Innerhalb kürzester Zeit ist es gelungen, in andere, vorwiegend digitale, teilweise auch hybride Formate zu wechseln und somit das Studium unter Pandemiebedingungen zu ermöglichen.
Ein Dank geht aber auch an alle Studentinnen und Studenten, die sich auf die überwiegend digitale Form der Lehre eingelassen, ihr studentisches Leben massiv eingeschränkt und so einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie geleistet haben.
Natürlich ist es uns bewusst, dass die Online-Formate die Präsenzlehre nicht ersetzen können. Ein Studium – das klang bereits an – lebt nicht zuletzt auch vom Zusammentreffen mit Kommilitoninnen und Kommilitonen auf dem Campus, von Gesprächen mit den Dozentinnen und Dozenten sowie der Vermittlung von praktischen Inhalten vor Ort.
Um es noch einmal klar zu sagen: Aus unserer Sicht können und sollen Online- und Hybrid-Semester kein Dauerzustand sein. Unser Ziel ist die Rückkehr zum Normalbetrieb an den Hochschulen. Wann dies möglich sein wird, hängt vor allem vom Pandemiegeschehen ab. Die Rektorin der Universität Leipzig hat in meinen Augen zu Recht in ihrem gestrigen Interview, veröffentlicht in der „LVZ“, auf die erhöhten Risiken durch die Delta-Variante hingewiesen.
Die Fraktion DIE LINKE fordert hier und heute die Erarbeitung einer Strategie für Studium und Lehre unter den Bedingungen der Corona-Pandemie. Dies ist nach meiner Überzeugung und der Überzeugung meiner Fraktion in der aktuellen Situation weder realisierbar noch zielführend. Ich werde Ihnen auch erläutern, warum.
Zum einen – das klang auch in Ihrem Redebeitrag an – ist es gemäß dem Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetz nun einmal so, dass unsere Hochschulen in weitgehender Autonomie handeln, und zwar auch in diesem Fall. Sie entscheiden vor dem Hintergrund der geltenden CoronaSchutzmaßnahmen des Bundes und des Landes zum großen Teil selbst, welche Festlegungen sie an ihren jeweiligen Einrichtungen und bezüglich der Durchführung von Veranstaltungen und Prüfungen treffen, und bewerten die Situation anhand des Infektionsgeschehens weitestgehend selbstständig. Dass dies funktioniert und auch unter Pandemiebedingungen der richtige Weg ist, zeigen die doch geringen Infektionszahlen an den Hochschulen.
Die Hochschulen tragen eine besondere Verantwortung und nehmen diese auch wahr. Eine generelle Festlegung für die gesamte sächsische Hochschullandschaft, so wie sie hier von der Faktion DIE LINKE gefordert wird, geht nach unserer Überzeugung an der Realität und den unterschiedlichen Bedürfnissen der sächsischen Hochschulen vorbei und wird verschiedenen regionalen, akademischen, künstlerischen und nicht zuletzt den baulichen Gegebenheiten vor Ort nicht gerecht.
Wir können uns die Situation in Sachsen anschauen und haben dort bis vor wenigen Wochen eine durchaus unterschiedliche Entwicklung im Inzidenzgeschehen über die letzten Monate bzw. das gesamte letzte Jahr verzeichnen können. Die sächsischen Hochschulen haben vor dem Hintergrund ihrer Autonomie umfassende Hygienekonzepte
erarbeitet und eigenständig Strategien für den Hochschulbetrieb unter Pandemiebedingungen entwickelt, die sie stetig unter Berücksichtigung der geltenden bundes- und landesweiten Regelungen aktualisieren und weiterentwickeln. Dazu zählen insbesondere auch Strategien zur schrittweisen Wiederaufnahme des Präsenzbetriebes, sobald das Pandemiegeschehen dies zulässt.
Bereits im jetzigen Sommersemester zeigen die Hochschulen, dass eine allmähliche Erhöhung der Präsenzlehre bei entsprechend niedrigen Infektionszahlen realisierbar und durchführbar ist. Gerade der heutigen Tagespresse können Sie zahlreiche Beispiele dafür entnehmen. Wir erfahren, dass an der TU Dresden in kleineren Gruppen bereits wieder Hochschullehre stattfindet. In Zwickau gibt es besondere Präsenztage. An der TU Chemnitz gibt es klare Regelungen zum eingeschränkten Präsenzbetrieb unter Einhaltung bestimmter Voraussetzungen, zum Beispiel zur Obergrenze für die Teilnehmer, zur Kontaktnachverfolgung und zur Durchführung von entsprechenden Testungen. An der Universität Leipzig werden in regelmäßigen Rundmails die Studierendenschaft, aber auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über aktuelle Maßnahmen und Änderungen informiert.
Dabei ist klar, dass alle das Ziel eint, so viel Präsenz wie möglich anzubieten, aber eben immer auch die aktuelle Situation und das aktuelle Infektionsgeschehen im Blick zu haben und zu würdigen. Dieses Pandemiegeschehen kann nämlich nach wie vor dynamisch sein und sich quasi von heute auf morgen verändern. Darauf müssen wir vorbereitet sein.
Auch wenn die sächsischen Hochschulen gewillt sind, mit möglichst vielen Präsenzveranstaltungen in das kommende Semester zu starten, kann derzeit niemand verlässliche Prognosen treffen, wann und unter welchen Umständen ein vollständiger Normalbetrieb an den Hochschulen möglich sein wird. Jetzt heißt es für die Hochschulen, wachsam zu bleiben und so zu planen, dass man gerade mit Blick auf das Wintersemester 2021/2022 auf jede Entwicklung der Pandemie vorbereitet ist.
Auch ich setze natürlich große Hoffnungen auf das Thema Nachfrage nach einem Impfangebot. Wir erfahren aus unseren Impfzentren, dass dort durchaus Termine verfügbar sind, die gezielt von Studenten nachgefragt werden können. Natürlich – da sind wir offen – könnte dies durch weitere Kampagnen unterstützt werden, die gezielt auf diese Angebote aufmerksam machen und durchaus Sonderkontingente, sofern sie denn verfügbar sind, bereitstellen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Worüber sprechen wir heute eigentlich? Seit über einem Jahr leben wir nun schon unter
Corona-Bedingungen, und das natürlich auch an den sächsischen Hochschulen. Nun kommen Sie mit Ihrem Antrag, der dafür sorgen soll, dass Studierende und Lehrende nicht vergessen werden. Wurden sie denn bisher vergessen?
Was wurde denn bisher getan, um die Folgen der CoronaBeschränkungen auch für Studenten, Wissenschaftler und Hochschullehrer möglichst gering zu halten? Ich sage es Ihnen.
Das betrifft nämlich erstens die festangestellten Wissenschaftler oder Lehrkräfte. Diese hatten eher wenig auszustehen. Das Gehalt lief weiter. Die Forschung war größtenteils erlaubt und statt Präsenzvorlesungen war digitale Lehre angesagt. Im Vergleich zu vielen Lehrern an den Schulen sollte Letzteres für Hochschulangehörige eher zu managen sein.
Zweitens – die Wissenschaftler und Mitarbeiter mit befristeten Drittmittelverträgen. Diese Gruppe hat es da schon um einiges schwerer. Dort gab es zum Beispiel die Sorge um den Arbeitsplatz oder um das Forschungsprojekt, das möglicherweise unter Corona-Bedingungen nicht fristgerecht abgeschlossen werden kann, sei es durch die notwendige Kinderbetreuung oder durch eingeschränkte
Arbeitsmöglichkeiten. Hier hatten aber auch die meisten Drittmittelgeber Fristverlängerung eingeräumt.
Mit Drittens sind wir bei den Studenten. Sie mussten sich fast vollständig auf digitale Formate umstellen. Statt überfüllter Hörsäle und dem Ausgleich durch das Campusleben oder Studentenpartys hieß es nun
nur noch Lesen, Recherchieren und Büffeln, und das im stillen Kämmerlein – im Übrigen nicht anders als bei den meisten Schülern, mit dem Unterschied, dass man von einem Studenten, der sich freiwillig für sein Studium entschieden hat, so etwas eher erwarten kann.
Die Hochschulen haben ihrerseits in mühseliger Kleinarbeit sehr gute, individuelle Konzepte erstellt, die den jeweiligen Bedingungen angepasst wurden. Praktika waren, soweit es dringend erforderlich war, weiterhin möglich, so zum Beispiel im Bereich Medizin. Natürlich gab es Einschränkungen, und vielen fehlte der direkte Kontakt zu anderen Studenten. Auch ersetzt die digitale Lehre mitnichten eine Präsenzvorlesung oder ein Seminar. Aber Kindern und Jugendlichen ging es doch genauso, und sie konnten nicht frei entscheiden. Abgesehen davon wollen Sie mir doch nicht erzählen, dass Studenten digitaltechnisch schlechter aufgestellt sind als beispielsweise Schüler!
Was wurde noch getan? Wir haben im Sächsischen Landtag im Dezember 2020 eine Verlängerung der Regelstudienzeit für alle, die seit dem Sommersemester 2020 immatrikuliert worden sind, beschlossen. Mit der gleichzeitig eingeräum
ten Möglichkeit hat das SMWK per Rechtsverordnung bereits eine weitere Verlängerung über das Sommersemester 2021 hinaus festgelegt. Damit sollten zumindest die Studenten, die BAföG erhalten, zunächst einmal befriedigt sein.
Fehlen noch jene, die kein BAföG bekommen und sich ihr Studium durch Nebenjobs verdienen müssen. Auch für sie gibt es Angebote. So wurde beispielsweise eine Überbrückungshilfe des Bundesministeriums für Bildung und Forschung ins Leben gerufen.
Hier können tatsächlich Härtefälle monatlich per Nachweis finanzielle Unterstützung in Höhe von bis zu 500 Euro erhalten. – Das ist vielleicht für Sie ein Witz, für einen Studenten nicht.
Werte LINKE, Sie möchten mal wieder einen runden Tisch – darum geht es doch, wenn auch in diesem Antrag nicht wortwörtlich –, um eine Corona-Hochschulstrategie zu erarbeiten. Mit meinen Ausführungen habe ich – ergänzend zur Antwort der Staatsregierung – erläutert, warum wir diese Form eines erneuten Gremiums bzw. eines erneuten runden Tischs eben nicht brauchen.
Sehr geehrte Damen und Herren, wir wollen – hoffentlich alle – zurück zum Normalbetrieb an Hochschulen, aber auch an Schulen, an Kitas sowie im Sport- und Freizeitbereich. Die AfD will dies nicht nur aktuell, sondern forderte und fordert es die ganze Zeit. Bei allem Verständnis für den einzelnen wirklich schwer Betroffenen im Hochschulbereich: Unsere Hochschulen sind nicht das wahre und einzige Problemkind im Bildungsbereich. Wir lehnen Ihren Antrag daher ab.
(Beifall bei der AfD – Marco Böhme, DIE LINKE: Ein richtig sinnloser Beitrag! – Thomas Kirste, AfD: Ein richtig sinnloser Antrag!)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur kurz zum Vorredner: Es ist schon bezeichnend, dass Sie die Debatte über die Probleme der Studierenden an den Hochschulen nutzen und sagen, sie sollten sich mal nicht so haben; anderen gehe es schlechter.
Das ist wirklich erschreckend, weil gerade Studierende von der Corona-Pandemie mit am härtesten betroffen sind und vor allem – das kommt dazu – in den letzten anderthalb
Seit mehr als drei Semestern können sie ihre Hochschulen nicht mehr zum Studium betreten, nicht mehr gemeinsam lernen, neue Kommiliton(inn)en kennenlernen, Auslandsaufenthalte planen, Ideen weiterentwickeln oder auch einfach mal zusammen feiern. All das, was zum Studium, zum Über-den-Tellerrand-Schauen dazugehört und was einige von uns ganz selbstverständlich auch getan haben, ist für sie angehalten und auf digital umgestellt. Dazu kommt, dass viele in finanzielle Not geraten sind, weil viele klassische Studentenjobs durch die Corona-Pandemie weggefallen sind. Die Überbrückungshilfen des Bundes kamen viel zu spät, waren unzureichend und gingen an vielen Studierenden komplett vorbei.
Ich hatte manchmal den Eindruck, dass Bundesbildungsministerin Karliczek die Überbrückungshilfe so konzipiert hat, dass damit möglichst wenige Studierende unterstützt werden. Diese Ignoranz gegenüber jungen Menschen ist ein großes Versäumnis dieser Bundesregierung.
Für viele Studierende wird sich das Studium verlängern, ohne dass sie dafür die Verantwortung tragen. Deshalb war es richtig, dass wir in Sachsen im letzten Herbst die individuelle Regelstudienzeit aufgrund der Corona-Pandemie für zwei Semester gesetzlich verlängert haben und weitere Verlängerungen, zur Not auch im nächsten Semester, ermöglichen. Das schafft Planbarkeit und Sicherheit. Wir alle sehnen uns nach langfristiger Gewissheit und Orientierung, sind aber dennoch vom ungewissen Fortgang der Pandemie abhängig. Die baldige Rückkehr aller Hochschulmitglieder in Präsenz ist absolut wünschenswert und muss nachdrücklich als Ziel verfolgt werden. Das ist aber eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, nicht nur derjenigen, die unmittelbar Interesse haben und Verantwortung für Hochschulpolitik tragen.