Ich will die Gemeinschaftsschule Türkismühle erwähnen, die seit vielen, vielen Jahren bereits jüdisches Leben im Umfeld ihrer Gemeinde sichtbar macht. Das ist eine Arbeit, die uns allen zugutekommt. Das ist nicht nur etwas, bei dem die Schule in sich geschlossen arbeitet, sondern sie macht jüdisches Leben und das Leben der Menschen, die verfolgt und vernichtet wurden, in der Gemeinde im Rahmen eines Weges der Erinnerung wieder sichtbar, mit ganz vielen Akteuren drumherum. Auch dafür ein herzliches Dankeschön an all diejenigen, die das tun.
Und ich will ein ganz frisches Projekt nennen, das vom Ministerium für Bildung und Kultur gefördert wird: das Projekt Growing4Respect, bei dem Kantor Benjamin Chait und Religionslehrer Akin Aslan über das Judentum und den Islam
aufklären. Sie klären auf über Vorurteile, die viele Menschen in ihren Köpfen haben, sei es über jüdisches Leben, sei es über die Religion des Islam. Sie machen das in einer Art und Weise, die für junge Menschen zugänglich ist. Sie sind damit am BBZ in Völklingen gestartet und hatten einen unheimlich großen Erfolg, ich konnte selbst dabei sein. Auch an diese Initiative ein ganz, ganz herzliches Dankeschön!
Ich möchte abschließend jemandem danken, der heute anwesend ist, Frank-Matthias Hofmann als ein Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Erinnerungsarbeit im Saarland. Unter dem Dach dieser AG versammeln sich alle Akteure, die dieses Thema am Leben halten, alle Akteure, die wir jetzt im Übrigen auch brauchen, um diese Integration in die Lehrpläne und den verpflichtenden Besuch einer Gedenkstätte umzusetzen.
Ich finde es ausgesprochen toll, dass Sie zu später Stunde noch da sind. Sie waren heute Morgen schon hier. - Ich glaube, das würdigt auch diese Arbeit, die hier im Landtag gemacht wird, ist aber selbstverständlich auch repräsentativ für Ihre Landesarbeitsgemeinschaft. Vielen, vielen Dank.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich, dass an dieser Stelle parteiübergreifend zwischen den beiden großen demokratischen Fraktionen Einigkeit besteht, dass Erinnerungsarbeit ein zentraler Bestandteil der politischen Bildung an unseren Schulen sein muss. Sie hilft, die Verbrechen der Vergangenheit zu verstehen. Sie ist aber auch ein Werkzeug, auch in einer digitalen, von antisemitischen Narrativen geprägten Welt, eine authentische Lernerfahrung in Gedenkstätten zu machen, hier im Saarland, aber auch weit darüber hinaus. Gedenkstättenbesuche leisten einen wichtigen Beitrag zur Prävention von reaktionär-autoritären und völkischnationalistischen Ideologien und zum Erhalt unserer offenen - und das sage ich ganz bewusst - noch freien Gesellschaft. - Herzlichen Dank und Glück auf!
Ich danke der Frau Ministerin und weise darauf hin, dass Frau Ministerin 2 Minuten mehr Rede zeit beansprucht hat, als der Regierung zusteht und dass diese 2 Minuten jeder Fraktion des Ho hen Hauses jetzt noch zur Verfügung stehen.
Dann hat Herr Abgeordneter Schaufert eine Kurzintervention angezeigt, die ich zulasse. - Herr Schaufert, gehen Sie bitte zum Saalmikro.
Ich weiß nicht, wie die Frau Ministerin darauf kommt, wann ich jemals irgendeine Hexenverfolgung mit dem Judenmord verglichen habe. Irgendwann ist es einfach mal gut mit Unterstellungen! Es wird immer von Toleranz und von allem Möglichen - ich muss das Wort verwenden - gelabert, aber auf der anderen Seite werden die miesesten Unterstellungen gemacht. Nie in irgendeinem Satz! Ich habe da vorne 3 Mi nuten, um einen sehr komplexen Sachverhalt darzustellen, und dann, wie gesagt, wird mir das Wort im Mund herumgedreht. Normalerweise hat jeder halbwegs begabte Mitteleuropäer verstanden, was ich mit dieser Geschichte aus der Ausstellung in Karlsruhe gemeint habe.
Ansonsten können wir uns gerne über jedes geschichtliche Thema duellieren, das kriegen wir alles hin. Überhaupt kein Thema.
Aber wie gesagt, lassen Sie einfach die Unterstellungen, um irgendetwas zurechtzubiegen. Halten Sie sich daran, was gesagt wurde. - Danke.
(Abg. Commerçon (SPD) : Das war eine ras sistische Bemerkung, das hat hier nichts verloren! Sie übler Rassist! - Unruhe und einzelner Beifall.)
Herr Abgeordneter Commerçon, liebe Kollegin nen und Kollegen, jetzt kommen wir bitte alle wieder zur Ruhe. - Herr Abgeordneter Commerçon, diese Wortwahl war schon sehr unparlamentarisch. Dafür erteile ich Ihnen eine Rüge.
Frau Ministerin Streichert-Clivot hat sich erneut zu Wort gemeldet. - Frau Ministerin, Sie haben das Wort.
Zweitens dulde ich, solange ich am Redepult stehe, keine Relativierung der Shoah, und das haben Sie mit Ihrem Redebeitrag gemacht. Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.
Herr Kollege Commerçon, Sie haben eine Kurzintervention angezeigt, die ich ebenfalls gerne zulasse. - Bitte gehen auch Sie zum Saalmikro.
Es ist ein bisschen schwierig, weil eben eine Kurzintervention für eine persönliche Erklärung genutzt wurde. Das sind eigentlich geschäftsordnungsmäßig voneinander zu trennende Dinge.
Ich will mich allerdings jetzt dazu äußern: Wenn ein Kollege in diesem Zusammenhang und in dieser Art und Weise von dem sogenannten „halbwegs begabten Mitteleuropäer“ spricht, dann ist das, mit Verlaub, eine rassistische Bemerkung und zurückzuweisen! - Mehr habe ich an dieser Stelle dazu nicht zu sagen.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke schon, dass wir vorsichtig sein sollen, den Leuten Dinge zu unterstellen. Das ist also das Erste, was sich mir aufdrängt. Es gibt hier so die Tugendwächter und die Sittenwächter, das kenne ich von früher, und davon sehe ich im Grunde genommen ab.
Aber das Zweite war eigentlich eine Frage. Zu welchem Redebeitrag hat der Herr Commerçon eine Kurzintervention gemacht?