Protokoll der Sitzung vom 27.06.2018

Meine Damen und Herren! Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Ausschusses, Drucksa

che 6/13762, ab. Ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Keine. Stimm

enthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen. Damit ist der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft, Drucksache 6/13762, zugestimmt.

Der Tagesordnungspunkt ist beendet.

Meine Damen und Herren! Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 19

Bericht und Maßnahmenplan zum Programm

„Biologische Vielfalt 2020“ (vom Oktober 2017)

Drucksache 6/12857, Unterrichtung durch das

Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 6/13763, Beschlussempfehlung des

Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Es ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch ein Abgeordneter das Wort? – Das ist nicht der Fall. Wünscht die Berichterstatterin des Ausschusses, Frau Dr. Pinka, das Wort? – Das ist ebenfalls nicht der Fall.

Meine Damen und Herren! Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Ausschusses, Drucksa

che 6/13763, ab. Ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthal

tungen? – Einige Stimmenthaltungen. Damit ist der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft, Drucksache 6/13763, zugestimmt. Der Tagesordnungspunkt ist beendet.

Meine Damen und Herren! Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 20

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

Sammeldrucksache –

Drucksache 6/13764

Wird dazu das Wort gewünscht? – Das ist offensichtlich nicht der Fall. Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstim

mungsverhalten im Ausschuss fest. Damit ist der Tagesordnungspunkt beendet.

Meine Damen und Herren! Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 21

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

Sammeldrucksache –

Drucksache 6/13765

Zunächst frage ich, ob einer der Berichterstatter zur mündlichen Ergänzung der Berichte das Wort wünscht. – Das ist nicht der Fall. Es liegt kein Verlangen nach Aussprache vor.

Meine Damen und Herren! Zu verschiedenen Beschlussempfehlungen haben einige Fraktionen ihre abweichende Meinung bekundet. Die Information, welche Fraktion und welche Beschlussempfehlung dies betrifft, liegt Ihnen mit der genannten Drucksache ebenfalls schriftlich vor.

Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich zu den Beschlussempfehlungen hiermit die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der mitgeteilten abweichenden Auffassung einzelner Fraktionen fest. Der Tagesordnungspunkt ist damit beendet.

Meine Damen und Herren! Die Tagesordnung der 74. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags ist – eigentlich früher, als ich gedacht habe – abgearbeitet. Das Präsidium hat den Termin für die 75. Sitzung auf Donnerstag, 28. Juni 2018, 10 Uhr festgelegt. Die Einladung und die Tagesordnung dazu liegen Ihnen vor.

Die 74. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags ist geschlossen.