Genau, ich habe Redebedarf. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Ich möchte nochmal für meine Fraktion das Wort ergreifen.
Die Möglichkeit haben wir ja. Die Kurzintervention von Herrn Lippmann muss etwas ausführlicher beantwortet werden.
Es ist nicht ausreichend, sich hier hinzustellen, sich aufzublasen und sich in Verbalakrobatik zu üben und uns mit polemischen Vorwürfen zu überziehen.
ist kein guter Stil. Da hat Herr Kühne völlig recht, wenn er das Gefühl hat, dass er von Ihnen nicht ernst genommen wird. Sie versuchen uns so darzustellen, als würde hier eine Gruppe Idioten sitzen.
Als hätte der Sächsische Wähler in dieser Größenordnung Idioten in den Landtag gewählt, und das können wir uns nicht gefallen lassen.
und natürlich wissen wir, dass die Mitarbeiter in den Museen mit Augenmaß arbeiten können. Selbst die Polizei, die sehr große Eingriffsrechte hat, arbeitet in aller Regel mit Augenmaß. Und genau darum geht es. Nichts anderes wollen wir für den Schutz unserer Kulturgüter in den Museen.
Wenn Sie hier ein Schreckensbild an die Wand malen, von Flughafenkontrollen, kilometerlangen Warteschlangen von Touristen, die im Regen stehen, weil sie nicht in die Gemäldegalerie können, dann ist das einfach an den Haaren herbeigezogen. Das haben wir in diesem Antrag nicht gefordert. Also denken Sie sich so etwas nicht aus.
Gerade wenn wir ein Konzept fordern, geht es darum, ein solches am Ende des Tages abzustimmen. Es muss abgewogen und ausgewogen sein – nichts anderes wollen wir.
Sie werden uns entweder missverstehen – dann verstehen Sie wahrscheinlich nicht, was wir hier sagen, selbst wenn wir uns noch so klar ausdrücken – oder Sie vergessen, was wir gesagt haben und was in diesem Hause debattiert worden ist. Dann sollten Sie vielleicht nicht hier sitzen. Oder Sie verdrehen das, was in diesem Haus von uns gesagt wurde, ganz bewusst.
Auch dann ist das überhaupt kein guter Stil, und Sie sollten nicht hier sitzen. Ihr Vorwurf, dass wir hier gefordert hätten, eine Amnestie für Straftaten zu erlassen, ist an den Haaren herbeigezogen. Das haben wir nicht gefordert. Schauen Sie nochmal in den Antrag hinein oder folgen Sie wenigstens der Debatte.
Herr Lippmann, wir haben eine – nochmal zur Erinnerung an alle – Amnestie für Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Erlassung von Corona-Maßnahmen gefordert, nachdem die Regierung selber in Form des Ministerpräsidenten festgestellt hat, dass die Maßnahmen teilweise überzogen gewesen sind,
und dass man es heute nicht mehr so machen würde. Selbst Herr Lauterbach ist mittlerweile zu einer anderen Einschätzung gekommen.
Folgende Frage Herr Wippel: Haben Sie in den letzten Wochen oder Monaten einmal das persönliche Gespräch mit Frau Ackermann gesucht? Ich frage das nicht deshalb, weil ich meine, dass sich irgendeiner von den Kollegen verteidigen müsste, sondern weil es mir ein Herzensanliegen ist, diese großartige Generaldirektorin der Staatlichen Kunstsammlungen in Schutz zu nehmen. Sie gibt sich jede Menge Mühe, genau das zu tun, was Sie hier fordern: ein Konzept zur Sicherheit ihrer Häuser zu entwickeln. Haben Sie mit ihr einmal das Gespräch gesucht?
Ich bin nicht der kulturpolitische Sprecher unserer Fraktion. Dieser wird sicherlich entsprechend Kontakt zu den Stellen aufgenommen bzw. über die Staatsregierung die entsprechenden Informationen eingeholt haben. Sie müssen an dieser Stelle sehen, dass wir nichts dagegen haben, dass Frau Ackermann ein Konzept erstellt.
Wir wollen, dass dieses Konzept kommt, und wir wollen dieses Konzept sehen. Es soll schnell kommen. Wenn Sie das unterstützen, finde ich es hervorragend, dass Sie das tun. Dann können Sie unserem Antrag zustimmen, weil Sie offensichtlich die Intension mittragen und im Übrigen auch erkannt haben – –