Gut. – Meine Damen und Herren! Wir kommen jetzt zur Abstimmung des Antrages. Ich rufe den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf.
Entschuldigung, es ist eben schon nach 22:00 Uhr. Es ist der Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPDFraktion.
Ist bereits eingebracht. Das geht in Ordnung. Wer möchte zu diesem Antrag noch sprechen? – Bitte, Frau Hermenau.
Also, bei diesem Änderungsantrag der Koalition muss man ja noch einmal die Quantität und die Qualität betrachten. Man lese sich einmal die zwei Punkte durch. In der Quantität machen Sie außerordentlich viele Worte. Sie überschreiben unsere beiden Punkte 1 und 2 mit doppelt so vielen Wörtern, wie wir gebraucht haben: 26 statt 15 und 34 statt 16. Das ist ein Blähungskoeffizient von 1 : 2. Da haben Sie „das Nichts“ im Volumen verstecken wollen. Es ist schade. Denn eigentlich wollten wir Ihnen entgegenkommen und deutlich machen, dass wir es zu schätzen wissen, wenn der Ministerpräsident in dieser Sache das Gespräch mit den Bürgern, die seit Monaten und Jahren darum kämpfen, den Welterbetitel zu erhalten, sucht.
Aber in der Qualität hat sich eben inhaltlich leider nichts verändert. Im Gegenteil. Sie danken dem Ministerpräsidenten derart wortreich dafür, dass er sich endlich einmal mit ein paar Dresdner Bürgern getroffen hat, die sich seit Jahren Gehör in dieser Frage zu verschaffen suchen, dass mir schon fast wieder ein bisschen komisch zumute wird.
Im zweiten Absatz wird dann klargestellt, dass außer dem freundlichen Zuhören vonseiten des Ministerpräsidenten nichts weiter passiert.
Dann stimmen Sie, indem Sie die Ziffern 1 und 2 unseres Antrages über Ihren schreiben, unseren dritten Punkt, der wesentlich in der Substanz ist, einfach nieder, nehmen ihn heraus und ersetzen ihn im Prinzip doch nur durch Lobhudelei des Ministerpräsidenten. Das macht die SPD in dieser Sache einfach so mit. Deswegen ist es wohl selbstverständlich, dass wir diesen Änderungsantrag ablehnen.
den. Dann lasse ich jetzt abstimmen über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion, Entschuldigung, den Änderungsantrag der Koalition, Drucksache 4/10298.
Wer möchte die Zustimmung geben? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Bei Stimmenthaltungen und einigen Stimmen dagegen ist der Antrag so angenommen worden.
Das heißt, dass vom Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Punkte 1 und 2 wegfallen und wir noch über den Punkt 3 abstimmen. Ich rufe also aus dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Drucksache 4/10184 den Punkt 3 auf. Wer möchte die Zustimmung geben? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Bei einigen Stimmen dafür ist der Punkt 3 mit großer Mehrheit abgelehnt worden.
Der Ordnung halber muss ich jetzt, damit wir einen geschlossenen Antrag haben, noch einmal über den Antrag der Koalition abstimmen lassen, weil das dann der Endantrag ist. Wer gibt dem Antrag der Koalition jetzt noch einmal die Stimme? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Bei Stimmenthaltungen und Stimmen dagegen hat dieser Antrag jetzt Bestand und ist beschlossen.
Meine Damen und Herren! Der Tagesordnungspunkt ist geschlossen. Wir sind mit unserer Sitzung am Ende. Wir sehen uns morgen früh, 10:00 Uhr,hier wieder vor Ort. Ich wünsche Ihnen einen guten Nachhauseweg, und denken Sie an die Keinen Hufeisennasen. Die fliegen nämlich jetzt im Dunkeln.