Protokoll der Sitzung vom 12.10.2022

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, wir alle kennen und schätzen die Klubs als Teil der meist städtischen und jungen Kulturszene. Aber auch im ländlichen Raum sind sie tatsächlich wichtig Orte. Ich will mal als Beispiel den Klub „Hanseat“ in Salzwedel zu nennen, der es geschafft hat, mit „Local Heroes“ einen der wichtigsten Nachwuchswettbewerbe der Rock- und Popmusik in der Bundesrepublik zu etablieren; ein Riesenerfolg einer Einrichtung aus SachsenAnhalt.

(Beifall bei der CDU)

Klubs sind Orte der Begegnung, des ausgelassenen Feierns, des Ausprobierens für den musikalischen Nachwuchs und oftmals auch touristische Anziehungspunkte. Klubs sind aus der Kulturszene nicht wegzudenken. Von ihnen gehen oft kreative Impulse für Subkulturen und neue Kunstformen aus. Aber Klubs sind - Minister Robra hat es gesagt - auch Unternehmen der Kreativwirtschaft, die sich wirtschaftlich selbst tragen und Einnahmen erwirtschaften müssen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! So wie alle anderen Kultureinrichtung auch haben die Klubs unter Corona und den damit verbundenen Schließungen gelitten: keine Bands, kein Publikum, keine Einnahmen. Der Umsatz der Kultur- und Kreativwirtschaft im Jahr 2020 ist um rund 9 % gesunken, bei den darstellenden Künsten immerhin minus 81 %, in der Musikwirtschaft minus 44 %.

Nach einer leichten Erholung im Jahr 2021 scheint sich das Jahr 2022 aufzumachen, das Vorkrisenniveau beinahe wieder zu erreichen. Bund und Land haben hierbei mit Hilfsprogrammen geholfen. Stipendien haben unterstützt. Wir sollten uns im zuständigen Ausschuss noch einmal intensiv darüber ver-

ständigen, was gelaufen ist und wie es in Zukunft weiterlaufen kann.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch wenn sich die Klubs wieder großer Beliebtheit erfreuen, sind auch sie Veränderungen und Verdrängung im städtischen Raum ausgesetzt. Klubs haben sich oft dort angesiedelt, wo Freiräume sind und waren, in leer stehenden Gebäuden oder Fabriken. Das macht oft ihre Anziehung aus. Mit der zunehmenden Verdichtung und steigenden Mieten werden Klubs allerdings oft verdrängt.

Daher bitte ich, bei der Diskussion des Themas im Ausschuss auch darüber nachzudenken, welche Lösungen es geben kann, im Baurecht oder in der Stadtentwicklung, damit Klubs er- halten bleiben können. - Herzlichen Dank.

(Beifall bei der SPD und bei der CDU)

Vielen Dank, Herr Hövelmann. - Es folgt als nächster Redner Herr Rausch für die AfD-Fraktion.

(Zuruf von Andreas Silbersack, FDP - Tobias Rausch, AfD: Genau! Da kann ich berichten! - Andreas Silbersack, FDP, lacht)

Herr Rausch, bitte.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Zu dem Antrag mit dem Titel „Klubs und Musikspielstätten sind Orte der Kultur“ ist schon viel gesagt worden. Herr Robra hat das ein bisschen anders gesagt:

Es sind a u c h Orte der Kultur. Darüber kann man streiten. Tatsächlich ist es so, dass Diskotheken betriebswirtschaftliche Unternehmen sind, die unter Corona stark gelitten haben. Wir haben ein bisschen Schwund gehabt.

Man kann Klubs nicht mit Museen vergleichen, wo man 1,50 m Abstand einhalten kann und sich dann eben das nächste Gemälde oder die nächste Statue oder was auch immer ansieht. Das ist beim Tanzen und beim Feiern etwas schwierig, das kann ich aus persönlicher Erfahrung durchaus berichten.

(Andreas Silbersack, FDP, und Guido Kos- mehl, FDP, lachen)

Außerdem ist es so, dass wir auch nicht alle subventionieren und fördern können; denn wir müssen auch Marktmechanismen berücksichtigen, müssen abwarten, was sich durchsetzt und was nicht.

Herr Hövelmann hat einen Punkt angesprochen, der durchaus eine Rolle spielt. Ich denke ein- mal, jeder wird Erfahrungen gemacht haben mit der einen oder anderen Diskothek, die es in seiner Jugend in seinem Umfeld einmal gab, in der man schöne Zeiten verbracht hat, an die man Erinnerungen hat, die es jetzt aber nicht mehr gibt.

In Bernburg hatten wir z. B. einmal das „Bernabeum“ - der Abg. Herr Ruland weiß das vielleicht noch -, dort war immer ganz schön was los. Aber damit ist genau das passiert, was der Kollege Hövelmann gerade angesprochen hat: Das lag auf einer Art Industriebrache; dann kam ein anderes Konzept und der Betreiber ist rausgeflogen, hat den Vertrag nicht verlängert bekommen.

Es gab dort keine andere Stelle und seitdem gibt es in diesem Bereich keine Diskothek mehr. Es ist natürlich schwierig, dass wir im ganzen Landkreis nur noch eine Diskothek haben, nämlich die „Wilde Zicke“ in Egeln. Das ist prinzipiell schwierig.

(Zustimmung von Sven Rosomkiewicz, CDU)

- Der Kollege Rosomkiewicz hat daran bestimmt auch gute Erinnerungen.

(Andreas Silbersack, FDP, und Guido Kos- mehl, FDP, lachen)

Es ist schon viel gesagt worden, auch zu Richtlinien, dass man das beantragen kann. Welches Ministerium jetzt dafür zuständig ist, Wirtschaftsministerium oder Kulturministerium, darüber können wir uns gern im Ausschuss unterhalten. Wenn wir einmal eine praktische Dienstreise machen wollen, bin ich gern bereit, mit dem Ausschuss einmal eine Diskothek zu besuchen. - Vielen Dank.

(Lachen und Beifall bei der AfD - Lachen bei der FDP - Minister Rainer Robra lacht)

Vielen Dank, Herr Rausch. - Es folgt Herr Silbersack.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Da hier offensichtlich jeder seine persönlichen Erfahrungen einbringt, möchte auch ich das tun.

(Lachen bei allen Fraktionen - Zustimmung von Andreas Schumann, CDU - Zurufe)

Ich war am Samstag der letzten Woche im „Objekt 5“ in Halle.

(Ministerin Eva Feußner: Oh! - Zurufe von der CDU)

Ich hatte das Vergnügen, meinen Bruder nach 34 Jahren wieder in einer Heavy-Metal-Band zu erleben. Das war großartig. Ich kann nur sagen, das „Objekt 5“ ist ein Paradebeispiel für das, was Herr Robra vorhin gesagt hat: Das ist die Balance zwischen einerseits kommerziellem Dasein und andererseits Kultur.

Wer das „Objekt 5“ noch nicht erlebt hat: Das ist auf jeden Fall eine Reise wert. Dort wird im Grunde genommen die Übergangskultur von der DDR in die Bundesrepublik erzählt, und man sieht tatsächlich, wie Kultur sich erhält, wie die Klubszene sich erhält. Das ist wirklich eine Erfolgsgeschichte par excellence, die man in Halle betrachten kann.

Aber zum Kern der Sache. Es ist wichtig und gut, dass wir dieses Thema besprechen. Es ist wichtig zu erkennen, was der Unterschied zwischen Kultur und Wirtschaft ist und wie beide ineinandergreifen.

Ich finde es auch wichtig, dass man darauf hinweist, dass es eben nicht nur das Thema Kultur ist. Man darf dabei diese wirtschaftlichen Kreativunternehmen nicht vergessen. Es sind viele Einzelkünstler und viele Einzelmusiker, die dort unterwegs sind, die versucht haben, in Coronazeiten Geld zu verdienen. Das ist nichts Verwerfliches. Es ist wichtig, dass wir sie unterstützen. Trotzdem ist es natürlich auch wichtig, dass wir trennscharf unterscheiden.

Deshalb halte ich viel davon, dass wir im Ausschuss darüber diskutieren, wie wir diesen Bereich der Kultur unterstützen, und dass wir dabei die Dinge zusammen denken. Es ist nichts wichtiger, als dass wir heute auch eine Botschaft an diejenigen senden, an die Klubs und die Musikspielstätten, die in den letzten Jahren tatsächlich besonders gelitten haben.

Aus meiner Sicht ist die Botschaft des heutigen Tages: Lasst uns im Ausschuss darüber sprechen. Das Thema Kultur ist wichtig, das Thema Klubs und Musik ist wichtig. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der FDP, bei der CDU und bei der AfD)

Vielen Dank, Herr Silbersack. - Es folgt Herr Aldag.

(Zuruf von der CDU: Wolfgang war auch schon mal im Klub! - Wolfgang Aldag, GRÜNE: Ja, ich war auch schon mal in einem Klub!)

Herr Aldag, bitte.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen und Herren! Ich erspare Ihnen die persönlichen Einblicke in meine Kluberfahrungen,

(Olaf Meister, GRÜNE, lacht - Angela Gorr, CDU: Schade! - Tobias Rausch, AfD: Das wäre bestimmt sehr interessant!)

weil ich glaube, in die Klubs, in die ich gehe, gehen die meisten von Ihnen mit Sicherheit überhaupt nicht.

(Lachen im ganzen Hause - Beifall bei den GRÜNEN, bei der CDU und bei der SPD - Zu- rufe von der FDP - Unruhe)

Aber Spaß beiseite. Es ist ein ernstes Thema.

(Guido Heuer, CDU: Deine Klubbesuche?)

- Zu später Stunde können wir das auch ein bisschen auflockern.

Meine Damen und Herren! Klubs und Musikspielstätten sind ein bedeutsamer Teil der Kulturlandschaft Sachsen-Anhalts. Sie sind nicht nur ein wichtiger Begegnungsort für Menschen, sondern auch ein Standortfaktor für unsere Städte und Kommunen. Sie sind auch ein Bleibefaktor für junge Menschen.

Klubs und Musikspielstätten haben, wie viele andere Kulturorte auch, in der Pandemie in besonderem Ausmaß gelitten. So wurden sie sehr früh geschlossen und durften erst nach sehr langer Zeit wieder öffnen. Förderprogramme, die den Erhalt der Klubs und Musikspielstätten während der pandemiebedingten Schließungen absicherten, waren und bleiben deswegen weiterhin bitter notwendig.

Doch auch ohne die pandemische Lage kämpfen viele Klubs ums Überleben. Das betrifft insbesondere diejenigen, die im ländlichen Raum gelegen sind. Wir brauchen deswegen in Sachsen-Anhalt Fördermöglichkeiten und Maßnahmen, die den Erhalt genau dieser Klubs und Musikspielstätten ermöglichen.

(Siegfried Borgwardt, CDU, an Markus Kurze, CDU, gerichtet: Mich hat der Klub verwirrt, deshalb!)