Protokoll der Sitzung vom 19.09.2018

Meine Vorrednerinnen und mein Vorredner haben wortreich das Thema verfehlt.

(Sprechen bei der SPD.)

Zunächst einmal habe ich nicht gesagt, dass die internationale Schule zusammen mit einer Schule für Begabte oder Hochbegabte gegründet werden sollte, wie Sie es haben wollen, sondern im Zusammenhang damit. Das heißt, wenn die Regierung schon einmal nachdenkt, dann kann sie auch darüber nachdenken.

(Erneut Sprechen.)

Das Zweite ist, dass wir deshalb im Antrag nicht eine Schule gefordert haben, weil wir denken, dass das das Ziel ist. Wir wissen vielmehr, dass Sie schon mit einer Schule überfordert sind. Wie können

wir dann vier verlangen? Ich habe Ihnen das Bild gebracht, dass das Förderschulwesen aufgebaut ist. Da gibt es mehr als eine Schule. Es gibt zig Schulen im Saarland. So haben wir uns das mit Schulen für besonders Begabte gedacht. Natürlich wird man kein Gebäude errichten müssen. Natürlich wird man die Gegebenheiten mitnehmen, die schon da sind. Aber man muss es einmal angehen.

Was Herr Renner gesagt hat, weist auf diesen Schritt hin, den man jetzt endlich machen muss, nämlich eine Schule zu gründen. Wenn ich jemanden habe, der zum Beispiel krank ist, und berate ihn nur und heile ihn nicht, dann frage ich: Was ist denn das? Das heißt, wir brauchen nicht ständig Beratung. Wir brauchen Erziehung und Beschulung. Das sind der Wunsch und das Ziel unseres Antrages, hier etwas Konkretes zu machen und nicht nur ein Sommerzeltlager für Begabte oder so etwas. - Danke schön.

(Beifall von der AfD. - Abg. Renner (SPD) : Das ist völliger Quatsch.)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegt keine weitere Wortmeldung vor. Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der AfD-Landtagsfraktion Drucksache 16/559. Wer für die Annahme der Drucksache16/559 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 16/559 mit Stimmenmehrheit abgelehnt ist. Zugestimmt haben die Vertreter der AfD-Landtagsfraktion, abgelehnt alle übrigen Fraktionen.

Wir kommen zu Punkt 12 der Tagesordnung:

Beschlussfassung über den von der CDULandtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Bestimmung von Mitgliedern für Ausschüsse des Landtages (Drucksache 16/556)

Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 16/556. Wer für die Annahme der Drucksache 16/556 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 16/556 einstimmig, mit den Stimmen aller Fraktionen, angenommen ist.

Damit sind wir am Ende der heutigen Sitzung. Ich schließe die Sitzung.

(Abg. Schmitt-Lang (CDU) )