Protokoll der Sitzung vom 10.09.2010

Der Bericht soll in die Oktober-Tagung geschoben werden. Wir beraten ihn dann.

(Dr. Christian von Boetticher [CDU]: Ab- stimmen!)

- Nein, das ziehen wir jetzt so durch. Ich glaube, wir sind übereingekommen, dass es in der OktoberTagung stattfinden soll. - Ich sehe keinen Widerspruch.

(Dr. Christian von Boetticher [CDU]: Ich bin dagegen! - Heiterkeit)

- Ich stelle fest, dass die Fraktionsvorsitzenden von FDP und CDU dem so nicht zugestimmt haben, aber eine überwiegende Mehrheit von 93 Abgeordneten zusammengekommen ist.

(Beifall)

Wir kommen nunmehr zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache, für die eine Gesamtabstimmung vorgesehen ist.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte ohne Aussprache auf:

Sammeldrucksache über Vorlagen gemäß § 63 Abs. 1 a der Geschäftsordnung des SchleswigHolsteinischen Landtags

Drucksache 17/838

Die Tagesordnungspunkte mit den entsprechenden Voten der Ausschüsse und der Fraktionen entnehmen Sie bitte der Ihnen vorliegenden Sammeldrucksache. Wir kommen jetzt zur Abstimmung. Wer mit der Übernahme der Empfehlungen entsprechend der Sammeldrucksache 17/838 einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. - Ich stelle fest, dass das einstimmig so geschehen ist.

Meine Damen und Herren, ich darf darauf hinweisen, dass wir uns wieder treffen,

(Heiterkeit und Beifall)

und zwar zur nächsten Tagung am 6. Oktober 2010. Sie wird wahrscheinlich drei Tage dauern, aber es ist keine Nachtsitzung vorgesehen.

Ich glaube, in Ihrer aller Namen bedanke ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung und unserer Fraktionen.

(Beifall)

Ich möchte an unsere Mitarbeiter das Signal senden, dass sich das nicht so oft wiederholen wird.

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluss: 21:35 Uhr

(Präsident Torsten Geerdts)

Herausgegeben vom Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtags - Stenographischer Dienst und Ausschussdienst