Vor 10 Jahren, als Herr Hudemann gesprochen hat, sagte Ihr Vorgänger, Herr Präsident, allerdings etwas, das in meinen Augen nicht ganz richtig war. Er sprach nämlich von dem ersten frei gewählten Parlament. Diese Freiheit war aber teilweise begrenzt.
Deswegen möchte ich zunächst auf das Jahr 1947 zurückkommen, wie ich es erlebt habe. Ich war zum ersten Mal seit 1933 wieder in Deutschland. Ich befand mich auf einer Erkundungsreise durch Deutschland. Ich war auch in Konz. Damals ging es darum, ob Konz zur Saar oder zu Rheinland-Pfalz gehört. Innenminister Jakob Stefan wurde ausgepfiffen und angepöbelt mit dem Reim “Konz zur Saar immerdar, Konz zur Saar, das ist doch klar”. Die Schreie waren dadurch zu erklären, dass die wirtschaftliche Lage im an Frankreich angeschlossenen Saargebiet besser war. Hier funktionierte die Sozialversicherung besser als im damaligen besetzten Deutschland.
Damals kannte ich noch nicht den Brief, den einige Saar-Politiker, unter anderem Dr. Ney, im Juli 1945 geschrieben hatten und in dem es hieß, man sei entschlossen, wenn die Heimat in den französischen Staat eingegliedert würde, loyale Staatsangehörige Frankreichs zu sein. Dies war - wie gesagt - 1945. Als Herausgeber des Informationsblattes “Allemagne” des Comité français d’ échanges avec l’ Allemagne nouvelle hatte ich Gelegenheit, 1949 eine Sondernummer über die Saar herauszubringen. Darin wurde die Frage behandelt, wie frei eigentlich die Abstimmung an der Saar war. Es war charakteristisch, dass ein Teil der Erzeugnisse, die ich veröffentlichte, ohne Namen war, denn die Saarländer, die sie geschrieben hatten, wagten nicht, ihre Namen zu nennen.
Damals schon versuchte ich, in Frankreich zu erklären, dass die Bundesrepublik, die gerade im Werden begriffen war, zwei Dinge nicht akzeptieren konnte. Das eine war etwas Endgültiges. Die Tatsache, dass die Saar im Europarat saß, war in meinen Augen schon weitgehend. Ansonsten hätte man den Osten ja abschreiben müssen. Wenn hier etwas Endgültiges geschehen würde, dann könnte auch etwas Endgültiges auf der anderen Seite geschehen. Wenn hier Parteien verboten blieben, was waren dann die Vorwürfe an die DDR? - Ich glaube, das war die Schwierigkeit, die ein Mann wie Michel Debré nicht anerkannte, der in unserer Ausgabe einen flammenden Artikel darüber schrieb, dass die Saar zu Frankreich gehören sollte. Allerdings hatten wir in derselben Nummer auch zwei Beiträge, die anders lauteten. Ein Artikel stammte von Henri Frenay, Chef unserer größten Widerstandsorganisation. Von ihm sage ich immer, dass er, als Mitbegründer 1947 der Union éuropéenne des Fédéralistes, zusammen mit dem ehemaligen K-Häftling Eugen Kogon und dem italienischen politisch Verfolgten Altiero Spinelli einer der drei großen Väter Europas war.
Frenay protestierte und sagte, lassen wir den Nationalismus. Lassen wir die Saar vorläufig, wie sie ist, und frei entscheiden. Ich glaube, das war wesentlich. Der Beitrag von Karl Arnold, damals Ministerpräsident in Düsseldorf, war schon vorausahnend, was ein Jahr später der Schuman-Plan sein würde. Man sollte die Rolle von Karl Arnold in alledem nicht unterschätzen. Denn er hat dafür plädiert, Kohle und Stahl zusammenzubringen, was im folgenden Jahr auch geschehen ist.
Zunächst aber ein Wort über das Jahr 1947 von Frankreich aus gesehen. In der Bevölkerung interessierte sich niemand für das Saarland. Vielleicht Lothringen, das immer dagegen gewesen ist was immer vergessen wird -, dass die saarländische Wirtschaft integriert wird. Schließlich war die Saar eine Konkurrenz. Allerdings war die Saar für die französische Diplomatie so wichtig, dass der eigentliche Grund, weswegen unser Außenminister Georges Bidault
auf die Seite der Amerikaner und Engländer ging und nicht mehr mit Moskau liebäugelte, der war, dass Moskau bei der Saar-Frage unnachgiebig war. Dieses kleine Saarproblem war für ihn so wichtig, dass Frankreich von da an auf einer Seite im Kalten Krieg stand.
Es war ein Jahr der großen Schwierigkeiten in Frankreich. Deshalb wurde der Artikel 60 der Verfassung des Saarlandes kaum wahrgenommen. Er bestimmte: “Das Saarland ist ein autonom, demokratisch und sozial geordnetes Land und wirtschaftlich an Frankreich angeschlossen.” Dass es wirtschaftlich an Frankreich angeschlossen war, spielte nachher natürlich eine große Rolle. Zuerst muss jedoch gesagt werden, dass der Anschluss an Frankreich auch vieles gebracht hat, vor allen Dingen auf dem Gebiet der Kultur. Es hat mich gefreut, dass mein Universitätsmeister in Germanistik, Joseph-François Angelloz, Gründer der saarländischen Universität geworden ist und an dieser späteren Europa-Universität, die heute noch sehr wirksam ist, lehrte. Ich habe eine gewisse Verbindung zu dieser Universität, weil einer unserer vier Söhne zwei Jahre am “Centre d’études juridiques françaises” bei den Professoren Autexier und Witz studiert hat. Das hat gut funktioniert. Kulturell hat es also viel gebracht. In der späteren Entwicklung ist wichtig, dass diese Europa-Universität stark geblieben ist, wenn sie auch manchmal Schwierigkeiten hatte, ihre Lehrstühle beizubehalten. Hier habe ich gewagt, an einigen Kämpfen teilzunehmen.
1950 kam die eigentliche Revolution des Schuman-Plans. Die französische Politik hat sich total verändert. Das war auch gut für die Bundesrepublik. In Deutschland wird ständig vergessen, dass es für Frankreich ein Opfer war, von der Höhe der Souveränität herabzugleiten auf die geteilte Souveränität. Für die Bundesrepublik hingegen war es ein großer Sprung vorwärts, von der nicht anwesenden Souveränität auf eine geteilte Souveränität aufzusteigen. So ist Europa 1950 entstanden.
Es folgte die Schwierigkeit mit der Saar. Sie wissen, dass es am 30. August 1954 Probleme gab, als die französische Nationalversammlung mit großer Mehrheit zur Europäischen Verteidigungsgemeinschaft Nein sagte. Es soll nicht vergessen werden, dass eine der Schwierigkeiten mit dem Europa-Statut der Saar, wovon ich noch sprechen werde, gewesen ist, dass es zu diesem Zeitpunkt eigentlich kein Europa mehr gab. Die Niederlage am 30. August 1954 in Paris brachte eine Unsicherheit, die ein Europa-Statut für die Saar etwas schwieriger machte, denn welches Europa war gemeint, zu einer Zeit, wo dieses Europa nicht bestand? - Es gab das Europa von Kohle und Stahl, aber der nächste Schritt war vereitelt worden.
Dann ist ein Wunder geschehen: Sofort nach der Niederlage kamen die Staatsmänner Eden, Adenauer, Mendès-France zusammen und entdeckten die mathematische Gleichung, dass 6 + 1 das Gleiche ist wie 5 + 2. Das war eine erstaunliche Errungenschaft. Einer der Gründe, weshalb Paris abgelehnt hatte, war, dass Großbritannien nicht dabei war. Da erinnerte man sich an den Brüsseler Vertrag von 1948, die Grundlage der gemeinsamen Verteidigung. Hier war England dabei, die Bundesrepublik und Italien natürlich nicht. Man sagte, wenn man zu diesen Fünf die Bundesrepublik und Italien bringt, hat man 6 + 1, das heißt die Sechs des Schuman-Plans und Großbritannien. So entstanden bereits am 23. Oktober 1954, also wenige Wochen nach der Niederlage der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft, die Pariser Verträge.
Die Pariser Verträge regelten vieles. Sie mögen an Folgendem ersehen, dass ich aus einem Land der Logik komme: Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft ist von Frankreich erfunden worden, damit Deutschland nicht zur NATO kommt. Nach der Niederlage der EVG erfand Frankreich als Lösung den Beitritt der Bundesrepublik zur NATO. So kam am 23. Oktober 1954 Deutschland durch die Verträge zur NATO. Es kam beinahe zur Souveränität der Bundesrepublik, wobei völlig vergessen wird, dass die Grundfragen Berlin
und Wiedervereinigung bis 1991, bis zum 2 + 4-Vertrag, in den Händen der drei Westmächte und der Sowjetunion blieben. Ebenso wird vergessen, dass lange noch um Deutschland gestritten wurde, weil man die Verträge nicht gelesen hatte.
Auch heute noch glaubt man aufseiten der CDU, der Kampf um die Notstandsgesetzgebung sei etwas Innenpolitisches gewesen. Es war überhaupt nicht innenpolitisch. Der Vertrag besagte, wenn so etwas wie die Notstandsgesetzgebung nicht eingeführt werde, behielten die drei Westmächte das Recht, militärisch in der Bundesrepublik einzugreifen, sobald es eine Krisensituation gäbe. Um mehr Souveränität zu erobern, gab es also die Notstandsgesetze. In der Erinnerung der Konservativen ist es jedoch ein Kampf um die Freiheit und gegen die Einmischung der Politik in das Privatleben der Bürger gewesen.
In diesem Vertrag war nicht vorgesehen, was passieren würde, wenn die Saar-Bevölkerung Nein sagen würde. Mendès-France und Adenauer waren überzeugt, dieses Europa-Statut könne nur bejaht werden. Es kam aber zum Nein. Es kam zum Nein und zur Unabhängigkeit des Saargebiets, welches das Recht bekam, Land der Bundesrepublik zu werden. Es gibt eine Karikatur, die ich in dem Interview mit der Saarbrücker Zeitung erwähnt habe. Diese Karikatur liebe ich sehr: Man sieht das Mädchen Saar, das in die Bundesrepublik möchte, jedoch von Adenauer hinausgeworfen wird. Dann wird es durch die so genannten deutschfreundlichen Parteien hineingestoßen. Das letzte Bild zeigt Adenauer, wie er das Mädchen auf den Knien hat und sich von allen beglückwünschen lässt.
Dies ist nicht so einleuchtend, wie es scheinen mag. Denn wenn es kein Europa gegeben hätte, hätte es diese Lösung nicht geben können. Warum hat Frankreich Ja gesagt? - Zuerst einmal weil wir am Tag der Abstimmung bei einem Fußballspiel in Moskau unentschieden gespielt haben. Auf der einen Seite war zwar das Nein von der Saar, aber auf der anderen Seite gab es das schöne Fußballspiel in Moskau. Das hat ausgeglichen.
Ich möchte es ernster ausdrücken: Man wollte auf europäischem Gebiet weitergehen und hat dies auch getan. Ich muss deshalb ganz besonders hier daran erinnern, was am 20. Dezember 1990 geschehen ist: In Berlin kommt zum ersten Mal ein vereinigtes deutsches Parlament im Bundestag zusammen. Alterspräsident ist Willy Brandt. In seiner Rede sagt er, dass es ohne die Europäische Union nicht so leicht gewesen wäre, die Wiedervereinigung zu vollziehen. In diesem Sinne sei ein Mann wie Jean Monnet einer der Väter der deutschen Einheit. Genauso kann man sagen, Robert Schuman und Konrad Adenauer waren doch die Väter des freien Zutritts des Saarlandes zur Bundesrepublik. Denn das europäische Klima hatte es ermöglicht. Genauso wie es das europäische Klima 1990 erlaubt hat, dass sich sogar Frau Thatcher zur deutschen Einheit bekehrt hat. Bei François Mitterrand ist es etwas komplizierter.
Was kommt danach? - Es kommt etwas, das völlig vergessen worden ist, nämlich der einzige deutsch-französische Vertrag, der Probleme gelöst hat. Man spricht zwar immer vom schönen ElyséeVertrag, aber - es tut mir leid - in diesem Vertrag war nichts drin, außer dem Deutsch-Französischen Jugendwerk, das leider nicht mehr dem Sinn der Zeit entspricht. Heute ist es zu einem Interregierungsorgan geworden, was es vorher nicht war.
Da wurde der Vertrag von Luxemburg vom Sozialisten Mollet und von Konrad Adenauer unterschrieben. Man muss anmerken, dass bei ihnen die Parteiunterschiede in den deutsch-französischen Beziehungen nie eine Rolle gespielt haben. In diesen Verträgen geht es um zwei Aspekte. Zum ersten wird die Saar Land der Bundes
republik. Zweitens soll es als Gegenleistung die Kanalisierung der Mosel geben, damit Lothringer Stahl leichter ans Meer kommt. Damals zeigte sich Paul Reynaud als Abgeordneter von Dünkirchen aufopfernd, denn nach der Kanalisierung bekam Dünkirchen keine Schiffe mehr. Die feierliche Einweihung erfolgte 1964 durch die drei ebenbürtigen großen Staatschefs, die Grande-Duchesse de Luxembourg, Charles de Gaulle und Heinrich Lübke. Dies ist der letzte Vertrag, der direkte deutsch-französische Schwierigkeiten löst.
Damals wussten die Franzosen noch nicht, dass sie die Saar-Kohle nun los waren. Sie glaubten damals, dass man die Saar-Kohle unbedingt braucht. Nach dem Krieg war es für Frankreich ja sehr schwierig, denn man bekam keine unbezahlten Leistungen aus dem Ruhrgebiet. Deswegen war die Saar so wichtig. Dort gab es Kohle, die in Francs bezahlt werden konnte, da der Franc hier gültig war. Die Amerikaner hatten sich immer geweigert, die Ruhr-Kohle gratis als Reparationsleistung zu gewähren. Damals war Kohle wichtig. Heute haben Sie in Saarbrücken ein Problem damit. Es geht um die Frage, ob man für oder gegen Kohle ist.
Von französischer Seite ist hierzu Folgendes zu sagen: Einer der Gründe, warum man in Frankreich die Atomenergie relativ gerne hat, ist, dass wir erzogen worden sind, die Gefahr der Kohle zu erkennen. Jedes französische Kind hat als Schullektüre “Sans famille” gelesen. Es geht um eine Bergbau-Katastrophe. Später liest man “Germinal” von Zola, wo es ebenfalls um eine Bergbau-Katastrophe geht. Man kann also nicht verstehen, warum man in Deutschland positiv über die Kohle spricht, nachdem so viele im Bergbau und wegen der Kohle gestorben sind. In Frankreich heißt es dann, die Atomenergie sei jedenfalls sauber. Eines der deutsch-französischen Probleme der Zukunft, worauf ich später noch zu sprechen komme, werden die Verhandlungen über die europäische Energiepolitik wegen der Atomfrage sein.
Das Eintreten der Saar in die Bundesrepublik war bis 1990 die erste Stufe. Sie wissen, dass 1990 die so wichtigen Worte “Die Einheit ist vollendet.” gefallen sind. Sie bedeuten, dass nichts mehr zu reklamieren ist. Ich spreche oft in Gymnasien und sehe viele junge Leute, die den Artikel 23 nicht kennen. Er wurde 1990 abgeschafft, denn es war der Artikel der Wiedervereinigung und nun war Deutschland wiedervereinigt. Die Einheit war vollendet. Dass gerade dieser Artikel in der Neufassung der Artikel zum Beitritt zu Europa und für das Recht zur Übertragung von Hoheitsrechten an Europa geworden ist, ist mehr als ein Symbol.
In diesem Sinne war der Eintritt der Saar in die Bundesrepublik zugleich so etwas wie eine Anerkennung des Europäischen, obwohl das Europa-Statut abgelehnt worden war. Ich möchte beides vollkommen trennen: Zum einen das Europa-Statut von 1954, das 1955 abgelehnt wurde, und zum anderen die Tatsache, dass der Saar-Beitritt im Namen von Europa erfolgt ist und die erste Vervollständigung des vereinigten Deutschlands darstellt.
Seitdem sind die Entwicklungen vor allen Dingen positiv gewesen und das Saarland, Luxemburg und Lothringen haben sich weitgehend vereinigt - mit einer Schwierigkeit, die Sie jedoch nicht direkt betrifft. Der Quai d’Orsay hat oft eingegriffen, weil Luxemburg ein souveräner Staat und kein Land oder keine Region ist, also in die Zuständigkeit des französischen Außenministeriums falle. Das ist heute noch ein ständiger Kampf gegen Paris.
Es ist ein Kampf gegen Paris, der auch woanders stattfindet. Ich kümmere mich zurzeit relativ viel um das Sprachproblem im Elsass. Es ist wunderbar zu sehen, wie sich die zweisprachige Ecole maternelle weiterentwickelt hat, wo die Kinder zugleich Deutsch und Französisch sprechen. Paris aber tut im Namen des Zentralismus alles, um dies zu bremsen und zu verhindern. Allerdings gibt es eine Gegend in Frankreich, in der alle Kredite vorhanden sind, damit schon in der Vorschule zweisprachig unterrichtet wird: Das ist Korsika.
Dazu eine Randbemerkung: Sie sollten nicht lachen, denn das ist eines der Probleme, die wir in Frankreich haben und Sie weniger. Bei Ihnen sieht man zwar die brutale Gewalt in den nicht mehr ganz so neuen Bundesländern. Bei uns aber ist die Gewalt eine soziale Gewalt, und jede Gruppe fühlt sich berechtigt, Gewalt zu gebrauchen, um ihr Ziel zu erreichen. In diesem Sinne ist Frankreich mehr als die Bundesrepublik in der Gefahr, immer weniger Rechtsstaat zu sein, denn die Gewalt siegt. Brände in den Vororten bringen Kredite. Ohne Brand keine Kredite. Unsere Landwirte haben das schon seit Langem entdeckt. Wenn sie etwas in Brand stecken, werden sie nicht bestraft. Das ist normal. Man bekommt eben, was man zu verdienen glaubt.
Zurück zu den deutsch-französischen Beziehungen mit der Saar inbegriffen. Hier gibt es zunächst einmal hervorragende Beziehungen zur Hälfte Lothringens. Ich sage zu der Hälfte Lothringens, denn man muss sich darüber im Klaren sein, dass es zwei Teile Lothringens gibt: Das Lothringen von Metz mit der Saar und Luxemburg und das Lothringen von Nancy, das sich mehr nach Straßburg und Freiburg orientiert. Sehen Sie nur einmal, was das Departement de la Moselle zusammen mit der Saar alles vollbringt. Da sind die Grundschullehrerinnen und -lehrer der Ecole maternelle. Ich möchte an dieser Stelle übrigens anmerken, dass diese Ecole maternelle nicht mit dem Kindergarten zu vergleichen ist. Unsere Ecole maternelle ist viel besser.
Hier gibt es Austausch und Verbindungen, die von Ihnen und dem Departement unterstützt werden. Das ist beispielhaft.
Es stellt sich die Frage, was noch zu tun bleibt. Ich weiß nicht genau, was die Antwort sein soll. Warum weiß ich das nicht? - Ich gebe Ihnen nur ein kleines Beispiel: Vor zwei oder drei Jahren sprach ich vor einer deutsch-französischen Jugendgruppe. Ich war ausnahmsweise voller Begeisterung. Im Allgemeinen bin ich gegen Begeisterung. Denn das bringt nur Enttäuschungen.
Ich bin für warme Vernunft, aber nicht für Begeisterung. Hier war ich jedoch einmal begeistert. Ich war über eine neue Brücke südlich von Straßburg gekommen. Es gab keine Polizei und keinen Zoll, nichts. Auf der französischen Seite stand lediglich ein Schild, dass man auf der Autobahn nicht schneller als 130 km/h fahren soll, ein französisches Verbot - also da, um umgangen zu werden.
So selbstverständlich war das für sie. Aber das ist auch eine der schwierigen Fragen der deutsch-französischen Beziehungen von heute. Es ist so vieles selbstverständlich geworden, dass man erstens nicht weiß, wie man den jungen Leuten beibringen kann, dass es nicht immer selbstverständlich gewesen ist. Zweitens ist zu fragen, was jenseits dieses Selbstverständlichen zu tun ist.
Darüber möchte ich nun kurz sprechen, denn das ist unsere gemeinsame Zukunft. Wir sind damit in der Europa-Problematik von heute und den deutsch-französischen Beziehungen angelangt. Wie geht es den deutsch-französischen Beziehungen inklusive Saar
brücken? - Verglichen mit dem, was schlechter gehen könnte, geht es gut. Aber einiges geht nicht ganz so gut. Lassen wir die normalen Kränkungen beiseite, wenn ein französischer Präsident immer so tut, als hätte er alles erfunden. Ich kann verstehen, dass es Ihrer Kanzlerin manchmal ein bisschen zu viel wird, wenn das, was sie schon länger vorgeschlagen hat, als französischer Vorschlag gelten soll.
Lassen wir aber den Anspruch der französischen Seite darauf, Wortführerin zu sein, nicht beiseite. Ich erwähne an dieser Stelle immer eine schöne Karikatur der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung”. - Manchmal, aber eher selten, kann man lachen, wenn man die FAZ liest.
Die Karikatur stammt aus den Siebzigerjahren. Man sieht einen großen gallischen Hahn, der alle anderen - damals fünf - Mitglieder unter seinen Fittichen hat. Dieser Hahn kräht “moi, moi, moi”. Unter der Karikatur steht die Frage, ob Europa wirklich nur mit einer Stimme sprechen soll.
Und das ist letztlich der weitgehende Anspruch geblieben. Unser Präsident will ein gemeinsames Europa. Das ist klar. Aber der erste Beweis dafür wäre, dass unsere Haushaltspolitik so gestaltet wäre, dass er nicht mehr den deutschen Finanzminister zu beschimpfen brauchte. Das ist eine Seite. Es gibt auch andere Fragen, zum Beispiel wie wir es nach außen machen. Und die Frage, wie wir es nach innen machen.