Protokoll der Sitzung vom 04.02.2021

Herr Striegel, Sie haben jetzt das Wort.

Vielen Dank. - Herr Minister, eine ganze Reihe von Aspekten meiner Frage haben Sie beantwortet. Bei einer Reihe von anderen Dingen bin ich aus Ihren Äußerungen zumindest ein Stückchen schlauer geworden. Ihre Botschaft ist letztlich, dass Sie auf der Ebene der Schulen inzwischen relativ gut Bescheid wissen, wo es noch an technischen Voraussetzungen fehlt. Das habe ich jetzt der langen Antwort entnommen. Dort ist es sicherlich auch am wichtigsten.

Ich habe noch eine Nachfrage zum Thema Digitalisierung. Sie haben auf die Schwierigkeit verwiesen, dass im deutschen System über alle gesellschaftlichen Bereiche hinweg noch Luft nach oben ist. Ein wichtiger Part ist aber auch die Frage, wie viel Bandbreite tatsächlich bei den Schulen anliegt - also für die Lehrerinnen und Lehrer und das pädagogische Personal dort - und wie Distanzunterricht von dort aus funktionieren kann.

Schleswig-Holstein wird bis zum Ende des Jahres tatsächlich 97 % aller Schulen an das Breitbandnetz angeschlossen haben. In Sachsen-Anhalt sind wir davon noch weit entfernt. Welche Zwischenlösungen - GigaCubes oder Ähnliches - sehen Sie, mit denen wir den Breitbandanschluss von Schulen schnell realisieren können?

Herr Minister, bitte.

Herr Striegel, ich bin an der Stelle vermutlich nicht so digitalaffin unterwegs wie Sie. Ich versuche es im Rahmen meiner Perspektiven zu beantworten, aber ich fürchte, ich werde Sie damit nicht zufriedenstellen.

Erst einmal zu Schleswig-Holstein. Ankündigungen, was man alles schaffen will, gibt es in allen Ländern. Warten wir einmal ab, was sie dort schaffen. Im Digitalkabinett war neulich Thema, dass in Sachsen-Anhalt, soweit ich es im Kopf habe, von 750 staatlichen zuzüglich der freien Schulen 130 schon am Netz sind und 50 weitere jetzt dazukommen. Der Finanzminister nickt, also habe ich mir das richtig gemerkt. Unter der Verantwortung des Finanzministeriums sind wir dabei, mit dem Partner Telekom die Dinge abzuarbeiten. Es scheitert im Moment an ganz banalen Dingen, das wissen Sie ja auch. Man braucht Schachtgenehmigungen, Kommunen haben anderes zu tun, Verwaltungen sind jetzt prioritär in anderen Bereichen unterwegs, Baufirmen müssen gebunden werden usw. usf.

Es gibt aber auch sehr banale Gründe. Ich habe von Herrn Malter ein Beispiel gehört, dass manchmal eine Schule eine Glasfaserleitung über ein fremdes Grundstück verlegen muss, dessen Eigentümer sich einfach verweigert, und man dann mit dem wahrscheinlich komplizierte Verhandlungen führen muss. Wir versuchen, alles zu tun, um die Schulen zu befähigen. Ich kann aber letztlich keine Leitungen verbuddeln.

Hinsichtlich der Alternativen vertraue ich ein bisschen auf unsere Fachleute, die uns dabei unterstützen. Wir werden alles machen, was möglich ist. Ich will es einmal an meinem - in Anführungszeichen - Lieblingsbeispiel deutlich machen, weil mich das immer so traurig macht. Das ist auch keine Schuldzuweisung, aber es ist so exemplarisch. Auf dem Gelände der Sportschulen in Halle gibt es ein Wohnheim, das der LSB betreibt - ich verkürze es einmal - und es gibt ein Schulgebäude. Das Schulgebäude wird mit Digitalpaktmitteln in vielen Räumen weiter ertüchtigt, digital durchsaniert, es hat aber keinen Glasfaseranschluss, sondern eine Leitung, mit der maximal zehn Personen parallel ins Netz können. Das 50 m entfernte Wohnheim hat einen Glasfaseranschluss, weil der LSB es irgendwie anders gemacht hat. Es ist seit zwei Jahren nicht möglich, diese 100 m Leitung über den Schulhof zu legen, damit diese Schule die digitalen Möglichkeiten, die sie hat, auch nutzen kann.

Jetzt versuchen das Finanzministerium und die Stadt es irgendwie hinzubekommen. Dabei hilft dann am Ende auch nicht die Ertüchtigung einer Datenleitung, wie es jetzt die Stadt Halle angeboten hat, um von 50 000 auf 100 000 zu kommen. So wird digitale Bildung an der Stelle gar nicht zum Zuge kommen. Die technischen Rahmenbedingungen sind limitierend. Mehr weiß ich davon nicht, Herr Striegel. Den Rest, den Sie da beschrieben haben, nehme ich dankbar zur Kenntnis und werde dem nachgehen, wenn Sie mir noch einen Hinweis geben, aber das habe ich nicht verstanden.

Vielen Dank, Herr Minister. - Ich nenne jetzt die nächsten zwei Wortmeldungen: zuerst der Abg. Herr Aldag und dann der Abg. Herr Loth. Ich möchte Sie bitten - vielleicht ist das möglich -, die Fragen etwas kürzer zu fassen und die Antworten, wenn möglich, auch kürzer zu geben. Denn wir haben eine lange Frageliste. Natürlich weiß ich, dass das manchmal nicht ganz einfach ist. Man muss ja auch erst einmal die Fragen erläutern.

Herr Aldag, Sie haben jetzt das Wort.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich will das Augenmerkt ein bisschen auf die Abschlussklassen richten und auf die anstehenden Prüfungen. Herr Minister, Sie selbst sprechen schon seit einiger Zeit immer von angepassten Prüfungsregeln. Ich denke, das ist auch wichtig, um eine Chancengleichheit und auch einen gleichwertigen Schulabschluss für die Schülerinnen und Schüler, die sich jetzt in den Abschlussklassen befinden, herzustellen. Ich habe gestern noch einmal mit Schülerinnen und Schülern gesprochen, die sich große Sorgen um diese Gleichwertigkeit machen, weil im Moment der Präsenzunterricht ganz unterschiedlich durchgeführt wird.

Deswegen die erste Frage: Wie wollen Sie noch sicherstellen - es sind jetzt noch drei Monate bis zu den Abiturprüfungen -, dass diese Gleichwertigkeit zwischen den Schulen hergestellt werden kann?

Eine weitere Frage ist: Wann werden Sie den Schülerinnen und Schülern Klarheit verschaffen, wie die Prüfungen aussehen werden, wenn Sie von angepassten Prüfungsregeln sprechen? Denn ich glaube, dass es sehr wichtig ist, jetzt eine Verlässlichkeit herzustellen, damit die Schülerinnen und Schüler wissen, auf was sie sich einstellen müssen. Der Termin - das haben Sie ja jetzt in Ihrem Brief an die Schulleitungen bekanntgegeben - steht fest, aber auf die Frage zum Inhalt warten die Schülerinnen und Schüler noch brennend auf eine Antwort.

Herr Minister, bitte.

Danke. - Das ist ein ganz wichtiger Punkt, der uns im letzten Jahr alle umgetrieben hat. Sie wissen ja, dass wir die Debatten im letzten Jahr schon sehr fokussiert geführt haben und damals gab es letztlich nur eine Schließungszeit von etwa Mitte März bis Anfang Juni. In den Abschlussklassen hat vorher doch noch viel Unterricht stattgefunden.

In diesem Jahr ist die Perspektive so, dass wir die Abschlussklassen generell und theoretisch fast durchgängig im Präsenzmodus gehabt haben. Die Einschränkung ist aber - darauf haben Sie ja auch abgezielt -, dass aufgrund von Corona- und Quarantänemaßnahmen manche Schülerinnen und Schüler mehrere Wochen nicht im Unterricht waren. An anderen Schulen war das gar kein Thema. Das ist natürlich eine sehr große Heterogenität, die wir am Ende bei dem Thema berücksichtigen müssen. Ich verstehe, dass der erste Impuls ist: Wir führen jetzt eine Debatte über Erleichterungen beim Abitur, der mittleren Reife oder bei Berufsschulen. Aber der einfachste Gedanke ist eben nicht immer der richtige.

Am Anfang der Debatte hatte mir Rainer Robra eine E-Mail geschrieben, in der er auf die Perspektive eines Familienangehörigen hingewiesen hatte, der gesagt hat, dass er nach 1945 ein Notabitur gemacht hat und dann sein ganzes Leben diese Bürde ein bisschen mit sich herum getragen hat. Nun muss man das nicht alles überhöhen, aber ich glaube, das zeigt sehr gut, wo das Problem liegt.

Spätestens dann - um es an einem Beispiel deutlich zu machen -, wenn nach einem FSJ im Jahr 2022 ein Medizinstudienplatz zu vergeben ist und ein hoffentlich regulärer Abschlussjahrgang 2022 mit einem von Einschränkungen betroffenen Abschlussjahrgang 2021 konkurriert, wird es sicherlich bis hin zu rechtlichen Auseinandersetzungen die Frage geben, wer am Ende diesen Studienplatz bekommt. Das ist genau die juristische Dimension, die man auch immer im Blick behalten muss. Es ist am Ende nicht nur der inhaltliche oder der emotionale Anspruch, sondern das alles muss auch fachlich begründet werden. Wir haben gesagt, wir bieten und garantieren dem Jahrgang 2021 gleichwertige Chancen und wollen das in ein qualitativ gutes Abitur einbetten. Das gilt auch immer für die Sekundarschulabschlüsse und die Berufsschulen. Ich sage es nur am Beispiel des Abiturs.

Beim Abitur ist die große Herausforderung - auch das wissen Sie -, dass wir das mit den Ländern

abstimmen müssen für die Anerkennung in Deutschland und dann auch international; aber das ist jetzt, glaube ich, nachrangig. Es gibt Länder, die früh starten. Rheinland-Pfalz hat eine merkwürdige Form gewählt, die ich bis heute nicht so ganz verstanden habe. Die haben zwei Abiturprüfungen. Die eine schreiben sie im Januar und der andere Teil folgt dann später. Sie sind immer die Ersten, die diese Fragen beantworten müssen.

Dann gibt es den ersten Durchgang mit denen, die ich als Nordländer bezeichne. Wir haben diesmal Glück, dass wir im zweiten Durchgang sind. Deswegen spielt bei uns die Zeitfrage auch nicht die entscheidende Rolle. Ich gehe immer davon aus, dass die Zahlen stabil bleiben oder sinken - hoffentlich sinken - und dass jetzt nicht neue Wellen über uns kommen. Dann müssten wir ohnehin neu nachdenken. Wir haben uns jetzt im Januar in der Kultusministerkonferenz auf die Maßstäbe verständigt.

Der zweite Schritt ist Folgender. Ich bin jetzt vor allen Dingen mit dem Landesschülerrat im Gespräch, weil es mir wichtig ist, dass wir die Perspektive der Schülerinnen und Schüler einbeziehen. Nach den Ferien sieht die Zeitkette so aus: Nach dem 15. Februar wird es in dem nächsten Schulleiterbrief eine klare Kommunikation geben, wie die Prüfungen ablaufen werden. Die haben wir jetzt angekündigt und das kommt dann auch. Wir müssen jetzt nur noch die Gespräche mit dem Elternrat, dem Schülerrat, den Schulen usw. führen.

Das Konzept, wie wir diesen Herausforderungen begegnen, ist, erst einmal intensiv mit den Schulen in Kommunikation zu stehen, um diese Heterogenität abzubilden. Alle Schulen haben uns gesagt, sie bekommen das hin. Das war ja der Punkt. Wir müssen also keine Maßnahmen auflegen, um diese Heterogenität, die durch Quarantänefälle im letzten Jahr entstanden ist, anders abzubilden.

Der Prüfungsrhythmus wird sich wie folgt gestalten: Wir werden die Fokussierung auf abschlussrelevante Fächer und Prüfungen auch sehr stark im Unterricht abbilden; das ist der eine Punkt. Trotzdem wird es auch die anderen Dinge geben. Es muss keiner denken, um diesem Argument zu begegnen, dass es ein Schmalspurabitur wird, bei dem man nur noch die Prüfungsdimension abbildet.

Wir werden in den Prüfungen mehr Zeit einräumen. Die Verabredung, 30 Minuten einzuräumen, wurde, so glaube ich, in allen Ländern umgesetzt. Das heißt, ein Prüfling hat mehr Zeit, sich in die Prüfungsarbeit einzulesen und kann diese zusätzliche Zeit auch zum Schreiben nutzen. Wir werden mehr Aufgabenvarietät zur Verfügung stellen, und

zwar in dem Sinne, dass mehr Aufgaben im freiwilligen Teil angeboten werden, aus denen man wählen kann. Damit wird die Wählbarkeit der Aufgaben erhöht.

Zudem - das haben wir bereits nach dem Sommer gemacht - haben wir den Schulen auch im Rahmen dessen, was möglich und verantwortbar ist, die Themenfelder als Orientierung aufgezeigt, zu denen prüfungsrelevanten Fragen kommen werden. Das heißt, das kann man ein bisschen fokussieren in dem Wissen, dass die jetzigen 12. Klassen als 11. Klassen im letzten Jahr auch schon betroffen waren. Das ist der Kontext.

Insofern sind wir jetzt dabei, die Maßnahmen aufs Gleis zu setzen. Das ist dem Schülerrat auch schon weitgehend kommuniziert worden.

Diesmal werde ich jedoch keine Veränderung der Termine vornehmen. Das hat den Schulen schon im letzten Jahr nicht viel Freude bereitet. Ich habe es trotzdem gemacht. Aber einerseits brauchen wir keinen Anteil von 11 % im zweiten Prüfungsdurchgang zu berücksichtigen. Zweitens stellt sich für uns die Frage des Verschiebens aufgrund des späten Rhythmus auch nicht. Das macht auch so gut wie kein Land, außer es ist ein Land, das die Prüfungen generell verschoben hat, wie etwa Bayern und Sachsen.

Das sind die Maßnahmen, mit denen wir in die Debatte einsteigen. Wir beobachten jetzt zwei Dinge sehr genau: Was machen die Länder, in denen die Prüfungen eher als in Sachsen-Anhalt geschrieben werden? - An der Stelle will ich Folgendes andeuten:

Es ist so, dass der Geleitzug des einheitlichen Abiturs in Deutschland immer auch jemanden braucht, der darauf achtet, dass dieser Geleitzug in dieselbe Richtung unterwegs ist. Natürlich sind einige Länder immer mal gern dabei, unter dem Deckmantel von Corona plötzlich länderspezifische Dinge für sich herauszuarbeiten; ich möchte das nicht vertiefen.

Sollte es Entwicklung geben, dass Länder daran herumfingern, dann - das sage ich eindeutig - stelle ich die Anerkennung des Abiturs in diesen Ländern für Sachsen-Anhalt infrage. Das ist die knallharte Diskussion, die ich an dieser Stelle führe. Wenn diese Entscheidungen jedoch mehrheitsfähig sind, macht Sachsen-Anhalt natürlich mit. Denn es darf und wird keine Benachteiligung von Schülerinnen und Schülern in Sachsen-Anhalt geben. Das ist die Aussage, die in meiner Verantwortung steht.

Vielen Dank, Herr Minister. - Die nächste Wortmeldung kommt vom Abg. Herrn Loth. Danach ist

Herr Dr. Grube an der Reihe. Sie haben jetzt das Wort, bitte.

Sehr geehrter Herr Minister Tullner, jetzt haben wir uns über die Abschlussklassen unterhalten. Wie ist das mit den normalen Klassen und mit den normalen Schülern, die sich derzeit im Homeschooling befinden und dort völlig verschiedene Unterrichtsmöglichkeiten vorfinden? Ich kann aus meinem Erfahrungsbereich berichten; dort gibt es mindestens zwei Schüler, die seit Dezember überhaupt nicht mehr am Unterricht teilnehmen.

Es gibt Schüler, um die sich die Eltern kümmern; die schreiben eine Eins nach der anderen. Es gibt irgendwann auch Noten und Zeugnisse. Meine dezidierte Frage lautet: Welche Möglichkeiten bestehen, um den Wissensstand der Kinder zu ermitteln, zumal die Vergleichsarbeiten abgesagt werden, wie Sie sagten. Aber es muss doch eine Möglichkeit geben, dass in den Schulen und in den Klassen der Lernstand ermittelt wird und dann eine Perspektive geschaffen wird, damit die Kinder, die den Stoff, den sie mitbekommen haben sollten, ihn aber nicht mitbekommen haben, irgendwie nachholen. Das betrifft bestimmt nicht wenige Kinder. Es interessiert mich, ob es dazu eine Strategie gibt.

Ich weiß, das LISA hat schon nach den ersten Schulschließungen Erhebung durchgeführt. Die Daten, wie sich die Situation darstellt, liegen vor. Wie soll es also mit den Schülern weitergehen?

Herr Minister, bitte.

Herr Loth, das ist eine wichtige Perspektive, die oft zu kurz kommt, weil wir uns immer auf die beiden anderen Bereiche fokussieren. Was ist eigentlich mit dem Mittelbau unserer Schülergeneration, der sich nicht im Elementarbereich und auch nicht in einer Abschlussklasse befindet?

Auf dem Weg hierher habe ich mit Dr. Fikentscher, dem langjährigen Vizepräsidenten des Landtages, telefoniert, der gerade 80 Jahre alt geworden ist. Er ist in der Erwachsenenbildung sehr engagiert tätig. Wir haben über genau diese Perspektive diskutiert. Er sprach auch von dieser Spreizung in unserer Schülerschaft. Auf der einen Seite haben wir die Schüler mit guten Lernbedingungen zu Hause, bei denen die Dinge funktionieren. Wir haben auf der anderen Seite aber Schülerinnen und Schüler, bei denen Sprachbarrieren vorhanden sind, die über keine digitale Anbindung verfügen und bei denen weitere Her

ausforderungen im pädagogischen Bereich bestehen. An dieser Stelle möchte ich nicht noch einmal die alberne Debatte meines Interviews aufwärmen. Das wird eine große Herausforderung sein.

Ganz kurz - ich soll mich kürzer fassen -: Ich war zunächst dafür, dass wir keine Halbjahreszeugnisse ausgeben. Denn es stand die Frage, was wir dabei eigentlich abbilden. Wir werden die Zeugnisse aber ausgegeben, und zwar aus drei Gründen. Erstens, weil auch alle anderen Länder Zeugnisse ausgeben. Zweitens gibt es Jahrgänge, die diese Zeugnisse für Bewerbungen benötigen. Drittens ist ein Zeugnis letztlich ein wie auch immer fundiertes Lernstandsergebnis, das auch in die Elternhäuser gespiegelt wird, damit Eltern wissen, wo ihre Kinder stehen.

Zur Benotung: Man kann Noten vergeben. Wenn nur eine Note im vergangenen Halbjahr ermittelt wurde, kann diese auch angewandt werden; das ist eine rein pragmatische Lösung. Wenn diese einzige Note zufällig eine schlechte Note war, vielleicht eine Fünf, weil der Schüler einen schlechten Tag hatte und er sich trotz aller Nichtrelevanz dieser Zeugnisnote verbessern möchte, muss der Schüler das Recht haben, eine zweite oder eine dritte Aufgabe zu erledigen, um diese einzige Note verbessern zu können. Auch das haben wir mitgedacht.

Die Übergabe der Zeugnisse - das haben Sie gelesen - erfolgt pragmatisch: Diejenigen, die sich in der Schule befinden, erhalten die Zeugnisse dort. Diejenigen, die die Zeugnisse dringend benötigen, können sie abholen. Die übrigen Schüler erhalten ihre Zeugnisse, wenn sie wieder in Schule kommen. An diesen Stellen, so glaube ich, haben wir pragmatische Lösung gefunden.

Der Umgang mit den unterschiedlichen Wissensständen aber wird die Aufgabe der nächsten Wochen und Monate sein. Das wird die Heterogenität in den Schulen deutlich verstärken. Als eine Maßnahme haben wir bereits angekündigt, dass den Schülern, die das Schuljahr aus verschiedenen Gründen wiederholen möchten, dieses ohne Sanktionen ermöglicht wird. Das wird im Grundschulbereich mit der freiwilligen Schuleingangsphase ohnehin schon praktiziert. Aber auch in anderen Schulformen haben wie diese Möglichkeiten bereits durchgesteuert.

Wir werden aber auch gucken müssen, wie wir diese Defizite in den nächsten Jahren in den Blick nehmen. Dabei ist Schule - Stichwort Lehrermangel und Ausfall - ein System, das sehr flexibel reagieren kann, damit die Kinder unter Berücksichtigung des Prinzips des lebenslangen Lernens diese Zeit nicht als Bermudadreieck des Wissen mit sich herumtragen müssen. Das haben wir im

Blick. Das wird in den nächsten Jahren für die Abschlussklassen, aber auch für alle anderen Jahrgänge immer wieder die erste Frage sein. Das wird die große Herausforderung sein, der wir uns stellen müssen. Das haben wir zumindest im Blick, ohne bereits konkrete Handlungsmaßnahmen ins Auge gefasst zu haben, außer dass diejenigen, die ein Schuljahr wiederholen möchten, dies ohne irgendwelche Nachteile tun können.

Vielen Dank, Herr Minister. - Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Dr. Grube.

Heute habe ich die ehrenvolle Aufgabe, zum ersten Mal seit langer Zeit wieder einmal Gäste bei uns im Hause begrüßen zu dürfen, und zwar Mitarbeiter der Forstwirtschaft. Herzlich willkommen! Das ist natürlich nur möglich, weil wir den Plenarsaal umbauen konnten. Herzlich willkommen!