Wir müssen aber feststellen: Die SPD hat den Antrag im Haushalts- und Finanzausschuss ohne Diskussion abgelehnt.
Punkt 2: Um die Inspektionen und auch das Landespolizeipräsidium zu entlasten, haben wir weitere Stellen bei den Tarifbeschäftigten beantragt. Wir begrüßen sehr, dass der Regierungsentwurf 17 weitere Stellen vorsieht. Wir sind aber der Meinung, dass weitere notwendig wären. Wir haben fünfmal E8 und fünfmal E11 beantragt, um die Geschäftszimmer in den Polizeiinspektionen, aber auch das LPP in den Bereichen Cybercrime, Kinderpornografie und Wirtschaftskriminalität zu entlasten. Was müssen wir aber feststellen? Auch da hat die SPD im Haushalts- und Finanzausschuss ohne Diskussion eine Ablehnung erteilt.
Punkt 3: Wie erreichen wir, dass junge Menschen Polizistin und Polizist werden wollen? Da geht heute sehr viel über die sozialen Medien, über Messeauftritte und Schulbesuche. Deshalb danke ich an dieser Stelle dem engagierten Team, das quasi jeden Tag draußen ist und um junge Leute wirbt, die Interesse haben, diesen Beruf zu ergreifen. Die SPD-Fraktion hat hier ein Plus von 30.000 Euro beantragt. Wir hätten gerne mehr gesehen. Unser Antrag von 50.000 Euro wurde - wie alle anderen Anträge - von der SPD-Fraktion abgelehnt.
Viertens: Wie können wir den Beamtinnen und Beamten mehr Wertschätzung entgegenbringen? Wir haben vorgeschlagen - auch das wurde leider von der SPD-Fraktion im Haushalts- und Finanzausschuss abgelehnt -, das Beförderungsbudget um 150.000 Euro zu erhöhen und einen Betrag von 700.000 Euro festzuschreiben. Wir haben uns in den Gesprächen mit den Kolleginnen und Kollegen vor Ort auch die Zulagen sehr genau angeschaut. Wir haben vorgeschlagen, im Saarland eine Kipo-Zulage einzuführen, also eine Zulage für die Kolleginnen und Kollegen, die sich täglich die schlimmsten Fälle kinderpornografischer Darstellungen
anschauen müssen. Wir haben auch vorgeschlagen, den Deckel bei der Leichenschau-Zulage anzuheben und zu erhöhen. Wir sind der Meinung, dass auch die Polizei-Zulage auf lange Sicht erhöht werden müsste. Auch diesen Antrag hat die SPD-Landtagsfraktion im Haushalts- und Finanzausschuss ohne Diskussion abgelehnt.
Ich komme zu Punkt 5, zum Schießen und Schießvermögen der saarländischen Polizistinnen und Polizisten. Wir haben das Thema im Haushalts- und Finanzausschuss angesprochen, auch bereits bei anderen Anlässen. In den Jahren 2023 und 2024 müssen die beiden einzigen Schießanlagen im Saarland in Saarbrücken und Merzig von Grunde auf saniert werden. Es ist jetzt schon schwierig, alle Kolleginnen und Kollegen entsprechend zu versorgen. Es gibt eine private Schießanlage in Bexbach und es gibt den Linslerhof, den man zusätzlich anmieten könnte. Aufgrund der erforderlichen Sanierungen ist aber zu erwarten, dass wir 2023 und 2024 auf ein großes Problem zusteuern. Die Anfrage, die meine Fraktion vor einigen Wochen an die saarländische Landesregierung gerichtet hat, hat ergeben, dass viele Polizistinnen und Polizisten während Corona nicht geschossen haben. Wir haben die schlimmen Bilder von Kusel vor Augen. Vielleicht waren die Kolleginnen und Kollegen auch dadurch nicht in der Lage, sich zu helfen.
(Abg. Maaß (SPD) : Das hat damit gar nichts zu tun! - Abg. Quinten (SPD): Das darf wirklich nicht wahr sein! - Abg. Haas (SPD): Das ist wirklich heftig. - Zuruf aus der SPD: Das ist unterirdisch!)
Deshalb hat meine Fraktion eine Idee der DPolG aufgegriffen und Gelder für ein Schießkino beantragt, das in der Nähe von Göttelborn oder in Göttelborn selbst installiert werden könnte. Schießkinos gibt es derzeit schon bei der Bundeswehr und der Polizei in Nordrhein-Westfalen. Ein Schießkino würde die Kapazitäten im Saarland deutlich erhöhen, würde Munition sparen und die Abläufe digitalisieren. Leider hat die SPD-Landtagsfraktion auch diesen Antrag im Haushalts- und Finanzausschuss ohne Diskussion abgelehnt.
Wir sind in der CDU-Landtagsfraktion, lieber Herr Kollege, jetzt in einer neuen personellen Zusammensetzung. Wir führen seit mehreren Monaten Gespräche mit den Polizeigewerkschaften und den Kolleginnen und Kollegen vor Ort.
fraktion, sondern die Oppositionsfraktion. Wir werben bei Ihnen und bei euch um Zustimmung. Sie gehen in Ihrer Verantwortung so damit um, wie Sie es für richtig halten.
Alleinregierung bedeutet Macht, aber auch Verantwortung. Bei der inneren Sicherheit hätte ich mir mehr Verantwortungsbewusstsein und Mut gewünscht, mehr Durchsetzungskraft des Innenministers im Kabinett und das Gleiche von der SPD-Landtagsfraktion, die für Innenpolitik zuständig ist.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Saarländerinnen und Saarländer! Bei der Nachwuchsgewinnung freue ich mich, dass die saarländische Landesregierung im nächsten Jahr die Fachoberschule Polizei umsetzen will. Es ist ein wichtiger Schritt, Schülerinnen und Schüler mit der Mittleren Reife für den Polizeiberuf zu begeistern. Meine Fraktion hat sich in Bad Kreuznach angeschaut, wie man dort seit vielen Jahren erfolgreich Schülerinnen und Schüler mit Mittlerer Reife für den Polizeiberuf begeistert. Wir sind froh, dass die saarländische Landesregierung diesen Schritt machen wird. Nordrhein-Westfalen ist in diesem Jahr gestartet. Wir können uns gute Ideen aus den Nachbarländern holen.
Darüber hinaus sollte unserem Vorschlag nach ein zweiter Einstellungstermin im Saarland eingeführt und das Diplomstudium in Göttelborn auf ein Bachelorstudium umgestellt werden. Damit wären die Absolventen nach drei Jahren mit ihrer Ausbildung fertig. Wir sind alle sehr gespannt - sicherlich auch alle anderen Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus -, welche Ergebnisse die Potenzialanalyse liefern wird, die der Innenminister in Auftrag gegeben hat und im nächsten Jahr präsentieren wird.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Polizei wird mehr denn je gebraucht und hat immer neue Deliktfelder mit steigenden Fallzahlen zu bewältigen. Ich nenne exemplarisch Gewalt und Hetze im Netz, Betrug an älteren Menschen - Stichworte Enkeltrick und falscher Polizist -, ich nenne die Cyber- und Wirtschaftskriminalität, die Kinderpornografie, die Bereiche Autobahnblockaden, Klebeaktionen und andere strafbare Aktionen sogenannter Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten. Ich nenne ganz aktuell den Fall von Reichsbürgern. Zugleich nehmen die Anfeindungen und Angriffe auf unsere Polizistinnen und Polizisten zu. Auch deshalb steht die CDU-Landtagsfraktion ganz klar an der Seite der saarländischen Polizei. Deshalb lehnen wir eine Kennzeichnungspflicht von Polizistinnen und Polizisten entschieden ab. Die saarländische Polizei verdient es, dass wir alles tun, um sie besser zu bezahlen, bestmöglich auszustatten und ihr höchste Wertschätzung entgegenzubringen. - Vielen Dank.
Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Frau Wagner-Scheid. - Als nächster Redner hat nun Herr Pascal Arweiler von der SPD-Fraktion das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was bedeutet Sicherheit in einer Zeit, die von Krisen durchsetzt ist? Was bedeutet Sicherheit in einer Zeit, in der Wut, Frust und Existenzangst das Leben vieler Menschen bestimmen? Das sind keine einfachen Fragen, aber es sind die zentralen Fragen. Denen müssen wir uns stellen. Als Sozialdemokrat steht für mich fest, dass innere und soziale Sicherheit zusammengehören. Was jetzt vielleicht wie eine bloße Phrase klingt, ist mein politischer Ansporn und mein politischer Anspruch als Innenpolitiker in diesem Land. Ich möchte Ihnen gerne erläutern, warum.
Beginnen möchte ich mit Christoph. Christoph ist - sagen wir - 52 Jahre alt und lebt in Saarbrücken. Es steht eine erneute Mieterhöhung an und er muss sein geliebtes Heim verlassen. Wieso muss er das tun? Er kann sich sein Zuhause einfach nicht mehr leisten. Christoph hatte vor einigen Jahren einen Unfall und ist deswegen nicht mehr mobil. Er ist auf die Wohnung in der Innenstadt angewiesen, weil er nur so wichtige Einkäufe erledigen kann. Ich muss Ihnen nicht erläutern, wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass Christoph noch mal genau so eine bezahlbare Wohnung findet. Vielen Saarländerinnen und Saarländern geht es wie Christoph.
Man kann es sich leicht machen und sagen, das habe mit den steigenden Energiepreisen zu tun. Fälle wie diese gibt es jedoch nicht erst seit der Energiekrise. In den letzten Jahren hörte man immer wieder von der prekären Wohnungssituation im Saarland. Dahinter stecken Menschen wie Christoph, Menschen, die sich nichts weiter wünschen als bezahlbares Wohnen, ein Zuhause, in dem sie nach der Arbeit runterkommen, sich vom Tag erholen und Zeit mit ihren Liebsten verbringen können. An Christophs Fall wird klar: Wohnraum ist keine Ware. Wohnen ist ein Menschenrecht. Deshalb muss Wohnen für alle Menschen bezahlbar sein, liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wir blicken deshalb mit Sorge auf den Mangel an bezahlbarem Wohnraum in unseren saarländischen Städten und Gemeinden. Der fortdauernde schreckliche Angriffskrieg in der Ukraine verschärft diese Situation noch. Seit Kriegsbeginn sind mehrere Tausend Ukrainerinnen
und Ukrainer zu uns ins Saarland geflohen. Sie suchen hier Schutz und versuchen, in dieser schwierigen Ausnahmesituation ein bisschen Normalität zu gewinnen. Ich bin dankbar, dass so viele Saarländerinnen und Saarländer keine Minute gezögert haben und sofort weiterhelfen wollten. Doch mit jedem Tag, den dieser Krieg andauert, werden auch die angebotenen Wohnungen bei uns im Saarland weniger und reichen nicht mehr aus. Manche Kommunen mussten jetzt wieder Flüchtlingsunterkünfte in Turnhallen errichten.
Vor wenigen Monaten habe ich bereits öffentlich vor dieser Situation gewarnt und gesagt, dass wir mehr Wohnraum für die Geflüchteten benötigen. Die Reaktionen darauf waren gemischt. Es gab sehr viel Zustimmung. Daneben bekam ich auch solche Antworten, die ich mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin, zitiere: Aber nicht nur Geflüchtete. Auch für unsere Menschen benötigen wir bezahlbaren Wohnraum. - Ein anderer Kommentar war: Ich habe Angst, wie wir das, was noch kommen soll, alles stemmen wollen. Wir brauchen auch! Unterstützt mal lieber uns! - Das waren nur zwei von vielen Beispielen, die zeigen, wie angespannt die derzeitige Lage ist. Sie sollten uns alle nachdenklich stimmen. Es darf kein „Wir gegen die“ und kein „Saarländerinnen und Saarländer zuerst“ geben. Das sage ich ganz bewusst in die ultrarechte Ecke dieses Hauses!
Wir müssen allen Menschen helfen, die auf der Suche nach bezahlbarem Wohnraum sind, liebe Kolleginnen und Kollegen!
Der Bund und die Ampelkoalition haben das erkannt und den Programmtitel für den sozialen Wohnungsbau in der mittelfristigen Finanzplanung erheblich aufgestockt. Bis 2026 will der Bund den Ländern insgesamt 12,5 Milliarden Euro an Bundesmitteln zur Verfügung stellen. Allein der Anteil für das Saarland wächst im kommenden Jahr um 2,8 Millionen auf insgesamt 10 Millionen Euro an. Auch wir als Land müssen unsere Hausaufgaben machen und unseren Landesanteil tragen. Nur so können die Mittel des Bundes fließen.
Deshalb erhöhen wir jetzt den komplementären Landesanteil. Damit kann die Wohnungsbauoffensive bei uns im Saarland endlich in Angriff genommen werden. Wir schlagen mit vereinten Kräften auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene eine neue Richtung ein. Darüber reden ist gut, liebe Kolleginnen und Kollegen, machen ist besser!
Soziale Sicherheit bedeutet aber auch, dass sich die Saarländerinnen und Saarländer abseits des Arbeitslebens entfalten können. Das Saarland
lebt von seinem Ehrenamt. Da kommen wir jetzt von Christoph zu Hannah. Hannah ist eine begnadete Schwimmerin und engagiert sich bei der DLRG. Sie sorgt dafür, dass genug Bademeisterinnen und Bademeister im Schwimmbad sind und den Schwimmbereich sichern, indem sie diese ausbildet. Hannah hilft aber auch den saarländischen Kindern, schwimmen zu lernen. Meistens wird sie mit einem einfachen „Danke“ entlohnt. Doch Hannah leistet so viel für die soziale und die innere Sicherheit. Genau deswegen verdient auch Hannah die Aufmerksamkeit der Innenpolitik. Wie Hannah leisten die Saarländerinnen und Saarländer viel füreinander - in der Nachbarschaftshilfe, bei der Freiwilligen Feuerwehr, im Sport-, Kultur- oder Musikverein. Das Ehrenamt zu stärken, ist daher für uns Ehrensache und gehört zur sozialen Sicherheit dazu.
Ohne das starke ehrenamtliche Engagement vieler Saarländerinnen und Saarländer könnte vieles nicht so funktionieren, wie wir es im Alltag gewohnt sind. Sie halten den Laden am Laufen, sie sind der Kitt in unserer Gesellschaft. Gerade in der Zeit der vielen Krisen - Krieg in Europa, Klimakrise, Inflation, gefährdete Energieversorgung und vieles mehr - sorgen unsere Vereine und deren Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler für ein wenig Normalität. Darüber hinaus hat gerade die Corona-Pandemie das Vereinsleben massiv auf den Kopf gestellt und damit auch die Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler. Auch wenn die Pandemie derzeit nicht das alles bestimmende Thema ist: Wir dürfen unsere Vereine mit den Herausforderungen nicht alleine lassen. Wir wissen, was wir an unseren Vereinen haben und was sie leisten. Wir müssen sie unterstützen und wollen das mit einem Aufholprogramm und niedrigschwelligen Förderangeboten tun. Damit stärken wir das Ehrenamt und somit auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt, liebe Kolleginnen und Kollegen!
Damit die Dörfer nicht weiter abgehängt werden, müssen sie attraktiv bleiben. Gerade die gut funktionierenden nachbarschaftlichen Netzwerke, die aktive Beteiligung vieler Bürgerinnen und Bürger sowie das lebendige Vereinsleben tragen viel zur Attraktivität im ländlichen Raum bei. Und noch viel mehr: Ohne die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger, die sich tagtäglich ehrenamtlich für das Gemeinwohl einsetzen, könnten unsere Städte und Kommunen schlichtweg nicht funktionieren. Im ländlichen Raum liegt der Anteil der Ehrenamtlichen sogar weit über dem Landesdurchschnitt. Diese lokalen Heldinnen und Helden übernehmen Verantwortung und sorgen für sozialen Zusammenhalt. Sie kennen und erkennen die Probleme vor Ort, wissen meist am besten Bescheid, wo der Schuh drückt, und sind gewissermaßen
ein gesellschaftliches Frühwarnsystem. Wir wissen, was wir an unseren Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler haben, und sind ihnen unendlich dankbar.
Diese Wertschätzung wollen wir auch in finanzieller Form zum Ausdruck bringen. Das Ehrenamt braucht langfristig gesicherte Rahmenbedingungen. Deshalb planen wir die Förderung von Maßnahmen und Projekten, die zum Erhalt von Kultur, Tradition und regionalem Brauchtum beitragen. Wir haben großen Respekt vor den Leistungen im Ehrenamt und auch im Sport, weshalb wir den Haushaltsansatz für Ehrungen und Auszeichnungen in diesem Bereich um 200.000 Euro auf insgesamt 208.000 Euro erhöhen werden. Fast nichts verbindet so sehr wie der Sport. Deswegen unterstützen wir die Sportstätten im Land 2023 mit insgesamt 2,1 Millionen Euro.
Vielfach - das haben wir vorhin auch wieder gehört - reden wir hier im Hohen Haus über die Olympischen Spiele 2024 und, nicht zu vergessen, auch die Paralympics 2024 in Paris. Diese beiden Riesenevents werden wir regelrecht als Booster für viele Sportlerinnen und Sportler in diesem Land nutzen. In allererster Linie profitieren davon der saarländische Sport und die Herrmann-Neuberger-Sportschule als Aushängeschild. Wir stellen im Haushalt die Weichen dafür, dass diese beiden Megaevents in Paris auch für das Saarland ein voller Erfolg werden, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Der Sportfonds in der Großregion soll erstmalig 2023 eingerichtet werden. Damit wollen wir grenzüberschreitende Projekte zu Sport und Bewegung fördern und den interkulturellen Austausch und den Zusammenhalt in der Großregion weiter begünstigen. Darüber hinaus wird der Mittelansatz des Jahres 2023 für Zuwendungen für besondere sportliche Veranstaltungen mit überregionalem Stellenwert auf 710.000 Euro erhöht. Als großer Sportfan machen mich diese Zahlen sehr glücklich. Ich glaube, man kann mit Fug und Recht behaupten: Das kommende Jahr wird ein gutes Jahr für den Saarsport, liebe Kolleginnen und Kollegen!