Die Mittel für die Beschaffung von Großgeräten belaufen sich in diesem Jahr auf 13 Millionen €. Die Mittel aus den EU-Strukturfonds werden im nächsten Jahr verdoppelt. In diesem Jahr werden 24 Millionen € und im nächsten Jahr 47 Millionen € bereitgestellt.
Addiert man all diese Zahlen, dann stellt man fest, dass zusätzlich zu den Hochschulbudgets in diesem Jahr 116 Millionen € und im nächsten Jahr 135 Millionen € in die Hochschulen fließen. Von Kürzungen kann also gar keine Rede sein.
Darüber hinaus stellen wir für die Flüchtlingsintegration in den nächsten Jahren 4,7 Millionen € zur Verfügung, in jedem Jahr 1,5 Millionen €. Das ist jedenfalls gestern mit dem Nachtragshaushalt so beschlossen worden.
Auch die Mittel für Investitionen in den Universitätsklinika und für den Hochschulbau können nicht unberücksichtigt bleiben. In diesem Jahr sind das 84 Millionen € und im nächsten Jahr 68 Millionen €. Ich will nur einige Dinge benennen.
Der Steintor-Campus in Halle, der vorgestern eröffnet worden ist und der morgen einen Tag der offenen Tür durchführt, hat allein 52 Millionen € gekostet. Davon wurden 20 Millionen € in die Bibliothek investiert. Es ist ein Witz der Geschich
te, dass 20 Studenten bei der Eröffnung der Bibliothek davor standen, demonstriert und über Kürzungen lamentiert haben. Nein, 52 Millionen € sind dort investiert worden.
Im Jahr 2016 werden in das Proteinzentrum am Weinbergweg 40 Millionen € investiert. Der Neubau der Biochemie wird ab 2016 finanziert. Bis zum Jahr 2020 sollen allein an den Universitätskliniken weitere 80 Millionen € investiert werden. Hinzu kommt die Zahnklinik in Halle, für deren Erneuerung rund 10 Millionen € vorgesehen sind. Bereits fertiggestellt wurde die neue Mediathek der Kunsthochschule ebenfalls in Halle, die mit 6 Millionen € zu Buche schlägt. Für das Herzzentrum in Magdeburg sind Mittel in Höhe von 38 Millionen € im Haushalt veranschlagt.
Neben den Hochschulen schlagen auch die Landeszuschüsse für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in diesem Jahr mit 86 Millionen € und im nächsten Jahr mit 87 Millionen € zu Buche. Auch das geschieht ja in Kooperation mit unseren Hochschulen, weil die Professoren gemeinsam arbeiten.
Also, von einem Finanznotstand in unserem Hochschulbereich sind wir weit entfernt. Natürlich kann man wie der kleine Häwelmann immer rufen: mehr, mehr! Aber das Schicksal des kleinen Häwelmanns ist ja bekannt.
Wir können aber auch über die Lehrerbildung reden. Kein anderer Studiengang war und ist in der Zielvereinbarung so abgesichert wie der Lehramtsstudienbereich. Die Ausbildungskapazität wurde immer nach den Bedarfszahlen des Personalentwicklungskonzepts ausgerichtet.
Im Jahr 2015 beträgt diese Kapazität insgesamt rund 550 Studienplätze. Sie soll und wird zum Wintersemester 2016/2017 auf 700 Studienplätze ansteigen.
Für die Lehrerausbildung wurden folgende Mittel zugewiesen: der Martin-Luther-Universität 12 Millionen €, der Otto-von-Guericke-Universität 2,6 Millionen € und der Kunsthochschule Halle noch einmal 200 000 €. Das heißt also, knapp 15 Millionen € stehen zusätzlich zu den Budgets der Hochschulen für die Lehrerbildung zur Verfügung.
Darüber hinaus hat die MLU im Nachtragshaushalt, den wir gerade gestern beschlossen haben, eine Budgeterhöhung für die Erhöhung der Kapazitäten in der Lehrerausbildung bekommen.
Wir können also sagen, unsere Hochschulen stehen gut da, außer man macht es wie der kleine Häwelmann und ruft immer: mehr, mehr. Natürlich kann man sich immer vieles wünschen.
Die Studenten sehen das übrigens genauso. Sie können heute in der „MZ“ lesen, als der Demonstrationszug von 900 Leuten vorbei ging, saßen sie in ihren Seminaren und haben studiert. Sie sehen also nicht, dass dort gekürzt wird. Die Studierenden sind vielmehr froh, dass sie so gute Studienbedingen in Sachsen-Anhalt haben. - Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Minister. Herr Minister, der Kollege Lange würde gern die Redezeit der Regierung verlängern. Er möchte Ihnen eine Frage stellen. - Bitte.
Ich vertraue dem Präsidenten. - Herr Minister, natürlich kann man alle Zahlen zusammenrechnen und sagen, es sei alles gut, alles super.
Ich verstehe doch, dass Sie das so darstellen. Aber können Sie mir bitte einmal sagen, wieso Sie mit Ihrem Hochschulentwicklungsplan festgelegt haben, dass die Hochschulen 1 800 Studienplätze abbauen müssen und ganze Bereiche geschlossen werden müssen, wenn doch eigentlich überall nur Aufwuchs und Wachstum zu verzeichnen sind?
Wahrheit ertragen. Das sind die Zahlen, die im Haushaltsplan stehen und die vom Landtag beschlossen worden sind. Die habe ich Ihnen noch einmal vorgetragen, weil Sie gesagt haben, es wird immer weniger. Ich habe Ihnen dargelegt, es wird immer mehr. Die Zielvereinbarung mit den Hochschulen sind eben mit ihnen vereinbart worden.
Eine Vereinbarung heißt, dass man miteinander redet, dass man sich einig wird - das steckt in dem Wort „Vereinbarung“ drin - und dass man am Ende rechts und links unterschreibt. Dann sind beide damit einverstanden. Dass der eine immer noch mehr haben möchte, das ist so.
Wissen Sie, ich hätte auch gern mehr. Als Hochschulminister wäre es schön, wenn Sie mir noch einmal 100 Millionen € zur Verfügung stellen würden und wenn ich die nächsten fünf Monate noch einmal durch die Hochschulen gehen und Geld verteilen könnte.
Aber woher wollen Sie das Geld nehmen? - Das haben Sie bis heute nicht gesagt. Deshalb müssen Sie die Zahlen so akzeptieren. Wenn Sie eine solche Aktuelle Debatte beantragen, dann müssen Sie eben damit leben, dass Sie die Debatte verlieren.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch von mir gibt es Zahlen. Wir haben das Schuljahr mit einer landesweiten Quote in der Unterrichtsversorgung von 104,9 % begonnen. Das ist die Personalausstattung. Davon ziehen wir natürlich die Ausfälle aufgrund längerer Erkrankungen und Elternzeit ab. Dann liegen wir bei einer Versorgung von 101,4 %. Die Zahlen erweisen sich als stabil, nicht zuletzt, weil wir zusätzliche Einstellungen im bereits laufenden Schuljahr realisieren konnten.
Wir haben natürlich das große Thema Flüchtlingskinder in diesem Schuljahr zu bewältigen. Wir haben deutlich mehr als erwartet. Geplant haben wir für dieses Jahr mit 700 Schülern weniger.
Jetzt sind wir bei mehr als 3 400 Schülerinnen und Schülern in der Sprachförderung. Und sie gelingt. Daran haben viele einen Anteil. Ich möchte mich an dieser Stelle beim Landesschulamt für die wirklich unermüdliche Arbeit in den letzten Monaten bedanken, ebenso beim Ministerium, die in wenigen Tagen ein funktionierendes Konzept ausgearbeitet haben, und vor allen Dingen auch bei den
Wir haben schnell reagiert und werden bis zu 120 Sprachlehrer in diesem Jahr einstellen. Mehr als 100 sind es schon jetzt. Wir werden im Jahr 2016 über die bis zu 250 Sprachlehrer hinaus noch 50 unbefristete Stellen vorsehen, über die wir gestern im Zusammenhang mit dem Haushaltsplan gesprochen haben.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie uns einen Blick auf die kommenden Neueinstellungen werfen. Insgesamt sind in dem zu Ende gehenden Jahr etwa 600 Lehrkräfte eingestellt worden bzw. werden eingestellt, so viele wie nie in der jüngeren Geschichte des Landes SachsenAnhalt.
Dabei kann man auch nicht von einem Vorziehen sprechen; denn das Schuljahr ist nun einmal nicht mit dem Haushaltsjahr kompatibel.
Es wird wie auch in diesem Jahr sein: Auf eine Ausschreibung folgt unmittelbar die nächste. Ich sage Ihnen einmal, wie viele Lehrerinnen und Lehrer in diesem Schuljahr voraussichtlich altersbedingt bzw. durch Kündigung, Tod etc. ausscheiden: Das Ministerium plant 283, die ausscheiden, und 670 werden wir einstellen.
Zusätzlich haben wir zwei neue Instrumente entwickelt, nämlich erstens die Vertretungsreserve mit 100 Lehrkräften. Im nächsten Jahr werden wir noch einmal 50 zusätzlich einstellen. Zweitens haben wir Vertretungsmittel als Instrument entwickelt, die kurzfristig, passgenau und fächerkonkret helfen sollen. Hierbei haben wir von einigen Hunderttausend Euro auf 2,5 Millionen € aufgestockt. Diese Instrumente müssen natürlich erst ihre Wirkung entfalten.
Denn wir wissen, dass das noch nicht an allen Schulen so ankommt, wie es geplant ist. Aber das ist auch nicht verwunderlich.
Einen dritten Punkt möchte ich noch ansprechen. Auch ich freue mich über den Aufwuchs allein im Bereich Halle bei den Lehrerausbildungszahlen von 550 auf 700; denn wir wissen, dass wir erst ab 2021/2022 große Steigerungen bei den Zahlen ha