Hintergrund der Anfrage der Verkehrspolizei war, dass im Februar 2018 die Studenten an der Hochschule der Sächsischen Polizei im Fach „Verkehrsrecht/Verkehrsstrafrecht“ über die Anforderungen an Tiertransportkontrollen unterrichtet werden sollen.
Wir werden der Bitte der Verkehrspolizei, unsere Informationen zu Schulungszwecken zur Verfügung zu stellen, natürlich gerne folgen.
Sie sehen, sowohl die Polizei als auch wir im Veterinärbereich arbeiten an dem Thema. Uns ist es wichtig, dass in Sachsen im laufenden Verkehr die Tiertransporte intensiver kontrolliert werden und so die Verstöße aufgedeckt und geahndet werden und Tierleid verhindert wird.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben die Tagesordnung der 65. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags abgearbeitet. Es steht
nun die Zeit der Ruhe und inneren Einkehr vor der Tür. Es geht – einige eilen schon nach draußen – auf Weihnachten zu. Wir haben besonders gestern und auch heute wieder einen regelrechten Endspurt hingelegt. Wir hatten gestern sieben zweite Beratungen von Gesetzen von insgesamt 26 in diesem ganzen Jahr, und wir sind gezeichnet
von dieser Anstrengung. Uns steht eigentlich der Sinn nach Weihnachten. Heute Morgen ist mir ein Paulus-Wort ganz tief ins Herz gedrungen, und zwar hat er in den Briefen an die Thessalonicher geschrieben: „Prüfet alles und bewahret das Gute“. Ich meine, wir versuchen das, und es ist eigentlich eine gute Beschreibung unserer parlamentarischen Arbeit.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, das macht auch dieses Hohe Haus zum Zentralort der Demokratie in Sachsen. Es ist ein offenes Haus, und wenn ich an unseren 3. Oktober denke, so hatten wir sehr viel Zuspruch im Rahmen des Dresdner Stadtfestes. So sollten wir fortfahren. Gerade wenn im nächsten Jahr unsere Arbeit politisch im Zeichen der Haushaltsverhandlungen stehen wird, kann ich nur mit Paulus wiederholen: „Prüfet alles und bewahret das Gute“. In den letzten Beratungen sind große Hoffnungen entstanden. Uns steht, denke ich, viel Arbeit bevor.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich danke Ihnen, den Abgeordneten des Sächsischen Landtags, für die politische Arbeit, und ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Wahlkreisen und den Fraktionen sowie in den Verwaltungen – nicht nur des Landtags, sondern auch des gesamten Freistaates. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes und besinnliches Weihnachtsfest sowie einen heiteren Jahreswechsel. Ich wünsche ganz besonders unserem Kollegen und Vizepräsidenten Horst Wehner alles Gute. Möge er bald wieder von hier aus, wo ich jetzt sitze, die Sitzungen dieses Hohen Hauses leiten.
Lassen Sie mich aber – so schnell kommen Sie hier nicht heraus – noch zwei Dinge sagen: Der Neujahrsempfang ist bereits am 3. Januar, und das nächste Plenum findet am 31. Januar des nächsten Jahres um 10 Uhr statt. Die Einladungen gehen Ihnen zu. Jetzt endgültig: Alles Gute!