Protokoll der Sitzung vom 11.12.2013

Herr Rothe Nein

Herr Rotter Nein

Frau Rotzsch -

Herr Scharf Nein

Herr Dr. Schellenberger Nein

Herr Scheurell Nein

Frau Schindler Nein

Herr Schröder Nein

Herr Schwenke Nein

Frau Dr. Späthe Nein

Herr Stadelmann Nein

Herr Stahlknecht Nein

Herr Steinecke Nein

Herr Steppuhn Nein

Herr Striegel Ja

Herr Sturm Nein

Frau Take Nein

Herr Dr. Thiel Ja

Frau Thiel-Rogée -

Herr Thomas Nein

Frau Tiedge Ja

Herr Tögel -

Herr Wagner Ja

Herr Wanzek Nein

Herr Weigelt Nein

Herr Weihrich Ja

Frau Weiß Nein

Frau Wicke-Scheil Ja

Herr Wunschinski Nein

Herr Zimmer -

Frau Zoschke Ja

Konnte jemand seine Stimme nicht abgeben? - Das ist nicht der Fall. Dann zählen wir jetzt aus.

Wir haben ein Ergebnis. Mit Ja stimmten 30 und mit Nein 58 Abgeordnete. Es gab eine Stimmenthaltung und 16 Abgeordnete waren nicht anwesend. Damit ist diese Änderung abgelehnt worden.

Jetzt kommt Punkt 3 des Änderungsantrages, Kapitel 05 17 - Kinder, Jugend, Familie - betreffend. Es geht um Titel 633 01 - Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände - Jugendpauschale. Auch hierzu wurde eine namentliche Abstimmung beantragt.

(Frau Niestädt, SPD: Dazu gehören auch a und b!)

(Namentliche Abstimmung)

Abstimmungsverhalten der Abgeordneten:

Frau von Angern -

Herr Barth Nein

Herr Barthel Nein

Herr Bergmann Nein

Herr Bischoff Nein

Herr Bommersbach Nein

Herr Bönisch Nein

Herr Borgwardt Nein

Herr Born Nein

Herr Dr. Brachmann Nein

Frau Brakebusch -

Frau Budde Nein

Frau Bull -

Herr Bullerjahn Nein