Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gedenkstättenarbeit in Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 14/855 –. Wer stimmt zu? – Der Entschließungsantrag ist einstimmig angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Durch Gender Mainstreaiming Qualität der Gesundheitsversorgung stärken“ – Drucksache 14/858 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei Stimmenthaltung der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Eine starke Verbraucherzentrale RheinlandPfalz – das wichtigste Standbein des Verbraucherschutzes“ – Drucksache 14/859 –. Wer stimmt zu? Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Forschungsmittel für den ökologischen Weinbau bereitstellen und die Initiative der Bundesregierung zur Neuorientierung der Biologischen Bundesanstalt (BBA) in Bernkastel-Kues unterstützen“ – Drucksache 14/860 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der
Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Agrarwende auch in Rheinland-Pfalz voran bringen durch verstärkte Ausrichtung des Förderprogramms umweltschonende Landbewirtschaftung (FUL) auf ökologische Verbesserungen“ – Drucksache 14/861 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Den Rheinland-Pfalz-Takt ausbauen/Das 15.000 Kilometer-Programm für Busse und Bahnen“ – Drucksache 14/862 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Hunsrückbahn statt Transrapid“ – Drucksache 14/863 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Keine Mitfinanzierung von Straßen in der Baulast des Bundes/Neue Prioritäten in der Bundesverkehrswegeplanung“ – Drucksache 14/864 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Integrationsoffensive Rheinland-Pfalz/ Schaffung einer Leitstelle für Migration und Integration“ – Drucksache 14/865 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Integrationsoffensive Rheinland-Pfalz/ Verbesserung der Beschäftigungssituation von Migrantinnen und Migranten im öffentlichen Dienst“ – Drucksache 14/866 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Überstundenabbau in der Polizei“ – Drucksache 14/867 –.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Aufbau eines Stellenpools im Bereich der Polizei für Beamtinnen und Beamte, die ‚Elternzeit‘ nehmen“ – Drucksache 14/868 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD und der FDP gegen die Stimmen der CDU und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Auflösung und Schließung des Abschiebekomplexes Ingelheim“ – Drucksache 14/869 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gerechtigkeit durchsetzen – Wirtschaftskriminalität effektiver und schneller ahnden“ – Drucksache 14/870 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Einstellung von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten nicht deutscher Herkunft“ – Drucksache 14/871 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gleichstellungsgesetze für Behinderte noch im Jahr 2002 verabschieden“ – Drucksache 14/872 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD und der FDP gegen die Stimmen der CDU und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Behindertensportzentrum an der Universität Mainz“ – Drucksache 14/873 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei Stimmenthaltung der CDU abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Solidarität mit erwerbslosen älteren Menschen beweisen statt Arbeitslosigkeit durch Leistungsentzug bestrafen“ – Drucksache 14/874 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Krankenhausplanung zur Sicherung einer wohnortnahen Versorgung mit Krankenhausleistungen in Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 14/875 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD und der FDP gegen die Stimmen der CDU und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Nutzung von erneuerbaren Energien in Liegenschaften und Gebäuden des Landes“ – Drucksache 14/876 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Ökologisch nachhaltige Waldbewirtschaftung stärken – Gründung eines Eigenbetriebs ,Landesforsten‘ sorgfältig prüfen“ – Drucksache 14/877 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD und der FDP gegen die Stimmen der CDU und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Vorsorgenden Bodenschutz stärken – Altlastensanierung beschleunigen“ – Drucksache 14/878 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Energetische Nutzung von Biomasse als Beitrag zum Klimaschutz“ – Drucksache 14/879 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Klimaschutz durch neue Technologien – Förderung von Entwicklung und Einsatz der Brennstoffzellentechnologie in Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 14/880 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Zusätzliche Assistentinnen und Assistenten für die Fachhochschulen“ – Drucksache 14/881 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Internationalisierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen voranbringen“ – Drucksache 14/882 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Förderung von freien Theatern und Orchestern und soziokulturellen Zentren“ – Drucksache 14/883 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Soziales Dienstleistungsunternehmen Studierendenwerke“ – Drucksache 14/884 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Durch Gender Mainstreaming Frauen in Wissenschaft und Forschung stärken“ – Drucksache 14/885 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Verbraucherschutz auch bei Finanzdienstleistungen stärken – Verbraucherzentrale bei der Vorbereitung einer Musterklage wegen CTS unterstützen“ – Drucksache 14/886 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Investitionen in den Kommunen verstärken“ – Drucksache 14/887 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gutachten zu den Auswirkungen von Subventionen im Zuständigkeitsbereich des Wirtschaftsministeriums am Beispiel der Zuschüsse für Investitionen an gewerbliche Unternehmen“ – Drucksache 14/888 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD und der FDP gegen die Stimmen der CDU und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Prävention gegen Gewalt ausbauen – Notrufe und Frauen- und Mädchenhäuser in diesem Aufgabenbereich stärken“ – Drucksache 14/889 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD und der FDP gegen die Stimmen der CDU und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Interventionsstellen zügig einrichten – Regionale Anforderungen berücksichtigen“ – Drucksache 14/890 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD und der FDP gegen die Stimmen der CDU und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Programm zur beruflichen Ausbildung von Jugendlichen“ – Drucksache 14/891 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Modellversuch Fort- und Weiterbildungsbudget“ – Drucksache 14/892 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Kindertagesstätten: Pädagogische Qualität weiterentwickeln und kindgerechte Bildung ausbauen“ – Drucksache 14/893 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gleiche Chancen für Kinder und Jugendliche in sozialen Brennpunkten“ – Drucksache 14/894 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Integration ausländischer Schülerinnen und Schüler – Erwerb deutscher Sprachkenntnisse“ – Drucksache 14/895 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Begabte Kinder und Jugendliche an rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten und Schulen integriert und individuell fördern“ – Drucksache 14/896 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD und der FDP gegen die Stimmen der CDU und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Beitragsfreie Kindertagesstätten und Ausbau kindgerechter Bildung“ – Drucksache 14/897 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Für die Kleinsten das Feinste – Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher qualifizieren“ – Drucksache 14/898 –.
Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Vertrauensschutz bei Hochschul-Reformen gewährleisten“ – Drucksache 14/903 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Rheinland-pfälzischen Beitrag für das Europäische Schutzgebietsnetz ,Natura 2000‘ als Chance für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Tourismus begreifen“ – Drucksache 14/904 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Mobilitätsoffensive statt Straßenbaumilliarde“ – Drucksache 14/905 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der FDP gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.