Aber ich habe gehört, dass es jemanden gibt oder Kollegen gibt, die rechnen 2 km ab, mit dem Fahrrad.
Wir hatten schon vor, in der ersten Runde auch in den Wahlkreisen noch mal näher hinzuschauen. Da wissen Sie auch ganz genau, wie das in der letzten Legislaturperiode war. Sie wollten von Stufe neun auf elf. Da haben wir gesagt, das ist ja ein Wahnsinn. Da müssen ja im Wahlkreis zukünftig hoch studierte Leute sitzen. Und was haben wir gemacht? Wir haben moderat um eine Stufe erhöht.
Jetzt wir wollten wieder um eine Stufe moderat erhöhen. Sie haben es uns mit kaputtgemacht, weil nämlich der Druck von Ihrer Seite aus so erzeugt und gesagt wurde; das ist zu teuer, zu teuer. Deswegen werden wir uns davon aber nicht abbringen lassen.
Wir werden im zweiten Halbjahr noch einmal ganz sachlich und in Ruhe prüfen, ob es Sinn macht, im Wahlkreis wieder um eine Stufe zu erhöhen. Es wird sicherlich Sinn machen. Vielleicht sind auch Sie mit dabei, weil Sie damals um drei Stufen erhöhen wollten. Dann würden wir mindestens erst einmal bei zwei Stufen liegen, also noch nicht bei dem, was Sie wollten. Das muss man einfach, meine sehr verehrten Damen und Herren, mit dazu sagen.
Und eines ist auch Fakt: Ich meine, wenn man keinen Wahlkreis so richtig hat auf dem flachen Land - -
Es soll jetzt nicht überheblich klingen. Aber wenn man jetzt keinen Wahlkreis so richtig kennt, also in der Fläche, in der Breite und in der Weite,
Aber ich sage es mal so: Um vor Ort noch etwas über die Bahn zu erfahren, muss man die Großeltern fragen. Dann wird man erfahren, dass irgendwo eventuell einmal eine Bahn auf dem flachen Land gefahren ist. Und überall fährt die Bahn auch nicht hin.
Es sei denn, bis zum Jahr 1965 fuhr ja mal eine Kleinbahn. Die hat natürlich die großen Flächen noch mit befahren. Aber die gibt es ja nun seit Jahrzehnten nicht mehr. Die wollen wir auch nicht wieder einführen.
Also ist es schon richtig, dass ein Abgeordneter, der die Wahlkreise beackert und von A nach B muss im Dienste der Fraktion, im
dann auch die Kilometerkosten erstattet bekommt. Es ist doch mehr als richtig. Sie sind doch der Preistreiber an den Zapfsäulen und kein anderer. Das muss man doch mal ganz ehrlich sagen.
(Zustimmung bei der CDU - Lebhafter Beifall bei und Zurufe von der AfD: Jawohl! - Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)
- Herr Striegel, Ihre Zwischenbemerkungen werden sicherlich in den ganzen Protokollen immer ordentlich vermerkt. Da sind Sie sicherlich an der Spitze.
Nicht jede Zwischenbemerkung ist qualifiziert. Aber das gehört nun mal mit zum Parlament. Das muss man halt mit aushalten und mit ertragen. Demokratie ist an vielerlei Stellen nicht einfach. Aber wir halten das aus. Da nutzt auch - - Ich hätte mich jetzt schon bald - - Aber nein, ich lasse das lieber. Ich bin ein netter und freundlicher Mensch.
In dem Sinne: Stimmen Sie zu. Helfen Sie mit und arbeiten Sie mit an dem Gesetzentwurf. Dann werden wir was Ordentliches auf die Reihe bringen, in der ersten Runde und auch in der zweiten. - Vielen Dank.
Es ist beantragt worden, den Gesetzentwurf in den Ältestenrat zu überweisen. Wer dem zustimmt, den bitte ich jetzt um sein Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen, die Fraktion DIE LINKE und die AfD-Fraktion. Wer ist dagegen? - Keiner. Wer enthält sich der Stimme? - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit ist dieser Gesetzentwurf in den Ältestenrat überwiesen worden.
Kinder und Jugendliche psychisch entlasten: Angebotsstrukturen ausbauen - Fachkräfte und Einrichtungen stärken
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Landtag hat den Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 8/756 in der 13. Sitzung am 24. Feb-
ruar 2022 zur alleinigen Beratung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen.
Mit ihrem Antrag hat die Fraktion DIE LINKE unterschiedliche Punkte aufgegriffen, die vom Bildungsbereich über die Kinder- und Jugendhilfe bis zum psychotherapeutischen Bereich reichen. Sie sollen dazu beitragen, die Auswirkungen der Pandemie abzufedern und die Situation für junge Menschen zu verbessern. Dabei geht es insbesondere um die Stärkung und den Ausbau schulpsychologischer Beratung, die Verstetigung der Schulsozialarbeit und um die Schaffung eines Pools für Schulassistenz.
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der vorliegende Antrag wurde erstmals in der 11. Sitzung am 1. Juni 2022 im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung aufgerufen. Im Rahmen dieser Beratung verständigte sich der Ausschuss darauf, ein Fachgespräch mit verschiedenen Verbänden und Institutionen durchzuführen und den Termin sowie den Teilnehmerkreis hierfür in der Julisitzung festzulegen.
In der 19. Sitzung am 6. Juli 2022 beschloss der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, das Fachgespräch am 21. September 2022 durchzuführen. Zudem gab es eine Verständigung zum Teilnehmerkreis.
Der Einladung zur 15. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung am 21. September 2022 folgten der Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e. V., der Landesverband für die Rehabilitation der Aphasiker in Sachsen-Anhalt e. V. sowie der Ausschuss für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung und des Maßregelvollzugs des Landes Sachsen-Anhalt. Im Anschluss an das Fachgespräch kam der Aus-