Protokoll der Sitzung vom 19.07.2007

Meine Damen und Herren! Ich möchte jetzt nicht erst die Sitzung unterbrechen; denn die Auszählung geht sicherlich schneller. Ich denke, wir warten das Ergebnis ab.

(Kurze Unterbrechung)

Meine Damen und Herren! Mir liegen die Ergebnisse der geheimen Wahl des Vorsitzenden und dessen Stellvertreters des 2. Untersuchungsausschusses vor. Ich bitte Sie um Aufmerksamkeit, damit ich das Ergebnis verkünden kann.

Abgegeben wurden 114 Stimmscheine, ungültig waren 0 Stimmscheine. Es wurde wie folgt abgestimmt: Vorsitzender Herr Klaus Bartl, Linksfraktion: 55 Ja, 32 Nein, 27 Enthaltungen. Damit ist Herr Klaus Bartl als Vorsitzender des 2. Untersuchungsausschusses gewählt.

(Beifall bei der Linksfraktion)

Ich rufe die Ergebnisse des Stellvertreters auf: Herr Prof. Dr. Schneider, CDU: 55 Ja, 38 Nein, 20 Enthaltungen.

(Heiterkeit bei der Linksfraktion)

Auch Herr Prof. Dr. Günther Schneider hat über die Hälfte der Stimmen und ist damit als Stellvertreter gewählt.

Ich frage Herrn Klaus Bartl, ob er die Wahl annimmt.

Frau Präsidentin! Ich nehme die Wahl an und bedanke mich bei allen, die so oder so gestimmt haben, für das Vertrauen.

Ich würde mir in Wahrnahme der entstandenen Rechte aus § 6a des Untersuchungsausschussgesetzes erlauben, die 1. Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses für Freitag, den 20. Juli 2007, 13:00 Uhr, in den Raum A 400 einzuberufen.

(Beifall bei der Linksfraktion – Vereinzelt Heiterkeit bei der CDU)

Ich frage Herrn Prof. Dr. Günther Schneider, ob er die Wahl als Stellvertreter annimmt. –

(Kopfnicken des Abg. Prof. Dr. Günther Schneider, CDU)

Er nimmt die Wahl an.

(Klaus Bartl, Linksfraktion, steht am Mikrofon.)

Es gibt eigentlich jetzt keinen Punkt mehr. Sie können Ihr Anliegen bitte schriftlich in die Fächer verteilen.

Mein Anliegen war nur, Frau Präsidentin, dass alle die Möglichkeit hätten, die Einladung beim Präsidium entgegenzunehmen, weil der Zugang zu den Fächern die Zeit verlängert, die die Ausschussvorsitzenden noch hier bleiben müssten. Das war einfach meine Bitte.

Gut.

Meine Damen und Herren! Ich kann damit diesen Tagesordnungspunkt schließen und erfreulicherweise die 86. Sitzung beenden. Das Präsidium hat den Termin für die 87. Sitzung auf den 26. September 2007, 10:00 Uhr, festgelegt. Die Einladung und die Tagesordnung gehen Ihnen zu. Die Sitzung ist geschlossen. Ich wünsche uns jetzt allen, dass wir vielleicht eine ruhige Urlaubszeit verbringen können.

(Beifall bei der Linksfraktion)