Er hat noch ein bisschen Zeit. Er muss noch nicht reden; es wird erst eingebracht. - Es ging eben darum, Herr Robra, ob wir den Tagesordnungspunkt noch aufrufen. Jetzt sind Sie da. Deshalb rufe ich auf den
- Ich hoffe, dass wir diesen letzten Tagesordnungspunkt noch mit Interesse zum Abschluss bringen können. - Herr Gebhardt, Sie haben das Wort.
Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wissen, dass die Klubkultur etwas später beginnt. Insofern ist es der letzte Tagesordnungspunkt, wo wir uns dann langsam auf diese Zeit auch ein bisschen einstimmen können.
Wenn wir uns an die letzten beiden Jahre zurückerinnern, so war während der Coronapandemie auch die Klub- und Musikkultur, auch hier im Landtag von Sachsen-Anhalt, in unser aller Munde. Das bestätigt ein Blick in die Protokolle von Ausschusssitzungen oder Landtagsdebatten. Es gab und gibt die berechtigte Sorge, dass Klubs und Musikspielstätten die Pandemie und den damit verbundenen Lockdown nicht so einfach überleben.
Zu groß erschienen die Investitionen, die getätigt werden mussten, um sich pandemiesicher zu machen, bspw. mit teuren Luftfilteranlagen. Denn Fakt ist auch, dass die Klubs eine besondere dramatische Situation hatten; das erkannte man dann nach dem Lockdown. Während andere Geschäfte nach dem harten Lockdown z. B. mit Maskenkonzepten oder Abstandsregelungen von 1,50 m wieder vorsichtig öffnen konnten - -
Herr Gebhardt, warten Sie mal kurz. - Wir hatten gemeinsam abgestimmt, dass wir diesen Tagesordnungspunkt noch aufrufen. Dann bitte ich auch gerade alle Kollegen, die sich dafür eingesetzt haben, um die notwendige Disziplin. Ansonsten ist das nicht sehr fair gegenüber dem Redner und dem Antrag.
- Ja, ja, ich habe mich hier auch immer so hin und her bewegt, um bestimmte Leuten ins Auge blicken zu können. - Herr Gebhardt, bitte.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Als es dann vorsichtige Öffnungsschritte und Möglichkeiten gab, Geschäfte zu öffnen mit Abstandsgeboten von 1,50 m oder konsequentem Masketragen, war das ja für die Klubs und Diskotheken keine Lösung. Denn ich kenne sehr wenig Leute, die Tanzen mit einem Abstand von 1,50 m oder mit Maske gut finden. Das funktioniert nun mal in Klubs oder Diskotheken nicht so einfach.
Die Zeit des Leidens war also für Klub- und Veranstaltungsbesitzer noch einmal intensiver und länger als in anderen Bereichen. Wir - damit meine ich tatsächlich alle demokratischen Fraktionen im Landtag - haben uns in diversen Debatten immer für die Klub- und Veranstaltungsbranche starkgemacht, zumindest verbal.
Damit wurde auch eines erreicht, was man einmal positiv hervorheben kann: Die gesellschaftliche Anerkennung von Klubs und Musikspielstätten hat sich in den vergangenen beiden Jahren positiv verändert, auch in Sachsen-Anhalt.
Tatsache ist aber auch, dass es die Klubbetreiber selbst waren, die auf ihre gesellschaftliche Notwendigkeit und ihre schwierige Situation hingewiesen haben. Denn erst durch die Proteste, bspw. „Alarmstufe rot“ und andere, und durch die große Demonstration von Klubbetreibern vor dem Deutschen Bundestag ist einiges erreicht worden.
Das wichtigste Ergebnis bundespolitisch in dem ganzen Prozess ist aus unserer Sicht ein Beschluss des Bundestages aus dem letzten Jahr, in dem die Klubs und Musikspielstätten eindeutig zu Kulturstätten erklärt wurden. Sie sind damit nicht nur Vergnügungsstätten, sondern Anlagen kultureller Zwecke wie eben auch Museen, Opern, Theater, Konzerthäuser und andere.
Dieser Bundestagsbeschluss ist ein wichtiger Schritt, der nun aber auch konsequent weitergegangen und gedacht werden muss; denn wie so oft mangelt es dann auch an einer finanziellen Untersetzung und damit auch einer konsequenten Umsetzung eines solchen Beschlusses.
Der Bundestag hat bspw. auch beschlossen, infolge dieser Anerkennung von Klubs als Kulturstätten die Baunutzungsverordnung zu ändern. Leider müssen wir aber bis heute konstatieren, dass dies bisher auf Bundesebene nicht exekutiert wurde; es wurde nicht umgesetzt. Der Beschluss ist bis heute nicht in Gesetzestext gegossen.
Positiv möchte ich allerdings hervorheben, dass das Bundesprogramm „Neustart Kultur“ für die Klub- und Veranstaltungsbranche wirklich sehr hilfreich war. Dadurch konnten tatsächlich Investitionen getätigt werden, die heute dafür sorgen, dass wir in verschiedenen Klubs moderne Luftfilteranlagen haben, auch hier bei uns in Sachsen-Anhalt.
Wie ist denn sonst die Situation? - Dass die Klub- und Veranstaltungsbranche in ein Netzwerktreffen zur Stabilisierung und Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt in Sachsen-Anhalt einbezogen ist und einbezogen wurde, kann von meiner Fraktion nur ausdrücklich begrüßt werden.
Aber die vielen guten Worte, die auch in der Vergangenheit an Klubbetreiber gerichtet wurden, reichen nun mal nicht aus. Denn was nützten uns die tollsten Luftfilteranlagen, wenn die Energiekosten die ganzen Konzepte wieder sprengen und somit den nächsten finanziellen Worst Case vorzeichnen.
Hinzu kommt noch, dass die Publikumszahlen noch lange nicht das Vorkrisenniveau erreicht haben. Nach wie vor ist man vorsichtig. Nach wie vor ist man bei leider steigenden Inzidenzen noch vorsichtig. Und leider ist es auch so, dass in Anbetracht der Energiekrise und Inflation das Publikum aus finanziellen Gründen zurückhaltender geworden ist. Letzteres trifft übrigens nicht nur auf die Klub- und Musikbranche zu, sondern leider auch auf viele andere Kulturstätten und Kulturveranstalter.
Wir wollen mit unserem Antrag erreichen, dass außer den Lippenbekenntnissen auch was Konkretes für die Klub- und Veranstaltungsbranche herauskommt. Wenn also der Deutsche Bundestag Klub- und Musikspielstätten zum Kulturgut erklärt hat, dann muss sich das irgendwie auch in der Förderpolitik widerspiegeln.
Daher der beantragt meine Fraktion, Klubs und Musikspielstätten mit in die Kulturförderrichtlinie des Landes Sachsen-Anhalt aufzunehmen. Sie sollen genauso förderwürdig sein wie Theater, Galerien, Museen oder Literaturveranstaltungen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie den vielen Ankündigungen und wohlmeinenden Aussagen in der Coronazeit jetzt auch Taten folgen.
Wenn wir kein Klubsterben riskieren wollen, müssen wir bereit sein, aktiv zu helfen und auch zu unterstützen. Sachsen-Anhalt ist ein kulturell reiches Land. Unsere kulturelle Vielfalt ist bekanntermaßen einzigartig. Für meine Fraktion zählt die Klub- und Musikkultur eindeutig dazu. Im Interesse der vielen jungen Leute, die nun mal das Stammpublikum in diesen Einrichtungen ausmachen, liegt uns auch viel daran, dass unsere Position hier eine Mehrheitsposition ist. Ich werbe daher für unseren Antrag und danke für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Gebhardt, für die Einbringung. - Es ist eine Dreiminutendebatte verabredet worden. Jetzt folgt Herr Robra, der für die Landesregierung sprechen wird. Er ist vorbildlich organisiert, sodass er sich so kurzfristig hier bereitfindet. - Herr Robra, bitte.
Danke schön. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich war zunächst einmal tief beeindruckt von dem Titel Ihres Antrages „Klubs und Musikspielstätten sind Orte der Kultur“. Musikspielstätten - wir haben das bei Covid gelernt - ist der technische Begriff, aber eigentlich reden wir von Diskos.
Herr Gebhardt, sie haben 80 % meines Textes vorweggenommen, die ganze Würdigung des Umfeldes. Natürlich sind die Klubs und Diskotheken für uns ein wichtiger Baustein in der kulturellen Gesamtarchitektur, soweit sie sich im Kulturbereich bewegen. Das ist in der Rock-, Jazz- und Popszene zweifellos der Fall.
Es werden dort auch Literaturveranstaltungen gemacht. Die eine oder andere Einrichtung macht auch eine Ausstellung. All das können wir fördern und fördern wir. Wir haben eine Kulturförderrichtlinie, die alle kulturellen Aktivitäten, wo auch immer sie stattfinden, umfasst. Wenn entsprechende Projektanträge gestellt werden, dann bearbeiten wir sie auch. Insofern ist die Antragstellung schon jetzt möglich. Das ist Punkt 2 Ihres Antrages. Auch im Einzelplan 17 haben wir hinreichend Mittel für die Kulturförderung, um auch solche Anträge bedienen zu können. Das ist nicht das entscheidende Problem.
Ich will vielleicht noch ein bisschen mahnen. Mein Motto ist wirklich: Klubs und Diskotheken sind auch, aber nicht nur Orte der Kultur. Sie sind ebenfalls Wirtschaftsunternehmen und Teil der Kreativwirtschaft und können insofern auch aus dem Wirtschaftsministerium gefördert werden, aus all unseren Programmen. Und darin - darin sind wir uns alle relativ einig - ist wesentlich mehr Geld als in der Kulturförderung.
Deswegen legen auch die Inhaber solcher Klubs und Diskotheken viel Wert darauf, dass sie zwar auch Kultur sind, aber ganz wesentlich eben auch Wirtschaft. Deswegen haben sie auch die Möglichkeit, bei den Energiekosten entlastet zu werden, einfach schlicht und er- greifend als Unternehmen.
Das Thema Publikumsmangel, das Sie auch angesprochen haben, bewegt uns bekanntlich nicht nur in der Kultur, das bewegt uns auch in der Filmwirtschaft. Die einzige Massenveranstaltung, die so einigermaßen wieder läuft, ist der Sport. Aber in allen anderen Bereich rätseln wir alle noch gemeinsam mit den Intendantinnen und Intendanten und den Inhabern solcher Klubs und Diskotheken, was jetzt die Zurückhaltung begründet. Daran werden wir noch gemeinsam arbeiten müssen.
Insofern: Ja, es gibt keinen Dissens in der Wertschätzung dessen, was dort geleistet wird, auch an kultureller Arbeit. Aber wir haben die Zeichen der Zeit längst erkannt und deswegen auch mit dafür gesorgt, dass sie bei „Neustart Kultur“ berücksichtigt werden können. Das war ein gemeinsames Anliegen auch der Länder. - In diesem Sinne bedanke ich mich für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Minister Robra. Ich sehe keine Frage oder Interventionen. - Deswegen können wir eintreten in die Debatte. Den Beginn macht Herr Hövelmann. Er kommt jetzt nach vorn. - Herr Hövelmann, bitte.
Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, dass die Kolleginnen und Kollegen, die nicht mehr im Saal sind, deren Plätze jetzt leer sind, nicht in Klubs sind. Ich glaube, dort wären sie unter sich; vor 23 Uhr passiert da nichts. Also, wir haben noch ausreichend Zeit, uns diesem Thema hier im Parlament ordentlich zu widmen.
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, wir alle kennen und schätzen die Klubs als Teil der meist städtischen und jungen Kulturszene. Aber auch im ländlichen Raum sind sie tatsächlich wichtig Orte. Ich will mal als Beispiel den Klub „Hanseat“ in Salzwedel zu nennen, der es geschafft hat, mit „Local Heroes“ einen der wichtigsten Nachwuchswettbewerbe der Rock- und Popmusik in der Bundesrepublik zu etablieren; ein Riesenerfolg einer Einrichtung aus SachsenAnhalt.