Über die Einsprüche entscheidet der Landtag gemäß § 98 Abs. 1 Geschäftsordnung in der nächsten Sitzung nach Einlegung der Einsprüche, also heute, ohne Beratung.
Zu 1: Meine Damen und Herren! Wir stimmen ab über den Einspruch des Abg. Apfel in der Drucksache 5/12932. Wer dem Einspruch stattgeben will, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Keine. Bei einigen Stimmen dafür wurde mehrheitlich dem Einspruch des Abg. Apfel nicht stattgegeben.
Zu 2: Meine Damen und Herren! Wir stimmen ab über den Einspruch des Abg. Apfel in der Drucksache 5/12933. Wer dem Einspruch stattgeben will, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Vielen Dank. Stimmenthaltungen? – Keine. Gleiches Stimmverhalten. Damit wurde dem Einspruch des Abg. Apfel nicht stattgegeben.
che 5/12934. Wer dem Einspruch stattgeben will, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Vielen Dank. Stimmenthaltungen? – Keine. Gleiches Stimmverhalten. Damit wurde dem Einspruch des Abg. Gansel nicht stattgegeben.
Meine Damen und Herren Abgeordneten! Die Tagesordnung der 85. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages ist abgearbeitet. Das Präsidium hat den Termin für die 86. Sitzung auf Mittwoch, den 27. November 2013, 10 Uhr, festgelegt. Die Einladung und die Tagesordnung dazu gehen Ihnen zu.
Die 85. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages ist geschlossen. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend.