Ihr Blick von außen, aus Metropolen und auch aus anderen Kulturkreisen war für die Region und das Land anregend.
Jetzt soll die Förderung rheinland-pfälzischer Künstlerinnen und Künstler verbessert werden. Ich kenne viele davon, gerade die, die an der Akademie für Bildende Künste in Mainz studieren. Sie sind gut, ambitioniert und haben eine Förderung verdient. Wir werden diese Neu
Erfreulich ist auf jeden Fall, dass Balmoral erhalten bleibt und es mittelfristig verstärkt Austauschstipendien geben soll. Das ist ein vernünftiger Ansatz, der sich sicher weiter entwickeln lässt.
Ein schönes Projekt will ich noch besonders erwähnen, und zwar auch als Beleg dafür – ich sage das besonders zu meinen Kollegen Pörksen und Schweitzer –, dass Genderaspekte bei der Kulturförderung durchaus beachtet werden.
Genau. Das Projekt „Mentoring für bildende Künstlerinnen“ arbeitet intensiv daran, die Chancen auf dem Kunstmarkt durch anregenden Austausch und Hinweise auf Kommunikationsmöglichkeiten, Ausstellungen, Galerien usw. zu verbessern.
Wenn wir beim Thema „bildende Kunst“ sind, möchte ich noch einen Satz zum geplanten Arp-Museum am Bahnhof Rolandseck sagen. Wir sind auf einem guten Weg. Wir haben den renovierten Bahnhof eingeweiht, und die Region hat ihn fulminant in Besitz genommen. Wir haben den Grundstein für den Neubau von Richard Meier gelegt.
Der Minister ist auf dem Weg, mit dem Arp-Verein zu sinnvollen Regelungen zu gelangen, die den gemeins amen Betrieb eines Museums ermöglichen, das uns tatsächlich im internationalen Wettbewerb zum Mitspieler macht, und zwar zum Nutzen der Region im Norden des Landes und des Landes insgesamt. Ich bleibe dabei: Ich freue mich auf dieses Museum, und ich danke allen, die am Gelingen arbeiten.
Das bringt mich zum Thema „Kultur und Tourismus“. Das Arp-Museum wird nämlich auch eine touristische Top-Attraktion für Rheinland-Pfalz sein. Rheinland-Pfalz hat bei dem kulturell und historisch interessierten Klientel beste Voraussetzungen. Die Städte Mainz, Worms, Speyer und Trier haben sicher einen besseren Klang und sind in vielen Ländern bekannter als moderne Großstädte unserer Republik.
Bernd Kauffmann, ehemaliger Generalbeauftragter der Kulturhauptstadt Weimar, hat in einer Veranstaltung unserer Fraktion zu diesem Thema in diesem Jahr die Merkmale benannt, die Rheinland-Pfalz auszeichnen. Er sagt: Die Gralsregion deutscher Mythen; das Land, in dem sich so nah wie fern der Aufstieg und Untergang des römischen Imperiums samt dem zögerlichen Entstehen eines europäischen Kontinents nachbuchstabieren lässt; das Land, in dem die Buchstaben auf ganz neue und andere Art erstmalig gedruckt wahrnehmbar wurden.
Ich nenne noch eine Verknüpfung des Kulturbereichs, auf die in Rheinland-Pfalz besonderer Wert gelegt wird, und zwar die Verbindung des Kulturellen mit dem Bildungsbereich. Grundsätzlich fällt mir bei allen bildungspolitischen Diskussionen und Entwürfen – es gibt viele davon – auf, dass die Bedeutung der ästhetischen Bildung immer zu kurz kommt.
Deshalb ist es besonders wichtig, dass es bei uns viele konkrete Möglichkeiten der Verknüpfung gibt, zum Beispiel in der Beteiligung an der bundesweiten Aktion der Kulturstiftung der Länder „Aufbruch zum Olymp“ und in Kooperationsverträgen von Ganztagsschulen mit Musikschulen, dem Landesmusikrat und dem Bibliotheksverband. Ich mache damit seit Monaten bundesweit Reklame. Das wird in vielen Regionen wahrgenommen. So gibt es zum Beispiel auch Angebote an Schriftsteller und bildende Künstler, in Schulen zu arbeiten.
Die SPD-Fraktion ist dankbar dafür, dass nicht nur der Koalitionspartner, sondern alle Fraktionen – das wurde eben schon gesagt – der Aufstockung des Zuschusses an die Musikschulen um jährlich 200.000 Euro zustimmen. Das ist eine erfreuliche Übereinstimmung bei uns allen. Dafür danke ich herzlich.
Ich habe zu Beginn gesagt, Kultur lebt von der professionellen Spitzenqualität und von der Vielfalt und Lebendigkeit in der Breite. Hier hat das Ehrenamt, das in Rheinland-Pfalz insgesamt besondere Förderung erfährt, seine große Bedeutung und verdient unsere großzügige Unterstützung.
Ich bin gleich so weit. Es ist uns gelungen, dass die Musikverbände von Wettspielerlösen profitieren. Wir haben eine eigene Versicherung. Außerdem gibt es viele Ermunterungen für das Ehrenamt.
Ich wollte noch etwas zur Diskussion um Patriotismus und Leitkultur sagen. Ich komme leider nicht mehr dazu. Das ist schade, weil nämlich die Kultur ein Bereich der Offenheit und der Kreativität ist. Ich denke, dass wir uns in unserem politischen Denken nicht abschotten dürfen. Ich kann das leider nicht mehr weiter ausführen.
Lassen Sie mir noch eine Minute für einen überparteilichen Satz zum Schluss. Als Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur bedanke ich mich bei meinem Stellvertreter für die jahrelange gute und engagierte Zusammenarbeit.
Herr Frisch, Sie haben heute Ihre letzte Haushaltsrede zum Kulturbereich gehalten. Bei aller Unterschiedlichkeit mancher Positionen gibt es etwas, was uns vereint, nämlich die Wertschätzung unseres Verantwortungsbereichs, der Kultur. Für Ihren Einsatz danke ich Ihnen und
wünsche Ihnen viele weitere Jahre der Mitgestaltung und Freude am Kulturellen auf anderer politischer Ebene und im persönlichen Bereich. Bleiben Sie – Sie haben es zitiert – so liebenswert wie möglich, und seien Sie nicht so traurig beim Kulturgenuss, wie Sie manchmal bei der Diskussion über Kultur in diesem Haus erschienen sind.
Meine Damen und Herren, ich möchte Gäste im rheinland-pfälzischen Landtag begrüßen, und zwar Teilnehmer des Seminars „Budgetierung“ der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Herzlich willkommen! (Beifall im Hause)
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wissen schafft Zukunft – nach diesem heimlichen Motto hat die Landesregierung seit über zehn Jahren entschlossen und zielstrebig mit der Konsequenz gehandelt, dass sie die entsprechenden Schwerpunkte sowohl in den strukturpolitischen Aktivitäten und Veränderungen, auf die ich in Bezug auf die Vergangenheit nicht näher eingehen will, als auch – darauf gehe ich ganz bewusst ein – in der Finanzpolitik weit über ein Jahrzehnt gesetzt hat.
Ich sage das ganz bewusst, weil von Ihnen, Frau Thomas, aber auch insbesondere von Ihnen, Frau Kohnle-Gros, wieder die angebliche Unterfinanzierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen angesprochen worden ist, die letzten Endes auch die punktuellen zusätzlich anerkannten Anstrengungen überlagern.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn wir uns der Situation objektiv annähern, ist festzustellen, das Sie Recht haben, dass die durchschnittlichen Ausgaben pro Studierendem im Bundesvergleich für das Land Rheinland-Pfalz weit unterdurchschnittlich sind. Dieses ist richtig.
Wenn dieses richtig ist, werden Sie sicher die andere richtige Zahl auch akzeptieren, dass es in Bezug auf die Hochschularten unterschiedlich ist und wir im Fachhochschulbereich überdurchschnittlich, im universitären Bereich leicht unterdurchschnittlich und im Bereich des medizinischen Universitätsklinikums sehr viel weniger Geld ausgeben, und zwar in einer Größenordnung von 30 %.
Das bedeutet, die Summe, die Durchschnittszahl, ist deswegen so niedrig, weil wir sehr viel weniger im Bereich des Universitätsklinikums ausgeben, aber sehr wohl in dem eigentlichen Universitär- und Fachhochschulbereich in Bezug auf die Fachhochschulen nicht
nur wettbewerbsfähig sind, sondern sogar günstigere Voraussetzungen haben. Wenn das so ist und nicht bestritten werden kann, ist das schon einmal eine gute Grundlage.
Der Hinweis, dass das Universitätsklinikum offensichtlich immer noch genauso gut und erfolgreich und sogar besser als andere arbeitet – dies ist durch die Attraktivität in Bezug auf die Krankenversorgung und die Anzahl der Sonderforschungsbereiche auch in der Bilanzierungssituation belegt – hat möglicherweise etwas damit zu tun, dass die Strukturreform im Bereich des Universitätsklinikums zu einem Zeitpunkt durchgeführt worden ist, wo andere noch nicht daran gedacht haben.
Sehr geehrte Frau Kohnle-Gros, die logische Folgerung aus den nicht bestreitbaren Fakten Ihrerseits wäre die Tatsache, dass wir – wir haben unsere Hausaufgabe im Sinn der von Herrn Böhr bei seiner Grundsatzrede eingeforderten Strukturreformen frühzeitig gemacht – dafür belohnt werden müssten, dass das effiziente Geldausgeben bei uns über der Profilierungssucht steht, Leistungen in Bezug auf die Förderung von Hochschulen dadurch zu erzielen, dass wir mehr Geld als andere ausgeben.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, diese kons equente Politik der Schwerpunktsetzung finanzieller Art wird in diesem Haushalt weiter fortgeführt. Das sage ich ganz bewusst noch einmal auf das eingehend, was Frau Thomas gesagt hat, die nicht weiß, woher das Geld kommt, die nicht weiß, ob das Geld dort ankommt, was zu einem Streitgespräch mit Herrn Kuhn in dieser Debatte geführt hat.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, im Grunde genommen ist das doch sehr einfach. Ich wundere mich, Frau Thomas, dass gerade Sie, die Sie sonst zumindest bei mir den Eindruck erwecken, dass die Haushaltstechnik und die Gesetzmäßigkeiten dieses Bereiches für Sie kein Buch mit sieben Siegeln sind, so viel Schwierigkeiten haben, das zu verstehen. Die gewünschte Umstellung einer kameralistischen Haushaltsführung vor allem mit der Buchung von Einnahmen und Ausgaben in den Globalhaushalt führt automatisch dazu, dass nur der Differenzbetrag, das heißt, der reine Zuschussbetrag im Haushalt erscheint, sodass dies allein ein Betrag in der Größenordnung von 50 Millionen Euro ausmacht.
Ferner führt eine ähnliche Operation mit BAföG zu einer Größenordnung, die zusammen mit der nachschüssigen Finanzierung in Raten, die nicht bestritten wird, sehr wohl erklärt, dass die reinen Zahlen des Haushalts in der Größenordnung von 40 Millionen Euro niedriger sind, in Wirklichkeit aber die Zuwächse – ich betone – ohne das Hochschulprogramm „Wissen schafft Zukunft“ in der Größenordnung von plus 5 % für die rheinlandpfälzischen Hochschulen in diesen Zeiten beträchtlich sind.
Wenn das dann immer wieder hinterfragt wird, sehr verehrte Frau Thomas, dann habe ich den Eindruck, dass der in diesem Fall ohne Zweifel parteipolitisch motivierte starke Wille zum Nichtverstehen über die prinzipielle Einsichtsfähigkeit gesiegt hat.
Damit bin ich bei dem eigentlichen Schwerpunkt dieses Haushalts, dem Programm „Wissen schafft Zukunft“. Es ist richtig, dass damit sehr viele Einzelmaßnahmen zusammengefasst sind. Ich will sie, obwohl es mir sehr viel Spaß macht, jetzt nicht im Einzelnen aufzählen. Es gibt aber überhaupt keinen Zweifel, dass sie sich sehr wohl zuordnen lassen einer verstärkten Grundausstattung der Hochschulen und zum Zweiten einer verstärkten Profilbildung.
Frau Thomas, es ist sicher richtig, man hätte den Bereich, den man zusätzlich über das Programm investiert, um die Ausfinanzierung von Personalstellen, um die Umsetzung der Lehrerausbildungsreform zu gewährleisten, um die notwendigen Etatsteigerungen im Klinikum zu erzielen, auch ganz anders im normalen Haushalt etatisieren können. Ich bin aber froh, und ich meine, es ist ein wichtiges Signal nicht nur zur Schaustellung der Landesregierung, sondern auch für die Hochschullandschaft, dass diese zusätzliche Anstrengung transparent wird, auch gesellschaftlich, um der Bedeutung der Hochschulen für die Zukunftsfähigkeit dieser gesamten Gesellschaft gerecht zu werden.
Was hätte es genutzt, über die 5 % Steigerung, die die Hochschulen über ihre Basisausstattung ohnehin über diesen Haushalt erhalten, noch einmal 2 % oder 3 % zusätzlich über die normale Steigerung zu machen und sie nicht als gezielte Anstrengung dieser Landesregierung und dieses Parlaments vor allen Dingen zur Stärkung der Hochschulen nach außen sichtbar zu machen und auf diesem Weg zukommen zu lassen.
Der schöne Spagat, den wir immer führen, je nachdem mit wem und gegen wen wir operieren und argumentieren, zu sagen, einmal muss ich es pauschal zuweisen – Autonomie der Hochschulen – und im gleichen Satz fordere ich hinterher, dass gewisse Zielvorstellungen natürlich erreicht werden müssen, meine Damen und Herren, ich versuche das Spiel ehrlich zu spielen. Ich glaube an die Autonomie, die Entscheidungskraft der Hochschulen. Aber manchmal im Konsens ist es mir lieber, dass ich den Entscheidungsträgern in den Hochschulen – sprich den Präsidenten – helfen will, um das Geld tatsächlich zu nutzen, die von allen beschworene, aber nicht praktizierte Zusammenarbeit zwischen Fachhochschulen und Universitäten mit Leben zu erfüllen, weil ich genau weiß, dass in dem universitätsinternen Entscheidungsprozess, wenn man es wirklich frei entscheiden kann, manchmal die Versuchung dann größer ist, das Geld doch für sich selbst zu reservieren und nicht mit den anderen zur Weiterentwicklung des Gesamten zu teilen.