Protokoll der Sitzung vom 30.01.2019

(André Barth, AfD: Auch nicht!)

Er will das auch nicht.

Meine Damen und Herren! Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Innenausschusses in der Drucksache 6/16426 ab. Ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Auch keine. Damit ist der Drucksache 6/16426 einstimmig zugestimmt.

Meine Damen und Herren! Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 14

Parlamentarische Kontrolle gemäß Artikel 13 Abs. 6 GG i. V. m. § 2

Sächsisches Kontrollgesetz Bericht über die im Freistaat Sachsen

im Kalenderjahr 2017 durchgeführten Maßnahmen

Drucksache 6/13346, Unterrichtung durch das Staatsministerium der Justiz

Drucksache 6/16303, Beschlussempfehlung des Parlamentarischen Kontrollgremiums

Es ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht trotzdem ein Abgeordneter das Wort? – Das kann ich nicht feststellen. Wünscht der Berichterstatter des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Herr Kollege Hartmann, das Wort? – Auch nicht.

Meine Damen und Herren! Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Parlamentarischen Kontrollgremiums. Wir stimmen ab über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 6/16303. Ich bitte bei

Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen. Damit ist der Beschlussempfehlung Drucksache 6/16303 zugestimmt.

Der Tagesordnungspunkt ist beendet.

Meine Damen und Herren! Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 15

Prüfung der Wirtschaftsführung der ARD-Werbung SALES & SERVICES

GmbH, Frankfurt am Main durch den Hessischen Rechnungshof;

hier: Übersendung Abschließender Bericht nach § 14 a Satz 3 RStV

Drucksache 6/14461, Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/16370, Beschlussempfehlung des Ausschusses

für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Es ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht trotzdem ein Abgeordneter das Wort? – Das ist nicht der Fall. Wünscht der Berichterstatter des Ausschusses, unser Kollege Fritzsche, das Wort?

(Oliver Fritzsche, CDU: Nein danke, Herr Präsident!)

Auch nicht.

Meine Damen und Herren! Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksa

che 6/16370 ab. Ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Keine Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen. Damit ist der Beschlussempfehlung des Ausschusses für

Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien, Drucksache 6/16370, zugestimmt.

Der Tagesordnungspunkt ist beendet.

Meine Damen und Herren! Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 16

Prüfung der DREFA Media Holding GmbH

hier: Abschließender Bericht

Drucksache 6/14866, Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/16371, Beschlussempfehlung des Ausschusses

für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Es ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch ein Abgeordneter das Wort? – Das ist nicht der Fall. Wünscht der Berichterstatter des Ausschusses, Herr Fritzsche, das Wort?

(Oliver Fritzsche, CDU: Nein, danke!)

Nein.

Meine Damen und Herren! Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Ausschusses, Drucksache 6/16371, ab. Ich bitte bei Zustimmung um Ihr Hand

zeichen. – Vielen Dank. Gibt es Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen. Damit ist der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien, Drucksache 6/16371, zugestimmt.

Der Tagesordnungspunkt ist beendet.

Meine Damen und Herren! Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 17

MDR-Produzentenbericht 2017

Drucksache 6/15386, Unterrichtung durch die Intendantin des MDR

Drucksache 6/16372, Beschlussempfehlung des Ausschusses

für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Es ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch ein Abgeordneter das Wort? – Nein, das ist nicht der Fall. Ich frage den Berichterstatter des Ausschusses, unseren Kollegen Fritzsche. – Er will auch hierzu nicht sprechen.

Meine Damen und Herren! Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien in der Drucksache 6/16372 ab. Ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Keine Gegen