Protokoll der Sitzung vom 26.06.2016

(Abg. Christian Baldauf, CDU: Was hat das mit dem Hahn zu tun?)

Aber Sie müssen sich anhören, dass dieser Weg mit Deutlichkeit erfolgreich ist. Wenn wir heute und weiterhin auf Platz 3 der Arbeitsmarktentwicklung in Deutschland sind, dann ist das auch das Ergebnis der Konversionspolitik – ich sage es in aller Deutlichkeit – von sozialdemokratisch geführten Landesregierungen.

(Beifall der SPD und bei FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Liebe Frau Klöckner, natürlich würde ich es mir wünschen, wir würden heute nicht unter diesen Vorzeichen diskutieren. Aber ich kann es nicht zulassen, dass die Politik der Landesregierung mit dem Ergebnis, dass ich Ihnen geschildert habt, von Ihnen diskreditiert wird, weil Sie nicht ertragen können, dass eines tatsächlich richtig ist, liebe Frau Klöckner, was Sie in Ihrer Rede gesagt haben, dass

die Menschen ein genaues Gespür haben. Ja, die Menschen in Rheinland-Pfalz hatten in Rheinland-Pfalz seit 1991 ein sehr gutes Gespür. Wir wissen das alle. Sie wissen es auch, Frau Klöckner. Sie wissen es besonders gut.

Danke für die Aufmerksamkeit.

(Beifall der SPD und bei FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. – Damit kommen wir zu einer persönlichen Bemerkung des Abgeordneten Junge von der AfD. Herr Junge, Sie haben das Wort.

Sie können erst reden, wenn das Lämpchen am Mikrofon rot ist. – Jetzt.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, bei Rot habe ich eine Phobie.

Die müssen Sie sich dann gewissermaßen technisch abgewöhnen.

Vielen Dank, dass Sie mir noch einmal das Wort erteilen und mir eine persönliche Bemerkung gestatten.

(Zurufe im Hause)

Der Abgeordnete Junge hat zu einer persönlichen Bemerkung das Wort. Sie können aber auch nach vorne an das Pult kommen, wenn Sie möchten.

Ich denke, das schaffe ich auch von hier. Hier habe ich Herrn Schweitzer direkt vor mir, das ist wunderbar.

(Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Aber nur für Sie!)

Für Sie nicht?

(Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Ich kann gut damit umgehen!)

Lassen Sie mich die persönliche Bemerkung gerade machen. Dann können wir gerne weitersprechen, vielleicht auch draußen.

Ich wurde aufgrund einer Äußerung angesprochen, die ich in meiner Rede zu den beiden Begrifflichkeiten „Tollkühnheit“ und „Dummheit“ getan habe. Ich möchte richtigstellen, dass ich Folgendes gesagt habe: Lieber Herr Roth, ganz

abgesehen davon, dass Sie sicher nicht wissen, was Mut wirklich ist, sollten Sie diese ehrbare Tugend nicht mit Tollkühnheit und Dummheit verwechseln. – Das war eine Begriffsdefinition, eine Darstellung und keine Eigenschaftszuweisung gegenüber Herrn Roth.

(Zuruf des Abg. Schweitzer, SPD)

Das wollte ich gerade noch richtigstellen. Herr Roth, wenn Sie sich angegriffen gefühlt haben, bitte ich um Entschuldigung. Das war so nicht gemeint.

Danke schön.

(Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Wer Schwierigkeiten hat, Antisemiten aus der Fraktion zu werfen, sollte sich hier nicht äußern! – Abg. Damian Lohr, AfD: Reden Sie weiter von Ächtung und so Sachen! – Weitere Zurufe im Hause)

Gibt es weitere Wortmeldungen oder Bemerkungen? – Das ist nicht der Fall. Damit schließe ich die Sitzung. Wir sehen uns in der nächsten Woche wieder. Herzlichen Dank.

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