Protokoll der Sitzung vom 12.10.2022

es geht jetzt hier aber nicht um die Ausführungen

hätte er Botschafter Melnyk ausgewiesen.

(Zustimmung bei der AfD)

des Botschafters, sondern um die persönlichen Angriffe im Rahmen dieser Aussprache, auf die Sie reagieren wollten,

Genau.

und genau das ist der Rahmen für Ihre persönliche Bemerkung.

(Zuruf von Oliver Kirchner, AfD)

Deshalb frage ich mich im Rahmen dieser persönlichen Bemerkung, wovor ein Herr Striegel im Rahmen seines Angriffs und die anderen denn Angst haben. Was macht Ihnen Angst an dieser Reise? Das werde ich doch noch im Rahmen einer persönlichen Erklärung, die mich betrifft, beantworten dürfen.

(Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)

Diese Frage beantwortet sich selbst. Wir sollten nicht in den Donbass reisen, weil wir für die Verhinderer und Druckmacher

Herr Dr. Tillschneider!

nachteilige Erkenntnisse gewonnen hätten.

(Dr. Katja Pähle, SPD: Drei Minuten! - Wei- tere Zurufe: Drei Minuten!)

Ihr eigenes Verhalten richtet sich selbst.

Wir sollten nicht in den Donbass reisen, weil wir dann gesehen hätten, dass der überwiegende Teil der Bevölkerung dort zu Russland will.

Herr Dr. Tillschneider, Ihre Redezeit läuft ab.

Wir sollten nicht in den Donbass reisen, weil wir dann Berichte gehört hätten von ukrainischen Kämpfern, die Zivilisten als menschliche Schutzschilde verwenden

(Unruhe)

und sich in Schulen, Kliniken und Kindergärten einnisten.

(Guido Kosmehl, FDP: Frau Präsidentin!)

Meine Bitte, kommen Sie zum Schluss.

Ich komme zum Schluss. - Wir sollten nicht in den Donbass reisen, weil wir dann Berichte

davon gehört hätten, wie ukrainische Kämpfer Zivilisten foltern und ermorden,

(Susan Sziborra-Seidlitz, GRÜNE: Das darf doch nicht wahr sein! - Weitere Zurufe)

weil sie mit den Russen zusammengearbeitet haben. Insofern ist diese Reise gerade in der Geschichte ihrer Verhinderung eine Erfolgsgeschichte.

(Dietmar Krause, CDU: Was ist denn jetzt hier los!)

Vielen Dank.

(Beifall bei der AfD - Guido Kosmehl, FDP: Un- glaublich! Das ist nicht okay!)

Wir kommen zur Abstimmung.

Abstimmung

Wir stimmen ab über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Drs. 8/1709. Wer für diesen Antrag stimmt, den bitte ich um sein Kartenzeichen. - Das sind die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Wer ist dagegen? - Das sind die AfD-Fraktion und die Koalitionsfraktionen. Wer enthält sich der Stimme? Dafür bleibt kein Raum mehr. Aber Einzelne? - Nein. Damit ist der Antrag abgelehnt worden.

Wir kommen daher zur Abstimmung über den Alternativantrag, der Ihnen in der Drs. 8/1747 vorliegt. Wer stimmt für diesen Alternativantrag? - Das ist Zustimmung im ganzen Haus mit Ausnahme der AfD-Fraktion. Wer ist da- gegen? - Das ist die AfD-Fraktion. Gibt es eine Stimmenenthaltung? - Nein. Damit ist der

Koalitionsantrag angenommen worden und wir sind an das Ende von Tagesordnungspunkt 27 gelangt.

(Tobias Rausch, AfD: Feierabend? - Dr. Katja Pähle, SPD: 26!)

Der Zeitplan sah für heute eine Sitzung bis 19:25 Uhr vor. Deswegen sage ich, nach dem, was mir die Parlamentarischen Geschäftsführer übermittelt haben, dass ich jetzt noch den Tagesordnungspunkt 26 als letzten Tagesordnungspunkt für heute aufrufe. Damit können wir vielleicht verhindern, dass wir morgen Abend hier noch weit nach der „Tagesschau“ sitzen müssen. So.

(Markus Kurze, CDU, meldet sich zu Wort)

- Herr Kurze.

Es gab auch noch den Zuruf, sollte es sich jetzt so zügig vollziehen, wie wir es eben erlebt haben, auch noch Tagesordnungspunkt 23 zu behandeln, wie angekündigt, weil das auch relativ unstrittig ist. Das haben wir abgefragt.

Gerne. Ich gebe bloß zu bedenken, dass ich mich jetzt an dem Zeitplan bis 19:25 Uhr orientiere. Für den Tagesordnungspunkt 26 sind auch 40 Minuten angesetzt,

(Markus Kurze, CDU: Ja! Wir sollten einfach beginnen!)

sodass ich eher davon ausgehen muss, dass es mit 19:25 Uhr knapp wird. Aber wenn es

sich ergibt, dann mache ich das gern noch, nicht, dass diejenigen, die sich bei Tagesordnungspunkt 23 beteiligen wollen, überrascht davon sind, wenn wir ihn noch aufrufen.

Ich rufe jetzt auf

Tagesordnungspunkt 26

Erste Beratung

Verpflichtende Erste-Hilfe-Kurse an den Schulen Sachsen-Anhalts

Antrag Fraktion AfD - Drs. 8/1693

Alternativantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE

GRÜNEN - Drs. 8//1744

Einbringen wird den Antrag Herr Köhler. - Herr Köhler, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Fünf Minuten, das ist eine Zigarettenlänge; fünf Minuten, das ist die Ziehzeit von schwarzem Tee; fünf Minuten, das ist aber auch das Zeitfenster, nach dem im Falle etwa eines Herzstillstands im Gehirn eines Menschen irreparable Schäden auftreten. Zehn Minuten ohne Sauerstoff im Gehirn überlebt man im Regelfall nicht.