Wir wollen eine zielgerichtete Tourismusförderung. Das Land Schleswig-Holstein ist ein Tourismusland und hat großen Modernisierungsbedarf, insbesondere bei kleinen und mittleren Unternehmen.
Meine Damen und Herren, der Blick muss immer dahin gehen, die Wirtschaftsstruktur zu verbessern. Das Beispiel, das von Herrn Matthiessen genannt wurde, beschreibt genau, wie wir Förderung einzelbetrieblicher Art in Zukunft idealerweise gestalten können. Das ist ganz wichtig, um den Standort Schleswig-Holstein zu verbessern.
Ich sage ganz deutlich: Wir wollen Klasse statt Masse fördern. Wir wollen den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein stärker machen und ihm ein klareres Profil geben. Dazu gibt es das Steuerungsinstrument der einzelbetrieblichen Förderung. Das geht nur gezielt, damit wir den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein erkennbarer machen. Das ist unser Ziel. Das werden wir Ihnen mit den Richtlinien noch im Sommer vorlegen. - Vielen Dank.
Zunächst stelle ich fest, dass der Berichtsantrag in der Drucksache 18/1792 durch die Berichterstattung der Landesregierung seine Erledigung gefunden hat.
Beantragt wurde, über die Anträge in der Sache abzustimmen. Ich lasse zunächst über den Antrag der Fraktion der FDP in der Drucksache 18/1794 abstimmen. Wer dem zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Das sind die Piratenfraktion, die CDU-Fraktion -
Ich wiederhole die Abstimmung. Wer für den Antrag der FDP-Fraktion ist, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. - Das sind die Piratenfraktion und die FDP-Fraktion. Wer ist gegen diesen Antrag? - Das sind die Fraktion der SPD, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Abgeordneten des SSW. Wer enthält sich?
- Herr Abgeordneter Dornquast, sind Sie dafür oder dagegen? - Sie sind gegen den FDP-Antrag, also haben Sie mit den regierungstragenden Fraktionen abgestimmt. Vielen Dank für den Hinweis. Wer enthält sich? - Der Rest der CDU-Fraktion. Damit ist dieser Antrag abgelehnt.
Ich lasse jetzt über den Antrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 18/1723 in unveränderter Fassung abstimmen. Wer dem zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Das ist der reine CDU-Antrag. Er wird auch rein von der CDU befürwortet. Wer ist dagegen? - Das sind alle anderen Fraktionen. Damit wurde der Antrag leider abgelehnt. Wir haben keine Enthaltungen. Oder war noch eine Enthaltung dabei? - Das ist nicht der Fall.
Weitere Anträge liegen nicht vor, weil der Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten des SSW - der Berichtsantrag - erledigt ist.
Ich wünsche Ihnen einen wunderbaren Abend, gute Unterhaltungen und eine gute Nachtruhe. Bis morgen früh! Um 10 Uhr geht es weiter.