Protokoll der Sitzung vom 24.03.2011

Der detaillierte Waldzustandsbericht liegt Ihnen vor. Da der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft diesen

Dazu hat auch unser Waldumbau beigetragen. Von 1994 bis 2010 wurden allein im sächsischen Staatswald rund 20 000 Hektar Wald vor allem mit den Baumarten Buche, Weißtanne und Eiche in Mischwälder umgebaut. Und der Waldumbau bleibt mit Blick auf den Klimawandel auch weiterhin ein wichtiges forstpolitisches Ziel. Geplant sind allein im sächsischen Staatswald zwischen 1 300 und 1 500 Hektar pro Jahr.

Bericht bereits zustimmend zur Kenntnis genommen hat und ich Sie mit den vielen Details nicht zu Dendrologen, Botanikern oder Förstern ausbilden möchte, gebe ich hier nur einen kurzen Überblick über den Bericht:

Erfreulich ist, dass 43 % der Waldfläche keine erkennbaren Schäden aufweisen – immerhin 1 % mehr, als ich Ihnen im vergangenen Jahr nennen konnte. Hinter diesem einen Prozent steht immerhin 5 233 Hektar Wald.

Auch wenn der eine oder andere von Ihnen meint, das sei zu wenig – fachlich ist das eine sinnvolle Menge. Zum einen stehen uns nur begrenzte Mengen an standortangepasstem Saatgut zur Verfügung. Zum anderen verzichtet unser im Landeswald praktizierter ökologisch orientierter Waldumbau in der Regel auf Kahlhiebe.

Noch einmal der gleiche Flächenanteil von 43 % ist schwach geschädigt. 14 % des Waldes sind deutlich geschädigt. 2009 waren es noch 18 % – der Trend geht also in die richtige Richtung.

In die richtige Richtung geht es auch bei den einzelnen Baumarten. Allerdings schwanken die Kronenzustände innerhalb der Art , abhängig von der Region, den Höhenstufen, den klimatischen Verhältnissen und ihrer Kronenbiologie. So profitierten besonders die Eichen und Buchen von einem deutlich geringeren Fruchtbehang als im letzten Jahr.

Diese würden sowohl die umliegenden Waldbestände als auch den Wasser- und Nährstoffhaushalt der Verjüngungsflächen negativ beeinflussen. Daher setzen wir auf langfristige Übergangszeiträume vom Altbestand bis zur Verjüngung und das Heranwachsen der jungen Buchen und Tannen im Schutz der Altbäume. Das erfordert neben Geld vor allem Geduld und keine unsachlichen Pressemitteilungen von der Opposition!

Die Kieferbestände litten im vergangenen Jahr vor allem aufgrund des Tornados und der ungewöhnlich starken Schneefälle. Allein im Forstbezirk Taura fielen rund 100 000 Festmeter Holz – salopp gesagt – „aus der Reihe“.

Unterstützend für diese Verjüngungskur wirkt auch ein chemisch ausgeglichener Waldboden. Nur dieser hat das optimale Filter- und Speichervermögen, ermöglicht ein besseres Wurzelwachstum und verbessert die Nährstoffaufnahme der Bäume. Außerdem werden Quell- und Grundwasser durch die Kalkung vor Schwermetall-, Aluminium- und Säureeinträgen geschützt. Dazu kalken wir unsere Waldböden schon seit über 20 Jahren. Damit ist es uns gelungen, die aktuelle Versauerung in der Humusauflage und teilweise in der obersten Bodenschicht zu stoppen. Allerdings ist der Säuregrad der Waldböden auf vielen Standorten in den mittleren und tieferen Bodenschichten immer noch sehr hoch.

Bei den Fichten verlagerten sich die Schäden aufgrund klimatischer Änderungen in die unteren Berglagen und das Hügelland, während es den Bäumen in ihrem angestammten Areal im oberen Erzgebirge deutlich besser geht.

Gerade die Fichten zeigen deutlich, woran wir in den nächsten Jahren noch weiter arbeiten müssen: an standortgerechten Wäldern. Standortgerechte und gemischte Wälder sind die beste Vorsorge, um die Forstwirtschaft auf die Herausforderungen der Zukunft, insbesondere den Klimawandel, einzustellen. Hinzu kommt, dass Kalkung und Waldumbau sich gegenseitig ergänzen. Die Verbesserung des Bodenzustandes fördert das Wachstum der neu angepflanzten Bäume und diese sorgen für die Wiederherstellung der Nährstoffkreisläufe durch ihre leichter verrottbare Laub- und Nadelstreu und ihre intensivere Durchwurzelung des Bodens.

Darum halten wir weiter an den strategischen Zielen fest, die wir mit Ihrer Zustimmung im Doppelhaushalt 2011/2012 auch finanziell verankert haben:

− Waldumbau im Landeswald sowie die finanzielle Förderung des Waldumbaus im Privat- und Körperschaftswald, Um das bereits erreichte gute Niveau nicht zu gefährden und den Boden weiter in seiner Gesundung zu unterstützen, wollen wir auch in den nächsten Jahren die Bodenschutzkalkung auf circa 15 000 Hektar jährlich fortführen.

− Anpassung der Waldbewirtschaftung im Landeswald an sich ändernde Klima- und Umweltbedingungen,

− forstliche Beratung privater und körperschaftlicher Waldbesitzer bei der Umsetzung dieser Ziele in ihren eigenen Wäldern sowie die

Für dieses und nächstes Jahr sind die Weichen im Haushalt entsprechend gestellt. Darüber bin ich sehr froh.

Ich bitte Sie jedoch, auch darüber hinaus unseren Wäldern die Treue zu halten – für unsere Kinder und Enkel, für eine gesunde und lebenswerte Umwelt, für ein intaktes Klima und natürlich auch für einen auch über das Internationale Jahr der Wälder hinaus positiven Beitrag zum Weltwaldbericht!

− Bodenschutzkalkung in immissionsgeschädigten Wäldern aller Eigentumsarten.

Ich rufe auf

So eine Waldbewirtschaftung ist immer eine langwierige, ja eine generationenübergreifende Aufgabe. Wir sind mit unseren Maßnahmen auf einem guten Weg. Der Waldzustandsbericht bestätigt das. Noch nie seit Beginn der geregelten Forstwirtschaft war der sächsische Wald so vielfältig und vorratsreich.

Tagesordnungspunkt 9

Berichterstattung an die Landtage – Geschäftsjahr 2008

Drucksache 5/4559, Unterrichtung durch den Intendanten des Mitteldeutschen Rundfunks

Drucksache 5/5062, Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Berichterstattung an die Landtage – Geschäftsjahr 2009

Drucksache 5/4560, Unterrichtung durch den Intendanten des Mitteldeutschen Rundfunks

Drucksache 5/5063, Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

(Unruhe im Saal)

Meine Damen und Herren! Wir wollen doch gern fertig werden! – Es ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch ein Abgeordneter das Wort? – Das ist nicht der Fall. Dann können wir jetzt sofort abstimmen. Ich komme zur Abstimmung über die Drucksache 5/5062. Wer möchte die Zustimmung geben? – Gibt es Gegenstimmen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Ich kann Einstimmigkeit feststellen. Damit ist es beschlossen.

Wir stimmen über die Drucksache 5/5063 ab. Wer gibt die Zustimmung? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Auch hier gibt es Einstimmigkeit. Damit ist es beschlossen. Ich kann den Tagesordnungspunkt beenden.

Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 10

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

Drucksache 5/4755, Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 5/4800, Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Es ist keine Aussprache vorgesehen. Wird dennoch das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses in der Drucksache 5/4800. Bei Zustimmung bitte ich Sie jetzt um das Handzeichen. – Gibt es Stimmen dagegen? – Stimment

haltungen? – Bei einer ganzen Reihe von Stimmenthaltungen ist der Beschlussempfehlung dennoch mit Mehrheit zugestimmt. Der Tagesordnungspunkt ist damit auch beendet.

Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 11

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse

Sammeldrucksache –

Drucksache 5/5306

Wird dazu das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest, es sei denn, es

wird ein anderes Stimmverhalten angekündigt. – Das ist nicht der Fall. Damit ist auch dieser Tagesordnungspunkt beendet.

Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 12

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

Sammeldrucksache –

Drucksache 5/5307

Zunächst frage ich den Berichterstatter, ob er zur mündlichen Ergänzung der Berichte das Wort wünscht. – Das ist nicht der Fall. Es liegt auch kein Verlangen nach einer Aussprache vor. Zu verschiedenen Beschlussempfehlungen haben die Fraktionen DIE LINKE, SPD, GRÜNE und NPD ihre abweichende Meinung bekundet. Die Zusammenstellung dieser Beschlussempfehlungen liegt Ihnen zu Drucksache 5/5307 schriftlich vor.