Protokoll der Sitzung vom 14.03.2007

Fritz Presl Frank Puchtler

Heike Raab Dr. Josef Rosenbauer

Erwin Rüddel Ingeborg Sahler-Fesel

(Präsident Mertes übernimmt den Vorsitz)

Dorothea Schäfer Uta Schellhaaß

Barbara Schleicher-Rothmund Arnold Schmitt

Astrid Schmitt Heinz-Hermann Schnabel

Herbert Schneiders Gerd Schreiner

Alexander Schweitzer Harald Schweitzer

Ralf Seekatz Hildrun Siegrist

Anne Spurzem Jutta Steinruck

Norbert Stretz Hedi Thelen

Thomas Wansch Thorsten Wehner

Dr. Adolf Weiland Thomas Weiner

Dr. Axel Wilke Fredi Winter

Walter Wirz Jeanette Wopperer

Walter Zuber

Meine Damen und Herren, herzlichen Dank. Sind alle Stimmzettel abgegeben? – Dann bitte ich darum, mit dem Auszählen zu beginnen.

Während die Auszählung stattfindet, begrüßen wir Gäste im Landtag in Mainz, nämlich Mitglieder des Segelsportvereins Ludwigshafen und der Segelfluggruppe Giulini. Seien Sie herzlich willkommen!

(Beifall im Hause)

Wir freuen uns über den Besuch von Schülerinnen und Schülern des Speyer-Kollegs und über Auszubildende für den Beruf „Fachkraft im Gastgewerbe“ der CJD Bad Kreuznach. Herzlich willkommen!

(Beifall im Hause)

Des Weiteren freuen wir uns über Schülerinnen und Schüler der Realschule Emmelshausen, die uns heute begleiten. Seien Sie ebenfalls herzlich willkommen!

(Beifall im Hause)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir nehmen die Verhandlung wieder auf. Erforderlich sind 51 Stimmen für den Kandidaten. Es ist wie folgt gewählt worden:

Abgegebene Stimmen: 96,

Gültige Stimmen: 96,

Ja-Stimmen: 89,

Nein-Stimmen: 2,

Stimmenthaltungen: 5.

Ich darf feststellen, dass Herr Edgar Wagner der neue Datenschutzbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz ist. Herzlichen Glückwunsch!

(Beifall im Hause – Ministerialdirigent Edgar Wagner erhebt sich auf der Zuschauertribüne von seinem Platz)

Lieber Herr Wagner, ich darf Sie bitten, halten Sie sich fit und bleiben Sie gesund, denn das Amt können Sie erst am 15. April 2007 antreten.

(Heiterkeit im Hause)

Ich werde jetzt nicht anschließend die Laudatio für Herrn Professor Dr. Rudolf vortragen, dies werden wir am Ende der Sitzung machen. Dazu gibt es einen vernünftigen Anlass, den ich dann erklären werde. Der Dank wird also am Ende der Sitzung nach dem Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und der Aussprache dazu stattfinden.