Das war das Schlusswort der einbringenden Fraktion, vorgetragen von Herrn Kollegen Peschel. Jetzt, meine Damen und Herren, stelle ich die Drucksache 7/15991 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist die Drucksache 7/15991 nicht beschlossen. Der Tagesordnungspunkt ist beendet.
Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Reihenfolge: DIE LINKE, CDU, AfD, BÜNDNISGRÜNE, SPD, Fraktionslose, Staatsregierung, wenn gewünscht. Für die einbringende Fraktion DIE LINKE bringt jetzt Frau Kollegin Neuhaus-Wartenberg den Antrag zur Sprache.
Herzlichen Dank, Herr Präsident. Wie ich bereits vorhin angekündigt habe, haben wir konkrete Vorstellungen davon, was bildungstechnisch zu tun ist. In allererster Linie möchte ich einen Grundsatz deutlich klarstellen, dem sich alles unterordnet: Bildung ist ein Menschenrecht und ist und bleibt Aufgabe des Staates. Dahinter setzen wir erst einmal einen Punkt.
Wir alle haben noch die jüngsten Ergebnisse der PISA-Studie vor Augen. Die muss und will ich nicht referieren. Fakt ist aber, dass der flächendeckende Mangel an Lehrkräften seit Jahren bekannt ist. Wir wussten, dass das auf uns zukommt. Dennoch wurden zu wenige Änderungen der Lehrpläne mit Blick auf das Wesentliche vorgenommen. Jenseits davon sind die Lehrerinnen und Lehrer sowie Schulleitungen nach wie vor mit zu vielen bürokratischen Verwaltungsvorgängen befasst. Schülerinnen und Schüler werden kaum oder gar nicht in die Entwicklung von Lerninhalten und -prozessen eingebunden.
Nicht völlig unbegründet fordert nun der Landesschülerrat, das Lernfeld Glück als Querschnittsthema in der Schule zu implementieren. Wie, ob und überhaupt – darüber kann man sicher diskutieren. Genauso machen sich junge Leute auf den Weg und wollen darüber diskutieren, dass Hausaufgaben abgeschafft gehören und dass wir in den weiterführenden Schulen einen späteren Schulbeginn ermöglichen. Dahinter steckt doch etwas. Stress und Frustration sind Alltag an der Schule. Die Jugendlichen wissen oftmals nicht, wie sie diese Situation bewältigen können und sollen, wenn auf den einen Stress bereits der nächste folgt. Deshalb ist es richtig, grundsätzlich darüber nachzudenken, dass wir Schule verändern und an die Realität anpassen müssen.
Wir haben uns darüber gefreut, dass Sie, nachdem wir seit vier Jahren unaufhörlich einen runden Tisch zur Zukunft des Schulwesens fordern, das Projekt „Bildungsland 2030“ in Gang gesetzt haben. Diesbezüglich haben Sie uns an Ihrer Seite. Expertinnen und Experten konnten beraten. Es gab einen öffentlichen Beteiligungsprozess und es sind Handlungsempfehlungen erarbeitet worden. Das finden wir gut. Auch wir haben uns mit den Expert(inn)en, den
Lehrer(inne)n, den Eltern und den Schülerinnen und Schülern in öffentlichen Fachgesprächen ausgetauscht, vor allem über die Frage, was jetzt zu tun ist, welche Maßnahmen nicht mehr bis 2030 warten können, und welche Vorschläge nicht in der Schublade „Bildungsland“ verschwinden dürfen.
Ich kann Ihnen mitteilen, dass unsere Erkenntnisse überhaupt nicht so weit weg sind von denen des Kultusministeriums, aber warten kann niemand mehr. Die Sommerferien müssen genutzt werden, um das nächste Schuljahr bestmöglich vorzubereiten. Im Alltag der Schülerinnen und Schüler sollte endlich spürbar gemacht werden, dass verstanden wird, worum es geht, und dass sich tatsächlich etwas ändert.
Wir haben uns Gedanken gemacht und haben Vorschläge erarbeitet. Diese decken sich ebenfalls mit den Ergebnissen des Bildungslandes 2030, den Handlungsempfehlungen der Bildungsforen sowie den Kernforderungen des vom Landeselternrat Sachsen veröffentlichten Positionspapieres 2024. Ich möchte auf einige Punkte eingehen.
Erstens, die Modernisierung des Unterrichts. Die Frage, „Wozu brauche ich das später denn mal?“, bleibt mit Blick in die Lehrpläne auch heute nicht gut genug beantwortet, und wir alle kennen diese Frage. Deshalb braucht es eine Anpassung der Lehrpläne, sodass die Schülerinnen und Schüler in die eigenen Lernprozesse einbezogen werden und erkennen können, warum Lehrinhalte sinnvoll oder nicht sinnvoll sind. Wir wollen Möglichkeiten zur Kooperation von Schülerinnen und Schüler untereinander, aber auch mit Experten aus der praktischen Arbeitswelt schaffen. Zusammenhalt, gegenseitige Unterstützung und das Kennenlernen neuer Perspektiven muss meiner Meinung nach zum Schulalltag gehören. Nur dann kann konstruktiver Austausch entstehen und Probleme und Themen miteinander verhandelt und gelöst werden. Dazu müssen aber demokratische Mitbestimmungsprozesse im Unterricht sowie im Schulalltag verankert werden.
Zweitens, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Lehrerinnen und Lehrern. Wie oft haben wir schon über die multiprofessionellen Teams gesprochen – aber wo sind die denn überall? Wir haben damit Schwierigkeiten. Sie werden an allen Schulen dringend gebraucht, genauso wie eine Arbeitszeiterfassung für alle Lehrerinnen und Lehrer. Die Studie der GEW zeigt, wie hoch die Mehrarbeit bei Lehrer(inne)n ist und welche Ausmaße mittlerweile Verwaltungsarbeit einnimmt. Wenn Klassenlehrer(innen) – und das ist ein ganz praktisches Beispiel – mitteilen, dass sie es nicht mehr schaffen, eine Klassenfahrt zu organisieren,
finde ich, ist das ein echtes Problem. Das geht überhaupt nicht, hier müssen dringend Verwaltungsassistentinnen und -assistenten zur Stelle sein, die solche Aufgaben übernehmen können, wenn es notwendig ist.
Drittens, die schnelle und spürbare Senkung der Belastung von Familien. Zur Entlastung gehört nicht nur ein kostenfreies Mittagessen, sondern es geht auch um psychische Entlastung. Immer noch sind die Folgen von Corona in den Familien, unter den Lehrkräften und bei unfassbar vielen Schülern ein Thema und spürbar. Mittlerweile ist der Lebensalltag für viele von unfassbarem Druck und Stress geprägt. Das macht es zwingend notwendig, in den Schulen schnellere und bessere psychologische Unterstützung für Schülerinnen und Schüler bereitzustellen. Parallel schließen wir uns der wichtigen Forderung des Landeselternrates an, einen Nachteilsausgleich bei Dyskalkulie bereitzustellen sowie die Inklusion an allen Schulen zu stärken. Im Übrigen ist das keine neue Forderung unsererseits.
Viertens, die Reformierung des Lehramtsstudiums. Über die im Februar veröffentlichte Studie „Neue Lehrkräfte braucht das Land – Herausforderungen und Handlungsempfehlungen für die Lehrkräfteausbildung in Deutschland 2024“ von Mark Rackles habe ich mit dem Verfasser in der letzten Woche diskutiert. Wir waren uns einig, dass es dringend Reformen in der Lehramtsausbildung braucht. Studierende müssen von Beginn an die Möglichkeit haben, die Praxis und den Schulalltag kennenzulernen. Außerdem ist die Prüfungslast aufgrund der Doppelbelastung durch Bachelor, Master und Staatsexamen viel zu hoch. Hier muss dringend etwas getan werden. Eine hohe Abbruchquote bei den Studierenden ist daher nicht verwunderlich. Die tatsächlichen Gründe müssen zügig evaluiert werden, damit uns in Zukunft nicht noch mehr Lehrkräfte verloren gehen.
Grundsätzlich meinen wir, dass das Projekt „Bildungsland 2030“ eine gute Sache ist. Wir müssen jetzt aber ganz schnell anfangen, das Projekt umzusetzen. Daher fordern wird, dass der Landesbildungsrat nach § 63 Sächsisches Schulgesetz die Umsetzung fachlich vorantreibt, kritisch begleitet sowie dem Landtag regelmäßig über den Stand der Umsetzung berichtet.
Bei alldem gilt grundsätzlich: Ohne Moos nix los. Für den kommenden Entwurf des Staatshaushaltsplans erwarten wir daher, dass die Bildungsausgaben von Bund, Land und Kommunen auf 6 % des Bruttoinlandprodukts erhöht werden. Außerdem brauchen wir ein auskömmlich finanziertes, umfassendes Investitionsprogramm, damit der Ausbau von Gemeinschaftsschulen weiter vorangetrieben werden kann.
Es gibt also einiges zu tun, wenn Schülerinnen und Schüler nicht mehr wissen, wie Zusammenhalt und ein demokratisches Miteinander funktionieren. Wenn sie nur getrieben werden, möglichst gute Noten zu schreiben – wenn sie es zumindest so empfinden –, möglichst schnell eine Ausbildung oder ein Studium zu beginnen, um möglichst schnell
dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stehen und dann in Jobs zu arbeiten, die schlecht oder wenigstens nicht so gut bezahlt sind und gar nicht den individuellen Fähigkeiten entsprechen, geht das gesellschaftlich schief. Dessen müssen wir uns bewusst sein. Ich kann nur sagen: Wir haben das verstanden. Ich denke, einige im Landtag haben es ebenfalls verstanden. Deshalb knüpfe ich an Frau Penz an – zum Schure –: Her mit dem angenehmen Leben – wenigstens in der Schule – und her mit der Bildungsgerechtigkeit!
Der Antrag ist eingebracht. Frau Kollegin Neuhaus-Wartenberg sprach für die Fraktion DIE LINKE. Jetzt folgt für die CDU-Fraktion Frau Kollegin Firmenich.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Dass wir uns heute am Ende der Tagesordnung nach zwei Tagen Plenardebatte mit Bildung befassen, ist eigentlich schade. Ich meine, dass Bildung mehr Priorität verdient hat.
Liebe Luise Neuhaus-Wartenberg, den ersten Teil des Titels eures Antrags würde ich glatt unterschreiben, denn Schule ist tatsächlich mehr als nur Unterricht. Deshalb stimmt es auch, dass Schule ein Ort der Gemeinschaft, ein Lern- und Lebensort ist. Jungen Menschen Bildung zu vermitteln heißt, sie nicht nur mit Wissen zu füttern, sondern sie in ihrer individuellen Persönlichkeitsentwicklung ganzheitlich zu fördern, ihnen Werte und Lebenskompetenzen zu vermitteln, damit sie zu guten Menschen heranwachsen können. Um auf deinen Redebeitrag zurückzukommen: Musik und Kunst gehören für mich genauso dazu. Nach unserem Verständnis beginnt das bereits in der Kita und nicht erst in der Schule.
Eine afrikanische Weisheit sagt: „Um ein Kind großzuziehen, braucht es ein ganzes Dorf.“ Da ist etwas dran. Wir haben zwar kein ganzes Dorf, aber ganz viele Akteure, die sich um bestmögliche Bildung unserer Kinder kümmern, angefangen bei den Eltern.
Doch nun einmal konkret zu eurem Antrag. Die PISA- Ergebnisse zeigen deutschlandweit einen Rückgang wichtiger grundlegender, basaler Kompetenzen, wobei Sachsen noch ganz gut dasteht. Doch das ist relativ und kann uns nicht zufriedenstellen. Die Ursachen sind vielfältig: Die Coronazeit, Unterrichtsausfall aufgrund des Lehrermangels und – auch das gehört zur Wahrheit – die Zuwanderung vieler Kinder und Jugendlicher, die in unser Schulsystem integriert werden müssen. Viele von ihnen bringen nur geringe Vorkenntnisse mit und müssen erst einmal die deutsche Sprache erlernen, um überhaupt erfolgreich am Unterricht teilnehmen zu können. Das sind nicht alle Gründe, aber vielleicht die wichtigsten.
Nun legt uns eure Fraktion einen Antrag mit einem Konvolut an Maßnahmen vor, die zum neuen Schuljahr 2024/ 2025 umgesetzt werden sollen. Die Lehrpläne zu modernisieren ist richtig. Das ist aber bereits in Arbeit. Dieser Prozess braucht etwas Zeit, wenn das Ergebnis gut werden soll. Die Stundentafel der Grundschule wird im kommenden Schuljahr um je eine Stunde in Deutsch und Sachkundeunterricht ergänzt. Das haben wir schon gehört. Schülerinnen und Schüler können auch schon jetzt in die eigenen Lernprozesse einbezogen werden; denn die Arbeit an Projekten in Gruppen, der Besuch außerschulischer Lernorte oder das Einbeziehen von Partnern aus der Praxis ist nicht nur bereits jetzt möglich, sondern es wird an vielen Schulen in Sachsen schon seit langem so gemacht. Im Lehrplan gibt es dafür Freiraum, den die Lehrkräfte individuell nutzen können.
Die demokratische Mitbestimmung ist im Sächsischen Schulgesetz verankert und passiert an unseren Schulen – übrigens nicht erst an den Schulen, sondern schon in der Kita werden Kinder altersgemäß in Entscheidungsprozesse einbezogen.
Vieles von dem, was ihr fordert, wurde bereits im Strategieprozess zum Bildungsland Sachsen 2030 mit Experten, Wissenschaftlern, Schülern und Eltern – also mit allen am Prozess Beteiligten – diskutiert und mit entsprechenden Handlungsempfehlungen in dieser Strategie unterlegt. Das geht über die zeitgemäße Anpassung der Lehrpläne hinaus. Sie beziehen sich auch auf moderne Methoden der Wissensvermittlung, was mir persönlich sehr gefällt und am Herzen liegt.
Bürokratieabbau und Entlastung des Lehrpersonals ist unbestritten ein wichtiges Thema. Nicht ohne Grund haben wir in Sachsen eine ganze Reihe von Assistenzprogrammen geschaffen, um die Schulen zu unterstützen. Dazu gehören die Schulverwaltungsassistenten genauso wie die Schulassistenten und letztlich auch die Inklusionsassistenten. Auch Schulsozialarbeiter zählen dazu, und sie alle sind Teil multiprofessioneller Teams. Diese Unterstützer sind wertvoll. Die Verwaltung des Unterstützungssystems ist allerdings zu aufwendig. Hierbei ist eine Zusammenfassung und Vereinfachung notwendig.
Darüber hinaus wollen wir den Schulen mehr Eigenverantwortung geben. Wir wollen sie in die Lage versetzen, zielgerichtet und bedarfsgerecht Hilfe zu organisieren, beispielsweise mit einem Globalbudget, das wir den Schulen zur Verfügung stellen.
Ihr wollt Assistenzkräfte für alle Schulen. Liebe Luise, ich glaube, da müssen wir uns ehrlich machen: Für jede Schule können wir uns das nicht leisten, finanziell nicht, aufgrund fehlender Fachkräfte nicht. Und ich glaube: Letztlich besteht nicht an jeder kleinen Schule Bedarf dafür.
Wir wollen das Unterstützungssystem weiter ausbauen, doch dazu müssen wir die Grundlagen im nächsten Doppelhaushalt legen; das geht mit diesem Antrag heute Abend nicht. Das trifft im Übrigen auch auf die Forderung nach den 6 % des Bruttoinlandsproduktes zu, was ihr in eurem Punkt III. formuliert habt.
Was die Erfassung der Arbeitszeit der sächsischen Lehrkräfte anbetrifft, so ist das nicht ganz so profan, denn mit einer Stechuhr funktioniert das nicht.
Wie bemisst man am realistischsten die Arbeitszeit von Lehrkräften? Dazu läuft in Sachsen eine Studie, die die Grundlagen für weitere Entscheidungen zur Unterrichtsversorgung und zum Bedarf von Assistenzkräften liefern soll. Aber soweit mir bekannt ist, liegen die Ergebnisse noch nicht vor. Da brauchen wir noch etwas Geduld.
Das Thema kostenfreies Mittagessen haben wir hier schon mehrfach diskutiert, und an unserer Position dazu hat sich bis heute nichts geändert. Deshalb spare ich mir weitere Ausführungen.
Worüber wir aber reden können, ist das Thema Inklusion. Wir haben in unserem Schulgesetz mit dem § 4 c einen extra Paragraf für Inklusion, der einem sehr vernünftigen Grundsatz folgt: Inklusion muss sich in erster Linie an den Bedarfen des betroffenen Kindes ausrichten, und zwar ganz individuell. Da kann die Inklusion in einer Regelschule der richtige Weg sein oder aber die Beschulung in einer speziellen Förderschule. Hier geht es nicht um Ideologie, sondern um Menschen mit ganz individuellen Förderbedarfen, die entsprechend geeignete Rahmenbedingungen verlangen, räumliche genauso wie personelle. Wenn man aber diese Bedingungen an Regelschulen nicht schaffen kann, dann ist Inklusion verantwortungslos gegenüber dem betreffenden Kind und wird auch den anderen Kindern nicht gerecht.
Ich komme nun zur geforderten Reform des Lehramtsstudiums. Sicher kann man über das Vorziehen der Praktika innerhalb des Lehramtsstudiums reden, und auch die Studieninhalte müssen sich an die Herausforderungen der Zeit anpassen. Ich denke da beispielsweise an die Chancen und Risiken der Digitalisierung. Die Prüfungslast zu verringern klingt zwar gut, ist aber so einfach nicht möglich. Die Ausbildung junger Lehrkräfte folgt den Vorgaben der KMK und ist Voraussetzung für die deutschlandweite Anerkennung der Abschlüsse; „ein Lehramtsstudium light“ erfüllt diese nicht. Es entspricht auch nicht unserem Anspruch an eine grundständig ausgebildete Lehrkraft, die schließlich unsere Kinder pädagogisch und fachlich zu einem bestmöglichen Schulabschluss führen soll und sie so auf eine erfolgreiche berufliche Zukunft vorbereitet.
Vorstellen kann ich mir allerdings beim Lehramt für Oberschule, dass sich dort eine Verschiebung des Schwerpunktes in Richtung der pädagogischen Fächer anbietet und dass das auch der Studienerfolgsquote guttun würde. Ich denke, dass ein Oberschullehrer kein studierter Mathematiker sein muss, aber er muss in der Lage sein, den jungen Menschen Wissen und Lebenskompetenz zu vermitteln. Dafür braucht er in erster Linie Sozialkompetenz und pädagogisches Geschick.
Richtig ist, dass bei der Studienerfolgsquote in den Lehramtsstudiengängen Luft nach oben ist. Es liegt in unserem