Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete! Vielleicht teilen Sie mit mir ein Ritual, das am Jahreswechsel immer eine besondere Rolle spielt. Ich zumindest versuche immer, an diesem Abend irgendwann doch noch einmal zu hören, wie der Butler James Miss Sophie fragt: The same procedure as last year? – Miss Sophie antwortet: No, the same procedure as every year. – Die Debatte heute erinnert mich doch sehr an
dieses Ritual. Ich sage nur, der Unterschied ist: Im Kern geht es beim Dinner for one um eine lustige Geschichte. Heute geht es um eine ziemlich ernste Angelegenheit, die eigentlich ein sehr viel seriöseres Herangehen verdient hätte, als das bisher deutlich geworden ist.
Herr Kollege Eymael, ich werde gleich ganz viele Zahlen nennen. Dann werden sicherlich alle Rednerinnen und Redner in der zweiten Runde auf der Grundlage dieser Zahlen, die von mir genannt wurden, argumentieren. Dann wird sicherlich in die Debatte eine gewisse Sachlichkeit zurückkehren.
Sie wissen, die vorläufigen Anmeldezahlen verändern sich bis zum Sommer immer. Das liegt daran, dass einerseits Schülerinnen und Schüler doppelt angemeldet werden. Das liegt andererseits auch daran, dass – darauf ist bereits hingewiesen worden – zum jetzigen Zeitpunkt – leider sage ich – noch nicht alle Schülerinnen und Schüler angemeldet worden sind.
kamen irgendwie – ich kann gar nicht sagen wie – Sie mir in den Sinn, aber voller Sympathie. Es war am 17. April 2008. Ich darf Sie zitieren – Herr Präsident, Sie müssen genehmigen, dass ich Herrn Keller zitieren darf –: „Frau Ministerin,“ – ich kann das nicht so gut nachmachen, wie Sie das gemacht haben – „noch einmal zu den Schülern, die erst sehr spät angemeldet werden und damit auch der Schule die Planungen im Rahmen des vorläufigen Gliederungsplans erschweren. Gibt es da Erfahrungswerte,“ – immer noch Sie an mich – „in welcher Schulart diese Schüler in der Regel landen? Ich gehe einmal davon aus,“ – immer noch Sie – „es war oft die Hauptschule. Stimmen Sie mir zu, dass dann, wenn die Presseveröffentlichungen kommen, dass es einen signifikanten Rückgang bei den Hauptschulen gibt, das nicht gerade werbewirksam für diese Schulart ist, und später wird es korrigiert, und keiner erfährt es eigentlich?“ – Herr Keller, ich stimme Ihnen auch im Nachhinein noch aus vollem Herzen zu.
Manchmal sehne ich mich inzwischen nach diesen Debatten zurück, weil irgendwie haben wir da noch versucht, auf einer Grundlage miteinander zu streiten.
Ja, in der Tat, die Veränderungen haben die Hauptschulen betroffen. Jetzt kommt aber die erste Zahl, die ganz
interessant ist, Frau Morsblech. Zum Beispiel ist im Schuljahr 2008/2009 am Gymnasium Folgendes passiert: Zwischen dem vorläufigen Gliederungsplan im Frühjahr 2008 und dem Termin der endgültigen Schulstatistik im Herbst 2008 ist aus einem Zuwachs von einem Prozentpunkt am Gymnasium im Herbst ein Minus von 0,3 Prozentpunkten geworden, weil es Veränderungen gab.
Insofern darf man doch nicht so tun, als würden wir heute schon über einen endgültigen Stand reden. Ja, wir haben Erfahrungswerte, Herr Keller. Deshalb können auch wir heute guten Gewissens sagen – ich werde das gleich belegen –, dass wir gute Anmeldezahlen für die Realschule plus haben.
Ich weiß, es ist mühsam. Die Juristen sagen gerne, ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung. Ein Blick auf die Zahlen versachlicht manche Diskussion. Man kann nicht einfach nur Kommentare aus Zeitungen aneinanderreihen und meinen, dann hätte man ein realistisches Bild gezeichnet.
Frau Morsblech, im Übrigen konfrontieren Sie uns normalerweise sehr gerne mit Ihren Erfahrungswerten aus Bad Kreuznach. Ich finde das auch gut. Abgeordnete müssen in der Region verankert sein. Deshalb sage ich auch gleich noch etwas zu den Mainzer Zahlen, die ich wiederum recht gut kenne. Nehmen wir jetzt aber doch einfach einmal Bad Kreuznach. Bad Kreuznach kennen Sie gut. Die Entwicklung im Landkreis Bad Kreuznach kann nur mit einem dicken Pluszeichen im Hinblick auf die Realschule plus versehen werden.
Zwei der vier „alten“ Realschulen plus sind mit teilweise erheblichen Zuwächsen in die Dreizügigkeit zurückgekehrt. Die Realschule plus in Bad Sobernheim hat 20 Anmeldungen mehr, und die neue Realschule plus in Bad Kreuznach hat mehr als 100 Anmeldungen. Weshalb haben Sie uns eigentlich heute nicht ein bisschen aus Ihrer unmittelbaren Erfahrungswelt erzählt?
Jetzt kommen wir zur Mainzer Situation, weil die mir natürlich besonders am Herzen liegt, aber auch deshalb, weil das die Landeshauptstadt ist, da sehr frühzeitig Dinge wahrgenommen und über Zeitungen transportiert werden. Das ist deren gutes Recht.
Es ist aber dann auch das Recht der politisch Verantwortlichen, denen die Zahlen gegenüberzustellen. Sie haben zu Recht darauf hingewiesen, zwei der fünf optionierten Realschulen plus in Mainz werden die Zahlen nicht erreichen. Dies aber nicht – darauf hat Frau BredeHoffmann schon hingewiesen –, weil in der Summe die Anmeldezahlen das nicht hergegeben hätten. Aus 326
Anmeldungen, die eine Woche vor dem offiziellen Anmeldeschluss für die fünf Optionsschulen vorlagen, hätte man theoretisch sogar sechs Realschulen plus bilden können, wenn man hingehen und sagen würde, Eltern können die Schule nicht wählen, sondern es erfolgt eine Zuteilung. Das wollen wir aber nicht. Dann gibt es Entscheidungen von Eltern nach pädagogischen Gesichtspunkten, nach dem Gesichtspunkt des Stadtteils, ob sie die Schule kennen usw. Dann hat es für bestimmte Schulen in Mainz nicht mehr gereicht.
Es ist auch schon darauf hingewiesen worden, dass diese Entwicklung nicht völlig überraschend war; denn der Schulentwicklungsplaner hatte auf diese Entwicklung hingewiesen. Man hat das dann politisch anders entschieden – das will ich überhaupt nicht bewerten –, aber man wird wohl sagen dürfen, dass es nach den Diskussionen im Stadtrat absehbar war, dass es zu Problemen kommen wird.
Herr Brandl hat gesagt, die Zahlen am Gymnasium steigen. Ihre Aussage ist im Protokoll festgehalten. Wenn die Anmeldezahlen zum kommenden Schuljahr endgültig vorliegen, werden Sie sicher bereit sein, diese der amtlichen Statistik zu entnehmen und Ihre Aussage von heute noch einmal zu überprüfen, woher Sie die profunde und so sichere Erkenntnis genommen haben.
Ich sage Ihnen einmal ein bisschen etwas zum vermeintlichen Run auf die Gymnasien in Mainz. Jetzt werden Sie ganz überrascht sein. Es gibt nämlich einen Run. An den staatlichen Gymnasien liegen 111 Anmeldungen vor, davon sogar 53 für ein G8/GTS-Gymnasium, die alle aus Hessen kommen. 111 Hessen wollen ihre Kinder im 5. Jahrgang an Mainzer Gymnasien anmelden.
Ich stimme Ihnen zu. Das ist ein Run. Diese tun das, weil sie unbedingt vom schlechten Schulsystem in Rheinland-Pfalz profitieren wollen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn man solche Debatten in der Schärfe beginnt, wie Sie es getan haben, muss man seine Zahlen kennen.
Ich sage Ihnen etwas zu den Anmeldezahlen von Mainzer Kindern an Mainzer Gymnasien. Im letzten Jahr waren es 613, in diesem Jahr sind es 615 Kinder. Das ist ein völlig konstantes Geradeausfahren.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn ich schon einmal bei Hessen war, sei mir ein kleiner Hinweis gestattet. Ich verdonnere nicht alles, sondern schaue mir differenziert an, was getan wird. Dann stelle ich zum Beispiel fest, dass Frau Henzler (FDP) in Hessen ein Konzept für die Zukunft der Hauptschulen entwickelt hat, weil sie meint, dass diese allein nicht mehr tragen. Das nennt sie dann Mittelstufenschule und will Hauptschule und Realschule zusammenführen.
Liebe Frau Morsblech, Sie müssen schon aufpassen, dass Sie sich mit Ihren Argumentationen nicht völlig ins Abseits stellen.
Der Ministerpräsident wirft gerade Nordrhein-Westfalen ein. Der von mir geschätzte Kollege Pinkwart (FDP) sagte dieser Tage – ich zitiere –: Wir müssen uns fragen, ob die Hauptschule, wie wir sie heute kennen, noch eine Zukunft haben kann. Ich meine nein. –
Ich mache ein erhebliches Fragezeichen dahinter, ob wir in Rheinland-Pfalz irgendjemand einen Gefallen tun würden, wenn wir die Augen vor Veränderungen zumachen. Ich halte das in der Bildungspolitik schlichtweg für nicht verantwortlich.
Herr Schreiner, ich komme auf Ihre Punkte zurück. Sie haben aber so viel hineingepackt, was alles nicht stimmt, dass ich jetzt von meinem Recht Gebrauch mache, doch noch ein paar Informationen für die zweite Runde weitergeben zu wollen.
Schauen wir uns einmal die Anmeldezahlen an den 56 neuen Optionsschulen an. Zum 11. März 2010 – wir wissen, dass sich die Zahlen bis Herbst noch verändern – wurden 5.363 Schülerinnen und Schüler angemeldet. Das ist fast exakt die Zahl derer, die im letzten Jahr die Vorgängerschulen besucht haben. Diese lag nämlich bei 5.484.
Dabei ist nicht berücksichtigt, dass wir in der 5. Jahrgangsstufe absehbar und statistisch prognostiziert einen Rückgang um knapp 4 % bei den Anmeldezahlen haben werden und mindestens an acht Standorten unmittelbar daneben eine Integrierte Gesamtschule entstanden ist.
Vor dem Hintergrund kann ich nur sagen, dass wir an den neuen Schulen in der Summe hervorragende Zahlen haben. Auf die einzelnen Standorte und ihre Probleme habe ich schon hingewiesen. Das müsste die Diskussion versachlichen.
Ich kann Ihnen auch die Zahlen an den bereits bestehenden Realschulen plus nennen, aber alles unter dem Vorbehalt, dass es Anmeldezahlen sind. 7.909 Schülerinnen und Schüler wurden an den 111 Schulen angemeldet. Der Rückgang gegenüber den Anmeldezahlen des Vorjahres entspricht nahezu dem prognostizierten Rückgang von knapp 4 % in den Anmeldeklassen der 5. Jahrgangsstufe.
Wir wussten doch, dass die Zahl der Schülerinnen und Schüler insgesamt zurückgehen würde. Wir haben die Reform gemacht, um auch im demografischen Wandel