Ich bin auch stolz darauf, dass es gelungen ist, etwas einzurichten, was wir vor fünf, sechs Jahren noch nicht hatten und was jetzt voll zur Geltung gekommen ist, nämlich dass davon mittlerweile 1.000 Stellen Vertretungsstellen sind, die aber mit vollen Planstellen über den Vertretungspool arbeiten. Ich finde, es ist eine große Leistung gewesen, das zur Verfügung zu stellen.
Das zeigt auch, dass wir bei aller notwendigen Flexibilität die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, das Wohl unserer Lehrkräfte im Blick haben und immer da, wo es geht, weitere Planstellen zur Verfügung stellen. Ich denke, das ist eine Entwicklung, die an unseren Schulen absolut in die richtige Richtung weist, meine Damen und Herren.
In Einzelfällen kommt es noch immer dazu, dass eine Lehrkraft einen befristeten Vertrag hat, der vor den Sommerferien ausläuft und es so aussieht, als würde es nicht weitergehen. Dann kommt doch wieder eine Krankheit, eine Schwangerschaft oder so etwas, und dann gibt es nach den Sommerferien noch einen Vertrag.
Ich gebe Ihnen recht, das ist total ärgerlich. Das wollen wir vermeiden, wo es geht. Wir müssen das aber schon in Relation setzen. Wir sind hier in ganz Rheinland-Pfalz im zweistelligen Bereich. Wir reden hier über zweieinhalb Promille aller Lehrkräfte in unserem Land, wo es um solche – – –
die gesagt hat, ich habe jetzt schon wieder eine Befristung, ich will doch hier eine Planstelle bekommen. Dann nehme ich das und gehe mit dem Fall zum Bildungsministerium, zur ADD, und dann reden wir darüber und schauen uns an, was das für ein konkreter Fall ist
und was man tun kann. In aller Regel kann eine Lösung gefunden werden. So helfen wir den betroffenen Menschen wirklich – und nicht, indem man hier Einzelfälle skandalisiert.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Antrag der CDU-Fraktion fügt sich in eine Reihe von Anträgen und Forderungen ein, mit denen über die Situation der Vertretungslehrkräfte in Rheinland-Pfalz ein nicht zutreffendes Bild gezeichnet wird. Ich glaube, die
Nochmals zu den Tatsachen. Erstens, über 90 % – genauer gesagt 93 % – der rheinland-pfälzischen Lehrerinnen und Lehrer sind Beamte oder unbefristet Beschäftigte.
Zweitens, was das Thema der prekären Beschäftigungsverhältnisse anbelangt, werden die Lehrkräfte in Vertretungsverträgen nach Tarif bezahlt. Sie erhalten genauso viel wie die unbefristeten Lehrkräfte, wenn sie die gleiche Qualifikation und den gleichen Stundenumfang haben.
Drittens, zwei Drittel aller Verträge, die Vertretungslehrkräfte haben, beinhalten entweder eine Dreiviertel- oder eine ganze Stelle.
Das heißt, es sind mitnichten Verträge über wenige Stunden, sondern zwei Drittel aller Verträge haben mindestens den Umfang einer Dreiviertelstelle.
Was das Alter anbelangt: Es wird hier immer der Eindruck erweckt, es gehe um die jungen Frauen, um die jungen Familien. Wir haben uns die Altersstruktur der Fälle angeschaut. Sie verteilen sich gleichmäßig über sämtliche Altersgruppen. Am Anfang ein bisschen mehr, am Ende dafür ein bisschen weniger, das ist richtig, aber ansonsten haben wir eine gleichmäßige Verteilung über sämtliche Altersgruppen. Mitnichten ist es so, dass junge Männer, junge Frauen sozusagen kurzgehalten werden, damit man sie erst später einstellen kann.
Wir haben uns auch die Gründe angeschaut bei denjenigen, die schon lange einen Vertretungsvertrag haben. Auch da ist es so, dass die Gründe sehr heterogen sind. Da gibt es welche, die sagen, sie wollen tatsächlich nur einen Vertretungsvertrag haben, weil sie kurz vor dem Ende ihrer Dienstzeit sind. Da gibt es welche, die sagen, ich möchte nur hier an diesem Ort eine Planstelle haben – die haben schon Planstellen angeboten bekommen – oder nur im Umkreis von 30 km. Es gibt natürlich auch andere Gründe dafür – das will ich überhaupt nicht in Abrede stellen –, dass wir den einen oder anderen derzeit nicht verplanen können, wegen der Fächerkombination oder auch wegen der Note.
Ich finde, dieses heterogene Bild sollte man sich schon einmal genauer anschauen. Da sollte man vielleicht auch ein bisschen präziser sein bei den Dingen, die man so sagt.
Die Landesregierung hat bereits wichtige Schritte eingeleitet. Wir haben einen Feuerwehrlehrkräftepool allein für die Grundschulen. Das sind 143 verbeamtete oder unbefristete Lehrkräfte. Wir haben den Vertretungspool von 800 auf 1.000 Lehrkräfte aufgestockt.
Frau Beilstein, weil Sie gesagt haben, wir tun nichts, sollten Sie jetzt vielleicht gut zuhören, damit Sie nicht völlig ver
zweifeln: Wir werden diesen Vertretungskräftepool schrittweise um nochmals 350 Stellen für Planstellen ausbauen. Dabei werden wir natürlich den Fokus besonders auf die Grundschulen legen, weil die im Moment alle Planstellen besetzen können – das haben wir hier schon mehrfach gehört. Wir wollen aber möglichst viele Lehrkräfte gerade aus dieser Schulart an Rheinland-Pfalz binden,
weil hier in den anderen Bundesländern dringende Not herrscht, und zwar in Hessen und Baden-Württemberg.
Wir haben einen Korridor geschaffen, in dem die befristet beschäftigten Lehrkräfte Vorrang haben. Das führt dazu, dass mehr als die Hälfte der Lehrkräfte, die zu diesem Schuljahr neu eingestellt worden sind, Lehrkräfte waren, die befristete Verträge hatten. Wir haben ein genaues Augenmerk darauf.
Wir haben auch die Zahl derjenigen, die lange befristet waren – zwischen drei und fünf Jahren – schon deutlich gesenkt. Auch das gehört mit zur Wahrheit.
Zwei Punkte würde ich ganz gerne noch ansprechen, die Sie in Ihrem Antrag erwähnt haben. Das eine ist die Selbstständigkeit. Sie schlagen etwas vor, was schon lange Realität ist in Rheinland-Pfalz. 831 Schulen in Rheinland-Pfalz sind PES-Schulen. Das ist mehr als die Hälfte aller Schulen im Land. Sie wissen auch aus dem Bildungsausschuss – dort haben wir es nämlich vorgetragen –, dass wir PES noch weiter ausbauen wollen.
An berufsbildenden Schulen sind es 29, die an EQuL teilnehmen, die also ebenfalls Vertretungsmittel in ihrer eigenen Verwaltung haben. Auch das haben wir im Bildungsausschuss vorgetragen. Auch hier werden wir die Zahl der Schulen erhöhen und ihnen ermöglichen, eigene Mittel zu haben und selbstständig darüber zu agieren.
Was die 100 % plus X anbelangt: In den 100 %, die wir berechnen, ist doch nicht nur die Abdeckung des Pflichtunterrichts enthalten – das wissen Sie doch auch –, sondern die Differenzierung, Förderung und außerdem noch die Möglichkeiten, AGs zu machen. Das heißt, wenn eine Schule 100 % hat, kann sie das alles tun. Hat sie eine Abdeckung von 99 % oder 98 %, kann sie den Pflichtunterricht damit abdecken, aber vielleicht nicht die siebte, achte oder zwölfte AG anbieten. Auch das wissen Sie, Frau Beilstein.
frage ich mich, wie das in der Praxis laufen soll. Wenn wir ein Gymnasium haben, das über zehn verschiedene Fächer hat: Ja, da weiß ich doch nicht am Anfang des Schuljahrs, welcher von den Lehrern krank oder schwan
ger wird. Da kann ich doch nicht sagen, ich stelle jetzt noch einen Physiklehrer ein oder einen Englischlehrer,