Haben Sie Beispiele dafür, dass das nicht der Fall ist? Haben Sie den Eindruck, dass die Kommunen nicht weitestgehend die Pflege und das Kümmern um die Sportanlagen in die Hand der Sportvereine geben? Ich glaube: Der Fall, den Sie darstellen, ist eher die Ausnahme. Das ist schon längst geübte Praxis.
Das ist offenbar nicht überall so. Der Bericht differenziert in dieser Hinsicht sehr genau. Davon gehe ich erst einmal aus.
Die dritte Frage lautet: Haben wir es möglicherweise mit überzogenen Forderungen von Gemeinden und Sportverbänden zu tun? Professor Kähler, der vormalige Kronzeuge der CDU, deutet nach Presseberichten im „sh:z“ sogar an, es handele sich um eine zielgerichtete Kampagne von Gemeinden und Sportverbänden, um beim Land Gelder für die Kommunen lockerzumachen.
Ähnliches lässt Professor Flatau verlautbaren: Es gebe natürlich auch marode Anlagen. Aber im Großen und Ganzen seien die Anlagen in einem befriedigenden Zustand. - Da passt augenscheinlich irgendetwas nicht zusammen.
Eine genauere Analyse der vorliegenden Befunde und Zahlen ist vor allem deswegen angezeigt, weil die Daten von den Gemeinden und den Verbänden selbst stammen. Die Regierung wird in diesem Zusammenhang aber durchaus nicht untätig bleiben. Im Rahmen des kommunalen Investitionsfonds werden im kommenden Haushalt insgesamt 11,5 Millionen € für die Kommunen eingestellt werden. Diese können dann entscheiden, ob sie möglicherwiese bei gegebenem Bedarf diese Mittel teilweise auch in die Sanierung ihrer Sportstätten einbringen können. - Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Antwort auf die Große Anfrage der CDU offenbart, was für viele Schleswig-Holsteiner schon seit Langem bittere Wirklichkeit ist: Die kommunalen Sportstätten in unserem Land befinden sich - ähnlich wie unsere Landesstraßen - in einem desolaten Zustand.
Es ist gut und wichtig, dass die Union diese Große Anfrage auf den Weg gebracht hat, denn nun liegen, Frau Ostmeier, verlässliche Zahlen vor, die das Ausmaß der sanierungsbedürftigen Sportanlagen in den Kommunen offenlegen.
Was folgt nun aus der Großen Anfrage und den Ergebnissen der Erhebung? Kollegin Ostmeier fordert in ihrer Pressemitteilung eine - ich zitiere - „gemeinsame Kraftanstrengung von organisiertem Sport, den Kommunen und dem Land“. Das hört sich zunächst einmal gut an.
Ich erinnere daran, dass Bau und Unterhaltung kommunaler Sportstätten dem Aufgabenbereich kommunaler Selbstverwaltung zuzuordnen sind. Dementsprechend war ich sehr gespannt, wie sich die Union eine Kraftanstrengung seitens des Landes für die kommunalen Sportstätten vorstellt.
Dass Schleswig-Holstein insgesamt über eine Vielzahl von Sportstätten verfügt, ist auf die finanziell besseren Zeiten zurückzuführen. Viele Kommunen können sich den Unterhalt und auch die Sanierung der Anlagen und Gebäude heute kaum mehr leisten. Sie vollführen einen schwierigen Balanceakt, um Mittel aus ihrem Haushalt für diese „freiwilligen Leistungen“ aufzubringen.
Der erhebliche Sanierungsund Modernisierungsbedarf kommunaler Sportstätten ist nicht erst durch die Antwort auf die Große Anfrage der Union offenbar geworden. Vorschläge, wie die Kommunen die Unterhaltung ihrer Sportstätten besser oder überhaupt bewerkstelligen können, liegen bereits seit Jahren vor. So hat der Landesrechnungshof im Jahr 2011 in seinem Kommunalbericht unter anderem auf die vielerorts fehlenden Sportstättenentwicklungspläne hingewiesen. Im Kommunalbericht 2011 heißt es unter der Überschrift „Sportstättenentwicklungspläne haben sich noch nicht durchgesetzt“ auf Seite 82 - ich zitiere -:
„Ein Sportstättenentwicklungsplan führt die für eine Bedarfsplanung erforderlichen Daten strukturiert zusammen und hilft sich abzeichnende Veränderungen für den Hallensport festzustellen.“
Liebe Kolleginnen und Kollegen, selbst wenn vor Ort die Bereitschaft zur Erstellung eines Sportstättenentwicklungsplans vorliegt, scheitert dies bei der Umsetzung in den häufigsten Fällen an der Finanzierung.
Für kleinere Kommunen ist ein fünfstelliger Betrag kein Pappenstiel. Vielleicht, Herr Kollege Peters, sollte man in diesem Bereich zunächst die Kommunen unterstützen, um verlässliche Planungen hinzubekommen, anstatt Investitionsmittel zur Verfügung zu stellen, ohne dass man die konkrete Umsetzung vor Augen hat.
Bisher erhält der Landessportverband 6,3 Millionen € aus Landesmitteln. Davon steht Vereinen und Verbänden zur Sanierung und zum Neubau ein Anteil in Höhe von 1,6 Millionen € zur Verfügung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es heißt im Bericht, dass von den Kommunen in einem Drittel der Sportstätten Sanierungs- und Modernisierungsbedarf gesehen wird. Bei Großsport- und Mehrzweck
hallen sind es bereits 50 %. Alle Beteiligten und Verantwortlichen dürfen diesen Umstand nicht einfach hinnehmen, sondern sind aufgefordert, aktiv zu werden.
Wir brauchen in Schleswig-Holstein ein zukunftssicheres Konzept für die Sportstätten. Denn Sport ist ein Verbindungsstück. Er verbindet die Menschen untereinander, aber es verbindet die Menschen auch mit ihrer Region, in der sie Sport machen.
Damit entstehen Bindungen und regionale Zugehörigkeiten, die die Beteiligten als Chance und Standortvorteil für sich erkennen und auch nutzen sollten.
Ich weise an dieser Stelle darauf hin: Wir haben in Schleswig-Holstein schon leidlich schlechte Erfahrungen damit gemacht, wie unzureichend die kreisübergreifenden Planungsbehörden bei der Entwicklung von Sportstätten sind. Das lässt sich zum Beispiel an der Entwicklung von Schwimmhallen zwischen Flensburg und dem Kreis Schleswig-Flensburg zeigen. Das Land hat mehrere Millionen Euro in Keitum versenkt, weil keine vernünftigen Planungen vorlagen.
Das heißt: Nur das Fordern von Mittel allein, Frau Ostmeier, wird uns nicht weiterhelfen. Aber die spannende Frage lautet - wir sind sehr gespannt und werden uns daran aktiv beteiligen -, wie die CDUFraktion Maßnahmen zur Unterstützung von kommunalen Sportstätten haushalterisch unterlegen wird. - Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wie meine Vorredner auch möchte ich der Landesregierung für diesen guten und ausführlichen Bericht sowie der CDU für ihre tolle Anfrage danken. Ich sehe die Antworten der Kommunen durchaus nicht so skeptisch wie der Kollege Peters, der gerade nicht zuhört.
- Ja. - Der Zustand der Sportstätten bei uns ist beklagenswert und übel. Das hat sehr schlechte Folgen, auf die ich kurz eingehen möchte, bevor ich auf andere Dinge zu sprechen komme.
Der Sport hat nach meinem Verständnis zwei herausragende Funktionen: Er ist zur Erhaltung und Stärkung der Gesundheit da, und er übt durch die Schaffung von Gemeinschaftserlebnissen eine soziale Funktion aus.
Wie wir aus der Antwort der Landesregierung erfahren, sind Vereine mit knapp zwei Dritteln bei der Nutzung von Sportstätten am stärksten vom schlechten Zustand dieser Anlagen betroffen. Im überwiegend ländlich strukturierten Schleswig-Holstein gibt es erhebliche negative Folgen für die Lebensqualität in der Fläche, wo der Sport und die Sportvereine häufig die zentralen Anlaufstellen des örtlich-kulturellen Geschehens sind.
Wer sich um den Erhalt und die Verbesserung der Lebensqualität in den ländlichen Räumen unseres Landes ernsthaft bemüht, kommt deswegen an den Sportstätten nicht vorbei. Damit ist klar, wie wichtig der Zustand der Sportstätten tatsächlich ist.
Die überragende Rolle des Sports bei der Integration derer, die aufgrund ihrer Herkunft oder sozialen Bedingungen stärkere Schwierigkeiten als andere bei der gesellschaftlichen Teilhabe haben, ist gerade in den urbanen Zentren in unserem Land unbestreitbar. Auch dafür muss es funktionierende Sportstätten geben.
Wie gut dies gelegentlich funktioniert, zeigt uns das Beispiel der Flensburger Sportpiraten, die letztes Jahr den Deutschen Bürgerpreis gewonnen haben, nachdem sie auf Landesebene Sieger geworden waren. Das ist ein tolles Projekt, das mit sehr viel Eigeninitiative angegangen worden ist. Es hat gerade im lokalen Bereich in Flensburg sehr viele Kinder von der Straße geholt, die anderen Angeboten damit ausweichen konnten.
Die viel sinnvollere Tätigkeit bei den Sportpiraten war aber auch nur möglich, weil im Zuge des Konjunkturpakets II sehr viel Geld dorthin geflossen ist. Ohne dieses Konjunkturpaket sähe es noch übler bei diesen Sportstätten aus.