Daraus wird abgeleitet, um Familie und Beruf besser miteinander zu vereinbaren, dem demografischen Wandel Rechnung zu tragen und die Weiterbildung innerhalb und außerhalb des Betriebs zu fördern, sind Langzeitarbeitskonten, Jahres- und Lebensarbeitszeitkonten eine vorrangige Aufgabe der Tarifparteien. Dabei gilt es, kleinen und mittelständischen Unternehmen Hilfe anzubieten, sie zu begleiten und zu unterstützen, damit auch sie die Vorteile flexibler Arbeitszeiten nutzen können.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Unternehmen, Gewerkschaften, Verbände, Kammern und wissenschaftliche Einrichtungen haben sich an den Anhörungen und der Meinungsbildung der Kommission engagiert beteiligt. Ihre Erfahrungen und Vorschläge sind Bestandteil des vorliegenden Berichts.
Die Arbeit der Enquete-Kommission wurde auf der Landtags-Website laufend dokumentiert, einschließlich der Protokolle, damit die interessierte Öffentlichkeit und Institutionen und Verbände die Beratungen der Kommission mitverfolgen konnten. Wir haben auf diese Weise zahlreiche junge Besuchergruppen erreicht. Einige haben an Sitzungen der Kommission teilgenommen und Gespräche mit Mitgliedern der Kommission geführt. Diese Form der Öffentlichkeitsarbeit sollte weiter ausgebaut werden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Kommission hat den überwiegenden Teil des Berichts, nämlich den Teil, der die Beratungen wiedergibt, einstimmig verabschiedet. Die abschließenden Stellungnahmen der Sachverständigen Herrn Dr. Klös und Herrn Dr. Seifert wurden angefügt.
Die Empfehlungen der Kommission 14/2 zu Qualifikation und lebenslangem Lernen zur Sicherung von Beschäftigung, Innovation und zur Zukunft der Arbeit in Rheinland-Pfalz haben folgende Schwerpunkte:
Ausbildung ist die Zukunftsaufgabe. – Lebenslanges Lernen ist die Herausforderung der Zukunft. – Die Realisierung des familienfreundlichen Unternehmens muss unterstützt werden. – Die hohe Bedeutung von kleinen und mittleren Unternehmen für die Zukunftsentwicklung in den Regionen unter Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen ist besonders wichtig. – Die Stärkung der Frauenerwerbstätigkeit ist als wirtschaftliche und gesellschaftliche Chance zu sehen.
Mit den Stimmen der Fraktionen der SPD und FDP und ihrer Sachverständigen gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und ihrer Sachverständigen wurde dies beschlossen.
Die Vertreter der CDU fordern unter anderem eine neue Lernkultur sowie Änderungen bei bundesrechtlichen Rahmenbedingungen für mehr Beschäftigung und schlagen vor, Rheinland-Pfalz zu einer „zentralen europäischen Mittelstandsregion“ zu entwickeln.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betonte unter anderem den Stellenwert von Bildung und Qualifikation, sie forderte solidarische Antworten auf die Globalisierung und hob die Chancen im Umwelt- und Dienstleistungsbereich hervor.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist gelungen, was anfangs viele bezweifelt haben: Die EnqueteKommission „Zukunft der Arbeit in Rheinland-Pfalz im neuen Jahrhundert“ hat ihren umfangreichen Arbeitsauftrag innerhalb von zweieinhalb Jahren abgearbeitet und ihre Empfehlungen formuliert.
An diesem Erfolg haben viele mitgewirkt, an vorderster Front engagiert und kompetent die Kolleginnen und Kollegen der Kommission, bei denen ich mich ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit bedanke, besonders bei Ihnen, Frau Thelen, der stellvertretenden Vorsitzenden der Kommission.
In Grundsatzfragen und in Verfahrensfragen haben wir fair und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Mein Dank gilt auch Ihrem Vorgänger, unserem ehemaligen Kollegen Manfred Kramer.
Ich möchte auch die Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen besonders erwähnen, auf deren Schultern der Großteil der Arbeit lag. Vor allem freue ich mich, dass Sie, Frau Kollegin Grosse, heute an unserer Beratung des gemeinsamen Schlussberichts teilnehmen können.
Meine sehr verehren Damen und Herren, dem Bericht der Enquete-Kommission können Sie entnehmen, wie wichtig die Mitarbeit unserer sachverständigen Mitglieder war. Der Dank gilt den Sachverständigen Frau Professor Pfau-Effinger, Herrn Professor Bartling, Herrn Professor Bierbaum, Herrn Dr. Klös, Herrn Professor Rieble, Herrn Dr. Seifert und Herrn Zolk. Ich freue mich ganz besonders, dass Sie, Herr Zolk, persönlich hier sind und an der Beratung des Berichts im Landtag teilnehmen. Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Zuarbeit der Landesregierung, organisiert von Staatssekretär Dr. Richard Auernheimer, war umfassend, gut aufbereitet und für die Beratung unabdingbar. Eine Enquete-Kommission kann Programme und Initiativen von Regierung und Behörden nur bewerten,
wenn sie sie kennt. Manches, was die Regierung auf unseren Wunsch erarbeitet hat, wurde bereits veröffentlicht. Diese Unterstützung war nach meiner Einschätzung eine unverzichtbare Voraussetzung für den Erfolg der Kommission.
Ich bedanke mich bei der Landesregierung, besonders bei ihrem Vertreter in der Kommission, Herrn Staatssekretär Dr. Richard Auernheimer.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ein besonderer Dank gilt der Landtagsverwaltung. Im Namen der Kommissionsmitglieder bedanke ich mich bei Ihnen, Herr Präsident Grimm, für die gute und kooperative Zusammenarbeit. Hervorzuheben ist der Stenographische Dienst, und hier Frau Britzke. Sie hat fast alle unsere Protokolle angefertigt. Wir hatten die Protokolle stets rechtzeitig für unsere Vorbereitung und Beratung zur Verfügung. Frau Britzke, unser herzlicher Dank gilt für diese wirklich umfangreiche Arbeit.
Wir bedanken uns bei Frau Follmann und Herrn Dr. Edinger vom Wissenschaftlichen Dienst für die Unterstützung der Kommission.
Herr Dr. Edinger hat uns vor, während und nach den Sitzungen vorbildlich begleitet und die Beratungsergebnisse einschließlich der Ergebnisse der Anhörung sowohl im Zwischenbericht als auch im Abschlussbericht korrekt zusammengefasst. Wir, die Mitglieder der Kommission, wissen, dass das kein leichtes Unterfangen war, all unseren Ansprüchen und Forderungen gerecht zu werden. Es ist ihm – dies hat die Abschlusssitzung dokumentiert – aufgrund seiner menschlichen und fachlichen Kompetenz gelungen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, gestatten Sie mir zum Schluss noch eine persönliche Anmerkung. Wir haben den allergrößten Teil des Berichts einstimmig beschlossen. Das zeigt, dass wir in den Zielen einig sind, den Menschen in unserem Land Perspektiven aufzuzeigen, auf die vielfältigen Chancen, die unser Land bietet, aufmerksam zu machen, damit die Menschen gut ausgebildet ihre Zukunft meistern können. Das Land soll den Betrieben und Unternehmen entsprechend seiner Möglichkeiten zur Seite stehen, wenn diese es wünschen. Entscheidend ist dabei, dass wir den Menschen rechtzeitig helfen, bevor sie ihren Job verlieren, bevor sie am Schulabschluss scheitern und bevor sie in die Schule kommen, ohne die deutsche Sprache zu beherrschen. Dieses gemeinsame Bemühen kam auch draußen an.
Deshalb ist festzustellen: Wir haben ein gutes Ergebnis vorgelegt. Wir konnten konkrete Vorschläge machen,
gezielte Hinweise formulieren und haben überlegenswerte Anregungen für zukünftige Regierungspolitik zum Wohl unserer Heimat und unserer Zukunft gegeben.
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, als Letztes: Alles Gute für die Zukunft, nehmen wir die Vorschläge der EnqueteKommission, arbeiten wir daran, widerstehen wir der Versuchung der schnellen Antwort und dem Versprechen einer einfachen Lösung. Dazu ein herzliches „Glück Auf“.
Ich danke dem Kollegen Franz Schwarz ganz herzlich für seine Berichterstattung. Wir kommen zur Aussprache über den Bericht der Enquete-Kommission. Die Fraktionen haben eine Redezeit von 15 Minuten festgelegt. Frau Abgeordnete Grosse hat das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Innovationsatlas RheinlandPfalz zeigt, wir haben eine hervorragende Ausgangssituation. Wir sind objektiv sehr gut positioniert. Der Punkt ist aber, das wird allgemein noch nicht wahrgenommen. Das ist ein Zitat von Professor Dr. Bomarius. Dieses Zitat macht er anlässlich einer Anhörung zum Thema „Innovation durch Forschung und Entwicklung“ in unserer Enquete-Kommission „Zukunft der Arbeit“. Er bezieht sich dabei auf eine Studie von Ernst & Young, die speziell Unternehmerinnen und Unternehmer zum Standort bundesweit befragt hatten. Rheinland-Pfalz kam bei dieser unabhängigen Befragung auf einen sehr guten dritten Platz.
Einen ebenfalls sehr guten dritten Platz nimmt Rheinland-Pfalz ein, was die Arbeitslosenquote angeht. In Bezug auf das Angebot von Ausbildungsplätzen liegen wir in Rheinland-Pfalz weit über dem Bundesdurchschnitt.
Natürlich geben wir uns nicht damit zufrieden. Natürlich sieht die SPD-Fraktion eine ihrer zentralen Aufgaben darin, die Menschen zu unterstützen, die keine Arbeit haben, ihnen zu helfen, wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden zu können. Darin sehen wir unsere soziale Verantwortung, meine Damen und Herren. Um Ihre Situation zu verbessern, haben wir in der EnqueteKommission Vorschläge erarbeitet. Ich möchte Ihnen nun die fünf zentralen Vorschläge der SPD-Fraktion vorstellen:
Punkt 1: Ausbildungsplatzsicherung. – Dass die Ausbildungsplatzsicherung eine der zentralen Aufgaben der Zukunft ist, darüber sind wir uns fraktionsübergreifend
völlig einig, wie ich glaube. Wir haben das bereits – wie der Vorsitzende schon erläutert hatte – in einem Zwischenbericht im Plenum erläutert. Darum gestatten Sie mir, dass ich nur kurz einige Anmerkungen zu diesem Thema mache. Die landesweiten Initiativen hier in Rheinland-Pfalz sind sehr gut. Lassen Sie mich beispielhaft den Ovalen Tisch des Ministerpräsidenten nennen. Der Ovale Tisch des Ministerpräsidenten ist einer der Gründe dafür, warum wir, was die Ausbildungsplatzquote angeht, bundesweit sehr gut liegen. Der Ovale Tisch des Ministerpräsidenten ist auch einer der Gründe dafür, warum wir an unbürokratischen Lösungen in Eigenverantwortung aller Aktiven auf dem Arbeitsmarkt festhalten und diese Lösungen einer staatlichen Ausbildungsplatzabgabe vorziehen.
Die enge Zusammenarbeit zwischen Politik und Kammern, aber natürlich auch die enge Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften soll fortgeführt und ausgebaut werden.
Punkt 2: Förderung der kleinen und mittelständischen Unternehmen. – Dies ist für die SPD-Fraktion von ganz zentraler Bedeutung. Wichtig ist dabei, dass die Eigenkapitalbasis der kleinen und mittelständischen Unternehmen weiter gestärkt wird. Wir sind hier in RheinlandPfalz auf einem sehr guten Weg. Die jüngste Bertelsmann-Studie hat bestätigt, dass die Existenzgründer in Rheinland-Pfalz sehr gut betreut werden und das individuelle Finanzierungskonzept hier in Rheinland-Pfalz als vorbildlich eingestuft wird.
Einen weiteren wichtigen Aspekt möchte ich Ihnen noch erläutern. Dabei geht es um die Gründung von Unternehmensverbünden. Dort müssen noch die einen oder anderen Hemmnisse bei kleinen und mittelständischen Unternehmen abgebaut werden. Diese Verbünde können dazu dienen, die Unternehmen zu stärken in unterschiedlichsten Aspekten, Technologie- und Wissenstransfer, natürlich Ausbildungsplatzsituation, natürlich auch familienfreundliche Betriebe, lebenslanges Lernen. Alle möglichen Aspekte der Arbeitsmarktpolitik können unter Umständen in Verbünden sehr viel besser bewerkstelligt werden als allein.
Das Dritte und Letzte zu diesem Thema „Unterstützung der KMU“ ist Abbau von Bürokratie. Das ist ein Schlagwort, das überall geführt wird. Wir haben dazu konkrete Beispiele erarbeitet. Ich will als Stichwort nur nennen die „Starterzentren“ der beiden Kammerorganisationen. Bei Übertragung von Aufgaben auf diese Starterzentren können die kleinen und mittelständischen Unternehmen erheblich entlastet werden.
Punkt 3: Qualifikation und lebenslanges Lernen. – Um Beschäftigung und Innovation bundesweit, aber natürlich auch hier in Rheinland-Pfalz zu sichern, brauchen wir Qualifikation und lebenslanges Lernen. Ich möchte dabei ganz besonders die demografische Entwicklung betonen. Die Teilnahme an beruflicher Weiterbildung und an betrieblicher Fortbildung wird allerdings sehr häufig – das haben wir in der Enquete-Kommission festge