Wir haben in den letzten Jahren erlebt, dass Kunst und Kultur und die Szene insgesamt durch eine schwierige Zeit gehen mussten. Wenn Sie mit den Künstlerinnen und Künstlern in diesem Lande reden, dann bekommen Sie so etwas gespiegelt wie Anerkennung und auch Dankbarkeit - Dankbarkeit dafür, dass wir als Gesellschaft Künstlerinnen und Künstler in dieser schwierigen Zeit nicht haben hängen lassen, dass wir sie unterstützt haben, dass wir ihnen die Möglichkeit gegeben haben, trotz fehlender Auftritte, fehlender Öffnungen und fehlender Einnahmen ihren Lebensunterhalt zu bestreiten.
Das ist gerade für diese Szene wirklich gut gelungen. Bund und Land haben gut Hand in Hand gearbeitet und haben die Dinge entschieden, die zu entscheiden waren. Auch wir im Parlament haben unseren Teil dazu beigetragen, dass wir das finanziell und mit den entsprechenden Haushaltsbeschlüssen begleiten konnten.
Die staatlichen Hilfen, sie waren gut und sie waren notwendig. Aber jetzt kommt es darauf an, dafür zu sorgen, dass wir aus den Erfahrungen, die wir in den letzten zwei Jahren gesammelt haben, die richtigen Lehren ziehen. Die Künstlerinnen und Künstler sagen mir, es waren noch nie so viele finanzielle Möglichkeit vorhanden wie in den zurückliegenden zwei Jahren. Das hat natürlich etwas damit zu tun, dass wir mit den staatlichen Geldern eine ausgleichende Funktion hatten. Das wird auf Dauer nicht so bleiben, weil wir auch hoffen, dass die normalen künstlerischen Tätigkeiten wieder zu Einnahmen führen und der Staat das nicht kompensieren muss.
Trotzdem ist es unser Anspruch, der Anspruch meiner Fraktion, dafür zu sorgen, zu evaluieren: Was ist eigentlich richtig gut gelaufen in den letzten zwei Jahren? Es soll festgestellt werden: Was ist nicht nur pandemiebedingt gut, sondern was kann man auch in den Zeiten danach für eine gute, sinnvolle und nachhaltige Kunst- und Kulturförderung in diesem Lande aufheben, bewahren und weiterführen?
Herr Minister Robra, Sie haben deutlich gemacht, im Haushalt haben wir heute die Vorsorge dafür getroffen, dass jedenfalls für das Haushaltsjahr 2022 die Dinge so solide abgebildet sind, dass auch weiterhin Kunst und Kultur in diesem Lande auf hohem Niveau stattfinden können und dass die Menschen, die davon leben, tatsächlich auch davon leben können und ihre künstlerische und kulturelle Tätigkeit ganz frei ausüben können, ohne dass sie von staatlichen Einschränkungen betroffen sind.
Meine Damen und Herren! Kulturförderung ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden. Wir müssen auch dafür Sorge tragen, dass unsere Gemeinden in der Lage sind, ihren Teil dazu beizutragen, Kunst und Kultur in ihrem Zuständigkeitsbereich zu fördern; auch das wird eine gemeinsame Aufgabe sein.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren! Neben vielen anderen Bereichen mussten auch Kunst und Kultur in den letzten Jahren unter der Pandemie in besonderem Maß leiden. Das Land hat im Verlauf der Pandemie mit verschiedenen Maßnahmen reagiert, um Kunst und Kultur im Land Sachsen-Anhalt zu erhalten. Das ist zu Beginn nicht immer voll- umfänglich gelungen. Gerade der Start der ersten Auflage des Unterstützungsprogrammes „Kultur ans Netz“ verlief etwas holprig. Ich bin froh darüber, dass es uns in der damaligen Koalition gelungen ist, die zweite Auflage dann angepasst fortzuführen. Ich freue mich auch darüber, dass „Kultur ans Netz 3.0“ bereits in Vorbereitung ist. Das ist ein gutes Zeichen; denn vielen Künstlerinnen und
Künstlern, insbesondere Soloselbstständigen, konnte mit den Mitteln geholfen werden und wird auch weiterhin geholfen. Und das ist gut so.
Im Moment sind viele der coronabedingten Maßnahmen und Einschränkungen für den kulturellen Bereich abgeschafft. Trotzdem muss uns allen bewusst sein: Die Pandemie ist nicht vorbei - auch nicht für die Kulturschaffenden. Denn weiterhin zeigen die schwierigen letzten Jahre für den Kulturbetrieb ihre Nachwirkungen. Gleichzeitig kann niemand von uns einschätzen, wie der nächste Herbst und Winter unter Pandemiebedingungen verlaufen wird.
Deswegen können und dürfen die Unterstützungshilfen für die Kulturschaffenden des Landes Sachsen-Anhalt noch nicht enden. Ich bin froh darüber, dass der Kulturminister das ähnlich sieht und entsprechende Mittel im Landeshaushalt eingeplant hat. Ein kleines Lob dafür
Meine Damen und Herren! Die vorliegende Beschlussempfehlung, die der Kulturausschuss beschlossen hat, erkennt die durch die Pandemie entstandene schwierige Situation der Kulturschaffenden an und spricht sich dafür aus, diese weiterhin zu unterstützen. Wir unter- stützen dieses Anliegen und werden, wie im Ausschuss, der Beschlussempfehlung zustimmen.
Ganz besonders wichtig ist uns der zweite Punkt der Beschlussempfehlung. Die Pandemie hatte viele negative Effekte für die Kulturschaffenden, aber sie hat auch die Art und Weise, wie Kultur gefördert wird, verändert und teilweise sogar verbessert. Solche Dinge wie ein niederschwelliger und bürokratiearmer Zugang zu Fördergeldern, auch die Schnelligkeit, wie Fördermaßnahmen entwickelt und umgesetzt werden, sowie was und wer gefördert wird, sollten wir dringend als Lehre aus der Pandemie ziehen und beibehalten.
Meine Damen und Herren! Kultur ist eine staatliche Pflichtaufgabe und muss vom Land entsprechend gefördert werden. Ich hätte mir gewünscht, dass in der Beschlussempfehlung noch etwas aussagekräftiger dahin gehend gearbeitet worden wäre, wie wir in Zukunft Kultur und Kunst im Land fördern wollen. Ich gehe aber davon aus, dass das sicherlich im Laufe der Legislaturperiode erfolgen wird; ebenso die Konkretisierung, wie die landes- eigenen Förderkriterien weiterentwickelt werden.
Wir werden beides, wie in der Vergangenheit auch, kritisch und konstruktiv begleiten und natürlich auch unsere Ideen einbringen. - Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kunst und Kultur sind das Salz in der Suppe des gesellschaftlichen Miteinanders. Wer das nicht begriffen hat, der weiß um das gesellschaftliche Miteinander relativ wenig.
Das, was wir und Kulturschaffende in Zeiten von Corona erleben mussten, wünscht man niemandem. Sich des Wesentlichen entzogen zu wissen, ist hart, richtig hart. Insofern ist es genau richtig, dass das Land hierbei unterstützt hat und weiterhin unterstützt. Es ist wichtig, dass man sensibel mit sensiblen Menschen umgeht, denn Kunst- und Kulturschaffende sind vornehmlich sensible Menschen. Insoweit kann ich das, was hier von der AfD-Fraktion vor- getragen worden ist, nur mit Kopfschütteln quittieren. Sie versuchen, in eine politische Richtung zu zielen, holen aber statt eines gezielten Schusses die Schrotflinte heraus und zielen auf alles, was Kultur ist. Damit vergehen Sie sich an der Kultur in diesem Land, meine Damen und Herren.
schaffenden. Deshalb wäre es sicherlich gut, dass Sie sich, wenn Sie hier einen solchen Vortrag halten - insbesondere wenn Zuschauer dabei sind -, genau überlegen, in welche Richtung Sie mit Ihrer Aussage gehen wollen. Wenn Sie alle treffen wollen, dann treffen Sie auch alle - und Sie haben alle getroffen. Deshalb, glaube ich, haben Sie sich disqualifiziert, über Kunst und Kultur in diesem Land überhaupt mitzureden, meine Damen und Herren.
Das Land Sachsen-Anhalt hat in Coronazeiten eine Sonderhilfe im Umfang von 5,5 Millionen € zur Verfügung gestellt. Das war richtig und wichtig. Ich persönlich kenne viele Menschen im Land, aber auch in der Stadt, die dankbar waren und die gar nicht wussten, wie ein solcher Antrag zu stellen ist, weil sie damit in der Vergangenheit nichts zu tun hatten. Sie wollten das eigentlich auch gar nicht. Aber sie sind dankbar dafür, dass der Staat sagte: Wir sind da in dieser beschissenen Situation! - Sie sind dankbar, dass man ihnen in dieser Sache hilft. Sie überlegten nämlich, ob sie jetzt weiterhin soloselbstständige Musiker sein wollen oder sich lieber an die Kasse bei REWE mit sicherem Einkommen setzen sollten.
Genau an dieser Stelle ist staatliches Eingreifen erforderlich. Das ist hier erfolgt durch die Hilfe. Dass diese Hilfe noch ein Stück weit bürokratieärmer erfolgen kann, ist auch eine Wahrheit. Diese 5,5 Millionen € sind noch nicht voll- ständig abgeflossen. Aber sie sind ein wichtiges Zeichen gewesen.
Es ist ferner wichtig - der Staatsminister hat es gesagt -, dass Kunst und Kultur im Haushalt für das Jahr 2022 entsprechend berücksichtigt werden. Wir müssen ganz klar sagen: Kunst und Kultur sind die Mitte unserer Gesellschaft und
Für die FDP-Fraktion wäre es natürlich wichtig, dass wir, wenn wir unterstützen, digitaler und einfacher unterstützen und dass die Menschen, die diese Hilfe tatsächlich benötigen, auch schnell an diese Hilfe kommen.
Insofern unterstützen wir die Beschlussempfehlung, die die Koalition mit Unterstützung der GRÜNEN und der LINKEN gefasst hat, und bitten um Zustimmung. - Vielen Dank, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der FDP - Zustimmung bei der LIN- KEN und bei den GRÜNEN - Ulrich Siegmund, AfD, steht am Mikrofon)
Ja. Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrter Kollege Silbersack, ich möchte im Namen der AfD-Fraktion im Zusammenhang mit diesen unsäglichen Herauspickereien von Halbwahrheiten etwas richtigstellen. Es ist völliger Quatsch, was Sie gesagt haben. Wir vertreten den Anspruch, dass sich Kunst und Kultur einfach frei entfalten müssen. Die Menschen müssen das frei machen können, ohne subventionsabhängig zu sein. Dazu wäre es notwendig gewesen, dass sie auch frei arbeiten dürfen. Das ist auch unter Ihrer Regierungsbeteiligung aufgrund der vielen Regularien nicht möglich gewesen. Das ist der Kern der Aussage des Kollegen Wald gewesen.
Aber dass Sie das gar nicht hören wollen, ist klar. Das wollte ich hier einmal unterstreichen. - Danke schön.
Das, was Sie im Grunde genommen zum Gegenstand machen, ist nicht das Problem der Kulturschaffenden. Die Kulturschaffenden waren in einer Notsituation und diese ist aufgrund der Coronapandemie entstanden; deshalb musste ihnen geholfen werden.
Für den Kulturschaffenden ist die Frage: Ist er in dem Moment betroffen bzw. ist er hilfsbedürftig - ja oder nein? Dazu sagt uns der Kulturschaffende ganz klar: Ja, ich brauche die Hilfe. - Und das ist richtig. Insofern beantworten Sie eine völlig andere Frage.