oder in Teilzeit, Frau Schaper – und womöglich dauerhaft für unterversorgte ländliche Regionen gewonnen werden können. Dass diese Eigeneinrichtungen funktionieren, zeigt – aufhorchen, Frau Kuge – das Beispiel der KV Thüringen.
Hier heißen diese Eigeneinrichtungen „Stiftungspraxen“. Zwölf gibt es davon, drei weitere sind in Planung. In Thüringen hat man begriffen, dass junge angestellte Ärzte gern eine Landarzttätigkeit aufnehmen.
Erstens: die schnellstmögliche Einrichtung der eigentlich versprochenen Arztpraxen. Zweitens – jetzt wird es interessant –: Stärken Sie umgehend die Medizinischen Versorgungszentren in Sachsen! Nun werden Sie sicher entgegnen, dass es in Sachsen schon 239 MVZ gibt und fragen sich, warum wir noch mehr brauchen. Uns geht es in erster Linie um die hausärztliche Versorgung durch die MVZ. Hier sind mit 140 von 239 nur gut die Hälfte aller MVZ hausärztlich tätig. Warum nicht mehr? Drittens: Helfen Sie unseren Kommunen endlich, eigene MVZ zu gründen! Diese Möglichkeit besteht seit dem Jahr 2015,
aber es tut sich nichts. Warum nicht? Wir sehen in kommunalen MVZ eine gute gemeinwohlorientierte Möglichkeit, die medizinische Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen.
Dass hier für Kommunen ein enormer Beratungs- und Unterstützungsbedarf besteht, sah schon im Jahr 2019 das Bündnis „Wir versorgen Sachsen“ unter Federführung des Sozialministeriums so. Damals wurde noch unter CDUGesundheitsministerin Klepsch das Ziel ausgegeben, Kommunen durch Beratungen und Machbarkeitsstudien bei der Gründung von kommunalen MVZ zu unterstützen.
es als Kernkompetenz haben, ein ambulantes Gesundheitszentrum zu betreiben oder sollten die Kommunen lieber andere Aufgaben übernehmen?
Die Kommunen sollen die Bauhülle, das Gebäude, die Räumlichkeiten zur Verfügung stellen. Selbstverständlich, das kann ich Ihnen nachliefern.
Umgesetzt wurde dies durch Sie offensichtlich nicht; denn bis heute gibt es kein einziges kommunales MVZ in Sachsen. Wenn Sie eines haben, dann sagen Sie es mir bitte, dann liege ich hiermit falsch.
Wie die kommunale Unterstützung beim Aufbau eigener MVZ aussehen kann, das zeigt unser Antrag, der die sehr richtigen Forderungen aus dem Jahr 2019 erneut aufgreift, um Sie, Frau Köpping, endlich zum Handeln zu bewegen. Die Kommunen werden den Aufbau eines MVZ nur schwer selbst stemmen können. Auch nicht allein mit den Gesundheitskoordinatoren, die Sie momentan fördern. Es braucht vor allem finanzielle Unterstützung, wenn zum Beispiel die baulichen Gegebenheiten vor Ort nicht passen. Baden-Württemberg fördert kommunale MVZ beispielsweise mit 150 000 Euro. Ähnlich haben auch wir es schon im Landtag in der Haushaltsverhandlung im Jahr 2018 gefordert.
Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit und will nur noch einen Hinweis geben: Wenn wirklich Ärzte bzw. Personal wegen Hass und Hetze von hier weggehen, dann möchte ich von Frau Kuhfuß, Frau Kuge und Frau Schaper Namen und Adresse haben. Das würde mich mal interessieren.
und selbstverständlich kommen dort Ärzte aus vielen Ländern der Welt zusammen. Entschuldigung, das ist gang und gäbe. Ich weiß nicht, was Sie hier herbeireden wollen.
Das war Herr Schaufel für die AfD-Fraktion mit dem Beginn einer zweiten Runde. Wollen die anderen Fraktionen reagieren? – Wollen sie nicht. Herr Schaufel, kann ich das schon als Schlusswort werten oder wie ist Ihr Plan?
(Sebastian Wippel, AfD: Erst kommt die Regierung! Vielleicht will die Regierung noch was sagen? – Weitere Zurufe)
Um Gottes willen, selbstverständlich; Sie haben recht. Herr Schaufel, einen kleinen Moment, das war mein Fehler. Es spricht zunächst die Staatsregierung und dann Sie im Nachgang. Herr Staatsminister Thomas Schmidt, dann machen Sie heute eben Gesundheit.
(Rico Gebhardt, DIE LINKE: Der Herr Schmidt muss? – Sebastian Wippel, AfD: Herr Schmidt, bitte nicht zu Protokoll geben!)
Frau Präsidentin, ich nehme Ihre große Freude zur Kenntnis, dass ich ans Rednerpult trete. Ich soll, meine sehr verehrten Damen und Herren, heute Frau Kollegin Köpping vertreten. Lassen Sie mich vorwegnehmen, unter allen Gesichtspunkten, die bisher genannt wurden: Die Sächsische Staatsregierung gestaltet gemeinsam mit der Selbstverwaltung bereits heute eine zukunftsfähige und flächendeckende medizinische Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger im Freistaat Sachsen. Das ist doch nicht neu und muss heute nicht noch einmal betont werden.
Uns ist allen klar: Die Herausforderung ist, dass vor allem Hausärzte insbesondere in den ländlichen Regionen in Sachsen fehlen. Junge Ärztinnen und Ärzte entscheiden sich oft dazu, lieber in Städten zu arbeiten und zu leben. Viele entscheiden sich gegen eine eigene Niederlassung und für eine Anstellung, um vor allem Beruf und Familie besser in Einklang bringen zu können. Wir kennen die Situation. Das sächsische Staatsministerium für Soziales und Frau Kollegin Köpping sind dazu im regelmäßigen Austausch mit der Selbstverwaltung; und auch die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen, die hier besonders angesprochen wird, berichtet regelmäßig über die Versorgungssituation.
Die weiteren Punkte sind hier zahlreich aufgeführt worden. Deshalb werde ich den Rest der Rede zu Protokoll geben. Lassen Sie mich noch eine kurze Richtigstellung machen:
Selbstverständlich gibt es Medizinische Versorgungszentren, die an kommunale Krankenhäusern angegliedert sind. Damit sind das kommunal betriebene Medizinische Versorgungszentren, das Erzgebirgsklinikum wäre solch ein Beispiel. Den Rest der Rede gebe ich zu Protokoll.
Vielen Dank, Herr Staatsminister Schmidt. Jetzt kommen wir aber zum Schlusswort. Herr Schaufel, bitte schön.
Zum Schluss noch einmal: Unsere Gesundheitsversorgung ist am Limit – vom Pflegebereich habe ich heute gar nicht gesprochen. Ich wiederhole es noch einmal: Sachsen braucht endlich staatliche Arztpraxen für angestellte Ärzte, um motivierte Ärzte für die unterversorgten ländlichen Regionen zu gewinnen. Der Hinweis, dass MVZ angeschlossen sind, ist richtig. Doch das kann auch an privaten Kliniken dranhängen.
Es geht darum, dass man im ländlichen Raum – ab zwei Ärzten ist ein MVZ möglich – akut hilft. Helfen Sie Sachsens Kommunen bei der Errichtung eigener MVZ! Das ist noch einmal unser Appell. Bereits seit 2019 brauchen die Kommunen Unterstützung bei der Einrichtung. Geben Sie ihnen endlich diese Möglichkeit in die Hand!