Wir wollen außerdem erreichen, dass die Anlagen effizienter betrieben werden. Wir wissen, dass nicht alle Landwirte über das notwendige Know-how verfügen, um die Zusammensetzung ideal zu gestalten. Viele Anlagen könnten, obwohl bedauerlicherweise die Abwärme nicht genutzt wird, effizienter betrieben werden, wenn Landwirte beim Betrieb der Anlage noch besser beraten und noch besser begleitet würden. Auch das sehen wir als eine Serviceleistung der Landwirtschaftsverwaltung an. Das wollen wir mit den dezentralen Beratungsstellen an jedem Dienstleistungszentrum erreichen. Auch das wird ein Qualitätsfortschritt in der Beratung der Landesverwaltung sein.
Ich möchte noch einmal auf die Flächenkonkurrenz zu sprechen kommen. Wir sollten nicht ein Problem herbeireden, das wir derzeit in Rheinland-Pfalz nicht haben.
Von den 712.000 Hektar werden derzeit gerade einmal 9.000 Hektar für nachwachsende Rohstoffe genutzt. Im Rahmen der obligatorischen Stilllegung wurden 30.000 Hektar stillgelegt. Diese Flächen könnten von Landwirten bei Beibehaltung der Prämie im Non-Food-Bereich, das heißt für nachwachsende Rohstoffe genutzt werden.
Es ist doch klug, wenn Landwirten erlaubt wird, Flächen, die eigentlich stillgelegt werden müssen, für nachwachsende Rohstoffe zusätzlich zu nutzen. Das ist doch sinnvoll und zielführend sowie im Interesse der rheinland-pfälzischen Landwirtschaft und im Interesse des Erhalts der Kulturlandschaft. Ansonsten würden doch gute Zukunftschancen in Rheinland-Pfalz vertan. Daran werden wir uns nicht beteiligen.
Meine Damen und Herren, wir haben nicht nur zukünftig sechs Mitarbeiter beim DLR. Wir haben ferner Ansprechpartner in jedem Dienstleistungszentrum und insbesondere das Kompetenznetzwerk, in dem wir die Kompetenzen bündeln, die uns im Land zur Verfügung stehen. Ich bin der festen Überzeugung, dass für viele Betriebe noch viel größere Renditen erzielt werden könnten durch die Produktion nachwachsender Rohstoffe. Dies gilt für die chemische Industrie und für Dämmstoffe. Der Markt wird noch viel größere Chancen bieten.
Zu unserer Politik gehört es, die Potenziale, die wir im Land haben, zu nutzen und ein Begleiter und Partner zu sein, damit die Wirtschaft bzw. in diesem Fall die Landwirtschaft diese Potenziale nutzen kann. Wir sind ein guter Begleiter. Ein guter Begleiter muss auch ein kompetenter Begleiter sein. Deshalb haben wir das Beratungszentrum auf den Weg gebracht. Dieses wird erfolgreiche Arbeit leisten. Ich werde froh sein, wenn ich nach
ein oder zwei Jahren – auf wessen Antrag auch immer – im Plenum über eine erfolgreiche Bilanz berichten darf.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es war einmal ein Stück Landschaft, viel Wald, saftig grüne Wiesen mit Kühen, wenig Äcker, aber sehr viel Wind, ein rauhes Klima.
Die Menschen waren fleißig, aber arm. Sie galten als verschlossen und vielleicht auch als ein bisschen rückständig. Das waren die Mittelgebirgsregionen und auch die Eifel.
Dann begann eine neue Zeit. Wegen des vielen Windes strömten viele Investoren und verteilten an die Grundstückseigentümer Geld, damit sie Windräder aufstellen konnten. Manche Gemeinden und mancher Landwirt haben davon profitiert und eine neue Einnahmequelle gefunden. Aber an den vielen Windrädern – im Eifelkreis Bitburg-Prüm gibt es über 200 – haben sich die Menschen schnell leid gesehen.
Was gab es noch außer Wind? Na klar: viele Rindviecher und satte Grünflächen. Auch die Energiepflanze Mais hatte es schon bis in die Mittelgebirgsregion geschafft. Wie schon seit vielen Jahrhunderten gab es auch viel Wald, also nachwachsende Rohstoffe oder – wie es neudeutsch heißt – „Nawaros“.
Wieder kamen Menschen, die Anlagen verkaufen wollten und mit den nachwachsenden Rohstoffen Strom und Wärme erzeugen, Biogasanlagen, Holzhackschnitzel und Pelletanlagen bauen wollten. Die Landwirte und Bauern sahen erneut eine weitere Einnahmenquelle.
Ob alle gebauten Anlagen effektiv arbeiten, ob sich die Betreiber die Anlagen leisten konnten, das stand leider nicht immer im Vordergrund. Es wurde zu leicht und zu schnell an den Verdienst gedacht.
Die Nachteile wurden vorhin diskutiert. Ob es mit den Flächen so ist, glaube ich nicht. Dabei gebe ich dem Minister recht. Es gibt genug stillgelegte Flächen. Es gibt aber auch die Erhaltung der Kulturlandschaft, indem nicht zu viel Maisflächen angebaut werden.
Das ist sicherlich etwas, was sich ändern muss. Aber wie das mit Geschichten so ist, gibt es dort meistens ein gutes Ende oder zumindest die Aussicht auf ein gutes
Ende. Das gute Ende ist Folgendes: Es gibt jetzt für alle, die nachwachsende Rohstoffe anbauen oder eine Anlage betreiben wollen, eine Stelle, bei der das Know-how vorhanden ist und bei der für die Umwelt und die Betreiber die betriebswirtschaftliche Beratung stattfindet. Das ist dort angesiedelt, wo die Landwirte bekannt sind, wo sie sich auskennen, wo ihre Berater sitzen und wo man sich mit nachwachsenden Rohstoffen auskennt, nämlich im DLR in Bitburg in der Eifel.
Die Zukunftschancen, dass der Landwirt ein Energiewirt werden kann, ökonomisch und ökologisch sinnvoll, sind gelegt.
Meine Damen und Herren, ich bin sehr froh, dass ich aus der Eifel komme. Wir sind nicht mehr rückständig, wir sind fortschrittlich und stehen in den Regionen an erster Stelle. Wir erzeugen die meisten regenerativen Energien. So viel brauchen wir selbst gar nicht. Wir geben gerne etwas davon ab.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte nicht eine Rede beginnen mit: „Es war einmal“. Bleiben wir bei einem Fakt.
Herr Minister, wenn Sie davon reden, dass wir sagen, wir haben rund 20.000 Hektar Stilllegungsfläche, die nach und nach eingebracht werden könnte, dann ist das ein Irrtum. Die Bauern haben nicht ihre besten Produktionsflächen stillgelegt. Ein Großteil der Flächen davon kann nicht sinnvoll mit nachwachsenden Rohstoffen bepflanzt werden. Wie viel das ist, weiß ich nicht. Ich weiß nicht, ob es 4.000, 5.000 oder 6.000 Hektar sind. Ein Teil davon ist mit Sicherheit dabei. Es wurden nicht die besten Äcker stillgelegt. Das war der erste Punkt.
Ich nenne einen zweiten Punkt. Wir bekommen in dem Moment eine Biogasanlage doppelt so wirtschaftlich hin, in der die Brennstoffzelle funktioniert. Mir kann keiner erklären, warum die Brennstoffzelle nicht ins Laufen kommt, obwohl wir diese in der Industrie seit zehn Jahren entwickeln. Wir haben in Birkenfeld einen Professor, der in der Staatskanzlei einen schönen Vortrag gehalten hat, dass sie funktioniert. Es stellt keiner eine her, die so funktioniert, dass man sie betriebswirtschaftlich einsetzen kann. Ich frage mich immer, woran das hängt. Ich behaupte, gerade da blocken die großen Konzerne aus ganz anderen Gründen. Sie haben Angst, bestimmte Stoffe, die sie produzieren, nicht mehr in der bisherigen
Menge absetzen zu können. Deswegen wird geblockt. Auch da besteht die große Aufgabe, neben der theoretischen Ausstattung diese Dinge zum Laufen zu bekommen. Wir verschwenden dort viel.
Wir reden über regenerative Energien. Sie wollten den Atomausstieg ein Stück beschleunigen. Sie werden sehen, das wird nicht funktionieren. Außerdem liegt Rheinland-Pfalz mit den nachwachsenden Rohstoffen bzw. regenerativen Energien in Deutschland auf dem viertletzten Platz, glaube ich. Stark sind wir also noch nicht.
Wir sind noch nicht so weit. Aber wir können uns mit breiter Brust hinstellen und sagen: Alles wird gut. –
Diesmal könnt Ihr nicht erklären, Ihr seid wieder die Besten, Schönsten und Schnellsten. Es gibt noch einiges zu tun.
Wir tun dann einmal etwas für die Wasserkraft, die wir in Rheinland-Pfalz aufgrund der Fischerlobby ziemlich blockieren. Das sage ich Ihnen.
Nein, das sind nicht die Jäger. Das sind die Fischer. Frau Kollegin Fink, es gibt Unterschiede zwischen Jägern und Fischern.
Für jemanden, der aus dem Ruhrpott in die Eifel gezogen ist, ist das nicht immer so schnell erkennbar.
Das muss ich bewusst sagen. Ich habe das nicht so gern, wenn der Eifelkreis so dargestellt wird, als wären da früher die Buschtrommeln durch die Gegend getragen worden. Das war nicht so.
Die Eifel war und ist der schönste Fleck der Erde. Das haben viele erkannt. Insofern bin ich froh, dass Sie die Berater an den schönsten Fleck der Erde gesetzt haben. Das hat den großen Vorteil, dass diese besser gelaunt sind.