der Verkehrsangebote für zwingend erforderlich.
nen in Rheinland-Pfalzist das Land im europäischen und globalen Standortwettbewerb in besonderem Maß auf lei
stungsfähjge Verkehrsverbindungen angewiesen; denn eine _gute Verkehrsinfrastruktur ist ein wichtiges Instrument zur
Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen in der rheinland-pfälzischen Wirtschaft und im Tourismusgewerbe sowie zur positiven Entwicklun!;l der ländlichen Räume.
Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und -Weinbau als das Strukturministerium für den ländlichen
Raum misst daher den Maßnahmen-zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur eine wichtige Bedeutung zu. Diese -Maßnahmen sind Bestandteil eines umfassenden Instrumentenkatalogs für den ländliche"! Raum, der im Ministerium gebundelt u·nd im Rahmen der Initiative für den ländlichen Raum
Angesichts der vorliegenden Prognosen darf das Verkehrssystem nicht zum Engpassfa~tor der wirtschaftlichen Entwick
Die Beseitigung von Unfallschwerpunkten. die Sanierung des vorhandenen Straßennetzes, Verkehrsberuhigungsmaßnahmen, verkehtsordnerische Maßnahmen sowie eine permanente Verkehrserziehung und -aufklärung insbesondere jun- ger Führerscheininhaber sind die SchlüsseLauf diesem Weg.
Die Finanzierung der notwendigen Verkehrsinfrastrukturinvestitionen und attraktiver Bedienungsangebote stößt angesichts der Finanzlage der öffentlichen Hände allerdings an Grenzen. Die Quadratur des Kreises ist mir noch nicht gelungen. Die üben derzeit andere.
Im Rahmen der Finanzierung durch öffentliche Mittel muss daher die Sanierung der vorhandenen Verkehrsinfrastrukturen Vorrang haben. Für Maßnahmen zur Neuerstellung von Verkehrsinfra'strukturen sollte so weit wie möglich privates Kapital, zum Beispiel über Mautfinanzierungsprojekte, mobilisiert werden.
Eine Vorfinanzierung von Projekten kann jedoch aus meiner Sicht in Zukunft im Hinblick auf die jetzt schon hohe Vorbe
lastung künftiger Haushalte nur noch bei strukturpolitisch besonders bedeutsamen Verkehrsprojekten in Betracht komDie vom Bau ·neuer Verkehrswege und vom Verkehr selbst men. ausgehenden Umweltbelastungen sollen durch eine mögliehst geringe Flächeninanspruchnahme, durch die Vermeidung von Trennwirkungen sowie durch geringere Lärm~ und Schadstoffimmissionen so weit wie möglich vermindert werden.