bringe also ein Beispiel: Ein verheirateter Bäckermei~ter mit einem Gewinn vor Steuern von 70 000 Dryl musste 1998 13 950 Dr\11 an Steuern bezahlen. Im Jahr 2000, also n3ch der dritten Stufe, ist er um 31 %, um 4 300 DM, ef)tlastEt.
Im Jahr 2005 werden es 5 641 DM weniger ~ein, also rund 26 % weniger Steuern._ Das i5t eine fE~tstehende Tatsache. Das ~ind ganz einfache Tabellen. D;;;s kann man überall nachlesen.
Jetzt kommen wir zur Strukturdes rviittelstands, weil Sie die: Spitzensteuersätze so in den Vordergrund gestellt h;:;ben. Fast alle Personenunternehmen - Mittelstand - habe:n Einkünfte unter 100 000 Dl\,1. Es sind 80 %. Das sind also die Be
triebe, die entl~tet werden. Das i~t Mittel5tandspolitik, das~ solche Unternehmen- ge~t3rkt werden, Natürlich Wird auch die Industrie entlastet.
nalen Vergleich ;;ind die Spitzensteuersätze in Deutschland zu hoch gewesen, und wenn ich sie dann absenKe, urri wit:der ausländische Investitionen in der Bunde~republik Deutehland zu ermöglichen, dann sagen, die werden aber zu stc:.rk entlastet. Dann muss ich sagen, was ich will, Herr Jullien.
250 000 Drv1, damit wir einmal von der Mehrheit der Leute reden und nicht irgendwo ein Unternehmen herauO.greifen, das gar nicht EXistent i;t oder sich in der ivli nder[ieit befindet.
(Abg. Creutzmanri, F.D.P., geht zum Rednerpult- FrauThomas, BÜNDNIS 901DIEGRÜNEN: Nein, la~sen Sie ihn ruhig zuerst! Er ist doch schon vorn!)
~tungen ~enken, Arbei-trlosigkeit bekämpfen" - und dann in _den Wortlaut dieses Antrags sch:IUt, wird man schwer ent-
täuscht. Herr Kollege Jullien, von Vor5chlägen, den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz zu stärken oder die Arbeits
Es werden lt:diglich-Ausfiihrungerrdaiüber.gEmacht, wie sich die CDU-Fraktion eine Steuerreform vorstellt, aber auch hier wimmelt es nur so von Allgemeinplätzen, sodass man mit diesem Antrag nichts anfangen kann. Deswegen wird auch die F.D.P.-Fraktion die;en Antrag ~blehnen, weil er völlig überholt ist una von einer Inhaltsleere geprägt ist, die erschüt
Publikum. Diese Polemik, die wir hier vor Augen führen, hilft dem Wirtschafustandort überhaupt nicht w;:iter.
ministers und des Ministerpräsidenten, dafür Sorge zu :tragen, dass das, was die Bundesregierung- der Bundeskanzlerzugesagt hat, dass die Belastung der Wirtschaft nicht höher als 3,5 Milliarden DM sein wird, auch zutrifft.
Herr Jullien, ich kann sachlich über dieses Thema reden. Wir haben das Thema.. AfA-Tabellen" in zwei Stufen: Einmal in der ersten Stufe, die jetzt diskutiert wird, und die zweite Stufe im Jahr 2002 mit den branchenspezifischen AfA-Tabellen.
Es gab eine Anhörung in einem Ausschuss des Bundestags. Die Bundesregi~rung hat signalisiert, sich an das zu halten, was sie yersprochen hat. Sie wird dies noch einmal überJegen.