Protokoll der Sitzung vom 15.12.2022

Meine Damen und Herren! Ich rufe auf den

Tagesordnungspunkt 33

Beratung

Warnungen ernst nehmen - Vorbereitungen für den Blackout treffen

Antrag Fraktion AfD - Drs. 8/1959

Alternativantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 8/2012

Einbringen wird den Antrag der Abg. Herr Scharfenort. - Herr Scharfenort, bitte.

(Unruhe bei der AfD - Zurufe von der AfD: Wo ist denn der Herr Scharfenort? - Er ist nicht anwesend! - Weitere Zurufe von der AfD)

- Ja. Was machen wir dann?

(Zuruf von der AfD: Er ist weg!)

- Weg ist weg.

(Zuruf von der AfD: Weg ist weg! - Weitere Zurufe von der AfD und von der SPD)

- Keine Einbringung.

(Unruhe bei der AfD - Zuruf von der SPD: Das heißt, es wird keine Einbringung geben! - Weitere Zurufe)

- Sieht sich die AfD in der Lage, einen anderen Vertreter für die Einbringung zu bringen?

(Zuruf von der AfD: Nee! - Lachen bei der SPD - Unruhe bei und Zurufe von der AfD)

- Nein. Dann nicht. - Dann bitte ich Frau Dr. Zieschang für die Landesregierung an das Rednerpult.

(Unruhe bei der CDU und bei der SPD - Zurufe von der SPD: Der Antrag ist nicht einge- bracht! - Es ist zu spät! - Weitere Zurufe - Un- ruhe bei der AfD)

- Der Antrag ist nicht eingebracht worden.

(Zuruf: Es ist zu spät! - Weitere Zurufe)

Frau Dr. Zieschang, die Kollegen erklären, ohne einen eingebrachten Antrag gebe es keinen

Antrag, zu dem Sie Stellung nehmen könnten. Tut mir leid.

(Beifall bei der CDU, bei der SPD und bei der FDP)

Der Antrag ist nicht eingebracht worden.

(Zuruf von der CDU: Nächster Tagesord- nungspunkt! - Zuruf von der AfD: Da ist er! - Unruhe - Jan Scharfenort, AfD, betritt den Plenarsaal)

- Jetzt ist Herr Scharfenort da. Lassen wir ihn rein?

(Lachen und Unruhe)

Herr Scharfenort, kommen Sie bitte.

(Zuruf: Das geht nicht! - Zuruf von der AfD: Es passiert mal, dass jemand fehlt! Wir sind auch nur Menschen, ja! - Zurufe von der CDU und von der SPD - Unruhe)

- Wie bitte?

(Zurufe von der AfD und von der SPD)

Herr Scharfenort, bitte.

(Unruhe)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Abgeordnete!

(Unruhe)

Vor genau einem Jahr habe ich das Thema Blackout schon einmal eingebracht.

(Lachen bei den GRÜNEN)

Damals war der Aufhänger die Abschaltung von drei Kernkraftwerken. Wohin das Abschalten zuverlässiger Kraftwerke geführt hat, haben Sie ja mitbekommen, zumindest hoffe ich das. In der Debatte vor einem Jahr schienen außer der AfD die anderen Fraktionen das Thema nicht ernst zu nehmen.

(Zuruf)

- Ich erinnere mich. - Schlimmer noch: Die Schilderung, wozu ein Blackout führt, haben einige von Ihnen belächelt. Aber die Realität kommt nun mit großen Schritten näher.

(Zuruf: Das denken Sie aber nur! - Unruhe)

So überstieg auch in diesem Jahr die Anzahl der Redispatch-Maßnahmen, also der Netzstabilisierungsmaßnahmen, die der Vorjahre bei Weitem.

(Zuruf)

Ein paar Zahlen dazu. Im Jahr 2000 mit einem Strommix basierend auf Kern- und Kohleenergie hatten wir null Netzeingriffe. Im Jahr 2014 mit wesentlich mehr erneuerbaren Energien mussten die Netzbetreiber schon 3 500-mal im Jahr eingreifen. Letztes Jahr hatten wir dann schon 7 000 Eingriffe. Und dieses Jahr bis zum heutigen Tag hatten wir sage und schreibe mehr als 12 000 Regeleingriffe. Das sind im Schnitt 32 manuelle Eingriffe pro Tag, um das Stromnetz vor dem Abschmieren zu bewahren.

(Zuruf: Das reicht aus! - Rüdiger Erben, SPD: Wie häufig ist der Strom denn überhaupt ausgefallen? - Weitere Zurufe)

Für die, die es etwas mathematischer brauchen: Das nennt sich exponentielles Wachstum.

(Zuruf von Rüdiger Erben, SPD)

So instabil haben Sonne und Wind und die Senkung der Stromreserve unsere Energieversorgung gemacht.

(Zuruf: Ja! - Zuruf von Rüdiger Erben, SPD)

- Herr Erben, Sie können gern eine Zwischenfrage stellen.

(Zuruf von Rüdiger Erben, SPD)