Mit der Neustrukturierung, die jetzt diskutiert wird, und der sich daraus ergebenden Konzentration der Stützpunkte können die Sportlerinnen und Sportler künftig mit den Besten trainieren. Sie können sich miteinander messen und voneinander profitieren. Das ist eine echte Weiterentwicklung. Dass, Klaus Meiser hat es gesagt, unser Olympiastützpunkt nicht zur Disposition steht, ist im Grunde schon klar. Dass es allerdings bundesweit einen Konzentrationsprozess gibt, ist der eben genannten Überlegung geschuldet.
Ich möchte, da es dazu ja auch kritische Töne gibt, den Kritikern an dieser Stelle sagen: Man könnte sich diesbezüglich ja auch einmal die Neustrukturierung im Jugendfußball vor Augen halten. Seit der Einführung der Jugend-Bundesliga Anfang der 2000er-Jahre messen sich nun jedes Wochenende auch hier die Besten miteinander und nicht wie früher in den einzelnen Regionalligen die Besten mit mittelmäßigen oder schlechten Gegnern aus der Region. 12-zu-0- oder 15-zu-0-Ergebnisse gibt es heute nicht mehr. Die Spieler müssen jedes Wochenende an ihre Grenzen gehen, sie werden gefordert, stehen unter Druck und sehen, wo möglicherweise die gegnerische Mannschaft Vorteile hat. Das hat den deutschen Fußball in den letzten zwölf Jahren entscheidend weiterentwickelt. Weltmeister zu werden ist eben das Ergebnis einer guten, fokussierten Arbeit an der Basis, beginnend im Jugendbereich. Deshalb setzt das Ergebnis dieser Untersuchungen auch hier insgesamt für den deutschen Sport die richtigen Akzente.
Dieses Sich-immer-mit-den-Besten-Vergleichen bringt jeden Fußballer, jeden Leichtathleten, jeden Badminton-Spieler, einfach alle Sportlerinnen und Sportler in ihrer Sportart weiter. Das gilt erst recht für den Spitzensport. Im Olympiastützpunkt Saarbrücken - da wiederhole ich mich gern - sind die optimalen Voraussetzungen geschaffen worden, um diese Neustrukturierung, sprich Konzentration auf wenige Stützpunkte, zu implementieren.
Um die saarländischen Talente zu finden, bedient sich der Landessportverband vieler Maßnahmen. Zwei entscheidende sind die Jugendarbeit und der Schulsport. Lassen Sie mich zum Ende meiner Rede noch einige wenige Sätze zum Schulsport sagen. Wir haben heute 85 Kooperationen zwischen Schulen und Sportvereinen, wir haben zehn weiterführende Schulen mit sportbetonter Eingangsstufe. Wir haben entgegen dem Bundestrend konstant steigende Teilnehmerzahlen bei Schulsportwettbewerben. Und nicht zuletzt aus den Erfahrungen im
Bereich der Landesjugendspiele Förderschulen wuchs neben „Jugend trainiert für Olympia“ auch der Wettbewerb „Jugend trainiert für Paralympics“ auf Bundesebene. Er wird nun, entstanden aus einer Idee des Saarlandes, bundesweit durchgeführt. Es gibt also eine ganze Menge dicht vernetzter Verknüpfungen zwischen Breitensport, Schulsport, Vereinssport und Leistungssport. Das spricht im Ergebnis für unser saarländisches Konzept. Es hat den Olympiastützpunkt Rheinland-Pfalz/Saarland an die Spitze geführt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, vor einigen Jahren habe ich an dieser Stelle schon in Zusammenhang mit der Landessportschule von „unserem saarländischen Schmuckkästchen“ gesprochen, das noch nicht viele in diesem Land kennen. Die heute angesprochene Flankierung, das, was wir noch vorhaben, wird dazu führen, dass wir in Zukunft nicht mehr vom „Schmuckkästchen“ reden werden, sondern von einem ausgesprochenen Schmuckkasten, einem wirklichen Highlight im Wettbewerb des deutschen Sports. Wenn wir gemeinsam die Kraft aufbringen, die Landessportschule, den Olympiastützpunkt Rheinland-Pfalz/Saarland auch in Zukunft im breiten parteipolitischen Konsens über alle Fraktionsgrenzen dieses Hauses hinweg so zu unterstützen, wie wir es in der Vergangenheit getan haben, ist mir um die Zukunft des saarländischen Sports nicht bange. - Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Sport hat im Saarland und in der saarländischen Gesellschaft eine herausragende Bedeutung. Das ist gut so, und das soll auch so bleiben. Allein schon im Hinblick auf die gesundheitsfördernde Wirkung des Breitensports wollen wir, dass die Sportangebote im Saarland weiter breit ausgebaut werden. Im Zentrum dieses gemeinsamen Antrags heute steht aber weniger der Breitensport, sondern mehr der Leistungssport. Es ist unbestritten, dass der Leistungssport mit seinen Spitzenleistungen, wenn sie aus dem Saarland kommen, sehr imagefördernd für unser kleines Land ist. Wir sind stolz darauf, dass bei den Olympischen Spielen in Rio allein zwölf saarländische Athleten vom Olympiastützpunkt RheinlandPfalz/Saarland dabei waren.
Weltklasseleistungen aus dem Saarland machen nicht nur unser Bundesland mit seinen hervorragenden Trainingsbedingungen bekannt, sie fördern natürlich auch das Interesse am Leistungssport als sol
chem und an bestimmten Sportarten. Bestes Beispiel - es ist schon darauf hingewiesen worden - ist unser Triathlon-Vorzeigeathlet und Olympiasieger Jan Frodeno, der am Olympiastützpunkt in Saarbrücken trainiert. Er hat deutlich festgestellt - das Zitat ist ja genannt worden -, dass es hier aus seiner Sicht ganz hervorragende Trainingsbedingungen gibt. Die Sportart Triathlon braucht sich, seit diese Spitzenleistungen erbracht worden sind, insbesondere auch im Saarland um Nachwuchs keine Sorgen zu machen.
Aktuell wird zurzeit die Neustrukturierung des Leistungssports und insbesondere die Förderung des Spitzensports auf Bundesebene im Rahmen eines Reformkonzepts diskutiert, Stefan Pauluhn hat darauf hingewiesen, Klaus Meiser ebenso. Es geht dabei auch um die Reduzierung der Zahl der Olympiastützpunkte von 19 auf 13. Ich bin froh und dankbar, dass - so steht es im Reformkonzept - der Olympiastützpunkt Rheinland-Pfalz/Saarland von dieser Reduzierung nicht betroffen ist und im Saarland erhalten bleibt. Deshalb ist die Forderung in unserem gemeinsamen Antrag richtig, dass wir uns dafür langfristig einsetzen sollen. Der Stützpunkt soll langfristig erhalten bleiben.
Diese Reform des Spitzensports, von der ich gesprochen habe, sieht eine Vielzahl von Veränderungen vor, sie wird ja zurzeit im Bundestag diskutiert. Es geht dabei um eine neue Fördersystematik, um neue Kaderstrukturen, um Nachwuchsförderung, Trainingsgewinnung; insgesamt geht es um eine komplette Neuausrichtung der staatlichen Förderung des Spitzensports. So weit, so gut.
Das kann man aber auch ein bisschen kritisch sehen. Aus Sicht der GRÜNEN ist das Konzept in der Entwicklungsphase nicht transparent genug in die Öffentlichkeit gebracht worden, um nicht zu sagen, es ist mehr oder weniger in den Hinterzimmern des Bundesinnenministeriums und des DOSB erarbeitet worden. Hier wollen wir eine stärkere und breitere Beteiligung der Sportler selbst und insbesondere auch der Sportverbände.
Grundsätzlich sollen nach dieser Reform die Kriterien für die Förderung verändert werden, Stefan Pauluhn hat bereits darauf hingewiesen. Wird sich diese Reform durchsetzen, wie sie geplant ist, sollen die Sportlerinnen und Sportler in Zukunft „potenzialorientiert“ gefördert werden. Das heißt, die Förderung soll sich danach ausrichten, welcher Sportler die besten Chancen hat, das Medaillentreppchen zu erreichen. Die Frage, die sich aus Sicht der GRÜNEN stellt - das als kritische Anmerkung -, ist, ob man eine solche Förderung wirklich als praktikabel ansieht und ob sie auch unter dem Strich sinnvoll ist. Angesichts der Enthüllungen beim Doping im Spit
zensport - in den letzten Monaten und Jahren kam da ja einiges raus - kann man zumindest die Vermutung äußern, dass in manchen Sportarten Weltspitzenleistungen ohne Doping gar nicht möglich sind.
Außerdem - eine weitere kritische Anmerkung -: Wie viele Dinge müssen eigentlich zusammenpassen, um an der Weltspritze in einer kurzen Wettkampfsituation zu einer Medaille zu kommen? Ist es dann gerechtfertigt, auf eine Medaillenförderung abzuzielen? Mit dieser Kritik stehen wir nicht allein. Der Präsident des Deutschen Leichtathletikverbandes weist darauf hin, dass sich die Förderung nicht alleine nach der Menge der erreichbaren Medaillen orientieren dürfe. Bestes Beispiel: In der Leichtathletik hat es eine sehr lange Durststrecke im Dreisprung gegeben. Bei den Europameisterschaften in Amsterdam war plötzlich Max Heß da, der dort Gold gewann. Von dem war vorher aber nicht als Medaillenhoffnung die Rede gewesen.
Wir meinen, dass insbesondere beim Aspekt der Medaillenpotenziale eines Spitzensportlers und der Förderung in Abhängigkeit von den Medaillenchancen das Konzept noch einmal nachgearbeitet werden muss. Dabei sollten Vertreter und vor allen Dingen Athleten der verschiedensten Sportarten noch einmal in die Beratungen einbezogen werden. So weit die Bundesdiskussion zur Spitzensportförderung in Kürze. Mehr Zeit bleibt mir dazu nicht.
Im Land geht es uns darum, die hervorragenden Sporteinrichtungen an der Hermann-NeubergerSportschule und am Olympiastützpunkt zu stärken und auch dauerhaft finanziell abzusichern. Dafür setzen wir uns parteiübergreifend ein. Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, sollte unser gemeinsames Ziel sein.
Das Gleiche gilt für den paralympischen Schwerpunkt im Saarland, denn auch hier haben wir hervorragende Weltklasseleistungen zu bieten. Der Name Nicoleitzik ist schon genannt worden. Er ist gleichsam Programm für paralympische Spitzenleistung im Saarland geworden. Bei den Paralympischen Spielen in Rio konnten drei Athleten vom Stützpunkt Saarbrücken drei Medaillen und immerhin sieben weitere Platzierungen in den Top Ten erzielen. Ich sage ganz deutlich, es geht nicht nur um die drei Spitzenplätze, auch die Top Ten sind in den Blick zu nehmen.
Um solche Spitzenleistungen unserer Saarsportler zu erreichen, ist der Erhalt des Olympiastützpunkts Rheinland-Pfalz/Saarland als zentrale Förder-, aber auch Serviceeinrichtung für Spitzenathleten zwingend erforderlich. Allerdings darf die Diskussion
über die Spitzensportförderung nicht dazu führen, dass nur bestimmte Sportarten, die von Spitzensportlern belegt werden, gefördert werden. Auch die Förderung des Breitensports ist unerlässlich, die sportliche und die gesundheitliche Förderung unserer Gesellschaft muss uns mindestens genauso wichtig sein. Wir brauchen die Breitenförderung, denn um Spitzenleistungen zu erzielen, ist ein breites Fundament aus unserer Sicht unerlässlich.
Der Landessportverband erhält über das sogenannte Sportachtel 12,5 Prozent des Umsatzes von Saartoto, im Jahr 2015 waren es 15,5 Millionen Euro. Der größte Teil dieser Gelder geht an die Fachverbände, die ohne diese Mittel nicht überlebensfähig wären, das muss uns allen klar sein. Die Mitgliedsbeiträge müssten ansonsten drastisch steigen. Der Anteil der Sporttotogelder am Haushalt der einzelnen Sportverbände liegt zwischen 60 und 90 Prozent, deshalb ist die Erhaltung wichtig.
Ich bin dankbar, dass Stefan Pauluhn auf die Sportplanungskommission hingewiesen hat, in der jährlich über 3 Millionen Euro vom Sportachtel zur Verfügung gestellt werden. Die Mitglieder der Sportplanungskommission sind Vertreter des Landtages, des Landessportverbandes, der Ministerien sowie drei beratende Mitglieder. Und jetzt, liebe Kolleginnen und Kollegen, setze ich meine Kritik an, wie sollte es auch anders sein, der Kollege Waluga lacht schon: Wir wollen, dass alle Fraktionen, die in diesem Landtag vertreten sind, auch in der Sportplanungskommission vertreten sind und nicht nur Kollegen aus der SPD-, der CDU- und der LINKEN-Landtagsfraktion. Wir wollen, dass GRÜNE und PIRATEN dort auch vertreten sind. Darum bitte ich, denken Sie noch einmal darüber nach, auch im Sinne unseres gemeinsamen Antrages, im Sinne unseres gemeinsamen Anliegens der Sportförderung im Saarland. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank. Bevor ich Minister Bouillon das Wort gebe, möchte ich noch ganz herzlich den Ehrenpräsidenten des Landessportverbandes für das Saarland Gerd Meyer hier willkommen heißen.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Vorredner haben ausführlich und intensiv die vielen Vorteile geschildert, die der Saarsport in diesem Lande hat, deshalb nur ein paar Sätze. Es ist selbstverständlich, dass ich auch in meiner Funktion als Vorsitzender der Sportminister-Konferenz ab Januar
2017 dafür eintreten werde, dass der Standort gesichert bleibt. Wir haben gute Chancen, wir sind zurzeit dabei, speziell den Paralympic-Stützpunkt zu stärken. Die Vergangenheit hat gezeigt, wir haben keine behindertengerechten Apartments, was dazu geführt hat, dass wir nicht in der Lage waren, nationale oder internationale Großveranstaltungen herzuholen. Ich denke, das wird in einigen Monaten beseitigt sein.
Wichtig scheint mir auch, das ist bereits angesprochen worden, dass wir eine bessere Finanzierung brauchen. Ich werde mit den Kolleginnen und Kollegen darauf drängen, dass zwei Jahre, nachdem dieser Status quo verhandelt wurde, der Bund deutlich mehr Geld zur Verfügung stellt. 160 Millionen Euro klingt nach viel Geld, ist aber gar nichts. Milliardenbeträge werden Jahr für Jahr durch die Kommunen und die Landkreise aufgebracht. Der Bau der Sportanlagen obliegt den Kommunen, den Landkreisen und teilweise den Ländern. 160 Millionen Euro ist ein Tropfen auf den heißen Stein. Wenn man es mit den Förderungen von rund 1 Milliarde Euro in England vergleicht, wird deutlich, dass hier Verbesserungsbedarf besteht. Gehen Sie davon aus, darauf werde ich drängen.
Für uns im Saarland ist wichtig: Wir haben zurzeit relativ wenige Spitzensportler von Weltniveau, aber wir haben gute Nachwuchsperspektiven. Mit dem Präsidenten des Landessportverbandes gehen wir davon aus, dass 20 bis 25 junge Menschen die Chance haben, nach Tokio zu kommen. Das bedeutet, wir müssen die Trümpfe nutzen. Wir haben am Standort Rudern gesehen, wie schwierig es ist. Wir haben eine tolle Anlage, haben aber leider Gottes keine Weltklasse-Ruderer. Das heißt, wir müssen meines Erachtens bei der Nachwuchsförderung mit dem sogenannten dualen System auch neue Wege gehen. Es kann nicht sein, dass Weltklassesportler Abiturienten oder Studenten - nicht in der Lage sind, an Veranstaltungen teilzunehmen, weil der eine oder andere Professor sich weigert, den Termin einer Klausur zu verschieben. Dann, denke ich, verschleudern wir die Ressourcen, die wir haben.
Die räumliche Nähe und die idealen Voraussetzungen sollten genutzt werden. Was die Höhe der Förderung angeht, habe ich vor einigen Wochen mit Erschrecken etwas zur Kenntnis genommen. Wir hatten einen Weltmeister im Degenfechten, der es gewagt hat, im Achtelfinale der Olympiade auszuscheiden, was jederzeit passieren kann, denn es ist wirklich sehr schwierig. Daraufhin wurde innerhalb von vier Wochen seine Förderung von 2.000 auf 750 Euro gekürzt! Das heißt, meine Damen und Herren, wir haben viele Nachwuchsprobleme zu lösen, wir haben Dinge anzusprechen, dies werden wir tun.
Unsere Stärken in diesem Land bestehen im Breitensport, den wir auch in den nächsten Jahren stützen werden. Gemeinsam mit der Sportplanungskommission haben wir ein Sonderprogramm in der Größenordnung von 3 Millionen Euro speziell für Fußballvereine zur Sanierung von Kunstrasenplätzen aufgelegt. Leider Gottes kommt eine Herausforderung auf uns zu mit ungefähr 50 bis 60 Vereinen alleine in den beiden kommenden Jahren. Wer die Zahlen kennt, was die Sanierung von Kunstrasenplätzen kostet, weiß, es geht ganz schnell um 200.000 bis 250.000 Euro. Dieses Programm wird angenommen, es liegen bereits Anträge für bis zu 20 Plätze für das Jahr 2017 vor, in diesem Jahr sind die ersten sechs fertig. Wir werden ein weiteres Sonderprogramm für die Sanierung von Hallen auflegen, weil viele Sporthallen in den Sechziger- und Siebzigerjahren gebaut wurden. Das Innenministerium wird rund 5 Millionen Euro zur Verfügung stellen.
Ein weiterer Punkt, der mir am Herzen liegt, sind die Großveranstaltungen. Zu Recht haben die Vorredner darauf hingewiesen, dass Großveranstaltungen eine tolle Möglichkeit sind, für unser Land zu werben. Bestes Beispiel war der Tischtennis-World-Cup am letzten Wochenende: gut besucht, Fernsehzeiten ohne Ende bis nach China. Das sind wichtige Dinge für unser Land. Deshalb werden wir in den nächsten Jahren das tolle Pfingstsportfest in Rehlingen weiter ausbauen und finanziell unterstützen. Wir wollen die Trofeo Karlsberg weiter ausbauen, das bekannteste Juniorenrennen im Radsport der Welt. Wir wollen die Bitburger Open behalten. Wir gehen davon aus, dass wir ein großes Tennis-Jugendturnier in Saarlouis aufbauen. Ich habe es Gott sei Dank hinbekommen, die Rallye-Weltmeisterschaft für die Jahre 2017, 2018 und 2019 ins Saarland zu holen. Das bedeutet, viele Millionen werden in dieses Land gespült. Das bedeutet volle Kassen für die Gastronomie, für die Hoteliers und einiges mehr. Und ich bin derzeit in durchaus interessanten Verhandlungen für die Tour de France 2019. In diesem Sinne bin ich als zuständiger Minister sehr froh, dass in diesem Hause Einigkeit herrscht. Es ist um den Saarsport in diesem Land gut bestellt, und es wird so bleiben. - Danke schön.
Wir kommen zur Abstimmung. Wer für die Annahme des Antrags Drucksache 15/1960 - neu - ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle ich fest, dass der Antrag Drucksache 15/1960 - neu - einstimmig, mit den Stimmen aller Fraktionen dieses Hauses, angenommen wurde.
Beschlussfassung über den von der PIRATEN-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Bessere Wege in der Drogenpolitik beschreiten (Drucksache 15/1958)
Beschlussfassung über den von der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Drogenpolitik liberaler gestalten - Aufklärungs- und Präventionsangebote verbessern (Drucksache 15/1968)
Zur Begründung des Antrags der PIRATEN-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Michael Hilberer das Wort.
Vielen Dank. Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir wollen in diesem Land bessere Wege in der Drogenpolitik beschreiten. Dabei geht es nicht darum, dass es einfacher sein soll zu kiffen, als es bisher ist. Einfach ist es schon. Es geht auch nicht darum, dass es legaler sein soll.