Danke, Frau PräsidenƟn. - Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Jetzt läuŌ die Uhr übrigens rückwärts. Das habt Ihr hinbekommen.
Lieber Olaf, ich habe hier die ganze Genese seit 2016. Das könnte ich jetzt alles nacheinander vorlesen mit jedem Beschluss und Nichtbeschluss und deiner Blockadehaltung. Im End- effekt gehen die Mehrkosten von 2,2 Millionen € auf mindestens 4,1 Millionen € komplet
Aber jetzt ganz kurz zur AfD: Ich finde es schon interessant, wenn hier drei Stadträte nach- einander reden und dann drei Nichtstadträte. Da erkennt man genau, wo gerade die Interessenlage ist. Ich habe für vieles Verständnis, bin gebürƟger Magdeburger, wenn auch nur so lange, wie meine Muter im Kreißsaal war; aber egal. Ansonsten bin ich Sülzetaler und sitze mit Guido Henke zusammen im Kreistag.
Ich sage jetzt mal für uns als CDU-FrakƟon ganz ehrlich: Das Ding kommt weg. Dafür werden wir im Finanzausschuss sƟmmen.
Wir haben das beschlossen und ich muss ganz ehrlich sagen: Welchen Sinn machen eigentlich noch Entscheidungen, die mit großer Mehrheit getroffen wurden? Ganz ehrlich, Olaf, 2017 zum Haushalt 2017/2018 haben wir die HU Bau beschlossen. Da war der Abriss des Hauses 5 drin. Ihr habt alle Ja gesagt, alle Mann.
- Natürlich habt Ihr, sonst wäre der Haushalt nicht durchgegangen. - Mit dem Haushalt haben wir die PD beschlossen. Ich war grundsätzlich Gegner dieser PD.
Das noch einmal zur AfD: Eva Feußner und ich haben 2016 die Nummer aufgemacht, auf der grünen Wiese zu bauen. Eure Mitglieder im
Finanzausschuss haben gesagt - ich höre noch Robert Farle krakelen -, das Ding gehört an den Hasselbachplatz - übrigens gab es da auch noch ein paar andere -, weil die Polizei am Brennpunkt sein muss. Die Beamten, die im Büro sitzen, sind auch abends, wenn es im M2 losgeht, alle da. - Das nur mal so am Rande.
Wir geben für das Ding perspekƟvisch mehr als 200 Millionen € aus. Wir haben ein Bekleidungszentrum, das wir in Cracau im Hochwassergebiet bauen. Wir bauen jetzt ein LKA. Das häte anders laufen können. Ihr habt immer jeder Maßnahme zugesƟmmt und redet Euch da nicht raus. Der einzige, der dagegen gesƟmmt hat, war ich. - Das nur mal zur Genese der ganzen Nummer.
Sich jetzt hierher zu stellen und zu sagen, wir müssen Haus 5 erhalten, ganze ehrlich, das finde ich schon ein Ding!
Für Stadträte habe ich grundsätzlich Verständnis, ich war lange Jahre auch Gemeinderat, auch Vorsitzender. Ich kann das alles nachvollziehen.
Aber Olaf, zur Sichtbarkeit: Falko Grube hat einen guten Vorschlag gemacht. Wenn ich befangen wäre, würde ich mich aus der AbsƟmmung herausziehen. Dass ist diese Sternstraße 2. Dazu hat er etwas RichƟges gesagt. Darüber könnt Ihr als Stadtrat einmal reden. - Olaf schaut ganz ungläubig, Falko, erkläre ihm das einmal. - Das ist die Frage.
Am 13. Januar haben wir einen Beschluss gefasst. Ich erwarte einfach, dass wir diesen Beschluss des Finanzausschusses umsetzen.
Da kommt bei mir wirklich der Finanzwirt durch. Das hat für uns Folgen. Die Wahrheit kommt im Haushaltsjahr 2023. Darin sind wir uns doch alle einig. Wenn wir nicht anfangen, Prioritäten zu setzen, dann fahren wir dieses Land an die Wand - um das mal klar und deutlich zu sagen.
Herr Heuer, vielen Dank für den engagierten Vortrag. - Jetzt erhält Herr Meister das Wort. Er schließt die Debate genauso engagiert. - Herr Meister, bite schön.
Danke sehr, Frau PräsidenƟn. - Das waren sehr viele Dinge, auf die man jetzt eingehen müsste. Zunächst zu Herrn Ruland. Ich staune immer dieses UnkonservaƟve bei den KonservaƟven.
Es ist beim Denkmalschutz tatsächlich ganz schwer, bei euch durchzudringen. Im Verfahren war das wirklich immer die CDU: Das war wichƟg, das kommt weg. Wirklich unglaublich! Darüber sollten Sie einmal nachdenken, weil das eigentlich den konservaƟven Kern berührt:
War es eine gute Entscheidung, das da zu bauen? Inzwischen hast du mich fast davon überzeugt, dass es keine gute Entscheidung war. Der Deal war damals: Wir haben da ein großes Baudenkmal mit verschiedenen Häusern; die bleiben erhalten. Das Land zieht dort ein und das wird hübsch.
Das war der Gedanke. Das war ein Wunsch vom MI, die dorthin wollten. Dann wurde das so gemacht. Dann hat man nach und nach die Abrisslisten. Haus 5 war zunächst nicht auf der Abrissliste, sondern es war tatsächlich vorgesehen, das zu sanieren. Die Pressestelle sollte dort einziehen; die Pläne gab es. Dann macht ihr eine fiese Sache mit den zweikommairgendwas Millionen, weil ihr nicht berücksichƟgt, dass ihr ja woanders etwas baut.
Ihr berechnet nicht, was sozusagen der Sinn des Gebäudes ist. Wenn ich das auf null stelle, komme ich natürlich immer auf negaƟve Werte.
Dann zu dem Wert an sich. Das ist ein Haus, da waren, als es gebaut worden ist, sechs kleine Wohnungen. Das war der Gedanke. Es ist also kein großer Spezialbau mit technischen Sachen, einem Wasserturm oder was weiß ich. Das ist ein schlichtes Gebäude mit sechs kleinen Wohnungen.
Dann erzählt mir die Landesverwaltung: Also, wenn das Land das macht, sechs Wohnungen ausbauen und sanieren - - Das haben wir in Magdeburg an Hunderten Stellen gemacht. Wir brauchen dort keine Bäder und keine Küche. Wenn das Land das macht, kostet es 5 Millionen €. Das ist wirklich absurd. Wenn diese Preise real sind, dann müssen wir über den BLSA reden und müssen sagen, das ist keine sinnvolle Maßnahme. Es ist mir klar, wie es zu solchen Kostensteigerungen bei Projekten kommt; das ist keine sinnvolle Geschichte.
- 97 Millionen €. - Jetzt sind wir bei weit über 150 Millionen €. Jedes Mal, wenn der Finanzausschuss sich damit befasst, winken wir die Erhöhungen durch, wie der Kollege es hier sagte. Das sind tatsächlich Erhöhungen, die sich er- geben. An dem Punkt sagt man nun: Nein, das machen wir ganz anders; da reißen wir das Denkmal ab. Das finde ich schwach. Das ist tatsächlich ein Denkmal - Guido Henke hate das jetzt bestriten. Ein Denkmal ist es so lange, bis es abgerissen ist oder bis die DenkmaleigenschaŌ aufgehoben wird. Diese wurde hier nicht aufgehoben. Ja, es gibt eine Abrissgenehmigung, aber es ist keine AuĬebung des Denkmalstatus.