Protokoll der Sitzung vom 15.03.2023

Es ist eine einzigartige Kombination von Forschung und Entwicklung in der Informationstechnik, Sensortechnik und Materialforschung und dem daraus resultierenden Bedarf an Fertigungsstätten, die das DZA in die Lage versetzen werden, ökonomische Impulse zu setzen und letztlich zukunftsfähige Arbeitsplätze sowohl im wissenschaftlichen, aber vor allem auch im nicht wissenschaftlichen Bereich am Zentrum direkt vor Ort, aber auch im Umfeld zu schaffen.

Vorgesehen ist neben der Ansiedlung des Hauptstandorts in Görlitz der Bau eines Untergrundlabors für Forschung und Entwicklung unter Bedingungen geringster seismischer Störungen in den Granitformationen der Lausitz im Landkreis Bautzen. Sie verfolgen sicher in der aktuellen Berichterstattung, was dort geplant ist. Auch das werden einzigartige Infrastrukturen sein, die weltweit ihresgleichen suchen werden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die beiden Großforschungszentren reihen sich in eine vielfältige

Landschaft sächsischer außeruniversitärer Forschungseinrichtungen ein, die schon zum jetzigen Zeitpunkt unsere Wissenschaftslandschaft maßgeblich ausmachen. Ein wichtiger Teil dieser Landschaft sind die Institute der Leibniz-Gemeinschaft. Die Mehrzahl dieser Institute hat in den vergangenen beiden Jahren das externe Evaluationsverfahren durchlaufen, und auf der Grundlage dieser Evaluation entschied und entscheidet die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz über den Verbleib der Einrichtungen in der gemeinsamen Finanzierung des Bundes und der Länder. Wir können stolz darauf sein, dass in allen abgeschlossenen Verfahren den Instituten bei uns in Sachsen hervorragende Leistungen bescheinigt wurden, womit die gemeinsame Finanzierung von Bund und Land für die nächsten sieben Jahre gesichert ist.

Mit dem Erweiterungsbau für das Max-Planck-Institut für evolutionäre Anthropologie – ich nenne es einmal NobelInstitut – sichern wir genauso wie mit dem Neubau für das Institut für Länderkunde in Leipzig, das ein erster Baustein für einen neuen Wissenschaftshotspot im Zentrum Leipzigs sein wird, die Zukunftsfähigkeit bedeutender Institute bei uns in Sachsen. Auch in Görlitz wird ein wegweisender Neubeginn beim Zentrum für datenintensive Systemforschung CASUS erfolgen. Damit werden die hervorragenden Leistungen dieses in Görlitz neu gegründeten und geschaffenen polnisch-deutschen Forschungszentrums maßgeblich unterstützt und nicht zuletzt gewürdigt.

Genauso stolz sind wir auf die große Präsenz der Helmholtz-Gemeinschaft und ebenso der Fraunhofer Gesellschaft, die maßgeblich zum Renommee des Wissenschaftslandes Sachsen beitragen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Neben den Forschungszentren und den Forschungseinrichtungen wird das Wissenschaftsland Sachsen maßgeblich von den vier Universitäten, den fünf Hochschulen für angewandte Wissenschaften, unseren fünf Kunst- und Musikhochschulen und natürlich der Berufsakademie Sachsen geprägt. Die Novellierung des Hochschulgesetzes war und ist deshalb ein zentrales Anliegen der Koalition. Wir, die Staatsregierung, haben Ihnen mit dem Regierungsentwurf einen Vorschlag dafür übersandt, wie wir an bewährten Erfolgen festhalten und gleichzeitig sehr wichtige Transformationen in Gang setzen können.

Johann Gottlieb Fichte ist einer der bekanntesten Philosophen aus Sachsen. Er begründete lange vor unserer grundgesetzlich verankerten Wissenschaftsfreiheit, dass

Vernunft mit Freiheit einhergeht. Vor diesem Hintergrund ist der Entwurf des Hochschulgesetzes ein Wissenschaftsermöglichungsgesetz. Wir ermöglichen unseren Hochschulen auf einer stabilen Basis die besten Bedingungen für Hochschulautonomie und Wissenschaftsfreiheit.

(Beifall bei der CDU)

In diesem neuen Gesetz sollen mehr Möglichkeiten geschaffen werden, Neues zu erproben und Organisation selbst zu gestalten. Digitalisierung soll schon bei zentralen

Entscheidungsprozessen an unseren Hochschulen ermöglicht und rechtlich abgesichert werden. Die Bedingungen für eine hohe Qualität der wissenschaftlichen Arbeit und der Arbeitsplätze werden durch das neue Hochschulgesetz noch besser gewährleistet als in der Vergangenheit. So wird es in der Personalentwicklung die dafür erforderlichen Konzepte geben. Sie stehen auf der Agenda. Dazu kommen verlässliche Karrierewege, die mit neuen Personalkategorien untersetzt werden. Wir schlagen zum Beispiel für attraktive Bedingungen neben der klassischen Professur die Möglichkeit vor, als Lektorin oder Lektor selbständig Aufgaben in Forschung und Lehre wahrzunehmen oder als Wissenschaftsmanager zu unterstützen. Die Hochschulen für angewandte Wissenschaften können mit Tandemprofessuren ihren Nachwuchs sichern und gleichzeitig die Verbindungen in die Wirtschaft, die eine bedeutende Rolle für diese Hochschulen spielen, festigen.

Auch die Möglichkeiten der internen Mitgestaltung sollen weiter ausgebaut werden. Unsere wissenschaftlichen Spitzenkräfte von morgen, die Doktorandinnen und Doktoranden, erhalten zum Beispiel eine eigene Interessensvertretung. Durch Kooption der Hochschullehrer sollen die Hochschulen für angewandte Wissenschaften künftig ihren Nachwuchs gemeinsam mit den Universitäten promovieren können. Die neuen Hochschulallianzen sollen innovative Formen der Kooperation zwischen Hochschulen, Forschungseinrichtungen, aber auch Unternehmen ermöglich. Das soll nicht an der Grenze Sachsens aufhören, sondern wir räumen mit diesem neuen Gesetz – wenn Sie es denn so befürworten – die Möglichkeit ein, in ganz neuen Formen der Zusammenarbeit mit der Wirtschaft – auch im Ausland – zu kooperieren.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Staatsregierung hat Ihnen diesen Vorschlag für das neue Hochschulgesetz unterbreitet. Ich bin mir sicher, dass mit Ihren weiterführenden Ideen am Ende ein modernes Gesetz entstehen kann und dass Sie dieses unterstützen werden. Jedenfalls möchte ich an dieser Stelle ganz herzlich dafür werben.

(Beifall bei der CDU)

Eine weitere wichtige Transformation in der Hochschullandschaft steht uns noch bevor, nämlich die Umwandlung der Berufsakademie Sachsen mit ihren sieben Studienakademien zur Dualen Hochschule Sachsen. Diese Weiterentwicklung ist im Koalitionsvertrag festgelegt worden. Sie ist sinnvoll für unsere Wissenschaftslandschaft; denn Wirtschaft, Wissenschaft und Hochschulen gehören in Sachsen eng zusammen. Dieser Zusammenhang wird an der Berufsakademie schon in der Ausbildungsphase umgesetzt. So wird dieses Projekt die Architektur der sächsischen Hochschullandschaft grundlegend erweitern. Die Duale Hochschule Sachsen ergänzt dann im Konzert der sächsischen Hochschulen als eigenständige Hochschulart diese spannende, vielfältige und so wertvolle Landschaft. Künftig wird die Duale Hochschule Sachsen Anbieter für das duale Studium in der sächsischen Hochschullandschaft mit einer

weiterhin engen Anbindung an die lokale und regionale Wirtschaft ganz im Sinne des Transfers sein.

Weil die sächsische Wirtschaft durch den Mittelstand geprägt ist, ist die duale Hochschule mit ihren regionalen Standorten direkt vor Ort bei den Unternehmen. Deshalb sollen die Praxispartner in der dualen Ausbildung auch zukünftig in einer einmaligen Weise in die Organisationsstruktur dieser Hochschule einbezogen werden. Das ist sicherlich das Alleinstellungsmerkmal gegenüber den anderen Hochschulformen. Für die Berufsakademie Sachsen bedeutet die Überführung in eine duale Hochschule am Ende mehr Sichtbarkeit, einen Imagegewinn sowie eine dauerhafte Konkurrenzfähigkeit auf dem Gebiet der dualen Studienangebote, ohne dadurch die Landschaft zu kannibalisieren, sondern mit einem eigenen Angebot unsere Landschaft in hervorragender Weise zu ergänzen.

Der Hochschulabschluss soll künftig als akademischer Grad verliehen werden. Das ist ein Attraktivitätsfaktor für Studienanfänger. Damit werden sowohl der Studienform als auch den Absolventen dualer Studiengänge in Sachsen neue Perspektiven eröffnet. Wir erhoffen uns davon auch, dass die Absolventinnen und Absolventen in der Region bleiben, dass sie zur Weiterqualifizierung nicht aus der Region abwandern. Das ist ein großer Wunsch der Praxispartner und der Unternehmen vor Ort gewesen. Dem wollen wir zukünftig Rechnung tragen.

(Beifall bei der CDU)

Die Weiterentwicklung zur dualen Hochschule ermöglicht aber auch eigenständige Forschung, und so kann der Innovations- und Technologietransfer zwischen Hochschule und Wirtschaft gestärkt werden. Damit ist die Weiterentwicklung zur Dualen Hochschule Sachsen ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Wirtschaft im ländlichen Raum. Auch zur dualen Hochschule wird Ihnen die Staatsregierung demnächst einen Entwurf vorlegen. Ich bin mir sicher, dass Sie auch hierzu innovative Ideen beitragen können. Am Ende müssen Sie über diese Transformation entscheiden, aber schon heute bitte ich dafür ganz herzlich um Ihre Unterstützung.

Sowohl im Entwurf des Hochschulgesetzes, aber auch bei der dualen Hochschule steht der Gedanke des Transfers besonders im Fokus. Insbesondere wollen wir, dass mehr Forschungsergebnisse in die kommerzielle Nutzung in Sachsen überführt werden. Dabei wollen wir unsere Hochschulen künftig weiter intensiv unterstützen. Die sächsischen Hochschulen unternehmen schon heute große Anstrengungen, eine lebendige Gründerkultur zu etablieren. Das passiert zum Beispiel durch EntrepreneurshipAusbildungen, die Gründerinitiativen SAXEED in Chemnitz, Freiberg, Mittweida und Zwickau, aber auch mit AXIS in Dresden oder der Selbstmanagementinitiative SMILE in Leipzig.

Auch die Universitäten mit spezialisierten Profilen wie die TU Bergakademie Freiberg oder die private Handelshochschule in Leipzig nehmen bei den Gründungen durch ihre

Aktivitäten eine führende Rolle ein. Die Handelshochschule hat zuletzt wieder eine Spitzenposition verteidigt. Sie ist mit diesem hervorragenden Profil und dieser hervorragenden Performance bundesweit einmalig. Wir können stolz darauf sein, dass wir solche Hochschulen bei uns haben. Auch die TU Chemnitz schneidet in der Klasse der mittelgroßen Universitäten überdurchschnittlich gut ab. Wir sind also gut aufgestellt und haben unseren Hochschulen für angewandte Wissenschaften, die wir im Verbund unterstützen, damit sie ihre Stärken im Transfer von Forschungsergebnissen in Wirtschaft und Gesellschaft ausbauen und vorantreiben können, weiter unsere Unterstützung zur Verfügung gestellt.

Die Zusammenarbeit mit der sächsischen Wirtschaft und den Hochschulen für angewandte Wissenschaften ist ein ganz wesentlicher Faktor für Stabilität und Fortschritt. Wir werden das intensivieren und unterstützen jetzt schon gemeinsam mit dem Bund im Programm „Innovative Hochschule“ bei uns unter dem Namen „Saxony-high-five“ die Aktivitäten der Hochschulen für angewandte Wissenschaften. Das werden wir natürlich auch in den kommenden Jahren so tun.

Mit zahlreichen Projekten ist der Austausch zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft vorangebracht worden. Auch in den kommenden Jahren werden wir die Transferaktivitäten unserer Hochschulen fortsetzen und über die Förderzeiträume verstetigen. Das heißt, wir werden nicht nur das fortsetzen, was jetzt schon geschieht, sondern es auch ausbauen. Es sind – um noch einmal auf die Hochschulen für angewandte Wissenschaften zurückzukommen – ihre anwendungsorientierten Forschungsergebnisse, die oft eine Chance auf schnelle Umsetzung in der Praxis haben, weshalb diese HAW in Sachsen so kostbar sind und weshalb wir einen unglaublichen Schatz mit diesen Hochschulen haben.

(Beifall bei der CDU)

Alle diese Erfolge zeigen, dass wir am Ende nicht nur die Forschung selbst unterstützen, sondern dass wir uns auch darum kümmern, die Ergebnisse in konkrete Anwendungen münden zu lassen, und diesen Weg werden wir konsequent fortsetzen. Unser Ziel ist es, in den kommenden Jahren alle Transferformate an den Hochschulen weiter zu stärken und auszubauen.

Im Einklang mit der Innovationsstrategie des Freistaates Sachsen werden wir uns auch für die Etablierung einer Validierungskultur einsetzen. Wir wollen, dass im besten Fall Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler schon von Anfang an bei ihren Forschungsprojekten insbesondere im Bereich der Ingenieur- und Naturwissenschaften mitdenken, wo die Transferpotenziale liegen und wie sie diese dann in ihre Projekte einbeziehen können. Klar ist nämlich auch: Die Zukunft des Transfers wird hybrid sein, weshalb wir auch die virtuellen Kommunikationswege, Plattformen und Formate stärker in den Fokus rücken werden. Wir haben die Digitalisierung dieser Transferwege zum Teil unserer Strategie „Digitale Transformation im Hochschulbereich“ gemacht, die wir in den kommenden Jahren

ausbauen wollen. Unser Ziel ist es, mit dieser Strategie neue Technologien und Methoden zur Kommunikation einzusetzen, um einerseits neue Zielgruppen und Wege des Transfers zu erschließen, im Dialog Transparenz zu schaffen, zu informieren, Wissen zu kommunizieren und Partizipation im Sinne des Open-Science-Gedankens zu ermöglichen, andererseits aber auch Erfordernisse, Kompetenzen sowie Denk- und Handlungsweisen der Praxisakteure zu berücksichtigen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin schon auf die herausragende Qualität der Forschung an unseren Hochschulen und den Forschungseinrichtungen im Freistaat eingegangen. Auf verschiedenen Wegen und vor allem mit wissenschaftsgeleiteten Verfahren unterstützt der Freistaat die Forschungsaktivitäten gezielt. Mit starken, forschungsbezogenen Programmen für Infrastruktur, Projekte und Vernetzung unterstützt das Wissenschaftsministerium im anwendungsnahen Bereich die Entwicklung der Forschung auf einem auch im Bundesvergleich sehr hohen Niveau. Das passiert gemeinsam mit der Europäischen Union über die Programme EFRE und JTF.

Mit diesen Förderungen wird in den Forschungseinrichtungen ein Know-how aufgebaut, das langfristig verfügbar und Grundlage für neue Erkenntnisse sowie Innovation ist, das transferfähige Forschung und Entwicklung ermöglicht und letztlich die Einrichtung von Kooperationen mit der Wirtschaft attraktiv macht, was eine wesentliche Voraussetzung dafür ist, dass diese Erkenntnisse und Innovationen tatsächlich in eine Wertschöpfung überführt werden.

In der Förderperiode von 2014 bis 2020 konnten durch diese Fördermechanismen 246 Vorhaben gefördert werden. Mittel in Höhe von mehr als 246 Millionen Euro stehen dahinter. Jedes dieser Vorhaben, das hier unterstützt wurde, ist von wirklich großer Bedeutung. Es gibt viele Beispiele zu nennen. Ich nenne zwei:

Das Projekt „Clean Energy City“ an der TU Chemnitz ist ein Projekt zur Erprobung von Wasserstofftechnologien in der Sektorenkopplung, das ich anspreche, weil man daran gut die Hebelwirkung dieser Programme erkennen kann; denn dieses Projekt ist die Voraussetzung dafür gewesen, dass der Antrag für das Hydrogen Innovation Center letztlich Erfolg hatte und jetzt an der Universität Chemnitz umgesetzt werden kann.

Man sieht: Investitionen in diese Projekte hebeln viel mehr, als man ursprünglich überhaupt investiert hat.

Gefördert wurde auch das Leipziger Forschungszentrum für Zivilisationserkrankungen am Universitätsklinikum Leipzig. Hier wurden insbesondere leistungsfähigere Strukturen zur nachhaltigen Nutzung von Daten geschaffen, die sogenannten LIFE-Daten, die in den letzten Jahren in einem hervorragenden Projekt in Leipzig gesammelt wurden. Das sind Gesundheitsdaten, die sich weiterverwenden lassen. Gleichzeitig konnte die Vernetzung der Universitätsmedizin Leipzig mit externen Partnern befördert werden.

Man sieht: Es entstehen aus diesen Projekten sehr viele neue Projekte und damit ein großer Mehrwert, der Grundlage für hohe Innovation, aber vor allem Transfer und Wertschöpfung sein kann.

In der neuen Förderperiode bis 2027 soll schwerpunktmäßig eine bessere Vernetzung zwischen Forschung und Wirtschaft gefördert werden. Insbesondere werden Forschungsnetzwerke mit Zukunftsthemen und einem hohen Sprunginnovationspotenzial angesprochen und unterstützt.

Außerdem gibt es mit der Förderung von Nachwuchsforschergruppen, Promotionen und Studienerfolgsprojekten aus ESF-Mitteln ein wirkungsvolles Instrumentarium zur Bildungsförderung, das sehr intensiv bei uns in Sachsen genutzt wird.

Eine bezüglich des Umfangs vielleicht nicht ganz so große Fördermöglichkeit, die aber für uns alle hier, weil wir immer wieder darüber befinden müssen, sehr wichtig ist, ist die sogenannte Förderung aus Landesmitteln der Titelgruppe 70, der Landesforschungsförderung. Hiermit

können wir Themen offen unterstützen, vor allem Forschungsprojekte im Grundlagenbereich. Es ist ein wesentliches forschungspolitisches Instrument, das wir an die Hand bekommen haben. Im Moment werden über 53 Projekte mit diesem Instrumentarium gefördert, darunter zum Beispiel das Projekt SaxFDM, das in unmittelbarem Zusammenhang mit der digitalen Transformation steht und wichtige Voraussetzungen für die Vernetzung sächsischer Einrichtungen im Bereich der Digitalisierung legt. Ein anderes wichtiges Projekt ist DIKUSA. Unter dem thematischen Dach der Digital Humanities arbeiten hier noch bis 2025 die geisteswissenschaftlichen außeruniversitären sächsischen Forschungseinrichtungen zusammen. Sie vernetzen digitale Kulturdaten in Sachsen und bauen eine technische Infrastruktur für die Forschung zu Mobilität, Transformation von Orten, Personen und Artefakten auf.

Mit der Landesforschungsförderung werden wir auch in Zukunft die Forschungseinrichtungen in Sachsen beim Kompetenzaufbau und bei der strategischen Positionierung unterstützen. Damit können wir ihre Chancen bei der Mitwirkung an Initiativen des Bundes und der Europäische Union nachhaltig erhöhen.

Es ist übrigens eine interessante Erkenntnis des zuvor schon angesprochenen Weißbuch-Prozesses, die hier zutage getreten ist: dass nämlich die nachweisliche Hebelwirkung dieser Investitionen in der Landesforschungsförderung in Bezug auf die Einwerbung von Drittmitteln erheblich ist. Wir haben festgestellt, dass jeder Euro, der über die Landesforschungsförderung in die Projekte hineinfließt, zwei weitere Euro auslöst. Es ist also eine wirklich gute Hebelwirkung und ein gutes Investment, das wir hiermit gemeinsam auf den Weg gebracht haben. „Gemeinsam“ sage ich deshalb, weil das die Staatsregierung im Entwurf des Haushalts vorgeschlagen hat und Sie

dankenswerterweise im Hohen Haus im Haushaltsverfahren nochmals eine Verbesserung vorgenommen und den Ansatz für diese Landesforschungsförderung erhöht haben,

wofür ich an dieser Stelle nochmals ganz herzlich danken möchte.

(Beifall bei der CDU, der SPD und der Staatsregierung)

Zur Förderung wissenschaftlicher Spitzenleistungen existiert ein weiteres, ganz besonderes Instrument: die sogenannten Exzellenzcluster. Zur nachhaltigen Stärkung des Wissenschaftsstandorts Deutschland werden diese Cluster durch den Bund und die Länder im Rahmen der gemeinsam getragenen Exzellenzstrategie gefördert. Sachsen hat in den letzten Wettbewerbsrunden dabei immer wieder sehr gut abgeschnitten. Aktuell hat die TU Dresden drei Exzellenzcluster, so viele wie kaum eine andere Universität in Deutschland.

Das Exzellenzcluster „Komplexität und Topologie in Quantenmaterialien - ct.qmat“ gemeinsam mit der JuliusMaximilians-Universität Würzburg beschäftigt sich mit der Entwicklung und Entdeckung topologischer Phänomene in der Festkörperphysik. Die Forschung, die hier stattfindet, hat bereits zur Entdeckung topologischer Materialien geführt, die in sämtlichen modernen Hochtechnologien eingesetzt werden können. Das reicht von der Informationsverarbeitung über die Energieversorgung bis hin zur Medizintechnik.

Ein weiteres Exzellenzcluster geht der Frage nach den physikalischen und chemischen Gesetzmäßigkeiten nach, die für die Entstehung des Lebens unabdingbar sind. Unter dem Namen „Physics of Life“ werden die physikalischen Prinzipien der räumlichen und zeitlichen Organisation lebender Materie ergründet und maßgebliche Erkenntnisse zum Verständnis lebender Materie gewonnen. Daraus entstehen neue Herangehensweisen im Bereich der Biotechnologie und Medizin. Das befördert die gesamten exzellenten Ökosysteme gerade hier in der Region Dresden, bei denen Biotechnologie und Medizin so stark vertreten sind und die dadurch natürlich einen starken Rückenwind für die Innovationsfähigkeit und den weiteren Ausbau bekommen.

Das dritte aktive Exzellenzcluster widmet sich der Interaktion von Mensch und Maschine unter dem Namen „Zentrum für taktiles Internet – CeTI“. Die zentrale Idee von CeTI ist, Menschen die Möglichkeit zu geben, quasi in Echtzeit mit kooperierenden Maschinen in der realen und virtuellen Welt zu agieren. Dazu ist eine interdisziplinäre Forschung in den Schlüsselbereichen der Mensch-Maschine-Kooperation, bei Sensor-, Soft- und Hardware-Design, bei Kommunikationsnetzen und der entsprechenden Wissenschaft notwendig. Die Erkenntnisse, die aus dieser Forschung resultieren, lassen sich vielfältig umsetzen, beispielsweise in der Telemedizin, in der Industrie 4.0 und im Internet der Kompetenzen, also in den Bereichen Bildung, Rehabilitation, Bionik und Gerontologie.

Es gibt also auch hier starke Anknüpfungspunkte an echte Wertschöpfungen, an Anwendungen, zum Nutzen für die Menschen weit über Sachsen und Deutschland hinaus.