haben, einen realistischen Unterbau und einen überzeugenden Aussagewert ftir dessen Prognosen. Dieser Versuch ist misslungen.
Ich möchte an dieser Stelle dem Historiker Klug wenn ich darf - eine kleine literarische Hilfestellung geben. Es gibt da aus der Mitte des 19. Jahrhunderts einen wunderschönen Roman von Joseph Viktor von Scheffel, den "Getreuen Ekkehard'', und einige au
genfallige Parallelen zwischen dem historischen Ekkehard m1d dem Landespolitiker Dr. Ekkehard Klug sollten nicht m1erwälmt bleiben. Jener Ekkehard, ein trotz seiner Jugend hoch gelehrter Mönch, wird Opfer seiner Liebe zu einer jungen, schönen und adligen Witwe.
die ilm zm1ächst begehrt, drum versalunäht m1d ihn schließlich zwingt. sein Leben in der Einöde zu fristen.
Lieber Herr Klug, das könnte man natürlich unnnünzen in eine für Sie geltende Prognose ftir den nächsten Monat. aber hier soll es nichts anderes sein als die Wamung, dass allzu heftige Liebe nnd Treue manchmal auch blind machen können.
nalität. die Sie für die Landesregienmg und Öffentlichkeit wirklich interessantmachen köm1te. Ich reclme mit einem breiten Verständnis, dass ich das Zahlenwerk der Großen Anfrage hier nichf im Einzelnen wiederhole, sandem mich im Hinblick auf die Zeit auf einige Hinweise und Venveisungen beschränke.
Erstens. Wir weisen in unserer Antwort auf die Große Anfrage noclmials darauf hin, dass es der Landesrechnungshof ist. dem bei seinen Bereclumngen die Fehler tmterlaufen sind. Er darf ja durchaus an seinen Prämissen festhalten~- darüber lässt sich auch '"eiterhin streiten -. das befreit ihn aber nicht mn dem Vor\mrf, nicht vollständig berücksichtigt zu haben, was bereits gegenwärtig zur Unterrichtsversorgung eingesetzt wird. Aus diesem Grw1d verreclmet er sich leichter Hand nm einen ungcf
Wer aber die gegenwärtige Unterrichtsversorgung seriös erfassen will, darf den Blick nicht lediglich auf die im Haushalt vorhandenen Stellen Wld Planstellen richten. Wem1 das so einfach wäre. müssten wir ja
sondern darm könnten wir in aller Schlichtheil auf den Haushalt und die darin enthaltenen Planstellen verweisen. Diese Schlichtheit mag im Wahlkampf noch durchgehen, aber flir Parlamentsdebatten darf es doch bitte et\vas genauer sein.
Ich hoffe, dass es nw1 endlich einmal klar wird: Der Bericht über die Unterrichtsversorgung macht nicht nur trru1sparcnt, wie viele Planstellen es gibt, sandem was an zusätzlichen Mitteln für die Unterrichtsversorgmig in jedem Jalrr zur Verfugung steht.
Melrr als 400 Stellen, gerrauer gesagt 427 Stellen, darunter nicht etwa die Mittel für Vertretungsstunden, soudem allein 315 Stellen eigenverantwortliches Unterricllten durch Referendare tmd Lehramtsanwärter, mehr als 60 Stellen ftir Religions- und Hauswirtschaftsmlterricht. Sie wollen doch nicht emsthaft abstreiten. dass das zur Unterrichtsversorgm1g hinzugezählt werden muss. Der Rechnm1gshof lässt dies schlicht tmter den Tisch fallen.
Bedient man sich allerdings seiner Bcreclumngsmethode und legt den korrekten Stellenwert des Status qno der Unterrichtsversorgung zugrnude, so ergibt sich - lesen Sie es bitte nach - ein deutlich geringerer Bedarf von nur 1064 Stellen für die allgemeinbildenden Schulen. Wer noch wciterliesl, wird feststellen, dass wir bei Wlserer Bedarfsprognose von 1260 Stellen die berufsbildenden Schulen einschließen. Ich bin gem bereit. Ilu1en dies noch einmal schriftlich zur Verfügmig zu stellen. Ich weiß, dass es schwierig ist. das so nachzm-ollzichcn. Das fUhrt dann aber zu dem für manche sicher tmenvarteten Ergebnis, dass der Landesrechnungshof und die Lru1desregienmg mit ihren Prognosen gar nicht so weit auseinander liegen.
Jedenfalls empfiehlt es sich, wie es auch die Kinder im Mathematikmilerrichl lemen. zu jeder Reclumng noch eine Kontrollrechnung vorzmielnnen. und genau das haben wir gemacht und danlit auch etwas beantwortet. was Sie. Herr Dr. Klug, gar nicht gefragt haben. Damit bestätigt sich: Der Bedarf von 1500 Stellen oder gar von 2250 fehlenden Stellen- so auch eine Variante des Reclmungshofs - hat keine realistische Gnmdlage.
denfalls nicht in den von realer Pohtik. Keine Regienmg dieses Landes hat den Lelrrerbedarf jemals auf
Zweitens. Mir ist es nach wie vor ein Rätsel, dass gerade die F.D.P. zum Vorkämpfer des Berufsbeamtenturns geworden ist. Das ist mir ein Rätsel.
(Beifall bei BüNDNIS 90/DIE GRüNEN und der Abgeordneten Dr. Gabriele Kötschau [SPD] - Zuruf des Abgeordneten Wolfgang Kubicki [F.D.P.]l Mir ist es noch rätsell1after, wie Sie den von Timen geforderten Qualitätsanspruch von Unterricht und Lehrern so mir nichts, dir nichts mit der Forderung in Einklang bringen, dass jeder Lehrer sofort eingestellt und sofort verbeamtet werden soll. Für mich ist das nicht in Übereinstinm1ung zu bringen. Deswegen glau- be ich. dass unser Modell richtig ist und beiden An- sprüchen gerecht wird. (Wolfgang Kubicki [F.D.P.]: Das ist doch gar nicht Ihre wirkliche Auffassung; Frau Erd- siek-Rave!)
Herr Kubicki, im Übrigen zeigen die Bewerberzahlen, dass es bei unserem Verbeamtungsmodell überhaupt keinen Standortnachteil gibt.
1m Gegenteil, die Bewerberzahlen sind nach wie vor wesentlich höher als die Einstellungen, die wir vornehmen können.
Als völlig daneben erweist sich auch die Behauptung, dass die vor der Beamtung liegende Zeit dazu führen müsse. in den kommenden Jahren Tausende neue.
In diesem Zusammenhang hat sich der Landesrechnungshof mit einem Schreiben an die Vorsitzenden der Ausschüsse noch einmal pün1:tlich zu Wort gemeldet. Er trägt das Argument Yor, dass die Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen bei einer kapitalwertorientierten Betrachtung unter betriebswirtschaftliehen Gesichtspunkten unwirtschaftlich sei. Das muss man sich eilllllal auf der Zunge zergehen lassen. Das ist im Übrigen kein sonderlich überraschendes Ergebnis, zu dem der Rechnungshof kommt, denn die Kapitalwertmethode basiert ja gerade darauf, dass zuliinftige Zahlungen weniger ins Gewicht fallen als gegenwärtige. Hier werden ein weiteres Mal Äpfel mit Birnen
verglichen, wenn heutige Ausgaben zulasten des Landeshaushalts mit späteren Ausgaben zulasten der Rentenversicherungskassen gleichgesetzt werden.
und dient keinem anderen Ziel, als das wichtige Thema Unterrichtsversorgung populistisch auszuschlachten.
Lassen Sie mich drittens und abschließend auf die Perspektiven fiir den Lehrernachwucm eingehen. Die Zahlen der Studierenden steigen ebenso wie auch der Bedarf an N8chwuchslehrkräften in den nächsten Jahren deutlich. Noch haben wir im Realschul- und Gymnasialbereich erheblich mehr Bewerber als Stellenangebote. Dennoch ist klar: Wir werden bei dem in den nächsten ·Jahren steigenden Bedarf - es sind ja nicht nur L 000 Lehrerstellen, sondern auch 5. 000 Pensionierungen, die wir durch neue junge Lehrer ersetzen werden - verstärkt dafllr Sorge tragen müssen, dass Lehrerungebet und Lehrernachfrage weiterhin in einem vernünftigen Verhältnis zueinander stehen und dass die Nachwuchsausbildung in den Mangelfachern gesichert bleibt.
-Natürlich ist das eine wichtige Aufgabe. Dazu zähle ich sowohl die V yrringerung von Wartezeiten vor dem Referendariat als auch die Zahl der Ausbildungsstellen, um dem grundgesetzlich verbürgten Ausbildungsanspruch überhaupt Rechnung tragen zu können und die steigenden Einstellungszahlen zu berücksichtigen. Selbstverständlich werden wir auch weiterhin bei sich ändernden N achfragebediugungen die Qualität der Ausbildung von N achwuchslebrkräften gewährleisten.
Herrde Jager,jetzt ko=e ich zu Ihnen. Nun taucht in der Diskussion ein Dokument auf, das so nebenbei von Timen in einer Pressemitteilung zitiert wird - so als seien Sie sich der Peinlichkeit be"'usst, ein Dokument zu zitieren, das Sie irgendwie aus dem Bildungsministerium häben -, in dem bis zu den Jahren 2006 -2007 - also einem längeren PrognosezeitraUlll - von einem Bedarfvon 2.000 neuen Lehrerstellen die Rede sei.
Abgesehen davon, dass dieses Papier - wenn es denn das ist, welches wir vermuten, Sie zeigen es uns ja nicht - über die entsprechende Abteilung nicht hinaus gekommen ist, da es bestimmte Parameter nicht berücksichtigt hat, frage ich Sie: Was wollen Sie mit so
einem Zitat und so einer Fiktion, die Sie damit aufbauen, eigentlich erreichen? Genau wie wir fordern Sie