Meine Damen und Herren! Ich stelle nun die Drucksache 6/15390 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen. Damit ist die Drucksache 6/15390 abgelehnt. Der Tagesordnungspunkt ist beendet.
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch ein Abgeordneter das Wort? – Das ist nicht der Fall. Wünscht der Berichterstatter des Ausschusses, Herr Kollege Barth, das Wort? – Das ist auch nicht der Fall.
Meine Damen und Herren, wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses in der Drucksache 6/16423 ab. Ich bitte bei
Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen. Damit ist der Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 6/16423, zugestimmt. Der Tagesordnungspunkt ist beendet.
Es ist wiederum keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch ein Abgeordneter das Wort? – Das kann ich nicht feststellen. Wünscht die Berichterstatterin des Ausschusses, Frau Kollegin Meiwald, das Wort?
Sie wünscht das Wort ebenfalls nicht. Meine Damen und Herren, wir stimmen über die Beschlussempfehlung des
Haushalts- und Finanzausschusses in der Drucksache 6/16420 ab. Ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Einige Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen. Damit ist der Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 6/16424, zuge
Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte keine Aussprache, aber darum bitten, dass über die einzelnen Drucksachen getrennt abgestimmt wird, weil wir ein differenziertes Abstimmungsverhalten haben. Das beantrage ich für meine Fraktion.
In Ordnung. Wir werden über die von mir bereits aufgeführten vier Drucksachen getrennt abstimmen. Wünscht der Berichterstatter des Ausschusses das Wort? – Das kann er nicht. Kollege Michel ist erkrankt.
Meine Damen und Herren, wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses in der Drucksache 6/16425 ab. Ich werde die vier Drucksachen getrennt zur Abstimmung stellen. Ich rufe zunächst die Drucksache 6/15903 auf. Wer ihr seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? Einige Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen. Trotzdem ist vorgenannter Drucksache zugestimmt.
Ich rufe Drucksache 6/15967 auf. Wer ihr seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen
Dank. Gegenstimmen? Einige Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? Einige Stimmenthaltungen. Trotzdem ist vorgenannter Drucksache zugestimmt.
Ich rufe Drucksache 6/15967 auf. – Entschuldigung. Die hatte ich gerade. Ich korrigiere mich. Als Dritte rufe ich die Drucksache 6/15968 auf. Wer ihr die Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Einige Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen. Vorgenannter Drucksache ist damit zugestimmt.
Ich rufe als Viertes die Drucksache 6/16000 auf. Wer ihr seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Eine ganze Anzahl an Gegenstimmen. – Stimmenthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen. Trotzdem ist vorgenannter Drucksache zugestimmt.
Meine Damen und Herren! Wir kommen jetzt noch einmal zur Gesamtabstimmung. Wer der Drucksache 6/16425 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Einige Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Eine ganze Anzahl von Stimmenthaltungen. Trotzdem ist der Drucksache 6/16425 mehrheitlich zugestimmt.
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht trotzdem ein Abgeordneter das Wort? – Niemand. Wünscht der Berichterstatter das Wort?