Protokoll der Sitzung vom 13.12.2012

Beratung

Behandlung im vereinfachten Verfahren gemäß § 38 Abs. 3 GO.LT

Konsensliste Landtagspräsident - Drs. 6/1683

Stellungnahme zu den Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht - Bundesverfassungsgerichtsverfahren 1 BvR 1795/08, 1 BvR 2120/10 und 1 BvR 2146/10 (ADrs. 6/REV/71)

Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 6/1676

Stellungnahme zu den Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht - Bundesverfassungsgerichtsverfahren 2 BvR 1561/12, 2 BvR 1562/12, 2 BvR 1563/12 und 2 BvR 1564/12 (ADrs. 6/REV/72)

Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 6/1677

Übernahme bedeutsamer Gedenkstätten in die Trägerschaft der Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt

Antrag mehrere Abgeordnete - Drs. 6/614

Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung und Kultur - Drs. 6/1679

Ich lasse jetzt über die Konsensliste in ihrer Gesamtheit - das ist die Drs. 6/1683 - abstimmen. Wer stimmt der Konsensliste zu? - Das ist das gesamte Haus. Sind Einzelne dagegen? - Enthalten sich jemand der Stimme? - Es gibt eine Stimment

haltung. Bei einer Stimmenthaltung ist die Konsensliste beschlossen worden.

Die morgige 37. Sitzung beginnt um 9 Uhr. Wir beginnen mit der Aktuellen Debatte unter Tagesordnungspunkt 5.

Ich schließe die heutige Sitzung, indem ich Ihnen einen adventlichen Abend zwischen den beiden Sitzungstagen wünsche. Bis morgen!

Schluss der Sitzung: 19.24 Uhr.