Thema heute auf die Tagesordnung gesetzt zu haben. Ich bin ein bisschen enttäuscht, aber das ist nun einmal das Schicksal dieser Stunde, dass der Saal fast leer ist und dieses wichtige Thema nur von Wenigen heute wahrgenommen werden kann. Am Anfang habe ich mich ein bisschen gefragt – –
Es ist ein wichtiges Thema und es ist mir – ich denke, auch den Kolleginnen und Kollegen, die sich mit der Kulturpolitik beschäftigen – mindestens genauso wichtig wie die Debatte über die MINT-Studie, die wir erst vor wenigen Tagen hatten, und das erfolgreiche Abschneiden unserer Schülerinnen und Schüler in diesem Bereich.
Kulturelle Bildung ist – das ist, glaube ich, auch unumstritten – ein wichtiger Bestandteil der allgemeinen Bildung von Kindern und von Jugendlichen, aber auch von Erwachsenen bis ins hohe Alter. Es muss der Anspruch existieren, dass wir jedem Menschen – egal, ob jung oder alt, ob behindert oder nicht behindert, ob arm oder reich – den Zugang zu kultureller Bildung ermöglichen.
Das sage ich ganz bewusst am Anfang, weil das unser wichtigstes Anliegen ist. Unser Anliegen als SPDFraktion ist es nicht, die Zahl der Aktionen, die Zahl der Maßnahmen oder die Zahl der Einrichtungen, die wir im Bereich der kulturellen Bildung haben, zu erweitern. Die Große Anfrage hat gezeigt, dass wir, auch wenn es zugegebenermaßen – Herr Külow hat es bereits gesagt – teilweise ein zufälliges Produkt gewesen ist der Zusammenstellung dessen, was im Freistaat unter dem Stichwort kulturelle Bildung läuft, diesbezüglich sehr viele Angebote haben.
Es hat aber auch gezeigt, dass wir ein großes Problem bei der Wahrnehmung der gesellschaftlichen Verantwortung für kulturelle Bildung haben. Ich knüpfe bewusst an diesen Begriff an, an den sich vielleicht unsere Jugendpolitikerinnen und -politiker erinnern. Es ist eine Zeit des veränderten Aufwachsens von Kindern und Jugendlichen, in der Kirche, Vereine, Familie und das Wohnumfeld nicht mehr das sind, was sie vor 50 Jahren gewesen sind. Auch der Zugang, zum Beispiel zum Musikunterricht, zum Singen – sei es in der Kirche oder sei es in der Familie – ist nicht mehr so ohne Weiteres gegeben. Auch der Kinder- und Jugendbericht hat ausgeführt, dass es eine Verantwortung der Gesellschaft für das Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen gibt.
Deshalb darf kulturelle Bildung im Freistaat Sachsen kein Zufallsprodukt sein, sondern es muss eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung geben. Diesbezüglich bin ich zugegebenermaßen schon etwas enttäuscht über die Antwort auf die Große Anfrage. Ich glaube zu wissen, dass auch das ein Ansatz gewesen ist, warum es diese
Große Anfrage überhaupt gegeben hat. Frau Fiedler – Sie können dem gern widersprechen –, ich glaube, dass auch Sie in der Koalition erkannt haben, dass die zentrale Verantwortung von staatlicher Seite, von Landesseite, für die Koordinierung im Bereich der kulturellen Bildung und für die Antwort auf die Große Anfrage im Argen liegt.
Es wird permanent von dezentraler Verantwortung gesprochen. Es wird davon gesprochen, dass die Kommunen und die Bildungseinrichtungen die Verantwortung tragen. Aber es wird nicht davon gesprochen, dass es tatsächlich eine Verantwortung des Landes für diesen Bereich gibt. Im Gegenteil, eine koordinierende Funktion an dieser Stelle wird sogar abgelehnt.
Deshalb konzentrieren wir uns in unserem Entschließungsantrag genau auf diesen Bereich. Kulturelle Bildung zu befördern und fördernde Rahmenbedingungen zu schaffen ist gesellschaftliche Verantwortung. Kinder aus bildungsfernen Elternhäusern jenseits der Großstädte – auch das zeigt die Große Anfrage auf – finden den Zugang zur Musik, zu Bibliotheken oder zu Soziokultur nicht gleich um die Ecke, sondern sie müssen hinfahren, sie müssen diese Angebote erreichen können. Dort haben wir ein Riesenproblem, denn sie können es in ihrer regionalen Umgebung zurzeit nicht.
Wenn man von Görlitz nach Dresden will – und das möglichst an einem Tag –, um in Dresden vielleicht das Hygienemuseum zu besuchen, dann müssen Sponsoren gefunden werden oder Elternvereine einspringen oder es muss eventuell ein „Kulturbus“ von irgendjemandem zur Verfügung gestellt werden, damit die Kinder dorthin gelangen können. Hier setzt die Verantwortung des Landes ein. Diese Verantwortung kann ich nicht auf irgendjemanden schieben und ich kann sie auch nicht auf die Kulturräume schieben, sondern hier ist die Gesamtverantwortung des Landes verankert.
Ich bin enttäuscht darüber, dass die IMAG nicht zum Leben erweckt worden ist. Die Interministerielle Arbeitsgruppe wurde damals noch unter meiner Verantwortung eingerichtet. Wir haben nämlich gesehen, dass kulturelle Bildung auf der einen Seite unter dem Stichwort „Jugendarbeit/Jugendpolitik“ im Sozialministerium verankert ist, sich auf der anderen Seite aber spätestens beim Thema Musikschulen und Bibliotheken sowohl das Kultusministerium als auch das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst dafür verantwortlich fühlten.
Vor diesem Hintergrund sollte die IMAG dazu dienen, eine Klammer zu sein, diese Querschnittsaufgabe, die die Landesregierung zu erfüllen hat, auch auszufüllen. Die ist bis heute nicht mit den entsprechenden Kompetenzen, mit den Finanzen und mit den personellen Ressourcen untersetzt, um das überhaupt umsetzen zu können. Die Landeskulturverbände fühlen sich zwar eingeladen, aber von der IMAG nicht wirklich gehört. Hier gibt es dringenden Handlungsbedarf. Auch der Antrag der Koalition zeigt, dass sie das gleichermaßen erkannt hat.
Ich möchte zuletzt auf einen Punkt hinweisen – vielleicht ist es zu spät in dieser Legislaturperiode, weil der Haus
halt schon beschlossen worden ist, aber vielleicht ist es auch ein Anstoß für die nächste Legislaturperiode: Es ist nicht sehr glaubwürdig, über das Thema kulturelle Bildung zu sprechen und gleichzeitig im Haushalt an verschiedenen Stellen immer wieder diesen Handlungsrahmen für kulturelle Bildung einzuschränken. Ich nenne mein Lieblingsbeispiel: die Soziokultur. Soziokultur ist von drei Seiten in die Zange genommen worden: mit der Kürzung von Ganztagsangeboten, mit der Kürzung der Jugendpauschale und mit der Kürzung bei der Kulturraumförderung. Dabei sind, Herr Tippelt, die jetzt dazugekommenen Investitionsmittel nicht geeignet, um die personellen Ressourcen in den Kulturräumen zu unterstützen. Von drei Seiten ist die Soziokultur in die Klammer genommen und gekürzt worden.
Genau das sollte die IMAG verhindern. Es war wichtig, dass, wenn man drei Förderrichtlinien hat und diese auf einen Bereich der kulturellen Bildung zugeschnitten sind, man diese Förderrichtlinien im Blick haben muss. Man muss schauen, was passiert, wenn in diesem Bereich Kürzungen vorgenommen werden. All das ist leider nicht passiert.
Lassen Sie mich einen letzten Punkt in dieser Runde ansprechen, die Projektitis. Wir haben hier über JeKi gesprochen. Wir wissen bis heute nicht, wie es weitergeht. Wir wissen nicht, ob es flächendeckend eingesetzt werden kann und ob die Ressourcen zur Verfügung stehen. Wir wissen bis heute nicht, ob es sinnvoll ist, sich nur auf das Musikinstrument zu konzentrieren, oder ob es nicht vielleicht auch sinnvoll wäre, zum Beispiel die Schulen im Rahmen der Ganztagsangebote mit Mitteln für kulturelle Bildung auszustatten, die zum Beispiel auch das Theater in der Schule endlich kontinuierlich fördern und nicht nur den Musikbereich. Nachhaltigkeit im Bereich der kulturellen Bildung ist ein Stichwort, das mir bisher in der Landespolitik fehlt.
Frau Dr. Stange. – Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Abg. Dr. Gerstenberg. Bitte, Herr Dr. Gerstenberg.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bisweilen – so auch heute – entsteht ein sehr harmonisches Bild von der sächsischen Politik, wenn es um das Thema kulturelle Bildung geht. Kulturelle Bildung ist als wichtiges Bildungsziel von allen anerkannt. Wir wissen alle mehr oder wenig, was kulturelle Bildung ist und wollen diese fördern und ausbauen. In den Haushaltsberatungen geht es anscheinend nur noch um die Frage, wie viel Geld wir für diesen und jenen Zweck einsetzen können.
Die Große Anfrage gibt Anlass, nun etwas genauer hinzuschauen. Da zeigt sich, dass allzu vieles noch im Unklaren liegt. Wie weit kann und wie weit soll kulturelle Bildung tatsächlich reichen? Wollen wir kulturelle Bildung für alle oder nur für die, die von selbst Interesse mitbringen? Wie soll kulturelle Bildung in Sachsen organisiert werden, und wie effektiv sind die gegenwärtigen Strukturen?
Wir müssen uns doch darüber im Klaren sein, dass hierbei Welten aufeinanderprallen: die Welt der Schule und die Welt der Kultur – Welten, die unglaublich produktiv sein können, wenn – ja, wenn – sie zusammenarbeiten. Aber die zentrale Frage bleibt: Übernimmt dafür die Staatsregierung ihren Teil der Verantwortung?
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind auf dem Weg, aber wir haben noch ein gehöriges Stück Weg vor uns. Ich möchte deshalb an dieser Stelle erst einmal den Fragestellern danken. Ihre Initiative ist wichtig, sie zeugt von Interesse für die kulturelle Bildung, und ich hoffe und fände es gut, wenn Sie nun auch bereit wären, Anregungen aus dieser Debatte aufzunehmen.
Mit der Antwort der Kultusministerin namens der Staatsregierung hingegen können wir nicht zufrieden sein. Frau Kurth, Sie verkaufen uns das Erreichte allzu oft als das maximal Erreichbare. Den Handlungsbedarf schieben Sie dann anderen zu. Wir erhalten zwar einen gewissen Überblick über Akteure und Angebote kultureller Bildung in Sachsen, aber über diese Aufzählung hinaus erfahren wir sehr wenig über die Qualität und die Nachhaltigkeit der Angebote. Dazu gibt es zu wenige Daten. Für uns ist es daher wichtig, diese Antworten mit den Erfahrungen der Menschen abzugleichen, die kulturelle Bildung in Sachsen betreiben.
Frau Staatsministerin Kurth, deshalb wäre es trotz der begrenzten Zeit für die Beantwortung der Fragen wichtig gewesen, die Verbände und die Kulturräume einzubeziehen und sich mit ihren Problemlagen auseinanderzusetzen. Diese hatten offensichtlich keine Gelegenheit, sich zu beteiligen. Ob es nun wirklich am Zeitdruck lag oder ob Sie doch Scheuklappen aufgesetzt haben: Für das Ergebnis ist das so oder so schlecht. Ich glaube, Sie hätten wenigstens sicherstellen können, dass ein zentraler Bereich wie die Soziokultur nicht als Randbemerkung unter weiteren Einrichtungen auftaucht. Das ist blamabel.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Grundprobleme liegen aber woanders. Die Vielfalt und die Vielzahl an Angeboten und Trägern macht die Frage, wo wir bei der Reichweite kultureller Bildung in Sachsen stehen, nicht überflüssig. Ich meine damit die Abdeckung des ländlichen Raumes ebenso wie das Erreichen von Kindern und Jugendlichen mit ihren verschiedenen sozialen und Bildungshintergründen. Eines dürfte unstrittig sein: Einen Zugang zu kultureller Bildung für alle schaffen wir nur über die Schulen. Die Staatsregierung postuliert dazu: „Unstrittig ist das Anliegen, möglichst allen Kindern und Jugendlichen in Sachsen kulturelle Angebote unterbreiten zu können.“ Da stimmen wir zu! Anschließend werden
jedoch finanzielle Hürden für die Schulen aufgeführt, die beispielsweise Besuche in Theatern und Museen schwierig machen. Heißt das, Zugang für alle?
Eine Seite weiter bekunden Sie, dass Sachsen insgesamt „über ein zufriedenstellendes Angebot an Maßnahmen der kulturellen Bildung“ verfügt. Darüber müssen sich alle Praktiker nur wundern. Wie ist eine solche Aussage gemeint? Ist es wirklich so, dass die Schulen nur besser informiert sein müssten und dann einfach zugreifen können? Das bezweifle ich doch sehr. Vielmehr müssen doch überhaupt erst einmal regelmäßige Angebote an der Schnittstelle zwischen Schulen und Kulturträgern entwickelt werden.
Der Knackpunkt ist doch folgender: Wenn wir kulturelle Bildung als Allgemeinbildung verstehen, dann muss kulturelle Bildung enger in den Unterricht eingebunden werden. Zusatzangebote erreichen meistens nur die ohnehin Kulturinteressierten.
So betonte auch der Deutsche Kulturrat mit Verweis auf die Ergebnisse der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ immer wieder: „Kulturelle Bildung darf nicht nur Lückenfüller am Nachmittag sein.“
In Ihren Antworten zu den Grundlagen kultureller Bildung hat die Staatsregierung diesen Begriff auch anerkannt. Aber, werte Frau Staatsministerin Kurth: Wer A sagt, muss auch B sagen! Es reicht nicht, die Grundlagentexte brav aufzuzählen, sondern Sie müssen sich auch entsprechend verhalten.
Schauen wir einmal über die sächsische Landesgrenze hinweg nach Niedersachsen. Im Kulturbericht 2010 ist von Frau Prof. Wanka – bis vor Kurzem noch CDUMinisterin für Wissenschaft und Kultur in Niedersachsen – die Absicht zu lesen: „… kulturelle Bildung als Teil der Allgemeinbildung im Bildungssystem zu installieren“. Die Landesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung begreift sie als „wichtigen Partner“. Über das Programm „Kultur macht Schule“ wurde folgerichtig ein Koordinationsbüro bei der Landesvereinigung eingerichtet, das Aktivitäten und Diskurse auf der Landesebene bündelt und Kooperationen zwischen schulischen und außerschulischen Partnern unterstützt. Das gibt es in Deutschland noch nicht so oft, es scheint aber ein sehr gutes Modell auch für Sachsen zu sein, um stabile Brücken zwischen dem System Schule und Kultur zu schlagen, und zwar auf oberster Ebene.
In Sachsen haben wir gute Ansätze auf regionaler Ebene. Die Netzwerkstelle „Kulturelle Bildung“ im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien hat Vorbildcharakter. Alle Kulturräume haben einen Ansprechpartner. Den Ansprechpartnern fehlt aber ein handlungsfähiges Gegenstück aufseiten des Schulsystems. Die Herausforderung besteht doch darin, die Kooperation mit außerschulischen Partnern so zu organisieren, dass diese sich besser auf den Lernort Schule mit seinen Rahmenbedingungen einstellen können. Bei der Vermittlung kultureller Bildung in die Schule hinein gibt es derzeit noch eine große Schwachstelle. Das wurde bereits im Fünften Bericht des Kultur
Einen Bedarf für ein Koordinierungsgremium auf Landesebene sieht die Staatsregierung aber explizit nicht. Ein solches Gremium wäre aus unserer Sicht aber dringend notwendig, um eine Verständigung, und zwar eine laufende Verständigung, über die konkreten Ziele von kultureller Bildung und einer Unterstützung der erwähnten regionalen Strukturen zu bewerkstelligen. Dafür sprechen sich sowohl die Verbände als auch die Kulturräume aus.
Mit einer solchen Koordination dürfte es beispielsweise nicht mehr passieren, dass die Mittel aus der „Förderrichtlinie Kulturelle Bildung“ – wie im Jahre 2012 – nicht ausgeschöpft werden. Die Interministerielle Arbeitsgruppe von SMK, SMWK und SMS – das hat sich gezeigt – leistet das Notwendige nicht einmal im Ansatz.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin damit bei einem zentralen Webfehler in der Politik der Staatsregierung. Das SMWK lädt notorisch die Verantwortung des Freistaates unter Verweis auf das dezentrale Prinzip und das Kulturraumgesetz auf die Kulturräume und die Kommunen ab. Was spricht denn bitte schön gegen eine aktive Rolle als Impulsgeber? Die Entscheidungen werden dann immer noch in den Kulturräumen und Kommunen getroffen. Kulturelle Bildung ist doch auch Bildung. Die Zuständigkeit dafür kann doch nicht ausschließlich in die Hände der Kommunen gelegt werden.
Wir brauchen dringend eine landesweite Koordination, die zwischen Praktikern und Ministerien vermittelt, die hilft, Qualität zu sichern und den Erfahrungsaustausch im ganzen Land zu organisieren. Aus eigener Kraft können das die Kulturräume nicht leisten. Prof. Flemming, Vorsitzender des Landesverbandes Sachsen im Deutschen Bibliotheksverband, hat es in der Auswertungsrunde auf den Punkt gebracht: „Dezentrale Qualität braucht zentrale Kompetenzen“.
Einen weiteren wichtigen Punkt möchte ich kurz ansprechen, der auch vor mir schon erwähnt worden ist. Es geht um die Verstetigung von Modellprojekten. Wir haben die Problematik am Beispiel von JeKi schon diskutiert oder auch anhand des „Buchsommers“ als Projekt der Leseförderung. Bisher werden Modellprojekte geschaffen und im besten Fall von Haushalt zu Haushalt verlängert. Das ist besser als nichts. Sie können aber auch schnell wieder wegbrechen. Ich bin der Überzeugung: Wenn sich Ansätze bewährt haben, dann sollten sie auch in nachhaltig wirkende Strukturen überführt werden. Dafür sprechen wir GRÜNEN uns ausdrücklich aus.
Zum Schluss möchte ich noch der Landesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung Sachsen sowie den Kulturverbänden und Kulturräumen für ihre beharrlichen Impulse an die Landespolitik danken. Durch ihre Aktivitäten liegen Handlungsmöglichkeiten auf dem Tisch, um in Sachsen bei der kulturellen Bildung die nächsten Schritte zu gehen. Das richtige Schrittmaß werden wir dann erreichen, wenn die Ministerien die Akteure im Land
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die beiden Regierungsfraktionen haben mit ihrer Großen Anfrage einen Sachstandsbericht über den Zustand der kulturellen Bildung im Freistaat angefordert. Gleich zu Beginn der Großen Anfrage wird die Staatsregierung aufgefordert, eine grundlegende Definition des Begriffs „Kulturelle Bildung“ zu geben.
Dabei beruft sich die Staatsregierung im Wesentlichen auf den Tätigkeitsbericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“, in dem es heißt – ich zitiere –: „Kulturelle Bildung stärkt die Sensibilität dafür, dass kulturelle Vielfalt und Differenz zwischen Regionen, Milieus, Ethnien und Geschlechtern und auch zwischen den Generationen eine kostbare Entwicklungsressource der Gesellschaft ist.“
Dieses Verständnis für Vielfalt und Differenz von Völkern und Kulturen, Traditionen und Werten kann sich aber nur auf der Basis einer gesunden Selbstwahrnehmung und einer gesunden Identitätsbildung entwickeln. Der offene Blick auf das andere ist nur möglich, wenn man sich des Eigenen bewusst ist, wenn man weiß, woher man kommt und wer man ist.