1. Wie viele Tonnen von radioaktiv belasteten Abfällen aus der Ölindustrie bzw. Rückständen der Metallrückgewinnung wurden von 2003 bis 2009 auf die Deponien Cröbern und Wetro verbracht (Bitte um Angabe der Herkunft der einzelnen Lieferungen, der jeweiligen radioaktiven Belastung in Becquerel und der Art der Immobilisierung)?
2. Wie werden Mensch und Umwelt auf der Deponie und deren Umgebung durch den Geopolymerzement vor der radioaktiven Strahlung geschützt (Bitte um Benennung der aktuellen wissenschaftlichen Studien, die die Wirk- samkeit der Immobilisierungsmethode belegen)?
Zur 1. Frage: Auf die Deponien Cröbern und Wetro werden grundsätzlich keine radioaktiv belasteten Abfälle verbracht. Verbracht werden dürfen nur solche Abfälle, die nicht als radioaktiv im Sinne der Strahlenschutzverordnung gelten. Solche überwachungsbedürftigen Rückstände, die bei der Verarbeitung von Material mit natürlichen Radionukliden anfallen können, sind in einer abschließenden Liste der Strahlenschutzverordnung aufgeführt. Sie dürfen auf einer Deponie nur abgelagert werden, wenn die zulässige Strahlenschutzposition von Einzelpersonen eingehalten ist. Diese zulässige effektive Dosis beträgt maximal 1 Millisievert im Kalenderjahr. Das ist durch die zuständige Strahlenschutzbehörde zu prüfen. Die geprüften und aus dem Strahlenschutzrecht entlassenen Stoffe fallen danach nicht mehr unter das Strahlenschutzrecht. Sie sind vielmehr Abfällen gleichgestellt, für die die Anforderungen des Abfallrechts gelten.
Daher werden dazu von den Behörden keine separaten Statistiken geführt, aus denen sich die in dieser mündlichen Anfrage gewünschten Informationen in der zur Verfügung stehenden Zeit ermitteln lassen. Dies kann vollständig nur aus den Unterlagen der Deponiebetreiber erfolgen. Den Behörden vorliegende Zahlen aus den Anträgen auf Entlassung von überwachungsbedürftigen Rückständen der Firmen nenne ich Ihnen im Folgenden. In nenne Ihnen die Herkunft, das Jahr, die Menge in Tonnen und die entlassene Gesamtaktivität in Megabecquerel.
Zunächst zu den Ablagerungen der Deponie Cröbern. Genannt werden die behördlich vorliegenden Daten aus den Anträgen auf Entlassung von überwachungsbedürfti
gen Rückständen aus der Ölindustrie und Metallrückgewinnung. Herkunft: GMR Leipzig – das ist die Gesellschaft für Metallrecycling GmbH.
Nun komme ich zu den Ablagerungen auf der Deponie Wetro. Genannt werden auch hier die behördlich vorliegenden Daten aus den Anträgen auf Entlassung von überwachungsbedürftigen Rückständen aus der Ölindustrie und Metallrückgewinnung. Ich sage ihnen im Folgenden: die Herkunft, das Jahr, die Menge in Tonnen (t) und die Angabe zur natürlichen Radioaktivität.
Zuerst komme ich zur Erdgas Erdöl GmbH, Niederlassung Salzwedel im Jahr 2004: 751,88 t, Inkrustierungen bis zu 250 Bq/g nuklidspezifisch, als Compound betrachtet.
Exxon Mobil Production Deutschland GmbH im Jahr 2006: 22,52 t, die maximale Radium-226-Konzentration betrug 1,3 Bq/g. Die gleiche Firma im Jahr 2009: 83,64 t, die maximale Radium-226-Konzentration betrug 93,8 Bq/g und die maximale Radium-228-Konzentration betrug 0,8 Bq/g.
Die nächste Firma ist die Wintershall AG Erdölwerke Barnstorf im Jahr 2006: 9,64 t, die maximale Radium226-Konzentration betrug 3,5 Bq/g und die maximale Radium-228-Konzentration betrug 4,5 Bq/g. Die gleiche Firma im Jahr 2007: 8,74 t. Im Jahr 2008: 3,74 t. Die maximale Radium-226-Konzentration betrug jeweils 6,5 Bq/g und die maximale Radium-228-Konzentration betrug 8,0 Bq/g.
Die letzte Firma ist die RWE Dea AG im Jahr 2008: 2,40 t, die maximale Radium-226-Konzentration betrug 50,0 Bq/g und die maximale Thorium-228-Konzentration betrug 20,0 Bq/g.
Zur zweiten Frage, Herr Kollege Lichdi, antworte ich Ihnen wie folgt: Wie ich in der Antwort auf Frage 1 erläutert habe, handelt es sich nicht um radioaktive Abfälle, die dem Strahlenschutzrecht unterliegen. Die Bindung der aus der Strahlenschutzüberwachung entlassenen Reststoffe mit Geopolymerzement erfolgt nicht primär aufgrund strahlungsrechtlicher Erfordernisse, sondern zur geotechnischen Stabilisierung dieser Schlämme, um deponietechnische Anforderungen einzuhalten. Die Einbindung des Abfalls im Geopolymerzement wurde im Rahmen der Novellierung der Strahlen
schutzverordnung im Jahr 2001 geprüft. Entsprechende Berichte der Firma B.P.S. Engineering GmbH Zwickau, BRENK Systemplanung Aachen sowie der IAFRadioökologie Dresden und der HGN Magdeburg aus dem Zeitraum von 1998 und 2001 zeigen, dass die Eluate dieser Zemente im Bezug auf die natürlichen Radionuklide Trinkwasserqualität aufweisen.
B.P.S. Engineering GmbH: Laboruntersuchungen zur Immobilisierung der Rückstände des Wasserwerkes Wiesenburg mit Geopolymer-Zement; Projekt im LfULG; Abschlussbericht vom 08.05.1998
B.P.S. Engineering GmbH: Development and Execution of an Experimental Procedure to Test the Structural, Chemical and Microbial Long-Term-Stability of Sludge Solidification Technologies; Technical Report prepared for WISMUT GmbH (1998, unveröffentlicht)
B.P.S. Engineering GmbH, Cordi-Gẻopolymẻre SA: großtechnischer Versuch mit GEOPOLYMER zur Immobilisierung von Schlämmen der Wasserbehandlungsanlage Schlema-Alberoda Technischer Bericht für Hochtief AG, ENVIRO Chemie GmbH, Hildebrand Ingenieurbüro GmbH (1998, unveröffentlicht)
Schulz, Hartmut (IAF-Radioökologie Dresden), Gellermann, Rainer (HGN Magdeburg) (2001): Bericht zur Recherche über die Entsorgung von Materialien mit technisch erhöhter natürlicher Radioaktivität-TENORM
BRENK Systemplanung (1999): Ableitung von Überwachungsgrenzen für Reststoffe mit erhöhten Konzentrationen natürlicher Radioaktivität. BS-Bearb.-Nr. 94 10-2, erstellt im Auftrag des BMU, 31.05.1999
Biopolymere weisen gegenüber den üblichen Zementen auf Kalkbasis eine deutlich höhere Langzeitstabilität und Säurefestigkeit auf. Dies wird auch durch jüngere Studien, zum Beispiel der Bauhaus-Universität Weimar oder der Firma B.P.S. Zwickau sowie verschiedener internationaler Einrichtungen, bestätigt.
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Meine Frage lautet: Einnahme von Medikamenten zur Leistungssteigerung unter Arbeitnehmern und Studenten im Freistaat Sachsen.
Einer Umfrage der DAK zufolge ist die Einnahme von Medikamenten zur Leistungssteigerung unter Arbeitneh
mern und Studenten in der Bundesrepublik weit verbreitet. Rund zwei Millionen Bundesbürger haben solche Mittel bereits probiert, jeder Fünfte hält sie im beruflichen Umfeld für vertretbar. Die Gesamtmenge der ärztlich verordneten Psychopharmaka, die gegen Depressionen, Demenz, Alzheimer oder gegen das Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktiv-Syndrom (ADHS) entwickelt wurde, hat sich in den letzten Jahren vervielfacht. Jedes vierte Rezept wird laut DAK bereits ohne entsprechende Krankheitsdiagnose ausgestellt.
1. Welche Erkenntnisse liegen der Staatsregierung vor über die Einnahme von Medikamenten zur Leistungssteigerung unter Arbeitnehmern und Studenten im Freistaat Sachsen?
2. Welche Nebenwirkungen und Folgen der Einnahme von Medikamenten zur Leistungssteigerung unter Arbeitnehmern und Studenten im Freistaat Sachsen sind der Staatsregierung bekannt, und welche präventiven Maßnahmen erwägt die Staatsregierung, um Medikamentenmissbrauch zur Leistungssteigerung wirksam und nachhaltig vorzubeugen?
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abg. Petzold!
Zur ersten Frage nehme ich wie folgt Stellung: Die der Anfrage zugrunde liegenden Aussagen entstammen dem Gesundheitsreport der DAK. Sie sind von Anfang 2009 und der Staatsregierung bekannt. Allerdings handelt es sich bei den aufgeführten Arzneimitteln ausschließlich um verschreibungspflichtige Medikamente. Es kann also nicht zwangsläufig auf einen missbräuchlichen Einsatz geschlossen werden. Die Staatsregierung geht vielmehr davon aus, dass die verschreibenden Ärzte ihrer Sorgfaltspflicht in ausreichendem Maße nachkommen und jeder Verschreibung eine medizinische Notwendigkeit zugrunde liegt.
Informationen dazu, in welchem Umfang die genannten Medikamente von Arbeitnehmern und Studenten im Freistaat Sachsen tatsächlich missbräuchlich eingenommen werden, liegen der Staatsregierung nicht vor.
Zur zweiten Frage: Generell weisen alle Medikamente Nebenwirkungen auf. Der Staatsregierung liegen jedoch keine Erkenntnisse darüber vor, in welchem Maße Nebenwirkungen auf einen eventuellen missbräuchlichen Einsatz der Arzneimittel zurückzuführen sind. Zur Vermeidung eines Medikamentenmissbrauches verfolgt die Staatsregierung die Strategie einer universellen Prävention zur Förderung von Lebenskompetenzen.
In Sachsen haben sich gute, bewährte Programme im Vorschul- und Schulbereich etabliert, die auch erfolgreich
Eigenverantwortliches und gesundheitsförderndes Verhalten sowie ein gutes Bildungsniveau sind Voraussetzungen dafür, die mit der Einnahme von Medikamenten verbundenen Risiken erkennen und einschätzen zu können.
Bezüglich des Missbrauchs von Medikamenten verweise ich nochmals auf die Verantwortung der Ärzte und Apotheker.