Protokoll der Sitzung vom 19.10.2011

Die Arbeit des Bürgerbeauftragten und auch des Petitionsausschusses ist kleinteilig. Sie berührt Bereiche der unterschiedlichsten Ressortzuständigkeiten und fachpolitischen Spezialisierungen. Der Jahresbericht des Bürgerbeauftragten ist ein beeindruckendes Dokument dieser Arbeit im Dienste der Bevölkerung. Er datiert auf den 17. März 2011, zehn Tage vor der Wahl dieses Landtags und trägt folgerichtig eine 15erDrucksachennummer.

Als Mitglied einer neuen Fraktion in diesem Landtag und auch als Mitglied des Petitionsausschusses sehe ich darin eine wertvolle Grundlage für die Einarbeitung in diesen wichtigen Bereich der parlamentarischen Arbeit. In diesem Zusammenhang möchte ich dem Team des Bürgerbeauftragten für den engagierten Einsatz danken. Ich denke, viele Zeilen in diesem Bericht sprechen davon, dass viel Arbeit geleistet wurde, gerade im Vorfeld, bevor solche Petitionen in den Petitionsausschuss kamen.

Ich wünsche Ihnen und uns allen viele weitere Fälle, in denen Menschen zu ihrem Recht verholfen werden kann. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Die Tagesordnungspunkte 7 und 8, also der Jahresbericht 2010 und der Bericht des Petitionsausschusses, sind mit ihrer Besprechung erledigt.

Wir sind am Ende der heutigen Sitzung. Ich darf Sie für morgen früh um 09:30 Uhr in dieses Hohe Haus einladen.

E n d e d e r S i t z u n g: 18:22 Uhr.