Protokoll der Sitzung vom 02.06.2022

Mindestens 48 Menschen in Sachsen haben die Impfung nicht überlebt. 2 800 Impftote wurden bundesweit gezählt. Aufgrund der Untererfassung sind es wohl erheblich mehr. Dazu sagt DIE LINKE, das wäre billiger Populismus, und Frau Kuhfuß findet das langweilig. Danke, wir wissen, woran wir sind.

(Beifall bei der AfD)

Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Nein.

(Sabine Friedel, SPD: So eine Sprachlosigkeit! – Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE)

Ein Einzelschicksal, ich präsentiere Ihnen noch einmal ein Einzelschicksal aus dem Vogtland. Dort starb ein 30 Jahre alter Mann nach der Erstimpfung mit BioNTech an einem plötzlichen Herztod. Er sackte in der Küche zusammen und war tot.

(Zuruf der Abg. Simone Lang, SPD)

Seine Frau und sein ältester Sohn haben alles mit angesehen. Er hinterlässt Frau und drei Kinder. Er wollte sich nicht impfen lassen. Nur weil der Arbeitgeber drohte, seinen Vertrag nicht zu verlängern, holte er sich die Spritze. Entschädigung für die Familie? – Fehlanzeige!

(Stephan Hösl, CDU: Welche Quelle, Herr Prantl?)

Die kriegen Sie, Herr Hösl.

(Zuruf des Abg. Stephan Hösl, CDU)

Vorgestern ein Gespräch mit einer Mutter: eine ebenfalls Mitte 30 Jahre alte Frau aus Leipzig, zweimal mit Moderna geimpft, wenige Tage später im Koma, Gehirnentzündung, künstliche Beatmung, Intensivstation. Zwei Wochen nach der Zweitimpfung wurden die lebensverlängernden Maßnahmen beendet. Die junge Frau hatte gerade erst geheiratet, steckte mitten in ihrer Promotion. Die Obduktion wies einen Zusammenhang mit der Impfung zweifelsfrei nach. Dennoch wurden die Versorgungsansprüche beim KVS abgebügelt. Vielleicht kennen auch Sie, werte Abgeordnete, mittlerweile derartige Fälle.

Frau Köpping, weil Sie gerade dazwischenplappern

(Widerspruch bei der SPD)

ja, Frau Köpping, an Sie noch einmal: Reicht es Ihnen immer noch nicht aus, um die offensichtlichen Impfschäden als Realität anzuerkennen? Offensichtlich nicht; denn Sie lehnten erst am 3. Mai – das war vor vier Wochen – unseren Antrag zur Unterstützung Impfgeschädigter ab. Sie haben ihn abgelehnt.

(Staatsministerin Petra Köpping: Ich stimme gar nicht mit ab! Haben Sie das schon einmal mitbekommen? – Heiterkeit bei den LINKEN und der SPD)

Das Parlament hat ihn abgelehnt. So.

(Staatsministerin Petra Köpping: Sie haben mich angesprochen!)

Aber befürwortet haben Sie ihn auch nicht. So.

(Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE – Weitere Zurufe)

Kurz darauf, Frau Köpping, 20 Tage später, 20 Tage nach dieser Abstimmung berichtete selbst der MDR über Charité-Forscher wie Harald Matthes, die ganze Ambulanzen fordern. Ja? Sie sagen, so viele Impfgeschädigte seien es gar nicht. Dann kommt ein Charité-Forscher – der weiß, wovon er redet; im Gegensatz zu Ihnen – und sagt, ich fordere Ambulanzen. Ja?

(Staatsministerin Petra Köpping: Haben wir in Sachsen!)

Plötzlich wird im Rundfunk über Nebenwirkungen gesprochen, die monatelang anhalten.

(Staatsministerin Petra Köpping: Wir haben die erste Therapie in der Welt!)

Selbst der erste Mainstream-Rundfunk räumt ein, dass man offen diskutieren können müsse, ohne gleich pauschal als Impfgegner diffamiert zu werden, wie es Herr Dierks heute wieder versucht hat.

(Beifall bei der AfD)

Auch der „Focus“ kritisiert die Impfgeschädigten-Diskussion, der „Focus“: „Gesellschaftliches Tabu. Betroffene sind alleingelassen, Geschädigte hilflos, Ärzte überfordert.“

(Zuruf der Staatsministerin Petra Köpping)

Ich zitiere den „Focus“, Frau Köpping.

(Staatsministerin Petra Köpping: Ja! – Dr. Joachim Keiler, AfD: Das ist eine Zeitschrift!)

„Betroffene vermissen Anlaufstellen für Beschwerden und fühlen sich alleingelassen.“

Frau Köpping, viele Menschen haben sich im Sinne des Gemeinschaftsschutzes impfen lassen. Sie haben ihrer Regierung vertraut, sie haben Ihrer Impfkampagne vertraut, sie haben Ihnen vertraut.

(Staatsministerin Petra Köpping: Ja!)

Andere Geimpfte haben Ihnen zwar nicht vertraut, aber den sozialen Druck nicht mehr ausgehalten. Andere hatten einfach nur Angst davor, ihren Job zu verlieren. Andere wollten ihre Freiheit zurück. Egal, welches Impfmotiv, den Impfdruck haben Sie aufgebaut, Sie, die Regierung und Ihre Medien.

(Beifall bei der AfD)

Hilfe für Impfgeschädigte oder Anerkennung oder wenigstens den Willen, alle Fälle umfassend einzusammeln und zu erfassen, diesen Willen sehe ich hier nicht, und auch die Hilfe gewähren Sie nicht.

(Rico Gebhardt, DIE LINKE: Sie haben doch alle aufgeführt! Also sind sie doch erfasst!)

Wissen Sie, Herr Gebhardt, wie Sie hier gerade ethischmoralisch dastehen, ehrlos und gewissenlos.

(Rico Gebhardt, DIE LINKE: Sie erzählen hier Lügen jederzeit! Das ist unglaublich!)

Hören Sie lieber zu! – Wissen Sie, was ich besonders verstörend finde

(Rico Gebhardt, DIE LINKE: Unfassbar!)

ja, unfassbar; ich greife Ihre Worte auf –,

(Rico Gebhardt, DIE LINKE: Sie bekommen jederzeit die Kleinen Anfragen von Frau Köpping beantwortet und sagen hier, dass nichts erfasst wird! Das ist doch absurd!)

als Sie einen Impfclown angefordert haben, einen Hampelmann,

(Unruhe im Saal – Glocke des Präsidenten)

einen Spaßvogel, der mit Steuergeld bezahlt wurde, einen Impfclown,

(Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD)

der unsere Kinder an die Kanüle lockt,

Die Redezeit ist abgelaufen.

(Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Oh!)

Mögliche Impfschäden an Kindern nicht ausgeschlossen – das, meine Damen und Herren, war der ethische Gefrierpunkt Ihrer Impfkampagne, Frau Köpping.