Protokoll der Sitzung vom 09.11.2023

(Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE)

Würden Sie – –

Ist das ein großes Nationalstolzvorbild?

(Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE)

Es war auch Habeck, der am 26. Juni 2023 zur Feierstunde anlässlich des 17. Juni 1953 die deutsche Nationalhymne im Deutschen Bundestag nicht mitgesungen hat. Der gesamte Bundestag hat gesungen, Habeck hat geschwiegen. Das, meine Damen und Herren, ist beschämend.

Es gibt noch weitere Probleme, etwa an unseren Schulen. Ich möchte Ihnen zwei Beispiele nennen: Erstes Beispiel, nachzulesen in der „NZZ“ vom 10. Oktober 2023:

(Rico Gebhardt, DIE LINKE: NZZ?)

Ein Achtklässler rennt aus einer Schule mit „Allahu-Akbar“-Rufen und schwenkt die palästinensische Flagge. Die Schule in Berlin wird zeitgleich mit antiisraelischen Symbolen beschmiert.

Zweites Beispiel, „Focus online“ vom 26. Oktober 2023: Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Düll, warnt und sagt, dass wir mittlerweile Grundschulklassen mit ausschließlich muslimischen Kindern haben. Die Zeit drängt.

Nun werden Sie von der CDU gleich sagen: Ach, Herr Weigand, jetzt reden Sie über Berlin. Bei uns in Sachsen ist doch alles normal. Gehen Sie einige Hundert Meter weiter, in die Grundschule „Canaletto“ in Johannstadt. Dort gibt es eine 1. Klasse: Darin sitzen zwei deutsche Grundschüler, der Rest sind Migranten.

(Sabine Friedel, SPD: Das ist eine gute Schule!)

Meine Damen und Herren, unsere Anfragen haben aufgedeckt, wie hoch der Migrantenanteil in diesem Land ist.

(Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD)

Wir haben Integrationsprobleme, Frau Friedel, und die Gewalt steigt. Deutscher Nationalstolz? – Fehlanzeige. Deutsche Identität? – Fehlanzeige.

Unsere Zweifel sind also berechtigt, meine Damen und Herren. Wir müssen sofort Hetze und Gewalt stoppen.

(Lachen bei der LINKEN und des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE)

Wir müssen das Gedenken an die deutsche Flagge und an die deutsche Freiheit sofort stärken.

(Zurufe der Abg. Marco Böhme, DIE LINKE, und Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE)

Wir müssen sofort den deutschen Nationalstolz an unseren Schulen stärken. Das wollen wir mit unserem Antrag, nämlich: Schwarz-Rot-Gold vor den Schulen hissen und die Nationalhymne singen, erreichen.

(Beifall bei der AfD – Rico Gebhardt, DIE LINKE: Aha!)

Denn, meine Damen und Herren, die Wendefreiheit darf nicht umsonst erkämpft worden sein.

(Sabine Friedel, SPD: Also! – Weitere Zurufe von den LINKEN und der SPD)

Daher ein zweites Zitat und die Frage, wer es gesagt hat. „Es ist ein gutes Zeichen, dass wir Deutsche in den letzten Jahren viel unbefangener und fröhlicher unsere Farben zeigen,“

(Sabine Friedel, SPD: Ja!)

„dass unsere Nationalhymne viel öfter gesungen wird.“

(Sabine Friedel, SPD: Ganz ohne Anordnung!)

„Ich singe sie irgendwie viel unbeschwerter und fröhlicher,“

(Sabine Friedel, SPD: Ganz ohne Beschluss!)

„seit unserer Einheit in Freiheit wiedergewonnen ist.“

(Sabine Friedel, SPD: Ja, und ganz ohne staatlichen Druck!)

Das sagte Bundespräsident Horst Köhler im Jahr 2008.

Unsere Flaggenfarben zeigen, unsere Nationalhymne öfter singen – das erfreut nicht nur Horst Köhler, das erfreut auch uns von der AfD.

(Sabine Friedel, SPD, steht am Mikrofon.)

Liebe LINKE, liebe GRÜNE, singend und – –

Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Ich würde den einen Satz gern noch zu Ende bringen. – Singend und schwenkend Nationalstolz zeigen – auch außerhalb des Fußballstadions – ist keine Schande. – Jetzt gern zur Zwischenfrage.

(Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE)

Frau Friedel, bitte.

Danke, Herr Kollege. Sie haben das Zitat von Horst Köhler vorgetragen. Die Freude, die darin mitschwingt, war auch deutlich. Ich glaube, ein Teil der Freude ist auch daraus entstanden, dass diese Vorgänge ganz ohne staatlichen Druck und ohne staatliche Anordnung geschehen sind. Halten Sie es tatsächlich für klug, den Staat dazu zu bringen, der Gesellschaft vorzuschreiben, dass beflaggt werden soll?

Liebe Frau Friedel, ich denke: Was in anderen Ländern gang und gäbe ist – den eigenen Stolz zu zeigen, die Flagge zu hissen –, das sollten wir auch in Deutschland machen.

(Zuruf von den LINKEN)

Das ist ein gutes Zeichen, um unseren Kindern beizubringen, woher sie kommen, wo sie hingehören: zu SchwarzRot-Gold.

(Zuruf der Abg. Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE)

Das ist unser Land, das ist unsere Nation, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE)

Das ist unsere Aufgabe, weil wir einem deutschen Volk dienen.

(Zuruf der Abg. Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE)

Die eigene Hymne singen, das eigene Vaterland nicht „zum Kotzen“ zu finden, das ist doch wichtig.

(Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE)

Das müssen wir unseren Kindern vorleben.

(Beifall bei der AfD)