Meine Damen und Herren, genau das hilft den Menschen in den Städten Neumünster, Pinneberg oder Lübeck, um nur einzelne Beispiele zu nennen. Aber auch in Kellinghusen, im Kreis Steinburg sowie im Kreis Segeberg, wo es drei Freibäder gibt, wird dies deutlich. Eine Mehrzweckhalle in KöllnReisiek zum Beispiel meldet einen Sanierungsbedarf von etwa 800.000 €. Das ist kein Einzelfall. Außerdem findet hier übrigens überwiegend Schulsport statt, meine Damen und Herren.
Die Liste lässt sich anhand der Ergebnisse der Antwort auf unsere Große Anfrage zahlreich fortsetzen. Allein in Schleswig-Holstein sind knapp 794.000 Menschen in 2.616 Sportvereinen regulär durch eine Mitgliedschaft organisiert; das sind über 28 % der Bevölkerung des Landes. Eine größere gesellschaftliche Bewegung gibt es bei uns im Land nicht.
Das heißt, der Sport fördert auch den Gemeinsinn. Auch das ist etwas, was wir dringend zu unterstützen haben.
Deshalb, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Minister Breitner, geht es hier nicht nur um eine Frage der Prioritätensetzung, sondern auch und vor allem um eine Frage der politischen Wertschätzung.
Investitionen in unsere Sportanlagen fördern den Gemeinsinn, den wir brauchen. Deshalb lassen Sie uns im Ausschuss das Thema Sport als ein so wichtiges Kernthema erkennen und Sportentwicklung und Beseitigung des Sanierungsstaus bei Sportanlagen auf die politische Agenda setzen und gemeinsam einen Weg finden, um hier als Land die Hilfestellung leisten zu können, die wir uns im Ergebnis alle wünschen. - Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen. Auch unser Dank gilt denjenigen, die dazu beigetragen haben, dass zu dieser Großen Anfrage die Zahlen und Fakten vorliegen. Das ist nützlich für die Debatte.
Jeder, der Sport treibt, Sportveranstaltungen besucht oder zumindest jemanden kennt, der Sport treibt, weiß um die Sanierungsprobleme in vielen unserer Sportstätten. Ich will da keine Beispiele nennen, die Zeit dafür ist nicht vorhanden. Es ist jedoch zu beachten, dass der Sanierungsstau kommunal unterschiedlich ausfällt und schon ein Stück Spiegelbild der unterschiedlichen Finanzsituationen und der Finanzausgleichsprobleme in den Kommunen ist.
Weiterhin wird man darauf schauen müssen, dass auch im Hinblick auf die verschiedenen Bedarfe der verschiedenen Sportarten die Dinge unterschiedlich dramatisch sind. In der Leichtathletik ist es beispielsweise deutlich dramatischer als in anderen Sportarten.
Die Antwort auf die Große Anfrage gibt uns sehr gute und sehr wichtige Daten an die Hand. Ich habe kein Problem damit zu sagen, dass wir dafür dankbar sind, dass wir aufgrund der Antwort auf die Große Anfrage die Zahlen, die uns in diesem Zusammenhang geliefert wurden, die Basis haben, damit wir diese Diskussion überhaupt führen können.
Ich möchte nicht all das wiederholen, was der Minister an Zahlen und Fakten gerade vorgetragen hat, sondern nur betonen, dass sich die Antwort auf die Große Anfrage auf die Sportstätten in kommunaler Trägerschaft fokussiert. Man kann daher auch davon ausgehen, dass sich die Sportstätten, die in der Trägerschaft von Vereinen und Verbänden sind, in etwa derselben Relation befinden. Das ist uns jetzt leider nicht mit harten Fakten belegt, aber man kann davon ausgehen, dass ähnliche Bedarfe an Sanierungen bestehen.
Die Verantwortung für die kommunalen Sportstätten liegt natürlich bei den Kommunen, aber nichtsdestotrotz ist es unsere Aufgabe, sich darüber Gedanken zu machen, wo wir helfen und unterstützen können. Wir wissen, der Schulsport ist hoheitliche Aufgabe, alles andere ist freiwillige Leistung. Das
Die Zahlen, die uns vorliegen, sind natürlich politische Zahlen. Dass es Handlungsbedarf gibt, steht völlig außer Frage. Sportfachlich allerdings müssen wir - das werden wir im Ausschuss tun - über eine ganze Reihe von Fragen reden. Wo reden wir über Instandsetzungen, die dringend notwendig sind? Wo reden wir über Modernisierung, die wünschenswert ist? - Manchmal werden diese Dinge vermischt. Wir brauchen Informationen über Effizienzmöglichkeiten bei der Nutzung von Sportanlagen.
Manchmal macht man die Erfahrung - das ist mir in Gesprächen zuweilen vorgekommen -, dass von den Schulen, von den Vereinen und von der Verwaltung höchst unterschiedliche Einschätzungen der Sportanlagen vorgetragen werden. Auch das muss man in der Praxis abklopfen. Wann reden wir über Wohlbefinden und Standards, Belüftung, Verschmutzung und ähnliche Dinge beispielsweise der Sanitäranlagen? Wann reden wir von konkreten Verletzungsgefahren, zum Beispiel durch Risse in Böden et cetera? Wann reden wir über Normqualitäten, also die Zulassung für bestimmte Sportwettkämpfe? Was ist letztlich das Kriterium für Dringlichkeit? Erlauben Sie mir all diese Fragen zu formulieren, da wir diese vertiefend beraten müssen.
Wenn man Sanierungsvorhaben voranbringen möchte, muss man etwas über Auslastung wissen und auch darüber, welche Form von Bewirtschaftungsmitteln künftig in den Kommunen bereitgestellt werden können. Denn das muss bei den Investitionen stets mitbedacht werden, meine Damen und Herren.
Wenn wir künftig noch stärker Kinder in Bewegung bringen wollen, uns um die „fitten Alten“ kümmern und „Sport für alle“ ernsthaft durchdeklinieren sowie den Bedarf nach Gesundheitsangeboten befriedigen und Präventionsprogramme wie „Sport gegen Gewalt“ ausbauen wollen, dann brauchen wir auch Innovationen beim Sportstättenbau. Diese werden, so fürchte ich, Geld kosten. Kleinere, informelle Bewegungsräume werden neu zu gestalten sein.
Wenn wir Mittel zur Verfügung stellen, werden Mittel zur Verfügung stehen, dann brauchen wir auf der Grundlage von Sportentwicklungsplanung Informationen, die uns Aufschluss geben über erstens die Auslastung der Sportstätten, zweitens über die künftigen Bedarfe vor dem Hintergrund der Bevölkerungsentwicklung und der Schulentwicklungspla
nung, die wir hierbei nicht außer Acht lassen dürfen und drittens eine Prüfung der sportfachlichen Notwendigkeit, viertens die Prüfung von Kooperationen auf Vereinsebene und von interkommunalen Kooperationen sowie fünftens die Prüfung der Frage einer nachhaltigen Bewirtschaftung.
Deshalb ist es wichtig, diese Debatte zu führen, wie wir nachhaltig, zielgenau und kommunalgerecht Sanierung und Modernisierung auf den Weg bringen können. Dafür braucht es Daten und Fakten sowie Konzepte, aber logischerweise benötigt man dafür auch Geld.
Der Landessportverband weist zu Recht darauf hin, dass die ihm zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 1,6 Millionen € pro Jahr weitergereicht werden für Sportstätten von Vereinen und Verbänden und dass diese Mittel fast ausschließlich in die Sanierung und nicht mehr in den Neubau und die Modernisierung von Sportstätten fließen und damit gebotene Investitionen in moderne, zeitgemäße Infrastruktur immer schwieriger wird.
Deswegen muss man feststellen, dass trotz der Möglichkeiten, die über KIF und Städtebauförderung zur Verfügung stehen - hierzu ist von meinen beiden Vorrednern schon etwas gesagt worden - ein zusätzliches Investitionsprogramm wünschenswert wäre.
Lassen Sie mich nur das zum Schluss sagen: Wünsche müssen vertretbar und finanzierbar sein. Und wir wollen auch nicht über dauerhafte Verpflichtungen reden, die haushalterisch schwierig sind. Worüber wir jedoch reden müssen, sind neue Wege für spürbare Investitionshilfen. Die SPD-Fraktion misst dem große Bedeutung bei und wird deshalb die Beratungen zum kommenden Haushalt nutzen, um konkrete Schritte für verbesserte Investitionshilfen für den Sport auf den Weg zu bringen.
Ich hoffe, dass wir das ein Stück gemeinsam tun können, freue mich auf die Beratungen im Ausschuss und danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebes Präsidium! Sehr geehrter Herr Minister Breitner, vielen Dank für den Bericht, für dessen Anfertigung Ihr Ministerium keine Mühen und vor allem keine Kosten gescheut hat.
Über die Notwendigkeit von zahlenmäßig ausreichenden und funktionsfähigen Sportstätten im Land für den Breitensport, Leistungssport und zunehmend auch für den Gesundheits- und Fitnesssport sind wir uns alle völlig einig, Frau Kollegin Ostmeier. Auch Schwimmhallen und Schwimmbäder müssen vorhanden sein, allein schon deswegen, weil Kinder schwimmen lernen müssen, um im wahrsten Sinne des Wortes nicht unterzugehen. Aber, wie immer im Leben, kommt es auf die Details an.
Frau Kollegin Ostmeier wird seit geraumer Zeit nicht müde, den betrüblichen Erhaltungszustand der diversen Sportstätten im Land zu beklagen. Noch im April 2014 teilte sie der Presse mit, der Investitionsstau in den schleswig-holsteinischen Anlagen belaufe sich auf mehr als 70 Millionen €. Sie berief sich dabei auf Zahlen des inzwischen emeritierten Sportwissenschaftlers Robin Kähler von der Universität Kiel. Die jetzt vorliegende Erhebung des Innenministeriums bei den Kommunen selbst kommt immerhin auf einen Investitionsbedarf von insgesamt 55 Millionen €, wobei 49 Millionen allein bis Ende 2016 erforderlich werden. Das sind erhebliche Zahlen, und die sind auch erst einmal erschreckend.
Allerdings sind bereits hier Fragezeichen erlaubt: Müssen tatsächlich alle Sportstätten im Land aufrechterhalten bleiben? - Selbst Professor Kähler und sein Nachfolger auf dem Kieler Lehrstuhl, Professor Jens Flatau, kommen jetzt übereinstimmend zu dem Ergebnis, dass man die Dinge vor Ort sehr differenziert anschauen sollte. Es müssen nicht überall riesige Normsporthallen erhalten werden. Gerade in Regionen, in denen durch den demografischen Wandel eine deutliche Änderung der Altersstruktur eingetreten ist, sind heute kleine, flexibel nutzbare Räume angesagt. Erlauben Sie mir, Herrn Professor Kähler direkt zu zitieren:
„Für zehn Teilnehmer der Herzsportgruppe, für 13-köpfige Tanzgruppen oder den Kleinkindersport brauchen wir keine 7 m hohen Hallen, die wir nur maximal auf 18 Grad hoch heizen können.“
In manchen Regionen ist es schlichtweg auch nicht mehr möglich, drei Wettkampfanlagen in relativ dichter Nähe aufrechtzuerhalten, die in den goldenen Zeiten der 1970er-Jahre von ehrgeizigen Bürgermeistern hochgezogen wurden. Es reicht manchmal völlig aus, wenn zwei von ihnen auf den Standard von Bolzplätzen herabgestuft werden und einer ordentlich saniert wird.
Zweite Frage: Müssen die Kommunen die Sportstätten in eigener Regie betreiben oder kann - soweit möglich - die Regie über die Anlagen auf die Sportvereine oder auf die Schulen übertragen werden?
Eine richtige Aussage der vorliegenden Antwort der Landesregierung ist nämlich, dass der bauliche Zustand der Sportanlagen häufig von der Einbindung in andere Funktionsbereiche wie Schulen oder Sportvereine abhängt.
Kurz gesagt: Je weniger sich eine Institution außerhalb der kommunalen Zuständigkeit um die Anlage kümmert, desto eher leidet sie unter Vandalismus und lieblosem Umgang. Wenn ein Schulhauswart täglich nach dem Rechten sieht oder wenn ein Sportverein sein Vereinsheim auf dem Gelände hat, ist der Erhaltungszustand der Anlage auffällig besser, als wenn sie mit wenig Aufsicht und mit wenig persönlicher Verantwortlichkeit vor Ort betrieben wird.
Ich habe eine Frage. Ihr Vorschlag lautet, dass man Sportstätten in kommunaler Trägerschaft jetzt den Vereinen anbietet, damit diese sie übernehmen, um sie zu sanieren. Haben Sie das schon einmal versucht? Oder glauben Sie, dass Vereine in der Lage sind, diese Sportstätten zu übernehmen, um dann den Sanierungsstau abzubauen?
- Sie haben selbst gesagt, dass sogar vereinseigene Sportstätten einen hohen Sanierungsbedarf hätten. Die Mittel, die dankenswerterweise dafür zur Verfügung stehen, reichten nicht aus.
- Es geht nicht darum, dass die Vereine diese Sportstätten übernehmen sollen, sondern vielmehr sollte darauf geachtet werden, dass diese Sportstätten stärker in ihren Verantwortungsbereich übertragen werden. Das heißt, dass zum Beispiel die Vereinshäuser dort angesiedelt werden. Das ist die Aussage in dem Bericht: Gerade wenn das passiert, weisen die Sportstätten einen auffällig besseren Zustand auf.